Jacob G. Hornberger erschienen am 28. Januar 2013 auf > THE FUTURE OF FREEDOM FOUNDATION > Artikel
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Die Pax Pacifica (I)
CANBERRA/BERLIN
(Eigener Bericht) - Berlin bereitet sich auf die Verlagerung des Zentrums der Weltpolitik vom Atlantik zum Pazifik vor und stärkt seine Stellung in Australien. Das Land sei ein "strategisches Sprungbrett in den asiatisch-pazifischen Raum", erklärte Außenminister Guido Westerwelle bei der Unterzeichung einer "Absichtserklärung über eine Strategische Partnerschaft" mit Canberra Anfang dieser Woche in Berlin. Die "Strategische Partnerschaft" soll es Deutschland ermöglichen, über Australien weitaus stärker als bisher im unmittelbaren Umfeld der ungebrochen aufsteigenden Volksrepublik China Einfluss zu nehmen und so im künftig wohl zentralen Konflikt zwischen dem Westen und Beijing eine aktivere Rolle zu spielen. Dies schließt, wie die Planungen für die "Strategische Partnerschaft" belegen, militärpolitische Maßnahmen ausdrücklich ein.
Das pazifische Jahrhundert
Hintergrund für den Ausbau der Kooperation zwischen Berlin und Canberra zu einer "Strategischen Partnerschaft" ist der schnelle Aufstieg Asiens, insbesondere Chinas, und die mit ihm verbundene Verlagerung des Zentrums der Weltwirtschaft und der Weltpolitik vom Atlantik zum Pazifik. Laut einer unlängst veröffentlichten Untersuchung der OECD könnte China weitaus schneller als bislang vermutet zur größten Volkswirtschaft der Welt aufsteigen und die Vereinigten Staaten schon im Jahr 2016 überholen.[1] Indien und vor allem die Länder im südostasiatischen Umfeld der Volksrepublik erstarken ebenfalls gewaltig. Die Vereinigten Staaten haben längst reagiert und Ende 2011 offiziell das "pazifische Jahrhundert" ausgerufen; nicht nur die ökonomische Zukunft, auch die "Zukunft der Politik" werde "in Asien entschieden", hieß es im November 2011 in einem Namensartikel der US-Außenministerin Hillary Clinton in einem prominenten US-amerikanischen Außenpolitik-Magazin.[2] Experten urteilten damals mit Blick auf die sich rapide verschärfende amerikanisch-chinesische Rivalität, US-Präsident Barack Obama könne nach Abwicklung der Kriege im Irak und - zumindest teilweise - in Afghanistan jetzt sein hauptsächliches Ziel in Angriff nehmen: "die Entwicklung einer neuen Architektur im asiatisch-pazifischen Raum".[3]
Australiens Asien-Offensive
Dabei kommt laut Spezialisten wie etwa dem Leiter des US Studies Centre der Universität Sydney, Geoffrey Garrett, gerade Australien eine herausragende Rolle zu. "Durch seine geopolitische Lage ist Australien nicht nur eine Macht im pazifischen Raum, sondern auch auf dem Indischen Ozean", wurde Garrett Mitte November 2011 zitiert. Zudem könne "die Vertrautheit mit den USA", die das Land zeige, "größer überhaupt nicht sein".