Tag: Justiz
Späte Vergeltung der AKP-Diktatur gegen die HDP
Gepostet in Bürgerrechte, Debatte, Hintergründe, International, Kommentar, Medien
von Hakan Tas Anfang Dezember habe ich den Prozess gegen die HDP-Co-Vorsitzenden Figen Yüksekdag und Selahattin Demirtas in Ankara als Prozessbegleiter der LINKEN beobachtet. Die HDP-Co-Vorsitzenden befinden sich seit etwa einem Jahr in Haft. Der türkische Staatspräsident Erdogan nutzt den bis zum heutigen Tage verlängerten Ausnahmezustand nach dem gescheiterten Putschversuch, um Kritiker, Oppositionelle und Menschenrechtler
Vor 75 Jahren ermordet: Erich Kuttner
Gepostet in Geschichte, Hintergründe, Nachruf, Rezension
von Prof. Dr. Kurt Schneider Erich Kuttner wurde am 27. Mai 1887 in Schöneberg bei Berlin geboren. Er studierte Rechtswissenschaften und trat danach in die Sozialdemokratische Partei ein. Bereits als Referendar wegen seines Wirkens für die Sozialdemokratie gemaßregelt, arbeitete er in der Folgezeit als Publizist und Redakteur. 1912 erschien seine Arbeit „Klassenjustiz“, in der er
„Höchste Akribie und Ernsthaftigkeit“: Das MfS im Kampf gegen Nazi- und Kriegsverbrecher
Gepostet in Buchbesprechung, Geschichte
von Prof. Dr. Kurt Schneider Alle Nazi- und Kriegsverbrecher, die den vom faschistischen Deutschland geführten Raub-, Eroberungs- und Vernichtungskrieg zu verantworten hatten, sollten gemäß der Schwere ihrer Verbrechen verurteilt werden. Auf der 3. Interalliierten-Konferenz am 13. Januar 1941 in London hatten die bis dahin von Deutschland besetzten Länder bekundet: „Zu den Hauptzielen der Alliierten gehört