Sozialdemokratische Partei Deutschlands
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Partei­vorsitzender
General­sekretärin
Yasmin Fahimi
Stell­vertretende Vorsitzende
Hannelore Kraft
Thorsten Schäfer-Gümbel
Olaf Scholz
Aydan Özoğuz
Ralf Stegner
Bundes­schatz­meister
Dietmar Nietan
Ehren­vorsitzender
Willy Brandt (†)
23. Mai 1863 (ADAV)
8. August 1869 (SDAP)
27. Mai 1875 (Vereinigung)
Leipzig (ADAV)
Eisenach (SDAP)
Gotha (Vereinigung)
Willy-Brandt-Haus
Wilhelmstraße 140
Jugend­organisation
Jusos
Aus­richtung
Sozialdemokratie Progressivismus
rot (HKS 14), purpur (Pantone 234C; Akzentfarbe)[2]
47.898.405,53 Euro (2013)[3]
(Stand: 21. Februar 2014)
(Stand: Dezember 2013)[1]
Mindest­alter
Durch­schnitts­alter
(Stand: 31. Dezember 2012)[4]
32,8 Prozent
Internationale Verbindungen
Progressive Allianz (Vollmitglied)
Sozialistische Internationale (Beobachterstatus)
Europapartei
Sozialdemokratische Partei Europas (SPE)
Progressive Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (S&D)
www.spd.de
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung: SPD) ist eine deutsche Volkspartei und die älteste parlamentarisch vertretene Partei Deutschlands. Als erste Vorläufer der Partei gelten der 1863 gegründete Allgemeine Deutsche Arbeiterverein und die 1869 gegründete Sozialdemokratische Arbeiterpartei. Sie ist derzeit in insgesamt dreizehn Ländern an der Regierung beteiligt, in neun davon stellt sie den Regierungschef. Auf Bundesebene ist sie in einer Koalition mit den Unionsparteien an der Bundesregierung beteiligt.
Die SPD ist Mitgliedspartei der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE), der Progressiven Allianz und hat Beobachterstatus in der Sozialistischen Internationalen (SI), in der sie zuvor lange Zeit in führender Position tätig war, die Mitgliedschaft jedoch wegen Meinungsverschiedenheiten seit Anfang 2013 ruhen lässt. Parteivorsitzender ist seit November 2009 Sigmar Gabriel.
1 Inhaltliches Profil
1.1 Programm
1.1.1 Hamburger Programm
1.1.2 Historische Parteiprogramme
1.2 Interne Richtungen
2 Organisationsstruktur
2.1 Gliederung
2.3 Daten der Landesverbände
2.4 Arbeitsgemeinschaften
2.5 Arbeitskreise und Foren
2.6 Gleichstellung
2.7.1 Unternehmensbeteiligungen
2.8 Mitglieder
2.8.1 Mitgliederentwicklung
2.8.2 Unvereinbarkeiten
3.1 1863 bis 1918: Kaiserreich
3.1.1 1863 bis 1914: Gründung, Sozialistengesetze
3.1.2 1914 bis 1919: Erster Weltkrieg, Spaltung, Novemberrevolution
3.2 1919 bis 1933: Weimarer Republik
3.3 1933 bis 1945: Nationalsozialismus und Zweiter Weltkrieg
3.4 1945 bis 1949: Nachkriegszeit
3.4.1 In Westdeutschland
3.4.2 In Ostdeutschland
3.5 1949 bis 1990: Bonner Republik
3.5.1 1949 bis 1966: Opposition im Bundestag
3.5.2 1966 bis 1982: Regierungsverantwortung
3.5.2.1 1966 bis 1969: Erste Große Koalition
3.5.2.2 1969 bis 1982: Sozialliberale Koalition
3.5.2.2.1 1969 bis 1974: Bundeskanzler Willy Brandt
3.5.2.2.2 1974 bis 1982: Bundeskanzler Helmut Schmidt
3.5.3 1982 bis 1990: Wieder in der Opposition
3.6 seit 1990: Berliner Republik
3.6.1 1990 bis 1998: gesamtdeutsche Opposition
3.6.2 1998 bis 2009: Erneute Regierungsverantwortung
3.6.2.1 1998 bis 2005: Rot-Grün unter Bundeskanzler Gerhard Schröder
3.6.2.2 2005 bis 2009: Zweite Große Koalition
3.6.3 2009 bis 2013: Erneute Opposition
