Frank-Walter Steinmeier in Leipzig: Keine simplen Jubelworte mehr
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Frank-Walter Steinmeier (2. v.r.) hielt seine Rede in Leipzig.
Jahrestag der Leipziger Demonstration
Keine simplen Jubelworte mehr
vonStephan Hebel
Ein Staatsoberhaupt wie Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier muss in diesen Zeiten noch deutlicher machen, dass sich in seiner Person vor allem auch die Angst und, noch wichtiger, die Kritik der Unzufriedenen spiegelt. Ein Kommentar.
Drei Jahrzehnte nach der Wende fühlt es sich manchmal an, als wollte die Geschichte uns sagen: Was sind schon 30 Jahre? So viel sie für ein Menschenleben bedeuten, so wenig für die Verarbeitung historischer Umbrüche wie demjenigen von 1989.
Die Zerrissenheit, die durch Teile unseres Landes geht, mag sich nicht immer laut geäußert haben. Aber heute wissen wir: Biografische Brüche, das Leiden unter der teils „nur“ gefühlten, teils realen Benachteiligung und Geringschätzung durch westliche Eliten, die Enttäuschung über fehlende Sicherheit der materiellen Existenz – all das wirkt weiter.
Heute ist es sichtbarer denn je – und manchmal regt sich der Verdacht, der Frust habe gesamtdeutsche Aufmerksamkeit erst erreicht, als sich auch im Westen „die Eliten“ wachsendem Unmut ausgesetzt sahen. Und zwar nicht nur bei denen, die den verlogenen „Wir-sind-das-Volk“-Parolen der extremen Rechten folgen.
Wie dem auch sei – die Rede, die Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Mittwoch zum Jahrestag der großen Leipziger Demonstration gehalten hat, zeigt zumindest eines: Der politischen Elite kommen die simplen Jubelworte nicht mehr leicht über die Lippen. Es ist gut und richtig, dass Steinmeier die Würdigung des Protests von damals mit dem Satz verband: „Ich sehe ein Land, das um seinen Zusammenhalt ringt.“
Dass der Präsident diesem Befund die erzielten Fortschritte entgegenstellte; dass er die vielen Menschen würdigte, die gerade auch in Ostdeutschland für den Aufbau einer lebenswerten gesamtdeutschen Gesellschaft arbeiten, ist selbstverständlich. „Dieses wiedervereinte Deutschland, es ist geprägt durch viele Impulse aus dem Osten – gute Impulse, ein Antrieb zur Erneuerung“, sagte Steinmeier, und niemand wird ihm widersprechen. Aber es fragt sich, ob das genügt.
Ein bisschen erinnert die Konstruktion der Steinmeier-Rede an das Argument, die AfD habe schließlich nicht die Mehrheit hinter sich, drei Viertel der Menschen seien auch in Ostdeutschland gegen sie. Das stimmt. Und doch ist es riskant, den wachsenden Gefahren der Spaltung mit dem Hinweis auf das Positive zu begegnen, auch wenn es immer noch mehrheitsfähig ist.
Wahrscheinlich müsste ein Staatsoberhaupt in diesen Zeiten noch deutlicher machen, dass sich in seiner Person vor allem auch die Angst und, noch wichtiger, die Kritik der Unzufriedenen spiegelt. Dass „die Eliten“ entschieden sind, sich selbst zu ändern, um den gefährlichen „Alternativen“ von rechts den Boden zu entziehen. Am besten ginge das, wenn auch ihre Politik überzeugender würde.