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02.09.2015 ... Presseschau
Brandenburg: 28-Jähriger festgenommen - 35 Verletzte durch Pfefferspray in Massower Flüchtlingsheim +++ Berlin: Rechtsextremer greift Polizist in S-Bahn an +++ Merseburg: Rassistischer 29-Jähriger bedroht zwei Männer +++ Salzhemmendorf: Die unauffälligen Neonazis von nebenan?
Brandenburg: 28-Jähriger festgenommen - 35 Verletzte durch Pfefferspray in Massower Flüchtlingsheim
Nach einer Attacke mit Pfefferspray in einem Flüchtlingsheim im brandenburgischen Massow ist ein 28-Jähriger festgenommen worden. Rund 35 Bewohner der Unterkunft erlitten bei dem Vorfall Reizungen der Atemwege und Augen; 14 Menschen kamen ins Krankenhaus. Der Tatverdächtige - ein Bauarbeiter aus Sachsen, der an der Unterkunft arbeitete - stand offenbar unter Drogen. In einem Asylbewerberheim in Massow (Dahme-Spreewald) sind am Dienstag zahlreiche Bewohner durch Pfefferspray verletzt worden. 14 Menschen wurden in Krankenhäusern behandelt. Ein 28-Jähriger wurde am Abend vorläufig festgenommen; er steht im Verdacht, das Reizgas versprüht haben. Nach Polizeiangaben vom Mittwoch handelt es sich bei dem Festgenommenen um einen Mann aus Sachsen. Er ist demnach bei einer Baufirma angestellt, die in der Asylbewerberunterkunft an Baumaßnahmen beteiligt ist. Laut Polizei wohnt der 28-Jährige zurzeit in einem Hotel vor Ort, in dem auch Asylbewerber untergebracht sind. Daher habe er legalen Zugang zu dem gesicherten Objekt gehabt, hieß es. Über ein Motiv gibt es noch kein Angaben.rbb
Berlin: Rechtsextremer greift Polizist in S-Bahn an
Ein 27-Jähriger äußert in der Berliner S-Bahn am Telefon rechtsradikale Parolen. Als ihn ein Bundespolizist deshalb kontrollieren will, wird er gewalttätig. Die Parolen äußerte ein 27-Jähriger am Telefon in der S3 von Friedrichshagen nach Ostkreuz, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der Mann würgte den Polizisten und versuchte, ihn mit einem Faustschlag zu verletzen. Ein Zeuge half, den Angreifer zu überwältigen. Der Vorfall ereignete sich am Montagmittag.Berliner Zeitung
Merseburg: Rassistischer 29-Jähriger bedroht zwei Männer
Ein 29-Jähriger hat zwei türkische Männer in Merseburg (Saalekreis) fremdenfeindlich beleidigt und mit einem Messer bedroht. Die 19 und 21 Jahre alten Opfer blieben unverletzt, wie ein Polizeisprecher in Halle am Mittwochmorgen sagte. Der 29-Jährige pöbelte zunächst die beiden auf dem Gelände eines Supermarkts an. Mit einem Messer drohte er ihnen zudem. Die Polizei konnte dem Mann kurze Zeit später die Waffe abnehmen. Ein Alkoholtest bei ihm ergab einen Wert von 0,9 Promille.mz-web.de
Salzhemmendorf: Die unauffälligen Neonazis von nebenan?
