Tunesien und Libyen
Grüne sehen Aufstieg islamistischer Kräfte in Nordafrika gelassen
Am Sonntag haben rund sieben Millionen Tunesier gewählt. Das Ergebnis wird heute erwartet. Islamistische Kräfte verzeichnen einen Aufstieg in Tunesien und auch in Libyen, aber die Grünen sehen die Lage unaufgeregt.
Volker Beck, parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen-Fraktion im Bundestag
Düsseldorf Die Grünen haben angesichts des Aufstiegs islamistischer Kräfte in Libyen und Tunesien zur Gelassenheit gemahnt. „Zu sagen ‚ihr habt falsch gewählt‘ wäre das schlechteste Zeichen, das der Westen dieser jungen Demokratie senden kann“, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer und menschenrechtspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, Volker Beck, Handelsblatt Online mit Blick auf den sich abzeichnenden Sieg der Islamistenpartei Ennahda bei der Wahl zur verfassunggebenden Versammlung in Tunesien. „Die 90prozentige Wahlbeteiligung beweist, dass es einen großen Willen zur Demokratie gibt.“ Die Wahl der Islamisten habe zudem oftmals auch soziale Gründe.
Große Teile der Wählerschaft hätten aber keine Islamisten gewählt, betonte Beck. „Man muss nun die weiteren Entwicklungen beobachten, die Demokraten unterstützen und die soziale Frage in Tunesien angehen“, sagte der Menschenrechtsexperte. „Von einem islamistisch-autoritären Gottesstaat à la Iran sind wir noch weit entfernt.“ Allerdings müsse die Ennahda-Partei nun einhalten, was sie vor der Wahl versprochen habe. Die Konsequenz aus ihrem Wahlsieg müsse über für den Westen sein, die Zivilgesellschaft zu stärken.
Neun Monate nach dem Sturz des Langzeitpräsidenten Ben Ali waren am vergangenen Sonntag rund sieben Millionen Tunesier aufgerufen gewesen, die 217 Mitglieder einer verfassungsgebenden Versammlung zu wählen. Diese sollen eine neue Übergangsregierung bestimmen und in den nächsten Monaten ein neues Grundgesetz formulieren. In spätestens zwölf Monaten soll es dann Präsidenten- und Parlamentswahlen geben. Das vorläufige Endergebnis der Wahlen wird nicht vor Donnerstagmorgen erwartet. Die oberste Wahlinstanz veröffentlichte am Mittwoch zunächst nur neue Resultate aus einzelnen Stimmbezirken.
qrjams
Angesichts der beireits gefallenen Menschen, sollten sich die Grünen für so ein kommentar einfach schämen !!! Von welcher Demokratie wird hier gesprochen, WELCHE Demokratie.
Jetzt ist doch erst recht ein weg für einen islamischen Gottestaat geebnet. In Ägypten ist es auch nicht anders, die Meschen haben sich so gefreut und was ist jetzt? Es wurden mehr meschen verhaftet als in den letzten 30 Jahren ZUSAMMEN.
In Lybien findet Völkermord statt, Ethnische säuberungen, Vergewaltigungen und Der Internationale Gerichtshof schweigt zu den schweren Kriegsverbrechen die stattfinden. Wegen der Gier nach mehr oder zumindest damit das selbstzerstörerische Biest Kapitalismus seinen Untergang noch weiter hinauszögern kann.
Entweder die Politiker erzählen wirklich welche greuel dort passieren oder sie bilden sich etwas weiter um nicht mehr in solch fettnäpchen zu treten oder aber sie lassen lieber solch absolut respektlosen kommentare einfach bleiben!!!
Demokratie und Rechtsstaatlichkeit darf es nur in Deutschland geben , in Afrika oder Asien ist das natürlich was anderes !
Dann lesen sie sich mal das "Grundgesetz" eines Islamischen Gottesstaates Tunesien durch , das sollte den Grünen zu denken geben !!!
1. Moslems dürfen den Koran nicht anzweifeln (Koran 2:1)
2. Es ist erlaubt Andersgläubige als Sexsklaven zu haben (Koran 4:23-25)
3. Andersgläubige werden grundsätzlich für geschworene Feinde des Islam gehalten. (4:101)
4. Moslems dürfen keine Andersgläubige für Freunde haben (Koran 5:51)
5. Es ist die heilige Aufgabe der Moslems, Andersgläubige zu töten. (Koran 9:5)
6. Der einzige sichere, GARANTIERTE Weg, in den Himmel zu kommen, ist für ein Moslem, Andersgläubige zu töten. (Koran 9:111)
7. Moslems müssen Andersgläubige TERRORISIEREN. (Koran 8:12)
8. Moslems müssen Andersgläubige belügen um den Islam zu helfen und sie dürfen sich Andersgläubigen nicht anvertrauen. (Koran 3:28, 16:106)
9. Andersgläubige müssen sich für eine dieser Möglichkeiten entscheiden: 1. sterben, 2. konvertieren, 3. Dhimmisteuer zahlen, damit sie am Leben gelassen werden (Koran 9:29).
10. Andersgläubige sind böse Menschen, die keine Gnade verdienen. (Koran 98:6)
11. Prügelstrafe für Frauen ist gerechtfertigt. (Koran 4:34)
12. Die Kinderehe ist gerechtfertigt. (Koran 65:4)
13. Vergewaltigung ist gerechtfertigt, wenn es weniger als 4 männliche Zeugen gibt (Koran 24:13)
14. Raub und Diebstahl gegen Andersgläubige ist eine gute Tat.
15. Mohammed heiratete 51-jährig die 6-jährige Aisha.
16. Mohammed vollzog mit ihr die Ehe, als er 54 war, und sie 9.
17. Nur Mohammed darf so viele Frauen heiraten, wie er will. Die anderen dürfen 4 Ehefrauen haben. (Koran 33:50).
Die Konsequenz aus ihrem Wahlsieg müsse über für den Westen sein, die Zivilgesellschaft zu stärken.
Gewählt wurde in Tunesien von Tunesischen Wahlberechtigten und die haben natürlich die Islamisten gewählt !!!!
Und wer Tunesien kennt wird nicht überrascht sein wenn ein "Islamischen Gottesstaat Tunesien " herauskommt .