3.6.4 2013 bis heute: Dritte Große Koaltition
4 Wahlergebnisse
4.1 Bundestagswahlergebnisse seit 1949
4.2 Europawahlergebnisse seit 1979
5 Wählerschaft
6 Personalien
6.1 Gegenwart
6.1.1 Bundeskabinettsmitglieder
6.1.2 Regierungschefs in den Ländern
6.2 Parteivorsitzende und Generalsekretäre
6.2.1 Parteivorsitzende
6.2.2 Ehrenvorsitzender
6.2.3 Generalsekretäre und Bundesgeschäftsführer
6.3 Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion
6.4 SPD-Politiker in deutschen Staatsämtern
6.4.1 Staatsoberhäupter
6.4.2 Regierungschefs
6.4.3 Stellvertretende Regierungschefs
6.4.4 Parlamentspräsidenten
6.5 Präsidenten des Europäischen Parlaments
6.6 Weitere prominente Mitglieder
7 Parteitage
7.1 Vereinstage des Verbandes Deutscher Arbeitervereine
7.2 Generalversammlungen des ADAV
7.3 Kongresse der SDAP
7.4 Kongresse der SAP
7.5 Reichsparteitage der SPD: 1890 bis 1933
7.6 Reichsparteitage der USPD: 1917 bis 1922
7.7 Parteitage der DDR-SPD (bis 13. Januar 1990: SDP)
7.8 Parteitage der SPD: seit 1946
8 Nahestehende Organisationen
10 Wichtigste Periodika
Inhaltliches Profil[Bearbeiten]
Bundeszentrale Willy-Brandt-Haus in Berlin
In diesem Artikel oder Abschnitt fehlen folgende wichtige Informationen: Der Abschnitt erscheint im Vergleich zum CDU- oder FDP-Artikel etwas sehr mager. Die einzelnen Bereiche (Innenpolitik, Außenpolitik,...) sollten noch ausfühlicher behandelt werden und insgesamt an den Umfang der anderen Parteien-Artikel angeglichen werden. --feloscho [schreib' mir was]; 19:46, 30. Jan. 2014 (CET)
Programm[Bearbeiten]
Das Selbstverständnis der SPD, das sie auch in ihren Parteiprogrammen zu tradieren versucht, beinhaltet eine Konzentration auf politische Inhalte und langfristige Ziele, die nicht zu Gunsten einer kurzfristigen Personenwirkung aufgegeben werden wollen. Ihr Grundsatzprogramm begreift sie als „moralische Rechtfertigung für ihre Politik“.[6]
Hamburger Programm[Bearbeiten]
Das derzeitige Parteiprogramm der SPD, das „Hamburger Programm“, wurde im Jahr 2007 beschlossen. In ihm wird das Ziel festgeschrieben, mit Hilfe der „solidarischen Mehrheit“ zu regieren. Der demokratische Sozialismus wird als „Vision einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft“ als „dauernde Aufgabe“ hervorgehoben und „die soziale Demokratie“ als das „Prinzip des Handelns“ bezeichnet.
Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind nach dem Hamburger Programm für die SPD die Grundwerte des Demokratischen Sozialismus. So ist die soziale Gerechtigkeit einer ihrer vorrangigen politischen Leitwerte. Die koordinierte soziale Marktwirtschaft soll gestärkt werden, ihre Erträge dabei fair verteilt werden, da dies als notwendig für den Wohlstand der Gesamtbevölkerung angesehen wird. Die SPD erachtet auch in der Zukunft einen starken Staat und einen handlungsfähigen Sozialstaat für notwendig, um schwächere Bevölkerungsgruppen schützen zu können. Dazu legt sie Wert auf eine Finanzpolitik, die „nicht auf Kosten zukünftiger Generationen“ ausgestaltet ist und langfristig die Staatsverschuldung beendet bzw. zurückführt. Unter dem Stichwort vorsorgender Sozialstaat werden Änderungen am Sozialsystem, die die Eigenverantwortung stärken sollen und im Rahmen der Agenda 2010 realisiert wurden, begrüßt.
