Ich muss mal kurz weg
Das Kind ist krank, ein wichtiger Arzttermin oder ein Umzug steht an. Regelmäßig kommt es vor, dass Arbeitnehmer um kurzzeitige Freistellungen bitten – oft zu Recht. MELANIE RÜBARTSCH
Mutterschutz, Elternzeit oder Familienpflegezeit – solche Fälle sind eindeutig. Es gibt spezielle Gesetze, die regeln, wann und wie lange ein Mitarbeiter dann eine Auszeit nehmen kann und wer in dieser Zeit Gehalt oder Ersatzleistungen zahlt. Aber was ist eigentlich mit den vielen anderen Anlässen, in denen Angestellte kurzfristig um einen oder zwei Tage Freistellung bitten? Ein naher Angehöriger ist gestorben, man zieht in eine neue Wohnung, oder der Hausarzt bittet zur Blutentnahme. „Bei der Frage, wann und unter welchen Voraussetzungen Arbeitnehmer über ihren Urlaub hinaus freigestellt werden können und ob diese in der Zeit Anspruch auf Lohnzahlung haben, herrscht oft Unsicherheit in Unternehmen“, weiß Ulrike Augustin, Referentin Arbeits- und Sozialversicherungsrecht bei der IHK für München und Oberbayern. Existieren weder Regeln in einem speziellen Gesetz noch im Tarif- oder Arbeitsvertrag, kommt Paragraf 616 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) ins Spiel. Er stellt eine Art Generalklausel zu dieser Frage dar. Danach muss der Arbeitgeber auch dann Lohn zahlen, wenn der Angestellte für eine verhältnismäßig kurze Zeit „durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Arbeitsleistung gehindert ist“. So weit, so gut. Doch der reine Gesetzestext wirft bei vielen Personalern immer noch eine Menge Fragen auf. „Die Vorschrift ist allgemein gehalten, so dass es immer auf den Einzelfall ankommt“, schränkt Juristin Augustin ein. Im Laufe der Jahre hat sich über die Rechtsprechung jedoch eine Art Leitfaden entwickelt, welche Fälle von Paragraf 616 erfasst sind. Grundsätzlich lässt sich die Generalklausel auch im Arbeitsvertrag ausschließen oder auf eine bestimmte Anzahl von Tagen beschränken. In diesen Fällen können Arbeitnehmer nur dann eine Freistellung beanspruchen, wenn es in anderen Gesetzen eine Sonderregelung für den jeweiligen Sachverhalt gibt. „Ist das nicht der Fall, muss der Arbeitnehmer Urlaub nehmen, wenn er kurzzeitig verhindert ist“, erklärt Augustin.
Die wichtigsten Freistellungsfälle finden Sie auf S. 51 imAnsichts-PDF Februar