Gabriel: “Wie konnte es dazu kommen, dass eine Regierung derart heruntergekommen ist?”
| Kategorien: Politik, Wirtschaft | Schlagworte: Allgemein, Reformen, Wirtschaftspolitik | von Karl Journalist Foto: Focke Strangmann/ dapd	Redaktion FreieWelt.net
In der Generaldebatte zum Haushalt hat SPD-Chef Sigmar Gabriel Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihre Regierung scharf angegriffen und ihr Versagen auf der ganzen Linie vorgeworfen. Schwarz-Gelb habe ein katastrophale Bilanz in allen Bereichen. "Wie konnte es dazu kommen, dass eine Regierung derart heruntergekommen ist?", so Gabriel. In Richtung Angela Merkel attestierte er: "Sie merken überhaupt nicht, was Sie hier anrichten in Deutschland". Die Bundesregierung bleibe seit Amtsantritt untätig. Und wenn sie regiere, bediene sie "im wesentlichen Klientelinteressen". Die Kanzlerin dagegen stellt sich ein gutes Zeugnis aus, man habe "Grund zur Zuversicht".	Es sei einmalig, so Gabriel weiter, wie sich die Regierung Merkel zum Handlanger der Wirtschaftslobyisten habe degradieren lassen. Demenstsprechend trage der Haushalt die Handschrift der Lobbyisten. Er sei solide und habe “eine schwere soziale Schieflage”.
Mehr bei abendblatt.de 4 Kommentare auf "Gabriel: “Wie konnte es dazu kommen, dass eine Regierung derart heruntergekommen ist?”"
Ebenherz sagt:	15. September 2010 um 11:56	Ohne es zu wissen gibt der Schwabbel eine zutreffende Einschaetzung ab.
Nur wird er wohl kaum begreifen koennen, dass er und seine Partei an Verkommenheit nicht nachstehen.
Antworten	Z. Klimowa sagt:	15. September 2010 um 12:05	Die schlimmste Schieflage sind Gabriel und die SPD-Genossen. Die meisten und gravierendsten Fehlentwicklungen in Deutschland sind den linker und grüner Politik zu “verdanken”. Sie ist weit von dem entfernt, was echte Sozialdemokraten wie Helmut Schmidt, Georg Leber, Hans Apel und deren Geistesverwandte einschl. Sarrazin einst repräsentierten. Darüber können Gabriels Sprüche nicht hinwegtäuschen. Deshalb liegt die SPD auch nur noch bei 25%.
Antworten	Gockeline sagt:	15. September 2010 um 12:37	Was zu sehen war ist:
die Politik wird nur in ganz kleinen Kreisen gemacht und die Minister sind nur Beiwerk.
Im Falle von Rüttgen der nicht mal bei der Vertragsverhandlung dabei war,
ist das ein Skandal.
Minister sind nur nach Außen eine Staffage.
Hier zeigt sich, dass unsere Demokratie nicht mehr funktioniert.
Frau Merkel handelt alleine die Verträge aus mit den Energieriesen
ohne dies durch durch den parlamentarischen Weg laufen zu lassen.
Antworten	rappertz sagt:	16. September 2010 um 06:18	Heruntergekommen? Das kann man über das Niveau der Fähnchen-im-Wind-SPD auch lässig behaupten.