Liveticker 2. außerordentliche Sitzung
von Magnus Schult | 25.07.2017
Eine Woche nach der letzten ordentlichen Sitzung steht die nächste außerordentliche an. Der Haushalt für 2017 muss angepasst werden.
Wer es genau wissen will, das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 2. außerordentlichen Sitzung der 27. Legislatur
Es wird im Konferenzsaal des Hauptgebäudes, in der Domstraße 11, getagt.
TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich „Hallo“.
TOP 2 Berichte
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 4 Formalia Das Übliche; wie viele sind da, was steht auf der TO, dies das.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Nachtragshaushalt 2017 (1. Lesung) DEs soll ein Nachtragshaushalt beschlossen werden, der dem Drucksachenpaket beiliegt. Unter anderem wird der Topf für die AStA-Aufwandsentschädigungen gekürzt und der Topf für Veranstaltungen deutlich erhöht.
TOP 7 SÄA permanenter Sitz der FSK im Stupa (2. Lesung) Vorsitz und Stellvertretung sollen als nicht stimmberechtigte Mitglieder des Stupas zählen.
TOP 8 Verdienstmedaille der Studierendenschaft Jonathan Dehn und Björn Wieland werden vorgeschlagen.
TOP 9 SÄA Satzung Ausbesserung Es liegt kein Antragstext vor.
TOP 10 Termin für die Gremienwahl 2018 Die Wahlen sollen vom 08.01 bis zum 12.01. stattfinden.
TOP 11 Wahl studentische Mitglieder ZLB
TOP 12 Sonstiges
Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.
Hier beginnt gegen 20:20 Uhr der Ticker!
Es tickern Paul Z. und Jonathan D.
Die Sitzung beginnt. Wir sind nicht ganz vollzählig, das Bild trügt. Es gibt einen neuen Tagesordnungspunkt 6: Aufwandsentschädigungen. TOP 2 Berichte: Sami berichtet, wie es um den Stand bei Statista steht: wir müssen uns gedulden, weil die Rektorin schon im Urlaub ist. Der Finanzer Nils berichtet, dass momentan irgendwie Geld auf dem Konto fehlt. Sobald die Studiengebühren überwiesen wurden, tauchen sie auch in dem Haushaltstitel auf. Hannes fragt, ob Kira über die AG Ökologie berichtet hat: das hatte sie beim letzten Mal nicht. Er erledigt das stattdessen: es soll demnächst einige Aktionen geben. Sie sind auch schon im Gespräch mit der Uni. Zum Beispiel soll es eine Veranstaltungsreihe zum Thema Lebensmittelverschwendung und Containern geben. Im nächsten Sommer soll es dann auch einen Flashmob dazu geben. Die Form steht noch nicht fest. Sie suchen noch Interessierte: sie sind erst 3 1/2 Personen. Philipp hat eine Frage zum Doppelhaushalt an das Präsidium, ob es da Reaktionen von der Landesregierung gäbe: die gibt es nicht, aber sie fragen nochmal nach. Florian (HoPo-Referent) berichtet von dem Bildungsprotest bzw. der Mahnwache mit den leeren Stühlen. In Schwerin wurden nur weniger Stühle genehmigt, da zeitgleich die AfD und die Antifa am Start waren und die Polizei nicht mehr absichern konnte. Die Aktion in Schwerin ist auch ins Fernsehen gekommen, die Aktion hier ist in die OZ gekommen. Sie wurden von der LINKEN in den Landtag eingeladen, um über den Beschluss zu reden. Adrian berichtet über die OZ: sie hat einen Artikel zur Urabstimmung geschrieben, bei dem wieder einmal die Hälfte des Artikels falsch war (unter anderem der Name des Parlamentes). Das Präsidium verschleppt, laut Adrian, die Urabstimmung nicht.
Nun kommen wir zu dem Thema der Aufwandsentschädigung. Adrian und der AStA Finanzer waren beim Steuerberater. Es muss eine Nachzahlung geben für unterschiedliche Abgaben. Es wird sich wohl um 30% handeln. Das betrifft fast alle Referate und die Chefredaktionen und Gefü der moritz.medien. Es wurde ein wenig hin- und hergerechnet. Mit dem aktuellen Haushalt ist das definitiv nicht mehr für die Zukunft gegeben. Es soll deshalb eine Kompromisslösung geben, die im TOP 6 behandelt wird. Demnach werden die Aufwandsentschädigungen stark gekürzt. Der Finanzer berichtet, dass es für die Künstler- und Sozialkasse 200€ Nachzahlungen geben wird und für die Rentenversicherung ungefähr 4981 Euro. Bei den moritz.medien ist das Problem noch viel akuter, weil sie scheinbar nur 60€ „verdienen“ dürften. Ben erklärt noch, dass die Zahlen nicht aus der Luft gegriffen sind, sondern, dass sie sich daraus ergeben, was an Nachzahlungen noch zu leisten ist. Es gibt eine Nachfrage von Philipp bzgl. des Zeitraums der Nachzahlung: es geht um 2013-2016. Und darunter fallen dann auch die Rentenversicherungs- und Künstler- und Sozialkassen Nachzahlungen. Philipp fragt, was weiter passieren müsste. Adrian meint, dass wir jetzt überlegen müssten, wie das in Zukunft gehandhabt wird. Ben ergänzt, dass der jetzige Plan auch nachhaltig fortführbar wäre.
