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Arzthaftungsrecht, Medizinrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor Landgericht Essen
Rechtstipp vom 19.06.2018
Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M. (Ciper & Coll. Rechtsanwälte) | Alt-Heerdt 108, 40549 Düsseldorf
Landgericht Essen, Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlgeschlagene Implantatsentfernung am linken Arm, LG Essen, AZ. 1 O 2/11 Chronologie: Die Klägerin erlitt im Jahre 2008 einen … Weiterlesen
Fluggastrechte bei Verspätung von A-Z
Rechtstipp vom 18.06.2018, aktualisiert am 19.06.2018
Rechtsanwalt Christian Greschus (GRESCHUS & DANIEL Partnerschaft - Rechtsanwälte) | Alte Heerstraße 6, 53757 Sankt Augustin
Endlich Urlaub. Sie stehen mit Ihrer Familie am Check-in-Schalter, es geht nach Kreta. Sie haben in mühevoller Arbeit viele Flüge verglichen, um den passenden für Sie und Ihre Familie zu finden. Das h … Weiterlesen
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht und Patientenrecht vor dem Landgericht Bonn
Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M. (Ciper & Coll. Rechtsanwälte) | Kurfürstendamm 217, 10719 Berlin
Ciper & Coll., die Patientenanwälte, bundesweit, weiter auf Erfolgskurs vor dem Landgericht Bonn. Landgericht Bonn zum Medizinrecht, Arzthaftungsrecht und Behandlungsfehler: 135.000,- Euro für ver … Weiterlesen
DSGVO und das Recht am eigenen Bild – Vom Umgang mit Fotos und Filmaufnahmen in Kitas
Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider (Kanzlei Inge Schneider) | Leopoldstr. 87, 80802 München
Die neue DSGVO und das Recht am eigenen Bild Nach der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung, die seit 25.05.2018 gilt, dürfen Foto- und Videoaufnahmen, auf denen Personen zu erkennen sind, grundsätzlich … Weiterlesen
Weitere zehn Fakten über Verfassungsbeschwerden Nachdem mein letzter Beitrag „ Zehn Fakten über Verfassungsbeschwerden “ einiges Interesse gefunden hat, habe ich nun zehn weitere wissenswerte Dinge über dieses Rechtsgebiet ausgegraben. 11. Es gibt … Weiterlesen
Eigenkündigung des Arbeitnehmers
Rechtsanwalt Robert Krusche (Kanzlei Krusche) | Sonnenberger Str. 26-28, 65193 Wiesbaden
Das Arbeitsverhältnis kann grundsätzlich von beiden Seiten gekündigt werden. Eine Ausnahme gilt nur dann, wenn das Arbeitsverhältnis befristet ist und ausdrücklich eine Kündigungsmöglichkeit für die P … Weiterlesen
Landgericht Augsburg, Az.: 021 O 4310/16 – neues Urteil im „Dieselskandal“ Das Landgericht Augsburg hat kürzlich entschieden, dass einem vom sog. „Dieselskandal“ betroffenen Eigentümer eines Pkw ein Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises, ohne Abzug von Nutzungsersatz , ge … Weiterlesen
Persönlichkeitsrechtsverletzung im Netz – Löschung von Bildern und Videos aus dem Internet
Rechtsanwalt Roman Amonat (Rechtsanwalt Roman W. Amonat, LL.M. (IT-Recht)) | Am Wehrhahn 17, 40211 Düsseldorf
Immer häufiger melden sich Mandanten bei uns, deren Persönlichkeitsrechte durch Bilder oder Videos im Internet verletzt werden. Auch die Verletzung des Rechts am eigenen Bild ist hier von Bedeutung. H … Weiterlesen
Abmahnung von Lubberger Lehment für Volkswagen AG Die Volkswagen AG verschickt aktuell durch die Anwaltskanzlei Lubberger Lehment Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen. Wir vertreten seit 2012 viele Mandanten, die eine Abmahnung von der Volkswag … Weiterlesen
Wohnbedarf des Vermieters ist nicht auf Angemessenheit zu prüfen
Rechtsanwalt Dr. Roger Blum (Dr. Blum & Hanke) | Walther-Nernst-Str. 1, 12489 Berlin
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich mit Urteil vom 4. März 2015, Az.: VIII ZR 166/14 , erneut mit der Frage der Wirksamkeit einer Eigenbedarfskündigung beschäftigt. Er hat klargestellt, dass es die G … Weiterlesen
GmbH-Gesellschafterversammlung – Aktuelle BGH-Rechtsprechung (Teil I) Die Gesellschafterversammlung ist das maßgebliche Organ der gesellschaftsinternen Willensbildung in sämtlichen wesentlichen Fragen (§§ 45 ff. GmbHG); diese und nicht etwa die Geschäftsführung (§§ 35 f … Weiterlesen
Autokredit widerrufen – Geld zurück II Widerrufsjoker II – Kempten – Kaufbeuren – Memmingen
Rechtsanwalt Orhan Uyar (Uyar Rechtsanwälte) | Klostersteige 26, 87439 Kempten (Allgäu)
Geld zurück bei finanzierten Autos – Autokredit widerrufen Nicht zuletzt auch aufgrund des sogenannten Abgasskandals drohen deutschlandweit immer mehr Fahrverbote. Auch ist der Wert von Dieselfahrzeug … Weiterlesen
Effektive Pflichtverteidigung: Pflichtverteidiger selbst wählen!
