Oben und unten
/ März 2016
GELD MACHT GESUND
Garantiertes Grundeinkommen? Kanada wagte einen grossen Versuch. Die Ergebnisse blieben 30 Jahre unter Verschluss.
Von Peter Haffner
© Daniel Stolle, Kyröskoski, Finnland
Was passiert, wenn der Staat allen erwachsenen Bürgern, die zu wenig oder gar nichts verdienen, ein jährliches Minimaleinkommen garantiert? Kanada hat von 1974 bis 1979 in Dauphin und Winnipeg in der Provinz Manitoba ein solches Experiment durchgeführt. Die ländliche Kleinstadt Dauphin zählte 10 000 Einwohner, Winnipeg 450 000. Insgesamt 1000 Familien, deren Einkünfte unter der Armutsgrenze lagen, beanspruchten die Unterstützung und holten ihre monatlichen Checks, ohne Rechenschaft ablegen zu müssen, wofür sie das Geld ausgaben. Das Projekt «Mincome» hatte ein Budget von 17 Millionen kanadischen Dollar, und Wissenschafter führten akribisch Buch über den Verlauf.
Zur Auswertung der Daten kam es nicht. Das umfangreiche Archivmaterial, zu dem niemand Zugang erhielt, wurde an einem nicht genannten Ort gelagert. Bald schon rankten sich Legenden um die Frage, weshalb die Regierung die Unterlagen unter Verschluss halte wie ein Militärgeheimnis.
Der Anstoss, mit wissenschaftlichen Methoden eine soziale Frage zu klären, kam aus den Vereinigten Staaten. Präsident Lyndon B. Johnson hatte 1964 den «Krieg gegen die Armut» erklärt, da trotz dem wirtschaftlichen Aufschwung der Nachkriegszeit und dem wachsenden Wohlstand in den USA vielerorts Armut herrschte. Mit seinem Projekt der «Great Society» wollte er dafür sorgen, dass die Wirklichkeit dem Ideal nachkam, Amerika sei das beste Land der Welt. Im Vordergrund der Debatte stand eine «negative Einkommenssteuer». Wer wegen eines zu niedrigen Lohnes seinen Lebensunterhalt nicht bestreiten kann, dem soll der Staat etwas geben, so gut wie der Staat selber Geld bekommt von jenen, die genug oder darüber hinaus verdienen. 1968 starteten in den USA vier umfangreiche Feldstudien, um zu ergründen, was bei einer solchen Steuerpolitik herauskomme. Die Idee stammt vom neoliberalen Ökonomen Milton Friedman, nicht eben ein Freund der Linken, der in seinem 1962 erschienenen Bestseller «Kapitalismus und Freiheit» für ein garantiertes Einkommen plädiert hatte.
Als der Republikaner Richard Nixon den Demokraten Johnson im Weissen Haus ablöste, war erst fraglich, ob die Versuche wie geplant durchgeführt werden würden. Die Männer, die das Programm retteten, indem sie es auf eine wissenschaftliche Grundlage stellten und für ihre Partei goutierbar machten, sollten in der späteren Geschichte Amerikas noch zu reden geben: Donald Rumsfeld und sein Assistent Dick Cheney. Mit den vier Feldstudien von 1968 bis 1978 in New Jersey und Pennsylvania, North Carolina und Iowa, Gary, Indiana, sowie Seattle und Denver wollte man herausfinden, ob ein garantiertes Mindesteinkommen die Leute dazu bewege, weniger oder gar nicht mehr zu arbeiten. Die Resultate wurden in den folgenden Jahren so kontrovers diskutiert, dass die Wissenschaft auf der Strecke blieb. Die Tatsache, dass die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt gering waren, wurde erst bestritten und verschwand ganz aus dem Blickfeld, als herauskam, dass in Seattle und Denver die Scheidungsrate bei Teilnehmern um über fünfzig Prozent gestiegen war. Ein garantiertes Mindesteinkommen zerstöre die Familien, hiess es, indem es Ehepartner ermuntere, auseinanderzugehen, weil beide hernach wohlversorgt seien.
Auch in Kanada ging es erst um die Frage, wie sich Mincome auf den Arbeitswillen der Bevölkerung auswirken würde. Anders als die Sozialhilfe, auf die nur bestimmte Personen Anspruch haben, war Mincome eine Einkommensgarantie für alle; ausgelegt darauf, die gefürchtete «Fürsorgefalle» zu vermeiden: Wie in den USA hatten auch in Kanada Sozialhilfebezüger wenig Grund zur Arbeitssuche, da der eigene Verdienst so hoch versteuert wurde, dass mehr Geld in der Tasche hatte, wer nicht arbeitete. Mincome dagegen schaffte einen Arbeitsanreiz: Für jeden Dollar, den ein Teilnehmer über das garantierte Minimaleinkommen hinaus verdiente, wurden ihm lediglich 50 Cent von der Unterstützung abgezogen.
