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Archiv der Kategorie: Unklassifiziert
Happy Hartz IV?
Einfacher zu ertragen wäre Hartz IV, wenn ich wüsste, es ist nur für eine Zeitlang. Leider weiß ich jetzt schon, dass ich wahrscheinlich für den Rest meines Lebens zumindest dazu finanziert werden muss. Ich selbst habe in den letzten Jahren keine neue Vollzeitstelle mehr finden können – auch die Sachbearbeiter vom Jobcenter haben mir von Anfang an deutlich gemacht, dass sie mich nicht mehr werden vermitteln können. Auf dem Arbeitsmarkt ist kein Platz für über 60-jährige Arbeitslose.
Veröffentlicht am 3. Juni 2020 von aemmett 3. Juni 2020
Profiteure der Pandemie
Das Institute for Policy Studies stellte in einem neuen Bericht fest, dass Amerikas ultrareiche Elite einen Anstieg ihrer Vermögenswerte um 282 Milliarden Dollar in nur 23 Tagen verzeichnet, während mehrere zehn Millionen Amerikaner im Verlaufe der Coronavirus-Pandemie ihren Arbeitsplatz verloren haben. Das geschah trotz der Tatsache, dass in diesem Quartal ein Wirtschaftsrückgang von 40 Prozent erwartet wird. Eine sozialpolitische und sozialmedizinische Betrachtung der „Agenda-Reformen“.
Das Ziel des Neoliberalismus ist die Durchsetzung marktwirtschaftlicher Ordnungsmechanismen ohne Rücksicht auf die betroffenen Menschen durch Deregulierungen (Abbau der staatlichen Einflüsse auf die Märkte), Privatisierungen (von öffentlichem Eigentum) und Sozialabbau (bei den abhängig Beschäftigten). Das Ergebnis dieser heute schon weit fortgeschrittenen gesellschaftlichen Entwicklung ist überall zu besichtigen: Eine weitere Begünstigung der Reichen mit einer Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben (1, 2). Am möglichen Schicksal eines „Daniel Blake“ in Deutschland (im Weiteren abgekürzt: D. B.) lässt sich diese Entwicklung exemplarisch aufzeigen. Thyssenkrupp profitiert von Kriege und Terrorismus und missbraucht Islam
Das erste von vier U-Booten für Ägypten – „S41“ – ist in Dezember 2016 in Kiel offiziell der ägyptischen Marine übergeben worden. Außerdem wurde bei dem Festakt mit militärischem Zeremoniell ein zweites U-Boot auf den Namen „S42“ mit einer Flasche Wasser aus Mekka „getauft“. Der Kaufpreis der Boote der Dolphin-Klasse wurde vom Wirtschaftsministerium mit rund 600 Millionen Euro beziffert. Auch für Israel baut TKMS wie für viele andere Staaten U-Boote. Der Befehlshaber der ägyptischen Marine, Vizeadmiral Osama Monir Mohamed Rabie, unterstrich die Bedeutung der U-Boote zur Sicherung der ägyptischen Küsten und maritimen Wirtschaftszonen. Den Terrorismus zu zerstören, sei eine gemeinsame internationale Aufgabe, sagte Rabie. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) genehmigte im Februar 2015 den Bau weiterer U-Boote für Ägypten durch TKMS. Er sehe keine Probleme bei diesem Rüstungsgeschäft.
Veröffentlicht am 13. Juli 2017 von aemmett 13. Juli 2017
Der tiefe Staat errichtet und finanziert Nazigruppen
Als Deutschlandchef war V-Mann des „Verfassungsschutzes“ Stephan L. unter anderem am Aufbau der „Blood and Honour“ Sektion in Sachsen beteiligt. Er setzte seinen Freund Jan W. persönlich als Chef der Sektion ein. Jan W. wiederum war zu jener Zeit einer der wichtigsten Unterstützer des untergetauchten NSU Trios. Er half ihnen bei der Beschaffung von Geld, Wohnungen und Ausweisen.
NSU-Ermittlungen: Eine 46jährige Szenebekannte des Trios starb Anfang Februar. Sie wurde bereits eingeäschert
Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 15. Februar 2017 von aemmett 15. Februar 2017
Nun ist eine weitere Zeugin tot – mit nur 46 Jahren bisher mit Abstand die älteste. Sie starb am 2. Februar und hätte womöglich über die Frühgeschichte des NSU und seine Verbindungen nach Baden-Württemberg Auskunft geben können. Der NSU-Untersuchungsausschuss des dortigen Landtags verschweigt ihren Namen. Bisher spreche »nichts für einen unnatürlichen Todesfall«, hieß es am Donnerstag in einer Pressemitteilung des Gremiums. Das wird wohl auch so bleiben, denn das »Beweismittel« ist bereits eingeäschert worden. Obwohl man sich bemüht habe, dies zu verhindern – leider zu spät. Der Journalist Thomas Moser gibt den Namen der Frau mit Corinna B. an.
Die Versteinerung der Herzen
Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 12. November 2016 von aemmett 12. November 2016
Solange ganze Bereiche der Gesellschaft von der Logik des Tausches ausgenommen waren, konnten sich reservatartig andere Weisen des zwischenmenschlichen Verkehrs erhalten – an Bedürfnissen und am Gebrauchswert orientierte Beziehungen. Mit der Universalisierung der Warenform, die sich in der Gegenwart vollzieht, fressen sich Indifferenz und Kälte durch alle Schichten des Gesellschaftsbaus und dringen bis in die letzten Poren des Alltagslebens und die intimen Binnenwelten vor. Unter unseren Augen entsteht ein durch und durch kapitalistischer Menschentyp, der zur Einfühlung in andere unfähig und dessen Innenwelt eine einzige Gletscherlandschaft ist. Was heute noch als »Psychopathie« diagnostiziert und pathologisiert wird, droht, wenn sich die Verhältnisse nicht grundlegend ändern, in einer nicht allzu fernen Zukunft zur Normalität und zum hegemonialen Sozialcharakter zu werden.
