BSG – Urteil vom 28.09.2005Aktenzeichen: B 6 KA 14/04 RDie Entscheidung im Volltext kostet 4,70 EUR inkl. 19% USt.Auslieferung als PDF-Datei: Sie erhalten nach der Bezahlung die Entscheidung automatisiert als druckbare PDF-Datei per E-Mail und zum sofortigen Download. Sie benötigen daher zuvor den Adobe Reader, um PDF-Dateien anzuzeigen. Sie können den Adobe Reader hier kostenlos herunterladen und anschließend auf Ihrem Computer installieren. Ein Versand der Entscheidung per Post wird nicht angeboten.Bezahlungsarten: Die Bezahlung der Entscheidung erfolgt unter Schritt 2 online per Lastschrift, Kreditkarte oder Sofortüberweisung über Micropayment.de (Micropayment GmbH, Berlin) oder Paypal.de ohne Zusatzkosten.Schritt 1 von 2: BestellformularAnrede Herr FrauVorname*Name*evtl. Firma / KanzleiStraße*Nr.*PLZ*Ort*Bitte geben Sie eine Adresse in Deutschland an. Wir liefern nur innerhalb Deutschlands!E-Mail *Ja, ich habe die AGB gelesen und bin damit einverstanden.Ja, ich habe die Widerrufsbelehrung gelesen.Ich stimme ausdrücklich zu, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrags begonnen wird (d.h. sofortige Lieferung der Entscheidung). Mir ist bekannt, dass ich durch diese Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags mein Widerrufsrecht verliere.* Pflicht Widerrufsbelehrung WiderrufsrechtSie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Einbock GmbH, Prinzenstraße 1, 30159 Hannover, Tel. 0511-47397780, Fax. 0511-47397781, E-Mail: support@einbock.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
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