Europäisches Patentregister und Europäisches Patentblatt - Leitfaden für Anmelder, 1. Teil: Der Weg zum europäischen Patent, Der Weg zum – europäischen Patent, Anhang VIII Anhang VIII
Europäisches Patentregister und Europäisches Patentblatt
2. Das EPA bietet Zugang zum Europäischen Patentregister Online. Benutzer des europäischen Patentsystems können unter www.epo.org die Verfahrensdaten zu europäischen Patentanmeldungen und Patenten einsehen.
Art. 127
R. 143 ABl. 2001, 249
ABl. 2003, 23, 69
Zu jeder Anmeldung werden neben den bibliografischen Daten die Verfahrensdaten vom Zeitpunkt der Veröffentlichung bis zur Erteilung des Patents und gegebenenfalls die Daten des Einspruchs- und des Beschwerdeverfahrens veröffentlicht. Für Abfragen im Online-Register über das Internet werden keine Gebühren erhoben. 3. Die Daten, die Bestandteil des Europäischen Patentregisters sind, werden wöchentlich im Europäischen Patentblatt veröffentlicht. Die bibliografischen Daten zu den veröffentlichten europäischen Patentanmeldungen und den erteilten europäischen Patenten sind dort nach mehreren Kriterien geordnet, unter anderem nach Art. 129 a)
— der Internationalen Patentklassifikation, — den europäischen Veröffentlichungsnummern, — den Namen der Anmelder bzw. Patentinhaber. Das Europäische Patentblatt ist online abrufbar unter www.epo.org.
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