Ron Hikel, damals Dozent für politische Wissenschaften an der Universität von Winnipeg, war beauftragt, das Projekt Mincome zu leiten. Fast ein Jahr habe es gedauert, die Organisation aufzubauen, sagt er. «Schliesslich hatten wir 125 Leute zusammen, Ökonomen, Soziologen, Politikwissenschafter und sogar einen Anthropologen, dessen Aufgabe es war, die Beziehungen zwischen den Mincome-Empfängern und der Gemeinschaft zu erforschen», erzählt er. «Viermal im Jahr machten wir detaillierte Umfragen, wie viel die Leute arbeiteten, was sie verdienten, wie die Familienverhältnisse waren.»
Wie in einem wissenschaftlichen Experiment üblich, untersuchte Mincome zum Vergleich Kontrollgruppen; ländliche Gemeinden für Dauphin und ausgewählte Einwohnergruppen der Stadt Winnipeg. Die vier begleitenden Forschungsprojekte sollten die Auswirkungen von Mincome auf Arbeitswilligkeit, Familienbildung und kommunalen Zusammenhalt sowie Fragen der Administration und Statistik klären.
Evelyn Forget war zur Zeit des Pilotprojekts Studentin der Ökonomie gewesen. Mittlerweile selber Professorin an der Medizinischen Fakultät der Universität von Manitoba, erinnerte sie sich daran, wie ihre Professoren damals davon geredet hatten, Mincome würde Kanadas Sozialprogramme revolutionieren und den Grundstein für eine gerechte Gesellschaft legen. Ihre Neugier war geweckt. Mit der Hartnäckigkeit eines Indiana Jones fahndete sie Jahrzehnte nach dem Ende von Mincome nach dem Verbleib der Datensammlung. Die fünfjährige Suche endete im Canadian Archives Building in Winnipeg, wo sie auf 1800 verstaubte Archivschachteln und alte Datenbänder stiess.
Hunderte von Dossiers musste man erst digitalisieren, um damit arbeiten zu können. Evelyn Forgets Fachgebiet sind die Kosten im Gesundheitswesen, und sie interessierte sich dafür, ob und wie ein garantiertes Einkommen das Wohlbefinden von Erwachsenen und Kindern beeinflusse. Sie studierte das Mincome-Material und interviewte Teilnehmer des Programms. Für ihre Statistiken wertete sie alles aus: von der Volkszählung über Spitalunterlagen und Patientendossiers bis zur medizinischen Datenbank in Manitoba, die 1970 mit der Einführung der allgemeinen Krankenversicherung errichtet worden war. 2011 veröffentlichte sie ihre Studie «The Town With No Poverty».
«Sieht man sich in einem Spital ein bisschen um, wird einem bewusst, dass vieles von dem, was wir behandeln, die Folgen von Armut sind», sagt Evelyn Forget. Wird die Armut gelindert, sinken die Kosten im Gesundheitswesen so deutlich, dass ein garantiertes Mindesteinkommen zum Sparprogramm wird. Zur Zeit von Mincome gingen die Spitalaufenthalte in Dauphin um 8,5 Prozent zurück. Vor der Einführung des Programms war die Zahl der Hospitalisierungen deutlich höher gewesen als in den Kontrollgruppen, am Ende war es umgekehrt. Es gab weniger Einlieferungen wegen psychischer Störungen, familiärer Gewalt, Auto- und Arbeitsunfällen. Evelyn Forget führt das auf geringeren Stress und weniger Druck zurück, eine gefährliche Arbeit trotz Übermüdung oder Unwohlsein zu leisten, bloss weil man auf das Geld angewiesen ist.
Dass sich mehr Familien auflösten, wie das in den USA festgestellt worden war, fand Evelyn Forget im kanadischen Experiment nicht bestätigt. Sie weist überdies auf eine 1990 publizierte Studie hin, die gezeigt habe, dass der behauptete Anstieg der Scheidungen in den USA auf einem Statistikfehler beruhe. Zwar bekommen mittellose Frauen mit dem Recht auf ein garantiertes Grundeinkommen die Wahl, eine unglückliche Ehe zu beenden. Doch in Dauphin und Winnipeg wurde davon nicht vermehrt Gebrauch gemacht.