Es gibt keine weiteren Berichte.
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft: Es gibt keine Fragen und Anregungen. TOP 4 Formalia: 14 anwesende Mitglieder(inklusive Stimmübertragungen) sind da. Und damit sind sie beschlussfähig.
Das Protokoll wird angenommen.
Die Tagesordnung wurde – trotz Änderungswünschen – nicht geändert und dann angenommen. TOP 5 Finanzanträge: Adrian erklärt, dass der AStA in der vorlesungsfreien Zeit die Finanzanträge beschließt und in der ersten Sitzung des neuen Semesters dem StuPa vorlegt, welches die Beschlüsse dann bestätigen kann. TOP 6 Aufwandsentschädigung: Der Antrag wird durch Adrian vorgestellt und es gibt die Möglichkeit zur Generaldebatte. Vor allem geht es natürlich auch um die Höhe der Aufwandsentschädigung. Hannes würde gerne die Struktur generell überdenken: ob, wenn jetzt die Gelder eh gekürzt werden, vielleicht stattdessen mehr Leute eingestellt werden könnten, die dann entsprechend weniger Aufwand leisten müssten. Adrian meint, dass genau das der Plan ist. Eine Idee war zum Beispiel, ob es einige wenige fest angestellte Werkstudenten geben könnte und weitere ergänzende Referatsmitarbeitende, z.B. als Beauftragte. Der Finanzer erklärt noch, dass sie mit diesem Vorschlag vorhaben, nicht noch einen extra Nachtragshaushalt beschließen zu müssen. Ben meint, dass mitten im Semester eine komplette Strukturänderung äußerst ungünstig wäre. Er wünscht sich, dass die Debatte darüber eher später im Wintersemester geführt würde und für dieses Jahr, der vorgelegte Vorschlag abgestimmt wird. Adrian glaubt, dass es ungünstig ist, dieses Jahr eine Strukturänderung durchzuführen, allein aufgrund der Erstiwoche und der 24-h Vorlesung. Frühstens in der nächsten vorlesungsfreien Zeit. Hannes sagt, dass es gemeinsam mit dem AStA am meisten Sinn hat, aber das man damit zeitig anfängt, am besten sofort.
Adrian schlägt vor, die AG-Struktur einzuberufen und in den Semesterferien darüber zu diskutieren. Philipp würde auch gerne in der AG Struktur schon in der vorlesungsfreien Zeit beginnen zu debattieren. Er versteht die Begrenzung des Datums darin, dass bis zum Anfang des nächsten Semesters der Beschluss verlängert wird, oder ein neuer, besserer Beschluss auf Grundlage neuerer Erkenntnisse getroffen werden könnte. Nach einigen kleinen Redebeiträgen, mit dem Verweis, dass auf der AG-Struktur in nächster Zeit diskutiert wird, wird nun abgestimmt. Es gibt eine kleine Unklarheit bzgl. der Begrenzung. Nachdem Lukas (Gefü) sich für eine Begrenzung zum 17.10. ausgesprochen hat, wird dieser Punkt nochmal mit aufgenommen. Und es kommt erneut zur Abstimmung. 13 Ja-Stimmen und eine Enthaltung, Antrag angenommen.
Nun geht’s um den Nachtragshaushalt in TOP7. Gestern sollte die Abrechnung vom Campus-Open Air stattfinden, sagt Nils. Jedoch wurde dies spontan abgesagt. Er kann deshalb keine genaue Zahl sagen. Es muss zum nächsten Mal noch einiges nachgebessert werden: unter anderem die eben beschlossene Anpassung der Aufwandsentschädigungen. Den geänderten, endgültigen Plan stellen wir demnächst online. Es schwirren einige Zahlen durch den Raum.
Adrian meint, dass die momentanen Zahlen für den Veranstaltungstopf nicht reichen. Er fragt: Wo sollen wir sonst das Geld hernehmen? Stan meint, man könnte an die Rücklage ran, auch wenn das eigentlich nicht wünschenswert ist. Ein weiterer Vorschlag von Sami ist, dass die Fahrtkosten gekürzt werden könnten, da das StuPa eh nicht plant, nochmal zu verreisen. Philipp fragt, wie viel die Kiste noch benötigt und ob man da nicht etwas nehmen könnte, falls noch etwas am Ende des Jahres übrig bleiben sollte. Toni war wohl vor kurzem im AStA, um einen Überblick zu bekommen. Lukas hat noch einen Vorschlag: der Haushalt müsste am Ende ausgeglichen sein 🙂 Adrian meint, dass die kleinen Beträge am Ende über die Rücklagen geregelt werden.