Gesellschaftspolitisch tritt die SPD nach ihrem Programm für Bürgerrechte, Öffnung der Gesellschaft und Bürgerbeteiligung ein. Außenpolitisch will sie durch den Ausgleich der Interessen den Frieden in der Welt stärken. Die Globalisierung soll „durch eine demokratische Politik“ gestaltet werden. Sie ist bemüht, die Europäische Einigung zu erweitern und zu vertiefen.
Historische Parteiprogramme[Bearbeiten]
August Bebel (1863)
Ferdinand Lassalle (1860)
Folgende Grundsatzprogramme wurden von der SPD in der Vergangenheit beschlossen mit den stichwortartigen Schwerpunkten:
1869 – Eisenacher Programm der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SDAP)
1875 – Gothaer Programm: Vereinigungsparteitag der beiden Arbeiterparteien ADAV und SDAP
1891 – Erfurter Programm: Macht durch allgemeine Wahlen in einer Demokratie (Revisionismus); Das Programm wurde durch Karl Kautsky und Eduard Bernstein geprägt.
1921 – Görlitzer Programm: SPD und Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands (USPD); es gibt zwei getrennte sozialistische Parteien.
1925 – Heidelberger Programm: Forderung nach Vereinigte Staaten von Europa. Dem Programm lag ein Entwurf von Kautsky zugrunde, der von Rudolf Hilferding bearbeitet wurde.
1959 – Godesberger Programm: Volkspartei des demokratischen Sozialismus mit der Feststellung: Das sind die Widersprüche unserer Zeit.
1989 – Berliner Programm: Das Programm (Beginn: Was wir wollen.)[7]
2007 – Hamburger Programm
Zunächst war die SPD eine sozialistische Arbeiterpartei. Zunehmend wandelt sie sich bis zum Godesberger Programm zu einer sozialdemokratischen Volkspartei.
Interne Richtungen[Bearbeiten]
Intern lässt sich die SPD unterteilen in eher linke Sozialdemokraten, welche sich im Forum Demokratische Linke 21 und der Parlamentarischen Linken organisieren, und gemäßigt konservative Sozialdemokraten, die sich im Seeheimer Kreis beziehungsweise dem Forum Nürnberger Mitte treffen. Zuletzt hat sich mit dem Netzwerk Berlin zudem eine neue Generation zusammengeschlossen, welche sich gegen die traditionalistische Flügelbildung stellt. Während die gemäßigt konservativen Sozialdemokraten den von Gerhard Schröder eingeleiteten Reformkurs nahezu vorbehaltlos mittragen und sich generell an der politischen Mitte orientieren, kämpfen die linken Sozialdemokraten für eine klassische linke und sozialstaatliche Politik, von welcher die SPD ihrer Auffassung nach in den vergangenen Jahren vor allem durch die Agenda 2010 und einen als zu wirtschaftsliberal empfundenen Kurs abgerückt ist.
Organisationsstruktur[Bearbeiten]
Organisationsstruktur der SPD
Gliederung[Bearbeiten]
Die Mitglieder sind in rund 13.500 Ortsvereinen organisiert, die regelmäßig Mitgliederversammlungen abhalten und Delegierte in die Unterbezirksparteitage entsenden.
Die 13.500 Ortsvereine sind in 350 Unterbezirken organisiert, die regelmäßig Unterbezirksparteitage abhalten und Delegierte in die Landesparteitage entsenden.
Die 350 Unterbezirke sind wiederum in 20 Bezirken organisiert, die regelmäßig Bezirksparteitage abhalten, von denen 600 Delegierte in den Bundesparteitag entsendet werden. Ist ein SPD-Bezirk deckungsgleich mit einem Bundesland, nennt er sich Landesverband. In Bundesländern mit mehreren Bezirken bilden die Bezirke gemeinsam einen Landesverband. Außerdem entsendet jeder Bezirk Vertreter in den Parteirat.