Rechtsanwalt Mirko Laudon (LAUDON Strafverteidigung) | Holstenwall 10, 20355 Hamburg
Nach § 137 der Strafprozessordnung kann sich derjenige, der einer Straftat beschuldigt wird, in jeder Lage des Verfahrens eines Verteidigers bedienen. Unter bestimmten Umständen gebietet es die deutsc … Weiterlesen
GmbH-Gesellschafterversammlung – Aktuelle BGH-Rechtsprechung (Teil II)
Die Gesellschafterversammlung ist das maßgebliche Organ der gesellschaftsinternen Willensbildung in sämtlichen wesentlichen Fragen (§§ 45 ff. GmbHG ); diese und nicht etwa die Geschäftsführung (§§ 35 … Weiterlesen
Landgericht Bamberg verurteilt Anlageberater wegen der Vermittlung einer Anlage der RWB Group AG
Das Landgericht Bamberg (Urteil vom 07.11.2017, Az. 12 O 103/17 Kap) war der Überzeugung, dass dem Kläger ein Schadensersatzanspruch gegenüber seinem Anlageberater gemäß § 280 Abs. 1, 249 BGB wegen Pf … Weiterlesen
GmbH-Geschäftsführer – Aktuelle BGH-Rechtsprechung (Teil I)
Das GmbH-Recht ist sehr flexibel und lässt den Gesellschaftern zahlreiche Möglichkeiten für eine individuelle Gestaltung ihrer Satzung. Zum notwendigen und nicht notwendigen (fakultativen) Inhalt der … Weiterlesen
Krankenkasse muss Entfernung einer Fettschürze bei Entstellung zahlen – Fettschürzenresektion
Rechtsanwältin Stephanie Bröring (Müller & Dr. Paul Rechtsanwälte) | Strengerstraße 4-6, 33330 Gütersloh
Die gesetzliche Krankenversicherung ist verpflichtet, einer Klägerin Kosten in Höhe von 5.712,00 € zu erstatten, welche diese für eine Fettschürzenresektion aufgewandt hatte. Dies hat erfreulicherweis … Weiterlesen
Wechselmodell auf Anordnung des Familiengerichts
Rechtsanwältin Ricarda Spiecker (Kanzlei Ricarda Spiecker) | Pfaffenrieder Str. 1 A, 82515 Wolfratshausen
Wenn die Eltern sich trennen oder scheiden lassen, leben üblicherweise die gemeinsamen Kinder im Haushalt eines Elternteils und der andere Elternteil hat das Recht, mit den Kindern zu bestimmten verei … Weiterlesen
Inkasso in Bosnien und Herzegowina Inkasso In Zeiten einer häufig schlechten Zahlungsmoral unterstützt ein Rechtsanwalt Unternehmen, Selbstständige und Privatleute bei der Sicherung ihrer Forderungen und bei der effektiven Beitreibung … Weiterlesen
Der Kündigungsschutzprozess im Arbeitsrecht: Der Weg zur Zahlung einer Abfindung
Rechtsanwältin Linda Hoffmann (Kanzlei Linda Hoffmann) | Pettenkoferstraße 16-18, 10247 Berlin
Zusammenfassung Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer glauben, dass sie im Fall einer unberechtigten Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber automatisch einen Anspruch auf die Zahl … Weiterlesen
Honorararzt im Krankenhaus: selbstständige oder abhängige Tätigkeit?
Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer (KMW | Lieben-Obholzer, Kanzlei für Medizin und Wirtschaft) | Kurfürstendamm 216, 10719 Berlin
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 17. Mai 2017, Az.: L 1 KR 118/16 Im nachfolgenden Fall ging es um die Statusfeststellung eines Honorararztes, der in einem Krankenhaus ohne Belega … Weiterlesen
Der Pauschalpreisvertrag – richtig gemacht
Rechtsanwalt Joachim Germer (Bruckmann Germer Scholten Rechtsanwälte und Notare) | Duisburger Str. 73, 46535 Dinslaken
Bauherren, z. B. Handwerker, schließen gerne Pauschalpreisverträge, um eine gewisse Planungssicherheit zu haben. Deshalb werden viele Verträge mit Bauträgern oder Generalunternehmern geschlossen. Nich … Weiterlesen
BVerwG: Unterhaltsberechtigte Angehörige im Ausland sind bei der Ermessenseinbürgerung beachtlich
Rechtsanwalt Ulrich Hekler (Kanzlei Hekler & Ongert) | Rosengasse 6, 74072 Heilbronn
Das Bundesverwaltungsgericht hat am 28.05.2015, BVerwG 1 C 23.14, entschieden, dass bei der Ermessenseinbürgerung der Einbürgerungsbewerber den Lebensunterhalt auch in Bezug auf die unterhaltsberechti … Weiterlesen
Dieselskandal – VW, Porsche, Audi oder Mercedes zurückgeben Millionen Fahrzeuge sind vom Diesel-Skandal betroffen, weil die zulässigen Grenzwerte nicht eingehalten werden. Nicht nur VW, auch Audi, Mercedes oder Porsche sind betroffen. „Die Halter erleiden derz … Weiterlesen
Abzocke beim Parken durch Sondernutzungsgebühren, Teil 1 Was das Thema Parken angeht, sind Städte schon immer ein teures Pflaster gewesen. Aber wenn man knapp 200 € für einmal Falschparken bezahlen soll, dann hört wohl bei den meisten der Spaß auf. Wie das … Weiterlesen Fachanwalt 64.518
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