Screenshot der Facebook-Seite eines mutmaßlichen Brandstifters. Auf Facebook veröffentlichen die mutmaßlichen Brandstifter auch Bilder, die sie in martialischer Pose zeigen. Nach dem Anschlag in dem beschaulichen Weserberglandort Salzhemmendorf lautet die Frage: Gab es Anzeichen für die rechten Umtriebe der Attentäter? Heutzutage marschieren nicht alle, die eine rechte oder rechtsextremistische Gesinnung haben, mit einschlägigen Symbolen durch die Gegend. Wes' Geistes Kind mancher Mitbürger ist, verrät manchmal ein Blick in die digitale Welt der sozialen Netzwerke. Die Informationen zu den mutmaßlichen Attentätern sind im Internet frei zugänglich. Hätte die Gefahr eines Brandanschlags erkannt werden können?NDR
Umtriebige Szene im Weserbergland, wo Salzhemmendorf liegt
Nach dem Mordanschlag auf Flüchtlinge im niedersächsischen Salzhemmendorf (Kreis Hameln-Pyrmont) sitzen zwei Rechtsextremisten und eine Frau in Haft. Kurz nach der Tat sprach die Polizei von „keine Erkenntnisse über eine gefestigte rechte Szene“ in der Region – ein üblicher Reflex im Weserbergland, wenn es um Neonazi-Strukturen geht.Blick nach rechts
Sondersitzung des Landtags nach Heidenau: Sachsens Regierungschef warnt vor Hass
Rassisten heizen in Sachsen immer wieder die Stimmung gegen Asylbewerber an. Ministerpräsident Tillich, dessen CDU-Regierung wegen einer zu nachlässigen Haltung gegen Rechts in der Kritik steht, reagierte jetzt (!) im Landtag. Er verurteilte die Ausschreitungen von Heidenau deutlich. "Hier erheben sich Menschen über Menschen", sagte der Ministerpräsident zu Beginn einer Sondersitzung des Landtags zur Asylpolitik. "Es wurden nicht verhandelbare Grenzen überschritten. Dafür gibt es kein Verständnis, keine Toleranz." Dagegen müsse es den Aufstand aller im Land geben. "Eine enthemmte Minderheit besudelt und beschämt unser ganzes Land. Rassisten und Staatsfeinde haben Mitmenschen angegriffen, terrorisiert und verängstigt." Weiter erklärte Tillich: "Hass zerstört Frieden, Hass zerstört Freiheit. Hass zerstört Demokratie und Gemeinschaft. Und Hass zerstört Wohlstand. Hass macht einsam und arm."SpiegelMDRSZ-OnlineZEIT
Mecklenburg-Vorpommern: NPD-Abgeordnete dürfen Flüchtlingsheim besuchen
Das Innenministerium von Mecklenburg-Vorpommern hatte der NPD-Fraktion den Besuch einer Asylbewerberunterkunft verboten. Unter Auflagen dürfen Abgeordnete nun dorthin. NPD-Abgeordnete dürfen unter Auflagen die Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Horst in Mecklenburg-Vorpommern besuchen. Das Schweriner Innenministerium habe mit seiner Weigerung die verfassungsrechtlich garantierten Abgeordnetenrechte verletzt, teilte das Landesverfassungsgericht in Greifswald mit. Den Abgeordneten stehe im Grundsatz ein "(Selbst)informationsgewinnungsrecht" zu, entschied das Verfassungsgericht. Der Innenminister sei allerdings berufen, die näheren Einzelheiten eines Besuchs festzulegen. Die NPD-Landtagsfraktion und Abgeordnete hatten gegen das Innenministerium geklagt, das ihren Mitgliedern den Zutritt verweigert hatte. Die Partei hatte ihre Klage damit begründet, dass Landtagsabgeordnete "das Recht haben, das Treiben der Regierung zu kontrollieren". Landesinnenminister Lorenz Caffier (CDU) sagte, das Ministerium werde nun selbst festlegen, wann und in welcher Weise ein Besuch einzelner NPD-Politiker möglich sei. Das Verbot habe sich gegen die Fraktion als Ganzes gerichtet. "Sollten jetzt einzelne Abgeordnete der NPD-Landtagsfraktion einen Antrag auf einen Besuch der Erstaufnahmeeinrichtung stellen, werden wir diesen sorgfältig prüfen, denn nur Abgeordneten, und nicht ihren Fraktionsmitarbeitern, wurde ein Zugangsrecht eingeräumt", sagte Caffier.Die ZEIT
Rassismus belastet die ostdeutsche Wirtschaft
Die rassistische Stimmung in Ostdeutschland wirkt sich auf die Wirtschaft aus. Besorgte Nachfragen von Investoren und Fachkräften nähmen zu, berichten Politiker. Führende Landespolitiker und Unternehmer aus Ostdeutschland haben vor schwerwiegenden Folgen der Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte für die regionale Wirtschaft gewarnt. Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) sagte der Zeitschrift Super Illu mit Blick auf die Ausschreitungen in Heidenau, es sei eine "wirtschaftliche Katastrophe, wenn durch Fremdenhass das moderne, weltoffene Bild Sachsens ins Gegenteil verkehrt wird". Die kritischen Fragen von Investoren und ausländischen Fachkräften, die um ihre Sicherheit besorgt seien, nähmen zu.Die ZEIT
Pegida, AfD und NPD in Sachsen: "Die CDU bei uns ist antidemokratisch eingestellt"
Andreas Vorrath recherchiert zu rechten Strukturen in Sachsen. Im Interview spricht er über den Freistaat als Pegida-Kernland und fehlende Abgrenzung der CDU.
