Ausreise gefährdeter Afghanen kommt langsamer voran
Ein Taliban-Kämpfer hält sein Gewehr in der Hand, während Menschen in Kabul auf die Verteilung von Lebensmittelrationen durch eine Hilfsorganisation warten. Foto: Ebrahim Noroozi/AP/dpa
Berlin (dpa) - Deutschland hat seit dem Abzug der Nato-Kräfte aus Afghanistan vor rund einem Jahr insgesamt 23.614 ehemaligen afghanischen Ortskräften und Familienangehörigen die Aufnahme zugesichert. Tatsächlich eingereist sind bisher 17.556, berichtete die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Das Bamf bestätigte die Zahlen.
Bei geplanten Ausreisen weiterer Menschen gibt es derzeit allerdings Probleme: Diese werden nach Angaben der Bundesregierung von den militant-islamistischen Taliban behindert.
Wegen immer neuer Schikanen der Machthaber in Kabul gerate das Notfallprogramm für Tausende frühere Ortskräfte deutscher Institutionen, politische Aktivisten und Künstler ins Stocken, schrieb der „Spiegel“ und berief sich auf interne Zahlen des Auswärtigen Amtes. Es sei zwar gelungen, im Juli 1044 Afghaninnen und Afghanen nach Deutschland zu bringen. Von Anfang Juli bis Mitte September sollte ursprünglich aber 7700 Afghanen die Ausreise ermöglicht werden. Dieses Ziel erscheine angesichts der zunehmend strikteren Kontrollen der Taliban jedoch mittlerweile nicht mehr realistisch, schrieb der „Spiegel“ weiter.
Aus dem Auswärtigen Amt hieß es dazu auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur, die Ausreisen gingen derzeit langsamer voran. Die Taliban ließen Afghanen nur ausreisen, wenn sie über einen Reisepass verfügten - allerdings würden in dem Land kaum Pässe ausgestellt.
Die Taliban verhinderten derzeit auch die Umsetzung einer Vereinbarung zwischen Deutschland und Pakistan, von der sich die Bundesregierung die zeitnahe Ausreise zahlreicher weiterer besonders schutzbedürftiger Menschen versprochen hatte. Die Anfang Juni zwischen Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihrem pakistanischen Amtskollegen getroffene Vereinbarung sollte Ortskräften auch ohne Pass die Einreise ins Nachbarland ermöglichen. Das Auswärtige Amt sei auch mit weiteren Ländern in Kontakt, um zusätzliche Routen auf dem Land- und Luftweg zu öffnen. Für alle Ausreisewege seien die fehlenden Pässe aber „ein großes Problem“.
Die militant-islamistischen Taliban hatten im August 2021 die Macht in Kabul übernommen. Sie stießen auf wenig Gegenwehr der afghanischen Streitkräfte, zu deren Ausbildung auch die Bundeswehr beigetragen hatte. Die Bundeswehr hatte Afghanistan im Juni 2021 schneller als ursprünglich geplant verlassen. Sie folgte damit zeitlichen Vorgaben der USA. Als die Taliban Kabul einnahmen, beteiligte sich Deutschland an einem internationalen militärischen Evakuierungseinsatz. Am Flughafen der Hauptstadt spielten sich in der zweiten Augusthälfte dramatische Szenen ab, als viele Menschen das Land verlassen wollten.
Am Afghanistan-Einsatz beteiligt gewesene Staaten versuchen seither, auch nach dem Abzug der Nato-Kräfte gefährdete Menschen in Sicherheit zu bringen. Im internationalen Vergleich stehe Deutschland besser da als andere europäische Staaten, schrieb die „Welt am Sonntag“.
Gelingt Betroffenen mit Aufnahmezusage aus Deutschland die Ausreise aus Afghanistan, stellen ihnen deutsche Auslandsvertretungen Visa für die Weiterreise aus. Seit der Machtübernahme der Taliban haben nach Angaben des Auswärtigen Amts rund 21.400 Ortskräfte, besonders gefährdete Personen und deren Familienangehörige Visa bekommen.
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