BPatG, 04.04.2001 - 28 W (pat) 176/00
BPatG, 04.04.2001 - 28 W (pat) 176/00 (https://dejure.org/2001,20988)
BPatG, Entscheidung vom 04.04.2001 - 28 W (pat) 176/00 (https://dejure.org/2001,20988)
BPatG, Entscheidung vom 04. April 2001 - 28 W (pat) 176/00 (https://dejure.org/2001,20988)
Bundespatentgericht
Schutzfähigkeit eines als Wortmarke angemeldeten Einzelbuchstabens
c) Nach den Ermittlungen des Senats (zB Katalog Windkraftanlagen Markt 2001 mit technischen Daten von mehr als 200 Windkraftanlagentypen; ferner www.windmesse.de/windpowerenertec/welcome.html) ist es im Bereich der Windkraftanlagen und deren Teilen - hier: Türme, Generatoren, Steuerungsschaltungen, Meß-, Signal- und Kontrollinstrumente, Frequenzumrichter, Rotorblätter und Rotoren - auch nicht üblich, den Einzelbuchstaben "E" oder überhaupt Einzelbuchstaben als Typen-, Serien- oder Modellbezeichnungen mit beschreibender Bedeutung zu verwenden, wie dies etwa im KFZ-Bereich der Fall ist, wo Buchstaben und Buchstabenkombinationen dem Verkehr konkrete Sachinformationen über bestimmte technische Daten vermitteln und aufgrund dieser Gepflogenheiten in der Regel nicht als Unternehmenskennzeichen angesehen werden (vgl Teplitzki, Kombinationen beschreibender Buchstaben als Marken für Kraftfahrzeuge und deren Teile, WRP 1999, 461 ff; ferner BPatGE 44, 77- ATM).
Zwar sind Kombinationen von Buchstaben und/oder Zahlen auch ohne genaue Kenntnis des Verkehrs, welche Fachbezeichnung sich dahinter im einzelnen verbirgt, auf dem Warengebiet der Klasse 12 als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der so gekennzeichneten Waren häufig ungeeignet (vgl PAVIS CD-ROM 28 W (pat) 78/98 - "LT" sowie 28 W (pat) 176/00 - "ATM").
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