Tagesspiegel
Doch, der Rassismus ist ein Ost-Problem
Im Westen sind Rassismus und Antisemitismus geächtet. Der Osten aber ist frech xenophob. Die Feiern zum 25. Jahrestag der deutschen Einheit dürfen nicht verdruckst diese Unterschiede verschweigen. Guter Debattenbeitrag von Thomas Schmid.Die WeltZahlen dazu hier bei Die Welt, Analyse Spiegel
Bad Lobensteiner mit Initiative gegen Nazi-Hetze vor Märkten
Der Nazi-Aufmarsch am 22. August vor einem Einkaufsmarkt neben der zum Flüchtlingsheim umfunktionierten ehemaligen Polizeistation in Bad Lobenstein hat zu einer Online-Petition geführt. Der 37-jährige Initiator will ­erreichen, dass fremdenfeindliche Hetze an Einkaufszentren untersagt wird.OTZ
Verfassungsschutzpräsident Maaßen warnt vor neuen Gefahren des Rechtsterrorismus
Deutliche Worte von Verfassungsschutzpräsident Maaßen: Im stern-Interview schließt er nicht aus, dass sich Gruppen bilden, die dazu bereit sind, rechtsextremistische Anschläge zu verüben.Stern.de
Der Rechtsextremismus ist in Heidenau wie ein Pilzgeflecht
In Heidenau steht ein Hotel, das "Reichskrone" heißt. Der schlichte Altbau hat im Internet sehr gute Bewertungen, die Gäste schätzen Sauberkeit und Ordnung und die Nähe zur Elbe. Gegenüber vom Hotel steht ein Autohaus, daneben eine Schule. Die Welt ist in der sächsischen Kleinstadt zwar nicht sonderlich schön, aber sie war aus Sicht von Einwohnern und Urlaubern zumindest lange in Ordnung. "Bis das Theater losging", sagt Sylvia Fritzsche, Vize-Geschäftsführerin des Hotels. Mit dem Theater meint die 29-Jährige die Ausschreitungen rund um eine Flüchtlingsunterkunft vor etwas mehr als einer Woche.Berliner Morgenpost
TV-Nachlese "Menschen bei Maischberger": Käßmann: "Mit dem Begriff 'Pack' kommen wir nicht weiter"
Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte, die Ausschreitungen von Heidenau – Sandra Maischberger diskutierte mit ihren Gästen über das Thema Rassismus. Einig waren sich alle, dass man diese Menschen nicht als "Pack" bezeichnen dürfe – und in ihrer scharfen Kritik an AfD-Politiker Alexander Gauland.RP-Online
Hinhören, ernst nehmen und reagieren – Rechtsextreme locken junge Anhänger mit Gemeinschaftsgefühl und Sicherheit
Brandanschläge, Kundgebungen und Hetzkampagnen. Initiative für Umweltschutz, Hilfe für Hochwasser-Betroffene und soziales Engagement in Feuerwehren oder Fußballclubs. Die erste Aufzählung erinnert an rechtsextreme Gewalttaten und Aktivitäten, die zweite zeichnet ein positives Bild. Vor allem aber diesen Weg nutzen Neonazis immer häufiger, auch im Raum Niederbayern, um akzeptiert zu werden. Und neue Anhänger zu gewinnen - vor allem junge Anhänger. Infos zur lokalen Szene und Hilfe für Betroffene bietet die Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus. Die Initiative ist Teil des Bundesnetzwerks "Bayern gegen Rechtsextremismus", das im Bayerischen Jugendring angesiedelt ist und vom Bundesprogramm "Demokratie Leben - Aktiv gegen Rechtsextremismus Gewalt und Menschenfeindlichkeit" finanziert wird. Julia Eder, Leiterin des Bereichs Niederbayern, erklärt im Gespräch, wie Neonazis junge Anhänger gewinnen und wie Freunde oder Eltern darauf reagieren sollen.Idowa
Tag der Deutschen Patrioten: "Polizei rüstet zur Neonazi-Demo"
Neonazis, Hooligans und Skinheads wollen Hamburg zum Schauplatz einer gruseligen Machtdemonstration gegen den Islam, Flüchtlinge und „Multikulti“ machen: Zum „Tag der deutschen Patrioten“ werden am 12. September Tausende Ewiggestrige erwartet.Mopo
Braune Aktionsdichte in Thüringen
Die Neonazi-Szene in Thüringen trägt flüchtlingsfeindliche Hetze verstärkt auf die Straße – und radikalisiert sich weiter. Seit Beginn des Jahres halten Rechtsextremisten aus dem Zusammenschluss „Thüringen gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Thügida) die Zivilgesellschaft des Freistaats auf Trab. Daneben existieren zahlreiche Tarninitiativen, die Stimmung gegen Flüchtlinge und Asylbewerber machen. Nun sprang der ehemalige NPD-Landesvorsitzende Patrick Wieschke auf den rassistischen Aktionszug auf und mobilisierte für einen Aufmarsch im nördlichen Stadtteil seines Wohnorts Eisenach. Für seine Propaganda hatte Wieschke dort „eine Belagerung von Asylbetrügern“ ausgemacht, weswegen „Diebstähle, sexuelle Belästigung, Körperverletzungen, Lärm und Sachbeschädigungen“ an der Tagesordnung seien. Bei der Polizei stieß diese Behauptung auf Befremden, denn sie registriert in Eisenach-Nord „keine Auffälligkeit bei Straftaten“. Trotzdem halluziniert Wieschke „westdeutsche Zustände“ herbei, die es zu verhindern gelte und fordert „Asylflut stoppen“.Blick nach rechts
