Die Brüsseler Behörde schlug am Montag vor, touristische Einreisen für Menschen aus Ländern außerhalb der EU, die den vollen Impfschutz gegen das Coronavirus haben, schnell wieder zu ermöglichen. Außerdem sollen Menschen aus Ländern mit niedrigen Infektionszahlen einreisen dürfen.
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Die Einreise für Menschen aus Nicht-EU-Ländern könnte bald erleichtert werden
Konkret will die EU-Kommission erreichen, dass die Einschränkungen bei der Einreise in die EU für vollständig Geimpfte fallen. Anerkannt werden sollen laut der Nachrichtenagentur "DPA" Impfungen mit den in der EU zugelassenen Präparaten von Biontech/Pfizer, Moderna, Astrazeneca und Johnson & Johnson. Erweitert werden könnte die Liste um weitere Impfstoffe, die von der Weltgesundheitsorganisation für die Notfallbehandlung empfohlen werden. Das gälte zunächst für ein indisches Serum; die beiden chinesischen Impfstoffe und das russische Sputnik V befinden sich noch im Genehmigungsverfahren.
Für Kinder und Jugendliche, für die die bisherigen Vakzine bislang nicht zugelassen sind, schlägt die Kommission eine Sonderregelung vor. Sie sollen mit ihren geimpften Eltern reisen dürfen, müssen aber in jedem Fall einen PCR-Test vorlegen, der bei Einreise nicht älter als drei Tage sein darf.
Höhere Grenzwerte für Einreise Nicht-Geimpfter
Zudem könnten nach den Vorschlägen der Kommission bald auch viele Menschen wieder in die EU einreisen, die nicht geimpft sind. Derzeit ist die Einreise für Touristen ohne zwingenden Grund nur aus sieben Nicht-EU-Staaten möglich, in denen die Viruslage entspannt ist. Die EU-Kommission will nun den Grenzwert für die Anzahl von Neuinfektionen von 25 auf 100 pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen anheben.
Für den Fall, dass sich die epidemiologische Lage in einem Land, etwa wegen einer besorgniserregenden Virusvariante, schnell verschlechtert, rät EU-Kommission zu einer "Notbremse". Dann könne ein EU-Staat die Einreise aus diesem Länder unverzüglich wieder einschränken. Die Kommission stellt dabei ausdrücklich klar, dass solche Maßnahmen schon dann ergriffen werden könnten, wenn eine Mutante als "variant of interest" eingestuft wird, und nicht erst bei "variants of concern". In diesen Fällen sollten sich die Länder schnell untereinander abstimmen, heißt es. Schließlich ist jeder Schengen-Staat ein potenzielles Einfallstor für Reisende aus Nicht-EU-Ländern.
Entscheidung bis Ende Mai
Alle Vorschläge müssen von den Mitgliedstaaten im Rat diskutiert und beschlossen werden. Dies soll nach dem Willen der Kommission bis Ende des Monats geschehen. Es sei Zeit, den europäischen Tourismus wieder in Schwung zu bringen und grenzüberschreitende Freundschaften neu aufleben zu lassen, schrieb EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf Twitter. EU-Staaten wie Griechenland und Kroatien haben bereits von sich aus Einreisen aus Amerika zugelassen, um ihren Tourismussektor anzukurbeln. "Genau wegen der unglücklichen Tendenz einiger Staaten, ihren eigenen Weg zu gehen, brauchen wir eine gemeinsame Regelung", sagte ein EU-Beamter am Montag der "FAZ".
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