Brüssel, den 25. November 2013
Verkehr: Kommission hebt Entzug der Anerkennung von Zeugnissen georgischer Seeleute für EU-Schiffe auf
Am 22. November anerkannten die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten die Bemühungen Georgiens um Erfüllung der internationalen Standards für die Ausbildung und Erteilung von Befähigungszeugnissen für Seeleute und gestatteten es Seeleuten mit georgischem Befähigungszeugnis erneut, auf EU-Schiffen zu arbeiten. Im November 2010 hatte die Europäische Kommission die Anerkennung von georgischen Befähigungszeugnissen für Seeleute zurückgezogen1. Da die Behörden unter anderem keine effektive Aufsicht über die Ausbildungseinrichtungen für Seeleute ausübten und größere Probleme mit gefälschten Zeugnissen festgestellt wurden, kam die Kommission zu dem Schluss, dass Georgien die Anforderungen des Internationalen Übereinkommens über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten nicht einhielt.
In der Praxis konnten Seeleute ohne anerkannte Zeugnisse somit nicht an Bord von unter EU-Flagge fahrenden Schiffen arbeiten. Seeleute mit gültigen Zeugnissen konnten weiterhin auf unter EU-Flagge fahrenden Schiffen arbeiten, jedoch nur bis zum Ende der fünfjährigen Gültigkeit dieser Papiere. Nach Entzug der Anerkennung unterstützte die Europäische Kommission Georgien bei der Anpassung seines Systems für die Ausbildung und die Erteilung von Befähigungszeugnissen von Seeleuten an die internationalen Standards. In diesem Zusammenhang konnte Georgien von mehreren EU-finanzierten Projekten profitieren, z. B. SASEPOL2 und TAIEX3.
Im September 2012 beantragte Zypern die Wiederaufnahme der Anerkennung georgischer Befähigungszeugnisse. Daraufhin unterzog die Europäische Kommission das georgische System für die Ausbildung und Erteilung von Befähigungszeugnissen für Seeleute einer erneuten Bewertung. Die Grundlage dafür waren die Ergebnisse einer Inspektion von Experten der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs im Oktober 2012 und die von der georgischen Regierung vorgelegten Korrekturmaßnahmen.
Die Bewertung der Europäischen Kommission ergab, dass Georgien die erforderlichen Maßnahmen ergriffen hat, um sein System mit den internationalen Standards in Einklang zu bringen. Unter anderem hat Georgien seine Rechtsvorschriften vollständig umformuliert und wirksame Maßnahmen gegen die Fälschung von Befähigungszeugnissen getroffen. Daher hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für die Wiederanerkennung der Befähigungszeugnisse Georgiens vorgelegt, der auf der Sitzung vom 22. November die Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten fand. Sobald dieser Beschluss förmlich angenommen ist, können die Mitgliedstaaten, die dies wünschen, die georgischen Zeugnisse wieder zulassen.
Weitere Informationen unter:
http://ec.europa.eu/transport/modes/maritime/seafarers/index_en.htm Beschluss 2010/705/EU der Kommission.
Entwicklung eines gemeinsamen Sicherheitsmanagements, Verbesserung der Seeverkehrssicherheit und Bekämpfung der Umweltverschmutzung durch Schiffe im Schwarzen und im Kaspischen Meer.
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