EKLAT: Die Gefü wurde gerade mit einem Papierkügelchen von Hannes beworfen. Die Zahlen vom Nachtragshaushalt werden weiterhin durchgegangen und es wird geschaut, wo man Geld einsparen kann. „Wir brauchen Kohle!“, hört man. Vielleicht aus dem Bildungsstreiktopf, vielleicht aus dem Mensatopf. Aber man möchte nirgendwo zuviel kürzen. Es wird sich die Grundfrage gestellt, woher man das Geld für Veranstaltungen blocken kann, um das Defizit auszugleichen. Sami sagt, dass der Mensaclub auf 20.000 aus dem WSP-Topf zurückgreifen kann.
Lukas fragt sich, warum Geld aus der Rücklage genommen werden soll, dass man im nächsten Jahr dann wieder aufbauen muss. Es wird geschaut, aus welchen Töpfen man sonst noch Geld entnehmen kann. Von 9 Sozialdarlehen könnten 4 gekürzt werden, da laut Aussage die Wahrscheinlichkeit eher gering ist, dass alle dieses Jahr noch in Anspruch genommen werden. Die Effizienz wird infrage gestellt. Jonathan fragt sich, ob überhaupt ausreichend für das Sozialdarlehen geworben wird. Auch beim Studierendenwerk bekommt man ein kurzfristiges Darlehen, sagt Soraia. Ben sagt, dass die Rücklagen nur als letztes Mittel in Anspruch genommen werden sollten.
Es wird weiterhin mit Zahlen jongliert. Deswegen kommt jetzt erstmal eine Pause, bevor es dann weitergeht. Und abgestimmt wird.
Pause vorbei! Es wird zunächst auf Dringlichkeit mit allen 14 Stimmen gestimmt. Es geht weiter um die Zahlen des Nachtragshaushalts und wo gekürzt/gespart werden kann. Adrian sagt, dass in Zukunft auch gemeinsam auf den Haushalt der Medien geguckt werden muss, damit das verwendete Geld „so effizient wie möglich genutzt wird.“.
Lukas sagt, dass es sehr schwierig ist, neue Anzeigekunden zu gewinnen, um mehr Einnahmen zu erzielen. Auch eine Kürzung der Auflagenzahl ist nicht möglich, sagt Jonathan, nachdem dies nachgefragt wurde. Über die moritz.medien soll sich dann zu einem anderen Zeitpunkt ausführlich unterhalten werden. Es geht gerade um den Streit ob offene Formate oder das PDF Format besser geeignet ist für den Haushaltsplan.
Der Nachtragshaushalt wurde einstimmig angenommen. Dieser wird in den nächsten Tagen separat online kommen. TOP 7 SÄA AStA-Struktur (1. Lesung): Der TOP wurde verschoben, weil Senta leider immer noch aus gesundheitlichen Gründen fehlt. TOP 8 SÄA Satzung permanenter Sitz der FSK im StuPa (2. Lesung) Zurückgezogen, weil zu wenig StuPisten anwesend sind. TOP 9 Verdienstmedaille des Studierendenparlaments: Zurückgezogen, weil es momentan zu wenig Publikum gibt. Desweiteren wünscht sich Adrian zum nächsten mal eine fertig erstellte Medaille. TOP 10 SÄA Satzung Ausbesserung: Martin bedauert, dass die Änderung so spät rumgeschickt wurden und hat wenig Interesse, das jetzt zu behandeln. Stan hat auch kein Problem, das auf die nächste Sitzung zu verschieben. Adrian erklärt was die verschiedenen Farben im Dokument anbelangt und wie die zwei Debatten verfahren. Es gibt den GO Antrag das auf die Oktobersitzung zu verlegen. Damit ist der Antrag vertagt bei 5 Ja, 4 Nein und 4 Enthaltungen. TOP 12 Wahl stud. Mitglieder ZLB.
Es ist neu, dass das StuPa diese Personen wählt, das lag wohl daran, dass es da in der Vergangenheit Unklarheiten gab. Die Frist ist bis Ende August. Leider hat bisher niemand spontan Lust darauf. Weil es keine Vorschläge gibt, kann niemand gewählt werden. Dementsprechend wünscht sich Adrian bis zur Oktobersitzung Vorschläge. TOP 13 Sonstiges: Stan lädt zu der Campus Open Air Evaluationssitzung ein: Freitag um 15 Uhr im AStA. Lukas lädt zur AG Gremien und Kommunikation ein. Dafür gibt es auch noch einmal eine Mail. Wir verabschieden uns für heute und wünschen allen fleißigen Mitleser*innen noch eine gute Nacht!