Matthias Flieder
Sie können CETA stoppen, Herr Fleckenstein!
Das Handelsabkommen zwischen der EU und den USA ist vielen Menschen inzwischen bekannt. Aber wie sieht es mit CETA aus, dem Abkommen mit Kanada?
CETA ist bereits ausverhandelt, der Text steht und noch dieses Jahr soll das Abkommen ratifiziert werden. Laut einer repräsentativen Umfrage, die Greenpeace bei TSN-Emnid in Auftrag gegeben hat, kennen 67 Prozent der Bundesbürger*innen die Abgeordneten nicht, die für ihre Region im EU-Parlament sitzen. Dabei sind es diese Abgeordneten, die über TTIP und CETA abstimmen werden.
Wir wollten wissen: Wer sind diese Abgeordneten, die über so weitreichende Handelsverträge abstimmen werden? Und wie werden sie abstimmen?
Ende Juli waren wir in der Schanze, um die drei Hamburger EU-Abgeordneten Knut Fleckenstein (SPD), Jan Philipp Albrecht (GRÜNE) und Fabio De Masi (LINKE) vorzustellen, auf ihre wichtige Rolle bei CETA und TTIP hinzuweisen und auf die Gefahren der Handelsabkommen aufmerksam zu machen.Viele Bürger*innen teilten unsere Bedenken, die wir in Form von Unterschriften gegen TTIP und CETA auf lebensgroße Plakate der drei Politiker gesammelt haben. Am vergangenen Donnerstag haben wir Knut Fleckenstein im Kurt-Schuhmacher-Haus in St. Georg besucht und ihm sein Plakat überreicht.
Herr Fleckenstein sitzt für die SPD im Europaparlament und hat sich bisher mit Äußerungen über TTIP und CETA zurückgehalten. Wir freuen uns, dass sich Herr Fleckenstein in einem sehr offenen Gespräch unsere Argumente gegen die beiden Handelsabkommen angehört hat. Dabei kam zum Beispiel die Klagemöglichkeit für Konzerne zur Sprache, ebenso wie die Gefährdung des eurpäischen Vorsorgeprinzips. Wir thematisierten die Standardsetzung mittels TTIP und CETA, von der die Befürworter sich einen großen Wurf erhoffen. Doch im Gegenteil: Als alles andere als zukunftsweisend könnten sich die Handelsabkommen erweisen, wenn sich herausstellt, dass bestehende Gesetze und ökologische und soziale Mindeststandards gekippt werden. Am Beispiel von Gentechnik und der Kennzeichnung von gentechnischveränderten Lebensmitteln konnten wir zeigen, warum Umwelt- und Verbraucherschutzstandards mit TTIP und CETA abgesenkt werden könnten.
Herr Fleckenstein hat uns zugesagt unsere Kritikpunkte mitzunehmen zu einem Treffen der deutschen SPD-Mitglieder des Europaparlaments und sich wieder bei uns zu melden.
Das Gespräch zu suchen und in einen Austausch zu treten bringt Klarheit und trägt dazu bei, dass das Thema auf der Agenda der Politiker bleibt. Es lohnt sich immer, in der Bürgersprechstunde deines regionalen EU-Abgeordneten vorbeizuschauen und zu fragen: Wie werden Sie sich verhalten, wenn im Herbst über CETA angestimmt wird?