Brüssel, 2. November 2013
Kommission begrüßt Ankündigung der USA, ihre Rechtsvorschriften mit den internationalen Standards für BSE in Einklang zu bringen
Die Europäische Kommission begrüßt die Ankündigung des US-Landwirtschaftsministeriums, die eigenen Rechtsvorschriften mit den internationalen Standards für BSE in Einklang zu bringen. Das bedeutet, dass Rindfleisch und andere Rindererzeugnisse aus der EU wieder in die USA exportiert werden dürfen. Der US-Markt war seit Januar 1998 abgeschottet, als die Einfuhr von EU-Rindfleisch in die USA wegen BSE verboten wurde. Die Wiederzulassung zum US-Markt stellt einen willkommenen – wenn auch späten – Schritt zur Abschaffung des ungerechtfertigten Verbots und zur Wiederherstellung normaler Handelsbedingungen dar.
Diese Maßnahme wird demnächst im Federal Register veröffentlicht. Sie wird 90 Tage nach ihrer Veröffentlichung wirksam.
Rindfleisch aus der EU (auch ohne Knochen) hat seit Januar 1998, als in den USA unter Verweis auf die BSE-Krise Einfuhrbeschränkungen für Rinder, Schafe und Ziegen (Wiederkäuer) sowie deren Erzeugnisse beschlossen wurden, keine Marktzulassung mehr in den USA. Diese Maßnahmen gingen weit über die Standards der Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) hinaus, wonach beispielsweise entbeintes Skelettmuskelfleisch von Rindern unbedenklich ist und überall frei gehandelt werden darf.
Darüber hinaus hat die OIE das BSE-Risiko der EU-Mitgliedstaaten evaluiert. In Anerkennung der enormen Anstrengungen und Investitionen zur Kontrolle und Tilgung von BSE hat sie fast allen EU-Mitgliedstaaten dasselbe oder ein geringeres BSE-Risiko als den meisten Ländern der Welt bescheinigt. Rindfleisch aus der EU ist unbedenklich.
Die entsprechenden Standards wurden 2005 festgelegt. Die EU erwartet nun, dass die verbliebenen Einfuhrbeschränkungen für Schaf- und Ziegenerzeugnisse ebenfalls bald aufgehoben und die Bedingungen für die Einfuhr in die USA kurzfristig voll in Einklang mit den internationalen Standards gebracht werden.
Auf der Grundlage internationaler Standards und fundierter wissenschaftlicher Erkenntnisse bietet der EU-Binnenmarkt den Verbrauchern in- und außerhalb der EU ein hohes Maß an Lebensmittelsicherheit. Das haben die Landwirtschaft und die Lebensmittelbranche für sich nutzen können. Die Öffnung des US-Markts signalisiert auch den Handelspartnern der EU weltweit, dass Rindfleisch aus der EU unbedenklich ist und bald wieder eingeführt werden sollte.
Weitere Informationen: TTIP-Website der Kommission: http://ec.europa.eu/trade/policy/in-focus/ttip/ Twitter: @EU_Consumer und @EU_TTIP_team