Der Bundesparteitag ist das oberste Organ der Partei. Er wählt die Kontrollkommission, das Bundesschiedsgericht sowie den Parteivorstand. Der Parteivorstand leitet die Amtsgeschäfte zwischen den Parteitagen.
Zusätzlich zu dieser Grundstruktur gibt es noch einige zusätzliche Gliederungsebenen, die meistens aus kommunalpolitischer Zweckmäßigkeit geschaffen wurden, nicht überall bestehen und teilweise nur eingeschränkte Rechte (z. B. beim Antragsrecht zu den Parteitagen oder bei der Kassenführung) haben. Dazu gehören insbesondere Kreisverbände als Untergliederung von Unterbezirken, die mehr als einen Landkreis umfassen; den Namen „Kreisverband“ führen allerdings teilweise auch Unterbezirke selbst, wenn ihr Zuschnitt genau einem Landkreis entspricht. In Bayern, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen bestehen unterhalb der Ebene des Landesverbandes, der dort jeweils dem Bezirk im oben verwendeten Sinne entspricht, zusätzlich sogenannte Regionen oder (begrifflich missverständlich) Bezirke. In Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen bilden diese Regionen die alten Parteibezirke ab, die bis zu ihrer Fusion zu einem Landesbezirk bestanden. In Bayern entsprechen die Bezirksverbände den Regierungsbezirken, die dort mit den Bezirkstagen eine eigenständige kommunale Körperschaft bilden.
Bundesvorstand[Bearbeiten]
Der Bundesvorstand wurde auf dem Ordentlichen Bundesparteitag vom 14. – 16. November 2013 in Leipzig von den Delegierten gewählt.
Manuela Schwesig,
eine der sechs stellvertretenden Bundesvorsitzenden
Vorsitzender
Generalsekretärin
Stellvertretende Vorsitzende
Hannelore Kraft, Olaf Scholz, Manuela Schwesig, Thorsten Schäfer-Gümbel, Aydan Özoğuz, Ralf Stegner
Beauftragter für die Europäische Union
Martin Schulz
Schatzmeister
Beisitzer
Doris Ahnen, Martin Dulig, Joachim Poß, Michael Groschek, Gabriele Lösekrug-Möller, Matthias Miersch, Hubertus Heil, Kerstin Griese, Petra Crone, Michaela Engelmeier-Heite, Niels Annen, Dagmar Schmidt, Armin Schild, Dietmar Woidke, Elke Ferner, Heiko Maas, Katrin Budde, Jan Stöß, Christoph Matschie, Sascha Vogt, Florian Pronold, Ute Vogt, Homaira Mansury, Peter Friedrich[8]
Daten der Landesverbände[Bearbeiten]
Vorsitzender[9]
(Stand: 29. August 2013)
(Stand: Ende 2012)[10]
im Verhältnis zur Einwohnerzahl
Ergebnis der letzten Wahl des Landesparlaments[11][12]
Ergebnis der Bundestagswahl 2013[13]
Schmid, NilsNils Schmid
23,1 % (2011)
Pronold, FlorianFlorian Pronold
Stöß, JanJan Stöß
Woidke, DietmarDietmar Woidke
Bovenschulte, AndreasAndreas Bovenschulte
Scholz, OlafOlaf Scholz
Schäfer-Gümbel, ThorstenThorsten Schäfer-Gümbel
Sellering, ErwinErwin Sellering
Weil, StephanStephan Weil
Kraft, HanneloreHannelore Kraft
Lewentz, RogerRoger Lewentz
Maas, HeikoHeiko Maas
30,6 %[14] (2012)
Dulig, MartinMartin Dulig
Budde, KatrinKatrin Budde
Stegner, RalfRalf Stegner
Matschie, ChristophChristoph Matschie
Arbeitsgemeinschaften[Bearbeiten]
Arbeitsgemeinschaften (AG) in der SPD
AG der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten (Jusos)
AG für Arbeitnehmerfragen (AfA)
AG sozialdemokratischer Frauen (ASF)
AG SPD 60 plus
AG der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten
im Gesundheitswesen (ASG)
AG für Bildung (AfB)
AG sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ)
AG Selbstständige (AGS)
AG Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos)
Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt
Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv
Die SPD hat für eine Reihe von Zielgruppen und Themenbereichen Arbeitsgemeinschaften eingerichtet; diese haben Antragsrecht zu den Parteitagen der SPD und arbeiten teilautonom. Mitglied bei den Jusos ist jedes SPD-Mitglied, das jünger als 35 Jahre ist. Der ASF gehören alle weiblichen Mitglieder der SPD an, der AG 60 plus automatisch alle SPD-Mitglieder, die älter als 60 Jahre sind. Die Mitgliedschaft bei allen anderen Arbeitsgemeinschaften ist nicht automatisch oder verpflichtend. Bei allen Arbeitsgemeinschaften besteht die Möglichkeit, vollberechtigtes Mitglied zu werden, ohne der SPD anzugehören (sogenannte Unterstützermitgliedschaft).