Viele Fragen bleiben unbeantwortet: Hitzige Diskussion zu den Ereignissen am 1. Mai in Saalfeld
Gemeinsame Strategien für ein weltoffenes und sicheres Saalfeld sollten am Montagabend auf einer Podiumsdiskussion nach Auswertung der Fehler am 1. Mai erörtert werden. Doch soweit kam es nicht.OTZ
Mehr zum Neonazi aus Sömmerda, der auf Kinder in Berliner S-Bahn uriniert hat
Christoph S. war in seinem Element. Er brüllte „Heil Hitler!“ durch das Zugabteil, faselte etwas von „Herrenrasse“, der er sich wohl angehörig fühlt, und hatte sein „arisch-doitsches“ Blut auch schon ordentlich mit Alkohol verdünnt.„Verpisst euch, scheiß Asylantenpack“, blökte er noch. Dann fummelte der 32-Jährige an seiner Hose herum und urinierte auf zwei ausländische Kinder, die mit ihrer Mutter in der Berliner S-Bahn saßen. Zeugen riefen gleich die Polizei, und die war flugs zur Stelle. Als sie Minuten später festgenommen wurden, hatten Christoph S. und sein Kumpan jeweils etwa zwei Promille „Stoff“ getankt. Seither gilt Christoph S. aus Sömmerda als einer der dämlichsten und widerlichsten Neonazis Deutschlands. Als die DDR 1989 zusammenbrach, begann für Christoph S. ein neuer Lebensabschnitt. Der Sechsjährige wurde in der Grundschule Guthmannshausen eingeschult. Danach lief für das jüngste von drei Kindern der Familie S. nichts mehr normal.Thüringer Allgemeine
NSU-Prozess geht weiter: Neonazis im Bürgergewand
Der NSU-Prozess geht weiter. Er zeigt, wie schwierig der Kampf gegen Rechtsextreme ist. Manche Zeugen treten in München auf wie die Menschen in Heidenau. Durch dieses Milieu konnte sich die Terrorzelle bestärkt fühlen.Süddeutsche Zeitung
Neonazis auf Facebook: Die Justiz löst es nicht allein
Spätestens seit den Ausschreitungen in Heidenau Ende August ist klar, dass die rechten Kräfte in Deutschland Morgenluft wittern. Fast jede Woche gibt es neue Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte, zuletzt wurde in Niedersachsen sogar eine Brandbombe in eine von einer Familie bewohnte Wohnung geworfen, in Dortmund patrouillieren Rechtsradikale in der U-Bahn oder auf Schwulenparkplätzen, und mittlerweile nimmt sogar der Verfassungsschutz die Möglichkeit ernst, dass sich neue rechtsterroristische Netzwerke bilden könnten. Vice redet mit einem Rechtsanwalt, der zwar die falschen Schlüsse zieht und dafür plädiert, Neonazis auf Facebook einfach hetzen zu lassen, aber es ist nicht uninteressant, wie er erläutert, warum so viel Rassismus auf Facebook nicht als Volksverhetzung gilt und warum Justiz allein auch nicht die Lösung ist.Vice.com
Erleichterung über Ausschluss des FC Ostelbien
Nach dem Spielbetrieb-Ausschluss des von Rechtsextremisten durchsetzten FC Ostelbien Dornburg ist die Erleichterung bei den anderen Fußball-Kreisligisten groß. "Das ist ein gutes Zeichen.SWP
"Ist die Angst vor Fremden normal oder rassistisch?" "Das ist keine Angst"
Jeden Dienstag und Freitag beantwortet MDR INFO eine Frage in der Flüchtlingsdebatte. Diesmal geht es um die Grenze zwischen Angst vor Unbekanntem und Rassismus.Angst vor Fremden und Fremdem überhaupt steckt tief in uns allen. Vorsicht, Skepsis und Angst vor Ungewohntem oder Unbekanntem ist beim Überleben wichtig. Das weiß auch Psychologe Prof. Andreas Beelmann von der Uni Jena. Für ihn hat das, was wir jetzt erleben, aber nichts mit dieser Vorsicht oder dieser Angst zu tun: "Es sind andere Phänomene, die dort stattfinden, die wir in der Psychologie mit dem Begriff des Vorurteils belegen."MDR
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