Für Familien, die kein Einkommen hatten und bisher Sozialhilfe bekamen, änderte sich wenig, fasst Evelyn Forget zusammen. Für jene hingegen, die kein Anrecht auf Sozialhilfe hatten – die Senioren, die Working Poor und die arbeitsfähigen Junggesellen – bedeutete Mincome eine beträchtliche Einkommenssteigerung. In einer Kleinstadt mit vielen Selbständigen, abhängig von der Landwirtschaft, war das ein grosser Fortschritt. Man wusste, dass man auch im Fall von Krankheit oder einem Unfall mit Unterstützung rechnen konnte.
Bereits vor Evelyn Forget hatten Derek Hum und Wayne Simpson, Ökonomieprofessoren an der Universität von Manitoba, die Auswirkungen von Mincome auf den Arbeitsmarkt untersucht. Die Resultate entkräfteten die Befürchtung, ein garantiertes Einkommen mache die Empfänger arbeitsunwillig. Nur ein Prozent der Männer, drei Prozent der verheirateten Frauen und fünf Prozent der unverheirateten Frauen arbeiteten nach der Einführung von Mincome weniger als zuvor. Verheiratete Frauen nutzten die finanzielle Unterstützung für einen längeren Mutterschaftsurlaub. Unverheiratete Frauen bildeten sich weiter, um bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu haben.
Männern wie Frauen verschaffte Mincome mehr Zeit für die Jobsuche, so dass sie nicht sofort jede schlechtbezahlte Arbeit annehmen mussten. Heranwachsende, wie Evelyn Forget herausfand, stiegen später ins Arbeitsleben ein, weil sie länger zur Schule gingen; der Anteil jener, die einen Highschool-Abschluss machten, stieg in den Jahren des Experiments im Vergleich zur Kontrollgruppe. Mincome ermöglichte den Teenagern, sich für einen interessanteren und besser bezahlten Beruf zu qualifizieren, weil sie nicht mehr unter dem Druck standen, für die Familie mitverdienen zu müssen.
In ihren Interviews stellte Evelyn Forget fest, dass sich die Einwohner von Dauphin gern an die Mincome-Jahre erinnern. Vor Jahren hat das kanadische Blatt «The Dominion» ein paar der nun betagten Teilnehmer von Mincome über ihre Erfahrungen befragt. Die 84jährige Amy Richardson beispielsweise nahm 1977 am Programm teil, als ihr Mann sich von seinem Job wegen einer Behinderung hatte beurlauben lassen müssen. Amy musste die drei kleinsten Kinder durchbringen mit ihrer Arbeit als Coiffeuse, die sie zu Hause zu einem Stundenlohn von 1.50 Dollar verrichtete. Von Mincome erhielt das Ehepaar 1200 Dollar jährlich, die Armutsgrenze lag damals bei einem Jahreseinkommen von 2100 Dollar. Dank Mincome, meinte Amy Richardson, habe sie für die Kinder Schulbücher kaufen, sich mit ihnen hie und da eine Show ansehen oder einen anderen kleinen Luxus leisten können.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle, ob reich oder arm, faul oder fleissig, alt oder jung, wie die Schweizer Initiative es vorschlägt, die im Juni zur Abstimmung kommt, ist die eine der beiden Hauptvarianten eines breiten Spektrums von Möglichkeiten staatlicher Unterstützung. Die andere ist, wie Mincome es war, ein garantiertes Mindesteinkommen für Bedürftige. Die Diskussion über verschiedene Formen eines Grundeinkommens wird weltweit geführt, doch Versuche wie Mincome gibt es kaum.
Ein vergleichbares Experiment ist in Namibia gemacht worden, im 1000 Einwohner zählenden Dorf Otjivero, hundert Kilometer östlich von Windhoek. Das deutsche Theologen- und Wirtschaftswissenschafterpaar Dirk und Claudia Haarmann hat 2008 ein von Stiftungen finanziertes Projekt eines bedingungslosen Grundeinkommens auf die Beine gestellt. Von Geburt an erhielt jeder Dorfbewohner umgerechnet neun Euro monatlich ohne Auflagen oder Gegenleistungen. Das Basic Income Grant (BIG), berichtete «Der Spiegel», habe die Lage im Dorf, geprägt von Unterernährung, Arbeitslosigkeit, Bildungsarmut und Kriminalität, markant verbessert. Die Erfolgsgeschichten von Frauen und Männern, die sich selbständig gemacht und dem Dorf zur Blüte verholfen hätten, konnten Presseberichte fünf Jahre später hingegen nicht bestätigen.
