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Allgemeine Geschäfts­bedingungen
Allgemeines Lieferungen, Leistungen und Angebote der TJ Web erfolgen ausschließlich aufgrund dieser
Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht
nochmals ausdrücklich vereinbart wurden. Spätestens mit der Erteilung des Auftrages gelten diese
Bedingungen als angenommen.
1. ZUSAMMENARBEIT
Die Parteien arbeiten vertrauensvoll zusammen und unterrichten sich bei Abweichungen von dem
vereinbarten Vorgehen unverzüglich gegenseitig. Erkennt der Auftraggeber, dass eigene Angaben
fehlerhaft, unvollständig oder nicht eindeutig sind, hat er dies und die ihm erkennbaren Folgen der TJ Web
unverzüglich mitzuteilen.
2. ANGEBOT UND VERTRAGSABSCHLUSS
2.1 Die Angebote der TJ Web sind − auch bezüglich der Preisangaben − freibleibend und unverbindlich. An
gesondert und individuell ausgearbeitete Angebote hält sich TJ Web im Rahmen der darin genannten Frist
gebunden.
2.2 Aufträge werden nach schriftlicher Bestätigung bindend. Der Auftrag gilt auch als bindend, wenn der
Auftraggeber ihn mündlich erteilt hat und/oder sich das zu bearbeitende Material in den Geschäftsräumen
der TJ Web befindet. 2.3 Auch bei rechtsverbindlich angenommenen Aufträgen behält sich TJ Web vor,
Aufträge wegen des Inhaltes oder der technischen Form und Durchführung zurückzuweisen. Lehnt nicht
binnen zwei Wochen nach Auftragseingang die Annahme ab, so gilt die Bestätigung als erteilt.
2.4 Vorarbeiten, die der Auftraggeber von TJ Web erbittet, um eine Auftragsvergabe und deren Ausmaß zu
spezifizieren, sind grundsätzlich nach Aufwand/Umfang zu vergüten.
2.5 Mitarbeiter der TJ Web, die in die Projektarbeit eingebunden sind, dürfen mündliche Nebenreden
treffen oder mündliche Zusicherungen geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen,
sofern damit keine entgeltlichen Mehraufwendungen verbunden sind oder der Auftraggeber entgeltlichen
Mehraufwendungen umgehend (per Email oder Fax) mit Nennung des Betrages bestätigt.
3. MITWIRKUNGSPFLICHTEN DES AUFTRAGGEBERS
Mit der Veröffentlichung des Bildmaterials durch den Auftraggeber gilt die Leistung der TJ Web als
erbracht. Zusätzliche Änderungen werden mit der Grundlage des Stundensatzes berechnet und in
Rechnung gestellt. Der Auftraggeber unterstützt TJ Web bei der Erfüllung ihrer vertraglich geschuldeten
Leistungen. Dazu gehört insbesondere das rechtzeitige Zurverfügungstellen von Informationen und
Datenmaterial, soweit die Mitwirkungsleistungen des Auftraggebers dies erfordern. Der Auftraggeber wird
TJ Web hinsichtlich der von TJ Web zu erbringenden Leistungen eingehend instruieren. Der Auftraggeber
stellt in der erforderlichen Zahl eigene Mitarbeiter zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zur
Verfügung. Sofern sich der Auftraggeber verpflichtet hat, TJ Web im Rahmen der Vertragsdurchführung
Bild-, Ton-, Text- o.Ä. Materialien zu beschaffen, hat der Auftraggeber diese umgehend und in einem
gängigen, verwertbaren Format zur Verfügung zu stellen. Ist eine aufwendige Konvertierung des vom
Auftraggeber Überlassenen Materials in ein anderes Format erforderlich, so Übernimmt der Auftraggeber
die hierfür anfallenden Kosten. Der Auftraggeber stellt sicher, dass TJ Web die zur Nutzung dieser
Materialien erforderlichen Rechte erhält. Mitwirkungshandlungen nimmt der Auftraggeber auf seine
Kosten vor.
4.1 Der Preis einer Leistung ergibt sich aus dem im Vertrag genannten Betrag zuzüglich der jeweiligen
gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen, die nicht Inhalt des Vertrages sind,
werden gesondert berechnet.
4.2 Sollten TJ Web Leistungen in Auftrag gegeben worden sein, die sie dauernd oder vorübergehend nicht
erfüllen kann, behält sich TJ Web das Recht vor, diese für Rechnung und Gefahr des Auftraggebers an
ausgewählte Fachbetriebe oder Vertragspartner weiterzugeben.
