1 Richterliche Äußerungen
BUSKEISMUS - Glossar
Eine Rechtssicherheit gibt es in der deutschen Rechsprechung nicht.
Es sind alles Einzelfälle, über welche unsere deutschen Richter frei und unabhängig entscheiden dürfen und es auch tun.
[bearbeiten] Richterliche Äußerungen
Der vorsitzende Richter beim Landgericht Andreas Buske (Pressekammer) und der vorsitzende Richter beim Landgericht Berlin Michael Mauck (Pressekammer) erklärten gerichtöffentlich, dass es im Äußerungsrecht keine Rechtssicherheit gibt. Es seien alles Eizenlfälle.
[bearbeiten] Zitate
Bundesverfassungsrichter a.D. Prof. Willi Geiger. Karlsruhe. In einem Beitrag in der "Deutschen Richterzeitung", 9/1982, S. 325
"Ich wage nach einem langen Berufsleben in der Justiz, wenn ich gefragt werde, den Ausgang eines Prozesses nur noch nachdem im ganzen System angelegten Grundsatz vorauszusagen: Nach der Regel müsste er so entschieden werden; aber nach einer der vielen unbestimmten Ausnahmen und Einschränkungen, die das Recht kennt, kann er auch anders entschieden werden. Das genaue Ergebnis ist schlechthin unberechenbar geworden. Allenfalls kann man mit einiger Sicherheit sagen: Wenn du meinst, du bekommst alles, was dir nach deiner Überzeugung zusteht, irrst du dich. Ein der Entlastung der Gerichte dienlicher Rat könnte bei dieser Lage der Dinge sein: Führe möglichst keinen Prozess; der außergerichtliche Vergleich oder das Knobeln erledigt den Streit allemal rascher, billiger und im Zweifel ebenso gerecht wie ein Urteil. Das heisst in allem Ernst: Unter den in der Bundesrepublik obwaltenden Verhältnissen von den Gerichten Gerechtigkeit zu fordern, ist illusionär."
Kategorie: Glossar
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