www.frag-einen-anwalt.de Sozialrecht Themen: Arbeitslosengeld
Arbeitslosengeld 2
Rechtsanwältin Tanja Stiller
mein Name ist ***** ich bin 22 Jahre alt und bin verheiratet,
Ich hab früher vollzeit als Verkäuferin gearbeitet und habe vor kurzem gekündigt um eine musikalische Umschulung zu machen die zwei Jahre dauert. Es ist eine Vollzeitschule und ich bekomme keinerlei Bazahlung.Am Wochenende arbeite ich weiterhin als Verkäuferin noch nebenbei und bekomme im Monat 250 Euro raus.Mein Mann verdient 400 Euro im Monat.Im Moment wohnen wir noch bei meinen Eltern wollen aber wegen der engen Lage in eine eigene Wohnung.Leider reicht unser Verdienst dafür nicht aus.Vor kurzem war ich im Arbeitsamt und wollte Arbeitslosengeld 2 beantragen. Erfuhr aber dass ich das ganze Geld was ich bekommen würde wieder zurückbezahlen müsste. Ist es richtig so? und wenn ja, gibt es noch eine andere Möglichkeit um wenigstens die Wohnung bezahls zu kriegen? Danke schon im Vorraus für die antwort
Zuerst möchte ich Sie daraufhin weisen, dass dieses Forum lediglich eine erste rechtliche Orientierung bieten soll, die in keinem Fall die Beratung durch eine Kollegin/ einen Kollegen vor Ort ersetzen kann.
Durch Hinzufügen oder Weglassen von Sachverhaltsangaben kann die rechtliche Beurteilung komplett anders ausfallen und somit zu einem anderen Ergebnis führen.
Ihre Frage beantworte ich aufgrund, der von Ihnen erhaltenen Angaben und dem eingesetzten Betrag wie folgt:
§ 34 SGB II regelt Ersatzansprüche.
Diese Vorschrift lautet:
Wer nach Vollendung des 18. Lebensjahres vorsätzlich oder grob fahrlässig
1.	die Voraussetzungen für seine Hilfebedürftigkeit oder die Hilfebedürftigkeit von Personen, die mit ihm in einer Bedarfsgemeinschaft leben, oder
2.	die Zahlung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts an sich oder an Personen, die mit ihm in einer Bedarfsgemeinschaft leben,
ohne WICHTIGEN GRUND herbeigeführt hat, ist zum ERSATZ der deswegen gezahlten Leistungen verpflichtet.
Sinn und Zweck dieser Vorschrift ist es, dass derjenige der die Voraussetzungen für die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts schuldhaft herbeigeführt hat, kein ALG II aus Mitteln der Allgemeinheit erhalten soll ohne zur Rückzahlung verpflichtet zu sein.
Mit dieser Vorschrift soll also der Nachranggrundsatz von ALG II wiederhergestellt werden.
Was man unter „ grob fahrlässigem Verhalten“ im Sinne dieser Vorschrift zu verstehen hat, ist in § 45 Abs.2 Satz 3 SGB X geregelt.
Danach liegt grobe Fahrlässigkeit vor, wenn der Begünstigte die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt hat.
Diese liegt regelmäßig vor, wenn der Leistungsempfänger eine den Bedarf sichernde Arbeitsstelle zum Zwecke einer beruflichen Weiterbildung oder Umschulung aufgegeben hat.
Da Sie Ihre Vollzeitstelle als Verkäuferin aufgegeben haben um eine musikalische Umschulung zu machen, haben Sie die Hilfebedürftigkeit der Bedarfsgemeinschaft herbeigeführt und sind damit nach § 34 SGB II zum Kostenersatz verpflichtet.
Eventuell steht Ihnen Wohngeld zu.
Dieser Mietzuschuss wird dem Mieter einer Wohnung gewährt.
Vom Wohngeld AUSGESCHLOSSEN sind Empfänger von ALG II; dieser Ausschluss gilt allerdings NICHT, wenn ein Antrag auf ALG II NICHT gestellt wurde.
Das Wohngeld hängt von drei Faktoren ab:
1.	von der Höhe des zu berücksichtigenden Gesamteinkommens,
2.	der Anzahl der zum Haushalt gehörenden Mitglieder und
3.	von der Höhe der zuschussfähigen Miete
Es tut mir leid, dass ich Ihnen keine positive Nachricht überbringen konnte.
Dennoch hoffe ich, dass ich Ihnen weiterhelfen und eine erste rechtliche Orientierung bieten konnte.
Tanja Stiller
Anspruchsdauer Arbeitslosengeld
Arbeitslosengeld und Krankheit
Krankengeld ,Arbeitslosengeld
Arbeitslosengeld rückwirkend?
Anspruch auf Arbeitslosengeld?
Sperrfrist Arbeitslosengeld
Arbeitslosengeld 2 (Sozialrecht) - frag-einen-anwalt.de © 2017 QNC GmbH