5. TERMINE
5.1 Termine zur Leistungserbringung seitens der TJ Web sind individueller Vertragsbestandteil.
5.2 Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt (z. B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen,
Unwetter, Krieg, allgemeine Störungen der Telekommunikation usw.) und Umständen im
Verantwortungsbereich des Auftraggebers (z. B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen,
Verzögerungen durch dem Auftraggeber zuzurechnende Dritte etc.) hat TJ Web nicht zu vertreten und
berechtigen TJ Web, das Erbringen der betroffenen Leistungen um die Dauer der Behinderung zzgl. einer
angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. TJ Web wird dem Auftraggeber Leistungsverzögerungen
aufgrund höherer Gewalt anzeigen.
5.3 Verzögert sich der Produktionsablauf durch Umstände im Verantwortungsbereich des Auftraggebers, so
ist TJ Web berechtigt, aus dem Vertrag zurückzutreten. Unabhängig davon hat der Auftraggeber die
Gesamtkosten des Projektes gemäss Angebot und evtl. Mehraufwendungen aus zusätzlichen
Ergänzungsabsprachen zu tragen.
6. LEISTUNGSÄNDERUNG
6.1 Will der Auftraggeber den vertraglich bestimmten Umfang der von TJ Web zuerbringenden Leistungen
ändern, so wird er diesen Änderungswunsch schriftlich gegenüber TJ Web äußern. Nach Prüfung des
Änderungswunsches wird TJ Web dem Auftraggeber die Auswirkungen des Änderungswunsches auf die
getroffene Vereinbarung darlegen. Der Auftraggeber hat die durch das Änderungsverlangen entstehenden
Aufwände zu tragen.
6.2 TJ Web ist berechtigt, die nach dem Vertrag zu erbringenden Leistungen zu ändern oder von ihnen
abzuweichen, wenn die Änderung oder Abweichung unter Berücksichtigung der Interessen von TJ Web für
den Auftraggeber im Rahmen der Konzeption zumutbar ist.
7.1 Der Rechnungsbetrag ist innerhalb 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug netto zur Zahlung
fällig; Abschlagszahlungen sofort rein netto, soweit es nicht anders vereinbart wurde.
7.2 Die Gewährung von Skonto und/oder Rabatt bedarf der schriftlichen Zustimmung der TJ Web.
7.3 Für Individuelle Leistungen behält sich TJ Web das Recht vor, vom Auftraggeber eine Vorauszahlung
geltend zu machen. Vom errechneten Aufwand werden für diese Zahlung 1/3 bei Vertragsabschluss fällig,
weitere 1/3 werden bei einer Zwischenabnahme dem Auftraggeber in Rechnung gestellt; das restliche 1/3
nach Abnahme der Final- Version. Im Weiteren gelten die im Angebot genannten Zahlungsbedingungen.
7.4 Entstehen Zweifel an der Zahlungsfähigkeit oder -willigkeit des Auftraggebers, insbesondere wenn die
Zahlung eingestellt wurde oder bei fälligen Zahlungen Verzug eintritt, so ist die TJ Web berechtigt, die
gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch wenn Zahlungsziele und Stundungen gewährt worden sind. TJ
Web ist in diesem Falle berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen, noch nicht
abgeschlossene Leistungen zurückzuhalten sowie die Weiterarbeit an noch laufenden Projekten oder
Verträgen einzustellen; die Zahlungspflicht des Auftraggebers bleibt davon weiterhin unberührt und ist in
Höhe der Gesamtkosten des Projektes gemäss Angebot und evtl. Mehraufwendungen aus zusätzlichen
7.5 Gerät der Auftraggeber in Verzug, sind TJ Web berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von8% Über dem
jeweiligen Basiszinssatz geltend zu machen.
7.6 Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung, Zurückbehalten oder Minderung nur berechtigt, wenn geltend
gemachte Mängelrügen oder Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind.
8.1 TJ Web gewährt Mängelfreiheit der von ihr erstellten Produkte. Verzichtet der Auftraggeber auf die
Prüfung einer ihm von TJ Web vorab Überlassenen Finale-Version, so verzichtet er auf
Gewährleistungsansprüche. Entsprechendes gilt, wenn der Auftraggeber die Finale-Version für gut
befunden hat. Änderungsverlangen nach erfolgter Abnahme werden nach Aufwand/Umfang dem
Auftraggeber in Rechnung gestellt; gleiches gilt auch für Änderungsverlangen nach erfolgten
Zwischenabnahmen.
8.2 Beanstandungen sind nur zulässig, wenn sie unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche
nach Erhalt der Finale- Version TJ Web angezeigt werden. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung
innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind TJ Web unverzüglich nach Entdeckung schriftlich
anzuzeigen. Bei Vorliegen eines Mangels hat TJ Web zunächst die Möglichkeit, ihn durch Nachbesserung zu
beheben. Schlägt die Nachbesserung nach angemessener Frist fehl, kann der Auftraggeber in Abstimmung
mit TJ Web Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Eine Haftung
für normale Abnutzung ist ausgeschlossen.
