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Verhandlungen gestoppt
EU-Kommission: Beitritt Islands ist uninteressant
Der isländische Präsident Ólafur Ragnar Grímsson teilte mit, dass die Verhandlungsführer der EU das Interesse an einem Beitritt seines Landes verloren haben. Hauptgrund ist eine mögliche Ablehnung im Falle einer Volksabstimmung.
Präsident Ólafur Ragnar Grímsson sagte dem isländischen Parlament, die EU habe kein Interesse an einem Beitritt. (Screenshot:DWN)
Die Europäische Union ist nicht „sehr interessiert“ an einem Abschluss der Beitritts-Verhandlungen mit Island in den kommenden paar Jahren, sagte Präsident Ólafur Ragnar Grímsson dem Parlament am Donnerstag. Brüssel wolle sich nicht dem Risiko einer Ablehnung durch das isländische Volk mittels Referendum aussetzen, berichtet der EUObserver. Auch sei unwahrscheinlich, dass die EU eine permanente Fischereipolitik ausarbeitet, die Island akzeptieren könnte.
Islands neu gewählte konservative Koalitionsregierung einigte sich erst vor wenigen Wochen auf ein Regierungsabkommen. Darin wurde vereinbart, alle Gespräche mit der EU über einen möglichen Beitritt erst nach einem Referendum über eine Fortsetzung des Prozesses weiterzuführen.
Im Lichte des heute endgültig fixierten EU-Beitritts von Kroatien wirkt das Desinteresse Brüssels an einer Aufnahme Islands bezeichnend. Die zahlreichen Bedenken wegen der schleppenden Korruptionsbekämpfung und Mängeln im Justizwesen wurden im Falle Kroatiens den wirtschaftlichen Interessen an einem neuen Zielmarkt untergeordnet. Bei Island reicht nun offenbar schon die Aussicht auf eine direktdemokratische Abstimmung und die Möglichkeit herausfordernder Verhandlungen über die Fischereirechte, um von den ursprünglichen Plänen abzuweichen.
Themen: Brüssel, EU-Beitritt, Island, Kommission, Kroatien, Referendum