[4] Canberra, das sich lange neben den USA vorwiegend an Europa orientierte, wendet sich nun tatsächlich dem Ausbau seiner Stellung innerhalb Asiens zu und hat Ende Oktober 2012 ein "White Paper" mit der Überschrift "Australia in the Asian Century" publiziert. In ihm manifestiert sich der Anspruch des Landes, eine führende Stellung in der Asien-Pazifik-Region einzunehmen. Die australische Regierung hat inzwischen eigens ein Departement eingerichtet, das für "Asian Century Policy" zuständig ist und der Premierministerin unmittelbar zuarbeitet; sie will zudem ihr diplomatisches Netz in Asien ausbauen. Breitenwirksam ist vor allem eine bildungspolitische Offensive: Jede Schule des Landes soll Beziehungen zu einer Partnerschule in Asien unterhalten; jeder Schüler soll die Chance haben, Chinesisch, Indonesisch oder auch eine andere asiatische Sprache zu erlernen.[5]
Strategisches Sprungbrett
An die neue Asien-Offensive Australiens knüpft nun auch Deutschland an - um durch einen Ausbau seiner Stellung in dem Land seine Präsenz in der Asien-Pazifik-Region, dem künftigen Zentrum der Weltwirtschaft und -politik, zu stärken. Canberra sei ein "strategisches Sprungbrett in den asiatisch-pazifischen Raum", erklärte der deutsche Außenminister zu Wochenbeginn bei der Unterzeichnung der "Berlin-Canberra-Absichtserklärung über eine strategische Partnerschaft" zwischen den beiden Staaten. Die Erklärung sieht vor, "die bilaterale deutsch-australische Zusammenarbeit und unsere multilateralen Partnerschaften zu vertiefen". So sollen die Wirtschaftsbeziehungen trotz der großen räumlichen Distanz massiv ausgebaut werden. Eine gemeinsame "Energie- und Ressourcenpolitik" wird angestrebt. Auch in der Entwicklungspolitik sowie bei Bildung und Forschung sollen die zwei Länder künftig enger kooperieren. Vorgesehen ist auch ein "Strategisch-politischer Dialog", zu dem sich die Außenminister beider Staaten künftig mindestens einmal jährlich treffen sollen. Zudem soll ein "Strategischer Lenkungsausschuss" zwischen den Regierungen gebildet werden. Auch heißt es, man wolle die Zusammenarbeit zwischen Australien und der NATO weiter unterstützen.[6]
Die westliche Front gegen China
Die Erklärung enthält ausdrücklich den Hinweis, Deutschland und Australien strebten den Ausbau einer gemeinsamen Militärpolitik an. Dies macht deutlich, dass Berlin sich künftig noch stärker als bisher am Aufbau einer westlichen Front gegen China beteiligen wird. Australien hat im Jahr 2009 ein 68 Milliarden Euro schweres Rüstungsprogramm ("Force 2030") gestartet, das unter anderem den Kauf von zwölf U-Booten, 70 Kampfhubschraubern und 100 Militärflugzeugen vorsieht. Beim Lowy Institute, einem Think-Tank in Sidney, heißt es, man müsse sich zusätzlich mit den USA und Indien noch enger gegen China verbünden.[7] Die militärische Zusammenarbeit mit den USA wird inzwischen realisiert: Im November 2011 kündigte US-Präsident Obama in einer Rede im Parlament Australiens an, die US-Streitkräfte würden gut 2.500 Elitesoldaten in Darwin im Norden des Landes stationieren. Auch Manöver der Marines und der Air Force sind dort geplant. Fachleute urteilen, der Stützpunkt in Darwin habe für Washington einen "immensen strategischen Vorteil": Er könne aufgrund der großen Entfernung zur Volksrepublik viel schlechter von chinesischen Raketen getroffen werden als die bestehenden US-Basen in Guam und Okinawa. Den Kriegsvorbereitungen des Westens im Pazifik-Gebiet schließt sich nun auch Deutschland in zunehmendem Maße an.
