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Ohne Anwalt zum Designrecht
Anleitung zum Erwerb wertvoller Designrechte
Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger Zugang erhalten Inhaltsverzeichnis
Der Erwerb eines Designrechts erscheint problemlos und kostengünstig. Einfach ein paar Fotos gemacht und schon kann ein Designschutz beantragt werden. Diese etwas unbedachte Vorgehensweise kann sich als Boomerang herausstellen. Die Abbildungen des Designrechts sind tatsächlich entscheidend. Es sind allerdings einige Dinge zu beachten, um einen effektiven Designschutz zu erhalten. Spätestens bei einer gerichtlichen Durchsetzung des Designrechts kann sich herausstellen, dass eine gewissenhafte Erstellung des Designrechts notwendig ist.
Zur Realisierung der Vorteile eines Designrechts ist ein grundlegendes theoretisches Verständnis erforderlich. Außerdem sollten einige Lehren aus der Praxis beachtet werden. Dieses Fachbuch bietet beides. Es präsentiert die theoretischen Grundlagen, um sicher mit den Gestaltungselementen des Designrechts umzugehen. Außerdem geben eine Vielzahl von Beispielen aus der Praxis Sicherheit bei der Anmeldung und Durchsetzung eines Designrechts.
Kapitel 1. Gegenstand eines Designrechts
Ein Design ist eine zwei- oder dreidimensionale Gestaltung, die ein ästhetisches Empfinden auslöst. Das deutsche Designgesetz bestimmt ein Design als Erscheinungsform eines Erzeugnisses aufgrund seiner Linien, Konturen, Farben und Oberflächenstruktur.
Thomas Heinz Meitinger
Kapitel 2. Schutzvoraussetzzungen
Ein Designschutz kann nur für eine zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsform eines Erzeugnisses erworben werden. Voraussetzung für ein Designschutz ist Neuheit und Eigenart des Designs. Das Design muss einen ästhetischen Gesamteindruck erwecken, der unterschiedlich zu den bisheriger Designs ist.
Kapitel 3. Schutzwirkung
Ein eingetragenes Design gewährt seinem Rechtsinhaber das Recht, jeden Dritten von der Benutzung des Designs auszuschließen. Eine Benutzung stellt insbesondere das Herstellen, das Anbieten, das Inverkehrbringen, die Einfuhr, die Ausfuhr, den Gebrauch oder den Besitz eines Erzeugnisses dar, das das Design realisiert.
Kapitel 4. Rechte des Inhabers eines eingetragenen Designs
Der Designinhaber kann jedem Dritten verbieten, sein eingetragenes Design zu benutzen. Ein Designrecht ist ein Verbietungsrecht. Eine verbietbare Benutzungshandlung ist das Herstellen, das Anbieten, das Inverkehrbringen, die Einfuhr, die Ausfuhr, der Besitz oder der Gebrauch eines Erzeugnisses, das das Design realisiert.
Kapitel 5. Deutsches Design
Ein Schutz eines Designs für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland entsteht mit der Eintragung in das Register des deutschen Patentamts. Das Designregister des deutschen Patentamts wird in Jena geführt.
Kapitel 6. Europäisches Design
Beim EUIPO kann ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster angemeldet werden. Außerdem kann ein nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster durch die Veröffentlichung eines Designs entstehen.
Kapitel 7. Internationales Design
Auf Basis des Haager Abkommens über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle (kurz: Haager Musterabkommen oder HMA) kann ein internationales Designrecht in dem internationalen Register der WIPO hinterlegt werden.
Kapitel 8. Recherche nach Designrechten
Die Patentämter ermöglichen eine kostenlose Online-Recherche nach eingetragenen Designrechten.
Kapitel 9. Verletzung eines Designrechts
Bevor ein potenzieller Designverletzer abgemahnt wird, ist eine Prüfung auf Designverletzung durchzuführen. Die Prüfung, ob ein Design eine Verletzung eines Designrechts ist, erfolgt in mehreren Schritten. Im ersten Schritt ist der vorbekannte Formenschatz zu ermitteln. Danach erfolgt eine Merkmalsgliederung zur Bestimmung des Gesamteindrucks. Anhand der Merkmalsgliederung kann aus der Perspektive des informierten Benutzers der Designvergleich vorgenommen werden.
Kapitel 10. Anmelden eines Designs
Ein Design kann beispielsweise beim deutschen Patentamt, beim EUIPO oder als internationale Hinterlegung beim WIPO in Genf eingereicht werden. Es sind Ansichten des Designs zu erstellen und Anmeldeformulare ausgefüllt und unterschrieben einzureichen.
Kapitel 11. Durchsetzung eines Designrechts
Die Durchsetzung eines Designrechts erfolgt insbesondere durch eine Berechtigungsanfrage, eine Abmahnung, eine einstweilige Verfügung und im Klageverfahren.
Kapitel 12. Nichtigkeitsverfahren
Eine amtliche Prüfung der Neuheit und Eigenart findet nur in einem Nichtigkeitsverfahren statt. Voraussetzung für ein Nichtigkeitsverfahren ist ein Antrag eines Dritten.
Kapitel 13. Verwertung von Designrechten
Das Eigentum an dem Design steht dem Entwerfer zu. Eine Verwertung seines Designrechts kann durch einen Verkauf oder eine Lizenzierung erfolgen. Ist der Entwerfer ein Arbeitnehmer, steht das Recht an dem Design seinem Arbeitgeber zu.
Kapitel 14. Amazon und Designrecht
Die Amazon Corporation möchte Schutzrechtskriege auf ihrer Plattform vermeiden. Amazon handelt daher sehr „vorsichtig“ und sperrt Angebote aufgrund von geltend gemachten Schutzrechten, ohne zuvor eine rechtliche Prüfung durchzuführen.
Kapitel 15. Beispiele aus der Praxis
Es werden Beispiele aus der Praxis vorgestellt, um anhand realer Fälle die theoretischen Grundlagen des Designrechts zu erläutern.
Kapitel 16. Fragen und Antworten
Es werden Fragen beantwortet, die in der Praxis häufig gestellt werden. Das Studium der Antworten zu diesen Fragen gibt eine Orientierung zum Designrecht.
Kapitel 17. Vorsicht: irreführende Rechnungen
Die Patentämter versenden in aller Regel keine Rechnungen. Die Patentämter gehen davon aus, dass der Schutzrechtsinhaber bzw. der Antragsteller die gesetzlichen Fristen selbsttätig überwacht und bei Fälligkeit die entsprechenden Amtsgebühren bezahlt.
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Dr. Thomas Heinz Meitinger
Die im Laufe eines Jahres in der „adhäsion“ veröffentlichten Marktübersichten helfen Anwendern verschiedenster Branchen, sich einen gezielten Überblick über Lieferantenangebote zu verschaffen.
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