Arbeitskreise und Foren[Bearbeiten]
Gemeinsame Tagung verschiedener Bundes-Arbeitsgemeinschaften (von links nach rechts): Björn Engholm, Annemarie Renger und Herbert Wehner
Für einige Themengebiete und Zielgruppen bestehen in der SPD Arbeitskreise, Foren und Projektgruppen. Große Arbeitskreise sind die Arbeitsgemeinschaft ehemals verfolgter Sozialdemokraten (AvS), der Arbeitskreis Jüdischer Sozialdemokraten sowie der Arbeitskreis Christinnen und Christen in der SPD. Diese drei Organisationen sind ähnlich den Arbeitsgemeinschaften organisiert (mit Bundesvorstand, Bundeskonferenzen und regionalen Unterorganisationen), haben aber nicht deren Rechte.
Die Zielsetzung der Arbeitskreise ist eher intern orientiert, sie sollen SPD-Mitgliedern bestimmter Zielgruppen oder in bestimmten Themengebieten eine Zusammenarbeit ermöglichen; einige der Arbeitskreise treten zudem nach außen auf. Die Foren haben dagegen das vorrangige Ziel, die Vernetzung der SPD mit Organisationen in bestimmten Themengebieten auszubauen.
Gleichstellung[Bearbeiten]
Um Frauen und Männer innerhalb der SPD gleichzustellen, wurde 1988 eine Geschlechterquote eingeführt. Diese Quote besagt, dass alle Vorstände und Delegationen jeweils zu mindestens 40 Prozent von jedem Geschlecht besetzt werden müssen. Da überwiegend die Männer in der Überzahl sind, wird zumeist von einer „Frauenquote“ gesprochen. Die Aufstellung der Bundestags- und Europalisten erfolgt nach dem „Reißverschlussverfahren“, bei dem Frauen und Männer abwechselnd aufgestellt werden.
Finanzen[Bearbeiten]
SPD-Beitragsmarken
aus dem Jahr 1923
Die Gesamteinnahmen der Partei betrugen 2006 knapp 167 Millionen Euro. Zu den wichtigsten Einnahmequellen der SPD zählen Mitgliedsbeiträge und staatliche Mittel. Im Vergleich zu den anderen Bundestagsparteien tragen die Einnahmen aus Parteispenden von natürlichen Personen bei der SPD traditionell nur zu einem geringen Anteil bei. Folgende Liste gibt einen Überblick über den Stellenwert der verschiedenen Einnahmen.[15]
Mitgliedsbeiträge (2006: 29 % Tendenz abnehmend)
Staatliche Mittel (2006: 26 % Tendenz leicht abnehmend)
Sonstige regelmäßige Einnahmen (2006: 13 %)
Veranstaltungen, Vertrieb und sonstigen Tätigkeiten (2006: 8 %)
Spenden von natürlichen Personen (2006: 6 % Tendenz leicht abnehmend)
Unternehmenstätigkeiten und Beteiligungen (2006: 6 % Tendenz zunehmend)