Nicht eigenständig
In Südostasien stoßen die westlichen Pläne immer wieder auf Kritik. So urteilt etwa ein Beobachter aus Malaysia in einer prominenten indonesischen Tageszeitung über Canberras "White Paper" zum "Asian Century", es bleibe nicht nur dem "Australo-Zentrismus" verhaftet. Es setze zudem die enge Kooperation Australiens mit den Vereinigten Staaten fort. Dies beraube Canberra jeglicher Chance, eine "eigene Identität in Südostasien" zu entwickeln.[8] Indonesien dagegen befürworte etwa eine Politik der friedlichen Koexistenz Chinas und der USA im Asien-Pazifik-Gebiet und deren Verzicht auf den Kampf um die Vorherrschaft. Man habe dabei in Südostasien die Erfahrung gemacht, dass Beijing seinen Kooperationspartnern größere außenpolitische Spielräume lasse als Washington; das zeige etwa die Tatsache, dass die Verbündeten des Westens sich am Krieg in Afghanistan beteiligen müssten. Die vom Autor beklagte Frontbildung wird jedoch vom Westen ungebrochen fortgeführt - und richtet sich, wie das Beispiel der Militärkooperation mit Australien zeigt, immer offener gegen die Volksrepublik China. Mit seiner neuen "Strategischen Partnerschaft" mit Canberra bindet sich Berlin noch enger als bisher in diese Front zum Aufbau einer westlichen "Pax Pacifica" ein.
[1] In vier Jahren ist China die Nummer eins; www.sueddeutsche.de 09.11.2012
[2] Hillary Clinton: America's Pacific Century; Foreign Policy 11/2011. S. auch Das pazifische Jahrhundert
[3], [4] USA und Australien verbünden sich gegen China; www.zeit.de 17.11.2011
[5] Australien blickt nach Asien; www.nzz.ch 29.10.2012
[6] Berlin-Canberra-Absichtserklärung über eine strategische Partnerschaft, Berlin 28.01.2013. Auszüge aus dem Dokument finden Sie hier.
[7] USA und Australien verbünden sich gegen China; www.zeit.de 17.11.2011
[8] Murray Hunter: White paper: 'Australia in the Asian Century' or lost in Asia? www.thejakartapost.com 30.10.2012
In Amerika gibt es kein Recht mehr: die Ausrottung der Wahrheit
Im 21. Jahrhundert haben die Amerikaner einen außergewöhnlichen Zusammenbruch des Rechtsstaats und ihrer in der Verfassung verankerten Schutzrechte erlebt. Heute können amerikanische Bürger, einst freie Menschen, die durch das Recht geschützt waren, umgebracht und unbefristet ins Gefängnis gesperrt werden, ohne dass vor einem Gericht ihre Schuld bewiesen werden muss, und sie können zu Gefängnisstrafen verurteilt werden auf der Grundlage von geheimen Zeugenaussagen von anonymen Zeugen, die nicht im Kreuzverhör befragt werden können. Das „Justizsystem“ der Vereinigten Staaten von Amerika wurde unter dem Bush/Obamaregime umgewandelt in das „Justizsystem“ des Deutschlands der Gestapo und des Russlands unter Stalin. Da gibt es keinen Unterschied.
In diesem Artikel berichten Stephen Downs, ehemaliger Chefjurist der New York State Commission on Judicial Conduct (staatliche Kommission über das Verhalten der Justiz) und Kathy Manley, eine Strafverteidigerin und Mitglied der New York Civil Liberties Union, wie die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika eine Wohltätigkeitsorganisation zerstörte, nämlich die Holy Land Foundation, die Geld für Nahrungsmittel für Arme und für den Bau von Schulen und Krankenhäusern in Palästina zur Verfügung stellte.
Die Wohltätigkeitsorganisation, die sich der Gefahren für diejenigen bewusst war, die in den Vereinigten Staaten von Amerika leben und etwas für Palästinenser tun, verließ sich auf die Anleitungen des Außenministeriums und des Justiz(!)ministeriums der Vereinigten Staaten von Amerika, wohin humanitäre Hilfe zu senden sei. Die Wohltätigkeitsorganisation schickte ihre Hilfssendungen an die selben Hilfskomitees in Palästina, die die USAID (Agency for International Development) und die UNO benutzten, um Hilfe an die Palästinenser zu verteilen.
Im ersten Verfahren gegen die Holy Land Foundation gab die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika zu, dass keine der Hilfslieferungen der Wohltätigkeitsorganisation an terroristische Organisationen gegangen war, so dass die Staatsanwälte keine Verurteilung erreichen konnten. Daher strebten die Staatsanwälte ein neues Verfahren gegen die Wohltätigkeitsorganisation an.