Im Herbst vergangenen Jahres haben sich in einer Umfrage über zwei Drittel der Finnen für ein Grundeinkommen ausgesprochen, mehrheitlich für mindestens 1000 Euro monatlich. Als weltweit erstes und einziges Land will Finnland ein universelles Grundeinkommen für die ganze Bevölkerung testen, verschiedene Modelle sind noch in Diskussion. Holland plant Ähnliches, wenn auch in kleinerem Massstab. Gruppen von Sozialhilfebezügern in Utrecht und anderen Orten sollen 860 Euro monatlich erhalten und von dem, was sie darüber hinaus verdienen, nichts abgeben müssen.
Das Mincome-Pilotprojekt, meint Evelyn Forget, sei deshalb einmalig, weil alle Einwohner einer Stadt einbezogen waren. Es war eine gemeinsame Erfahrung, die den Zusammenhalt stärkte und niemanden stigmatisierte. Jeder in Dauphin wusste, dass er mit dem Mindestlohn rechnen konnte, wenn er seine Arbeit verlor oder nicht genug verdiente. Es war offenkundig, dass es gut war, wenn die Kinder länger zur Schule gehen konnten und nicht mehr Landarbeit leisten mussten, weil ihre Eltern zu wenig Geld hatten. Und man war dankbar für die Möglichkeit einer längerfristigen Lebensplanung, wenn man nicht jeden Job annehmen musste, um über die Runden zu kommen. «Das Grundeinkommen ist wie eine Versicherungspolice, nicht anders als eine Feuerversicherung», meint Evelyn Forget. «Auch wer sie nicht beansprucht, profitiert davon. In der Landwirtschaft, wo der Lohn vom Wetter, von Ernten und Marktpreisen abhängt, ist das besonders wichtig.» Das erklärt auch die Verbesserung der Gesundheitssituation in Dauphin: Familien, die keine Unterstützung erhielten, hatten Nachbarn und Freunde, die welche bekamen. Sie lebten in der Gewissheit, dass auch ihnen geholfen werden würde, sollte es nötig sein. «Einkommenssicherheit mindert den Stress, und das wirkt sich positiv auf die Gesundheit aus», sagt Evelyn Forget.
Mincome war eine Pionierleistung der Mitte-links-Regierung Kanadas unter Pierre Trudeau und wurde beendet, als der politische Wind auf Mitte-rechts wechselte. Trudeaus Liberale selber schlossen das Programm, um nicht ins Kreuzfeuer der Kritik zu geraten. Die Frage, weshalb die Ergebnisse des Experiments nicht veröffentlicht wurden und kein Schlussbericht vorliegt, hat in der kleinen Gemeinschaft von Experten und Befürwortern eines garantierten Grundeinkommens in Kanada zu Spekulationen und Mythen geführt. Die Wahrheit, schrieben Wayne Simpson und Derek Hum, der damals Forschungsleiter von Mincome war, sei eher banal. Das Budget war aufgebraucht. Neue Regierungen auf nationaler wie auf bundesstaatlicher Ebene wollten kein Geld mehr flüssig machen – die Wirtschaftslage war geprägt von steigenden Ölpreisen, beschleunigter Inflation und wachsendem Defizit. Das Aus für Mincome kam 1978 in einer Zeit der Rezession, als die Preise jährlich um zehn Prozent stiegen. Da die Zahlungen an die Teilnehmer entsprechend erhöht wurden, war schlicht kein Geld mehr da, die Daten zu analysieren.
In Kanada ist die Diskussion um die Einführung eines garantierten Grundeinkommens nicht abgebrochen. Der konservative Senator Hugh Segal ist der wichtigste Propagandist der Idee und die Hoffnung für alle, die das Projekt nicht aufgeben wollen. Ein garantiertes Grundeinkommen, argumentiert er, würde die vielfach inkonsistenten Sozialfürsorgeprogramme eliminieren. Damit würde die Bürokratie einander überschneidender Verwaltungsabteilungen für Kinderzulagen, Sozialhilfe, Arbeitslosenunterstützung, Seniorenunterstützung und anderes mehr verschwinden.
Die Änderungen in der kanadischen Sozialpolitik seit Mincome gingen, wie anderswo auch, de facto in die Richtung eines garantierten Einkommens, wenn auch nur für bestimmte Gruppen wie arme Senioren und arme Familien mit Kindern. «Es sollte mehr sein, aber es ist etwas», sagt Evelyn Forget. Sie ist zuversichtlich, dass bald wieder ein ähnliches Projekt wie Mincome lanciert wird. Noch immer gebe es in Kanada Provinzen, wo Leute ein Leben lang Sozialhilfeempfänger blieben, weil sie schlechter fahren würden, wenn sie eine Arbeit annähmen. «Man redet wieder von Alternativen, die Stimmung ist positiv, und viele sind überzeugt, dass ein garantiertes Mindesteinkommen die bessere Art von Sozialhilfe ist als alle anderen.»