Gewährleistungsansprüche gegen TJ Web stehen nur dem unmittelbaren Auftraggeber zu und sind nicht
abtretbar. Das Vorgehende regelt abschließend die Gewährleistung für Produkte von TJ Web und schließt
sonstige Gewährleistungsansprüche jeglicher Art aus. Dies gilt nicht für Schadenersatzansprüche aus
Eigenschaftszusicherungen, die den Auftraggeber gegen das Risiko von Mangelfolgeschäden absichern
sollen.
8.3 TJ Web verwendet grundsätzlich nur technische Geräte, die sich in einem − soweit erkennbar −
einwandfreien Zustand befinden. Sollten Geräte oder Teile davon ausfallen und es TJ Web nicht gelingen,
kurzfristig Ersatzgeräte zu beschaffen, so entfällt eine Gewährleistung für Folgen, die auf diesen
technischen Ausfall zurückzuführen sind.
8.4 Schadenersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss
und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen TJ Web, als auch gegen deren Erfüllungs- bzw.
Verrichtungshilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Dies
gilt auch für Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung, allerdings nur insoweit, als der Ersatz von
mittelbaren oder Mangelfolgeschäden verlangt wird, es sei denn, die Haftung beruht auf eine Zusicherung,
die den Käufer gegen das Risiko von solchen Schäden absichern soll. Jede Haftung ist auf die bei
Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8.5 TJ Web behält sich das Eigentum an von ihr gelieferten Produkten bis zur vollständigen Zahlung (incl.
Nebenkosten) vor. Der Auftraggeber ist widerruflich zur Weitergabe der Vorbehaltsware berechtigt mit der
Maßgabe, den Kunden auf den verlängerten Eigentumsvorbehalt hinzuweisen. Wird die Vorbehaltsware zu
einer neuen Sache verarbeitet, erwirbt TJ Web im Werte des Rechnungsbetrages Miteigentum. Die
Geltendmachung von Rechten aus dem Eigentumsvorbehalt ist kein Rücktritt vom Vertrag.
9. BILD- UND VIDEOMATERIAL
9.1 Der Auftraggeber ist verpflichtet, das an TJ Web übergebene BILD- UND VIDEOMATERIAL gegen
Beschädigungen und Verlust ausreichend zu versichern. TJ Web haftet nicht für Diebstähle durch Dritte,
soweit eigene Sorgfalt eingehalten worden ist.
9.2 Wird das Übergebene Material durch Stromausfall, technischen Schaden oder sonstige Umstände, die
nicht auf grober Fahrlässigkeit der TJ Web beruhen, beschädigt oder kommt es ganz oder teilweise
abhanden, so ist TJ Web nicht zum Ersatz verpflichtet.
10. GRAFIK/DESIGN UND LAYOUT
TJ Web behält sämtliche Urheberrechte an den von ihr erarbeiteten Grafiken und Layouts (insbesondere
hinsichtlich Gestaltung, Form, Farbe, Schriftart, Text, Bebilderung und grafische Darstellung). Der
Auftraggeber kann diese nach Vereinbarung von TJ Web erwerben. Ansonsten ist dem Auftraggeber
untersagt, Leistungen von TJ Web (auch Vorarbeiten) zu verwerten, vervielfältigen, veräußern oder zu
11. WERBEBERATUNG UND AUSFÜHRUNG
11.1 TJ Web haftet nicht für Mängel, die aufgrund von Fehlern usw. von Suchmaschinen, Backlink,
Verlagen, Rundfunk- und Fernsehanstalten und anderen Einrichtungen von Werbeträgern zurückzuführen
sind. Somit steht dem Auftraggeber aus diesen Gründen kein Recht zum Abzug oder Zurückbehalten seiner
Leistung zu.
11.2 TJ Web gibt keine Gewähr für den Erfolg einer Werbemaßnahme. Sämtliche prognostizierten
Zielsetzungen beruhen auf Schätzungen und Vermutungen anhand durchgeführter Recherchen. Es können
keine Erfolgsgarantien gegeben werden.
TJWeb darf den Auftraggeber auf seiner Web-Site oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen. TJ Web darf ferner die erbrachten Leistungen zu Demonstrationszwecken
öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen, es sei denn, der Auftraggeber kann ein entsprechendes
berechtigtes Interesse geltend machen.
13.1 Alle Änderungen und Ergänzungen vertraglicher Vereinbarungen müssen zu Nachweiszwecken
schriftlich niedergelegt werden. Kündigungen haben schriftlich zu erfolgen.
13.2 Sollten einzelne Bestimmungen der Parteivereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder
werden, wird die Wirksamkeit der Übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien werden in
diesem Fall die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlichen
Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der
Vereinbarung.
13.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil.
13.4 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
13.5 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Kleve.
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Riswicker Straße 85
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