Koalition (Politik)
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Dieser Artikel erläutert Regierungs- und Parteipolitik, den militärischen Zusammenhang siehe Militärbündnis.
Eine Koalition (von lateinisch coalitio „Vereinigung, Zusammenschluss, Zusammenkunft“) in der Politik ist ein temporäres Bündnis politischer Parteien.
Parteien koalieren in vielen Staaten miteinander, um eine stabile Regierung zu bilden. Dies ist nötig, wenn – wie oft in politischen Systemen mit Verhältniswahlrecht – eine Partei allein nicht über die dafür nötige absolute Mehrheit der Abgeordneten im Parlament verfügt. Dann nennt man diejenige Partei, die mit der Regierungsbildung beauftragt ist und meist auch den künftigen Regierungschef stellt, die Regierungspartei, und ihre Koalitionspartner Koalitionspartei, alle anderen dagegen Oppositionsparteien. Koalitionen müssen allerdings nicht zwangsweise über parlamentarische Mehrheiten verfügen, auch Minderheitsregierungen, die sich auf Koalitionen stützen, sind in einigen politischen Systemen üblich.
Gegenteil einer Koalitionsregierung ist die Allparteienregierung.
1 Zustandekommen von Koalitionen
1.1 Formateur
1.2 Sondierung
2 Ausprägung der Koalition
2.1 Koalitionsvertrag
2.2 Partei des Regierungschefs
3 Koalitionstypen
4 Koalierende Parteien
4.2 Österreich
4.3 Schweiz
5 Beurteilung
6 Besonderheiten in anderen Ländern
6.1 Republik China
Zustandekommen von Koalitionen[Bearbeiten]
Vor der Wahl sprechen Parteien manchmal Koalitionsaussagen aus, um die nach der Wahl angestrebten Koalitionen zu benennen.
Formateur[Bearbeiten]
Koalitionsverhandlungen können auf unterschiedliche Weise initiiert werden. In vielen Systemen, etwa in Österreich, beauftragt der Staatschef einen sogenannten Formateur damit, mögliche Regierungsbündnisse auszuloten. Der Formateur wird nicht zwingend aus der Partei mit den meisten Mandaten bestimmt, vor allem dann nicht, wenn sich abzeichnet, dass andere Parteien eher Mehrheiten organisieren können.
Sondierung[Bearbeiten]
In anderen politischen Systemen, wie in Deutschland, gibt es keine solche formalen Aufträge, und die Parteien handeln frei untereinander mögliche Bündnisse aus. Als erster Schritt hierfür können so genannte Sondierungsgespräche stattfinden, in denen zunächst inhaltliche Aspekte für eine gemeinsame Koalition ausgelotet werden. Anschließend folgen formale Koalitionsverhandlungen.
Ausprägung der Koalition[Bearbeiten]
Koalitionsvertrag[Bearbeiten]
Durch den Abschluss eines Koalitionsvertrages zwischen zwei oder mehreren Parteien, begründet mit der Absicht, eine Regierungskoalition (im Gegensatz zu Koalitionsregierung wird damit die parlamentarische Koalition, das Regierungsbündnis bezeichnet) zu bilden, wird die mittel- bis langfristige Zusammenarbeit einer Koalitionsregierung während der nächsten Legislaturperiode geregelt. Der Koalitionsvertrag gibt gewöhnlich einen Überblick über die geplanten Gesetzesvorhaben der von der Koalition gestützten Regierung. Es gibt keine gesetzlichen Grundlagen für einen Koalitionsvertrag, so dass die Parteien vollständig frei sind, diesen