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Schengen-Abkommen wird ausgesetzt: Was bedeutet das für Salzburg?
Während des EU-Gipfels in Salzburg wird das Schengen-Abkommen in Sachen Grenzkontrollen zwischen Montag und Freitag ausgesetzt. Wir klären auf, was ihr dabei beachtet solltet und ob, ihr in den kommenden Tagen immer euren Reisepass parat haben müsst.
Seit Montag um 0 Uhr wird an den Grenzübergängen von Bayern nach Salzburg kommend wieder kontrolliert. Betroffen ist davon nicht nur der große Grenzübergang auf der Westautobahn (A1) am Walserberg (Flachgau), sondern insbesondere auch kleinere Grenzen, etwa auf der Saalbrücke an der Münchner Bundesstraße (B155), wie Polizeisprecher Michael Rausch auf Anfrage von SALZBURG24 aufklärt. "Diese werden relativ flexibel durchgeführt", so Rausch. Man versuche dabei Beeinträchtigungen für den Verkehr möglichst gering zu halten.
Reisepass bei Einreise nach Salzburg verpflichtend
Einreisen kann in der Zwischenzeit nur, wer einen Reisepass oder Personalausweis bei sich trägt. Dies gilt auch für Kinder, die über jeweils eigene Dokumente verfügen müssen. Eintragungen in den Pass eines Elternteils werden seit Juni 2012 nicht mehr anerkannt. Während des EU-Gipfels in der Stadt Salzburg sei es generell ratsam, einen Pass dabei zu haben, eine Ausweispflicht bestehe laut Rausch aber nicht. Vor dem Festspielhaus, beim Mirabellgarten, -platz und -garage sowie beim Mozarteum gelten während des Gipfels Platzsperren. Diese Bereiche können nur mit entsprechender Akkreditierung betreten werden. Die Verbote gelten jeweils nur am Mittwoch und Donnerstag und enden auch an diesen Tagen wieder.
1) Platzverbot: Hofstallgasse/Max-Reinhardt-Platz: ab 19. Sept., 16 Uhr bis Ende der Veranst.
2) Platzverbot: Mirabellgarten/Mirabellplatz/Uni Mozarteum: ab 20. Sept., 4 Uhr bis Ende der Veranst.
3) Platzverbot: Mirabellgarage/Parkplatz Andräkirche: 19. und 20. Sept., ganztägig
— Polizei Salzburg (@PolizeiSalzburg) 11. September 2018
Die Grenzkontrollen werden hingegen bis zum Freitag um 24 Uhr durchgeführt. Erst dann gilt der Schengen-Raum wieder. Österreich trat diesem am 28. April 1995, vier Monate nach dem EU-Beitritt, bei. Die Grenzkontrollen wurden am 1. Dezember 1997 teilweise, und am 1. April 1998 zur Gänze aufgehoben. Mit dem Beitritt Liechtensteins im Jahr 2011 ging Österreich völlig im "grenzenlosen" Schengen-Raum auf.
26 Staaten im Schengen-Raum
Bis heute ist die Schengen-Zone auf 26 teilnehmende Staaten angewachsen: 22 von 28 EU-Ländern (ausgenommen Großbritannien, Irland, Zypern, Bulgarien, Rumänien und Kroatien) sowie zusätzlich Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein.
Bis zur Flüchtlingskrise im Herbst 2015 galt, dass Reisende an den Grenzen zwischen den Schengen-Staaten nur noch in Stichproben oder bei besonderen Ereignissen, zum Beispiel vor großen Sportveranstaltungen (etwa der Fußball-Europameisterschaft 2008 in Österreich), kontrolliert werden. Wer dabei mit korrekten Papieren unterwegs ist, wird durchgelassen. Von der Reisefreiheit profitieren auch Drittstaatsangehörige, weil ihr Visum im gesamten Schengen-Raum gilt.
20 Jahre …sterreich im Schengenraum
Seit September 2015 führten aber mehrere Schengen-Staaten, darunter Österreich, wieder dauerhaft Grenzkontrollen ein. Möglich ist das wegen eines im Jahr 2013 eingeführten Notfallmechanismus, der Binnen-Grenzkontrollen für einen Zeitraum von maximal zwei Jahren ermöglicht, wenn die EU-Außengrenze durch ein anderes Schengen-Land dauerhaft und ernsthaft nicht gesichert werden kann.
Die Kontrollen zwischen von Bayern nach Salzburg enden in der Nacht auf Freitag wieder, in Fahrtrichtung Deutschland führt die neugegründete bayerische Grenzpolizei weiterhin flexible Kontrollen durch.
(APA/S24)