Auch Ron Hikel, der Projektleiter von Mincome, ist überzeugt, dass die Zeit reif sei für ein garantiertes Grundeinkommen. Die Löhne stagnieren, die industrielle Produktion schrumpft, die Arbeitslosigkeit steigt, immer mehr Leute finden nur Teilzeitjobs in der schlechtbezahlten Dienstleistungsbranche, und die Schere zwischen Reich und Arm öffnet sich. Die Kampagne gegen Fastfoodketten wie McDonald’s unter der Parole «Low Pay Is Not OK» hat enthüllt, dass viele Angestellte vom mageren Lohn nicht leben können, während die Unternehmen Gewinne machen.
Das Argument, ein garantiertes Grundeinkommen komme einer staatlichen Subvention für solche Arbeitgeber gleich, lässt Evelyn Forget nicht gelten. «Bei Mincome machten sich einige Unternehmer Sorgen, sie würden unter Druck geraten, die Löhne erhöhen zu müssen, weil die Leute nicht mehr gezwungen wären, bei ihnen zu arbeiten», sagt sie. «Ein garantiertes Grundeinkommen stärkt die Arbeitnehmer, nicht die Arbeitgeber.»
PETER HAFFNER ist freier Journalist; er lebt in Zürich.
Jedem ein Schloss
Von Beat Kappeler
Alle wollen den Wohlstand für alle - die Frage ist nur, mit welchen Mitteln das Ziel zu erreichen ist. Wer hat das Patentrezept für die Umverteilung? mehr
Von Claudia Schmitz, Köln, am Montag 21.03.2016, 10:28 Uhr
Wunderbarer Bericht - das klingt wie das Futter für einen Roman. Ich wünschte, wir hätten Simulationen, die das abbilden könnten, um die Angst vor Manipulation zu nehmen. Solche Experimente sind so wichtig! Danke für den Beitrag.
Claudia Schmitz aus Köln
Von Friedrich Bier, Frankfut am Main, am Sonntag 05.06.2016, 17:31 Uhr
Die Regierungen der Erde müssen sich Gedanken darüber machen, wie sie mit den Rationalisierungen die zukünftig zu den bereits weggefallenen Jobs ein hohes Maß an Entlassungen mit sich bringen. Die Robotertechnik hat in den Betrieben 2/3 der Jobs wegfallen lassen, die Einführung der EDV in den Büros hatte etwa den gleichen Effekt. Viele Rationalisierungen wurden sozial verträglich durchgeführt. Die Positionen mancher Pensionäre werden nicht mehr besetzt werden. Wir können nicht alle freigesetzten Arbeitnehmer in den Sicherheitsdienst integrieren, auch nicht, wenn Terroristen mittlerweile ihre Bomben in Europa explodieren lassen müssen. Nicht jeder ist geeignet als Butler, Kindermädchen o. ä. in Privaten 'Haushalten zu arbeiten. Sinkende Bevölkerungszahlen lassen den Bedarf schrumpfen. Das Exportland Nummer 1 ist China. Auch, wenn in der BRD wieder Fabrikation aus China zurückgeführt wird, sind diese Fabriken kleine, hoch flexible Roboterfabriken, die nur eine sehr Kleine Auswirkung auf den Arbeitsmarkt haben und haben werden. Die Produktionsstätten für den neuen high Tech werden bei weitem nicht die gleichen Arbeitsplätze schaffen, wie sie wegrationalisieren.
Die alten Doktrinen sind überholt, es grenzt an Starrsinn an diesen festzuhalten. Der Chinese sagt: "Der Tod ist Starr, das Leben biegsam, elastisch." Sind wir nicht in der Lage unser System so zu verändern, daß es den Anforderungen der neuen Gesellschaft, des neuen Fortschrittes gerecht wird, werden uns andere Länder, die diese Anpassungsfähigkeit in sich tragen überholen. Das bedingungslose Grundeinkommen ist eine mögliche Alternative, sich auf die neue Situation einzustellen.
Von Daniel Weber
Schöne Bescherung
DU SCHEISSHAUS!
Von Wiglaf Droste
Wann ist Hierarchie sinnvoll, wann nur Popanz? In einer Küche findet man Antworten darauf. Ein Besuch beim Sternekoch Vincent Klink.
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Von Mathias Plüss
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