Faschistische Netzwerke in der Bundeswehr und der Justiz
Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 17. Mai 2015 von aemmett 17. Mai 2015
Offiziere der Bundeswehr haben in München und Hamburg an Bundeswehrhochschulen „Juden verbrennen gespielt“ und mit mit Naziliedern, Hitler- und Goesbbels-Reden immer wieder braune Orgien gefeiert. Zehn Kasernen sind nach Städten und Schlachtfeldern benannt, die außerhalb der BRD liegen, vor allem in Polen. 16,000 Todesurteile der 1,400 namentlich bekannten Richter und Staatsanwälte am „Volksgerichtshof“ bleiben ungesühnt.
Deutsche trainieren die ägyptische Polizei
Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 18. April 2015 von aemmett 18. April 2015
Ägyptens Opposition ist seit 2013 einer Verfolgungswelle ausgesetzt. Tausende Regimegegner wurden unter strafrechtlich und juristisch fragwürdigen Bedingungen inhaftiert und verurteilt. Außerdem wird weiterhin in ägyptischen Gefängnissen gefoltert; Polizeiwillkür wird nicht geahndet.
Das Verwaltungsgericht Frankfurt verfehlt seine Pflicht, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu schützen
Am 23. Juni 2014 entschied das Verwaltungsgericht Frankfurt a.M., die Klage des Anmelders der Blockupy-Versammlung zurückzuweisen. In der mündlichen Verhandlung wie auch im schriftlichen Urteil wird deutlich, dass das Verwaltungsgericht ausschließlich den Aussagen der Polizei glaubt, die Fakten nicht prüft und den diversen Ausführungen des Bundesverfassungsgerichts zum Grundrecht auf Versammlungsfreiheit nicht folgt.
Deutsche Waffenschmieden fabrizieren auch für Polizei und Geheimdienste
Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 27. August 2014 von aemmett 27. August 2014
http://www.jungewelt.de/2014/08-27/040.php 27.08.2014 Kernkompetenz Krieg Rüstungslobbyistin IG Metall: Funktionär betont »zivilen Charakter« vieler Produkte deutscher Waffenschmieden. Tatsächlich sind sie auch Polizei und Geheimdiensten nützlich Von Peer Heinelt Die Industriegewerkschaft Metall hat ein großes Herz für die hiesigen Produzenten von Mordinstrumenten. Erst … Mehr lesen . . .
Israelischer Luftangriff tötet Frau und Sohn von Hamas-Führer
Aldeilis (DE) Veröffentlicht am 21. August 2014 von 22. August 2014
Dienstagnacht töteten israelische Kampfflieger in einem gezielten Terroranschlag die Frau und den acht Monate alten Sohn des militärischen Hamas-Kommandeurs Mohammed Deif. Source: Wordwide Socialist Web Site … Mehr lesen . . .
Karstadt an vorbestraften Immobilienspekulanten verkauft
Das Traditionskaufhaus Karstadt wird an den österreichischen Multimillionär und Immobilienspekulanten René Benko verkauft. Ver.di bietet ihre Dienste an. Source: Wordwide Socialist Web Site … Mehr lesen . . .
Klasse, Hautfarbe und der Polizeimord in Ferguson
Eine Kolumne des ehemaligen Basketballstars Kareem Abdul-Jabbar hat ein lautstarkes Protestgeheul der politischen Vertreter des besser gestellten Kleinbürgertums ausgelöst, das tief in Identitätspolitik verstrickt ist. Dazu gehört auch die International Socialist Organization. Source: Wordwide Socialist Web Site … Mehr lesen . . .
Ukraine: Ausweitung des Kriegs und Sozialangriffe im ganzen Land
Die ukrainische Armee hat ihre Offensive gegen die von Separatisten kontrollierten Städte Donezk und Luhansk ausgeweitet und liefert sich schwere Häuserkämpfe mit Rebellenverbänden. Zugleich plant sie weitere Sozialkürzungen im ganzen Land. Source: Wordwide Socialist Web Site … Mehr lesen . . .
Assange sagt, er werde die ecuadorianische Botschaft bald verlassen
Das britische Unterhaus verabschiedete im Juli ein Gesetz, das die undemokratischen Bestimmungen des EuHB-Systems abschafft, auf dessen Grundlage Assange an Schweden ausgeliefert werden sollte. Aber die britische Regierung will dieses Gesetz nicht auf Assange anwenden. Source: Wordwide Socialist Web Site … Mehr lesen . . .
Berliner Arbeiter und Jugendliche zur Polizeigewalt in Ferguson
Die WSWS sprach mit Berliner Arbeitern über die Ereignisse in Ferguson und ihre internationale Bedeutung. Source: Wordwide Socialist Web Site … Mehr lesen . . .
Bundesregierung liefert Waffen an Kurden im Nordirak
Von der Leyen: Es gehe bei der Debatte über Waffenlieferungen vorwiegend um eine „Weiterentwicklung der deutschen Sicherheitspolitik“. Source: Wordwide Socialist Web Site … Mehr lesen . . .
Ferguson faktisch unter Kriegsrecht
Die Entfesselung der Staatsgewalt in Ferguson ist der vorläufige Tiefpunkt im langanhaltenden Niedergang der amerikanischen Demokratie. Source: Wordwide Socialist Web Site … Mehr lesen . . .