Politik Raumordnung
Wissen sie noch was sie tun?
von Claudia Lauppert
Das ist das einzige Statement was einem zu dem Tagesordnungspunkt „Bausperre Altes Dorf“ noch einfällt.
Bereits seit einem Jahr wird an diesem Punkt herumgebastelt. Zuerst dauerte es ziemlich lange, bis die Bausperre über das „Alte Dorf“ verhängt wurde. Danach sollte sofort an der Abänderung des Bebauungsplanes gearbeitet werden. Es gab dazu auch einige Sitzungen und schlussendlich auch einen Plan von Dipl.-Ing. Siegl mit dem alle Fraktionen einverstanden waren. Alle Fraktionen – doch scheinbar nicht Bürgermeister Quirgst als Betroffener.
Denn statt die Bausperre wie versprochen jetzt aufzuheben, brachte er eine textliche Änderung ein und verlängerte die Bausperre.
!wir haben versucht dieses Unterfangen zu stoppen und damit zu erzielen, dass die Grundeigentümer ihre Grundstücke, nach den Vorgaben des neuen Bebauungsplanes, verwerten können.
Doch in der Sitzung war plötzlich von Punkten die Rede bei denen man sich noch nicht einig wäre. Auf unsere Frage welche Punkte dies seien, konnte weder Stadtrat Dietrich noch Bürgermeister Quirgst diese benennen.
Bei der Abstimmung stimmte die SP der Verlängerung der Bausperre zu da die Angst bestand, dass die letzte Bausperre sonst vom Land aufgehoben wird und somit der Weg für eine Verhüttelung des Alten Dorfes frei wäre.
Das Beste kam jedoch nach der Sitzung. Nachdem einige Bewohner des Alten Dorfes nach der Sitzung die Frage aufgeworfen haben für welchen Bereich jetzt die neue Bausperre gelte, konnte weder der zuständige Stadtrat Dietrich noch der Bürgermeister dies beantworten. Fakt ist, obwohl Bürgermeister Quirgst die Bausperre für einen gewissen Bereich aufheben wollte (Eigeninteresse?), wurde der alte Plan sowohl in den Gemeinderatsakt gelegt als auch während der Sitzung an die Wand projiziert. Das heisst, die Bausperre gilt jetzt wieder für das gesamte „Alte Dorf“.
!wir fordern, dass sofort der Bebauungsplan, wie von Dipl.-Ing. Siegl bereits im Juni 2008 vorgelegt, nochmals in den Fraktionen besprochen, eventuelle Änderungswünsche besprochen/berücksichtigt werden und danach nach einem entsprechenden Stadtratsbeschluss zur Auflage gelangt. Wieso sollen die Bewohner des Alten Dorfes weiterhin unter der schlampigen Arbeitsweise der VP leiden?
SchlagwörterAltes Dorf • Gemeinderatsitzung