In dem zweiten Verfahren gestattete der Richter den Staatsanwälten, einen „Anonymen Experten” aufzurufen, welcher der Jury sagte, dass einige der Gremien, die von USAID und UNO benützt und vom Außenministerium der Vereinigten Staaten von Amerika genehmigt waren, von der Hamas kontrolliert waren, der gewählten Regierung Palästinas, die als „terroristisch“ zu brandmarken Israel von der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika verlangt.
Wie Downs und Manley ausführen, kann ein „Anonymer Experte“ nicht in Frage gestellt werden, weil er ja unbekannt ist. Es kann kein Kreuzverhör durchgeführt werden. Der „Experte“ könnte jeder sein – jemand, der dafür bezahlt wird, dass er die Jury anlügt, jemand, der glaubt, dass jede Hilfe an die Palästinenser „Hilfe für Terroristen“ ist, oder ein Mitglied des Mossad, des israelischen Geheimdienstes, der laut Geheimdienstexperten die Vereinigten Staaten von Amerika durch und durch infiltriert hat.
Ungerechtigkeiten passieren überall, geben die Autoren zu, warum soll das also wichtig sein? Die Antwort ist, dass die Bestimmung der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika über das ordnungsgemäße Verfahren verlangt, dass die Strafgesetze ausreichend besagen, welches Verhalten verboten ist. Laut Downs und Manley hielt sich die Holy Land Foundation an die Liste der ausgewiesenen terroristischan Organisationen des Außenministeriums der Vereinigten Staaten von Amerika und vermieden jeden Kontakt zu Organisationen auf der Liste, wurden aber dessen ungeachtet angeklagt und verurteilt. Das sagt uns, dass diese Staatsanwälte bösartig korrupt sind und dass Geschworene so unfähig und so mit Propaganda vollgestopft sind, dass sie für Angeklagte nutzlos sind.
Der Supreme Court (Höchstgericht) der Vereinigten Staaten von Amerika weigerte sich, diesen himmelschreienden Fall eines Fehlurteils zu behandeln. Dadurch machte der Supreme Court der Vereinigten Staaten von Amerika klar, dass der Gerichtshof, wie das Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten von Amerika, der Senat der Vereinigten Staaten von Amerika und der Bereich der Exekutive nicht nur ein Diener des Polizeistaates ist, sondern auch ein Diener Israels, und die Vernichtung der Palästinenser dadurch unterstützt, dass er Hilfe für Palästina zu einem Akt des Terrorismus macht.
Das bedeutet für jeden von uns, dass eine Beteiligung an legalen Transaktionen oder Vereinigungen im Nachhinein durch geheime Zeugen zur kriminellen Mittäterschaft erklärt werden kann. Verhalten in der Vergangenheit kann jetzt kriminalisiert werden, laut Downs und Manley durch „Anonyme Experten,“ Sprachrohre der Ankläger der Regierung, die nicht „zur Rede gestellt oder ins Kreuzverhör genommen werden können, wie es die Sechste Zusatzbestimmung der Verfassung vorsieht.“
Downs und Manley schreiben: „Die Auswirkungen sind enorm. Die Regierung kann jetzt politische, religiöse und soziale Ideologie und Rede kriminalisieren. Spenden an Friedensgruppen, Teilnahme an Demonstrationen, Besuch von Kirche, Moschee oder Synagoge, Freunde unterhalten und Material ins Internet stellen könnte zum Beispiel nachträglich als illegal bewertet werden aufgrund von durch anonyme Experten fabrizierte ‚Verbindungen,’ die irgendwie angeblich ausgewiesene terroristische Organisationen unterstützen, von denen man noch nie etwas gehört hat.“
Die Autoren hätten hinzufügen können, dass die Regierung, wenn sie dich kriegen will, nur zu erklären braucht, dass jemand oder eine Organisation irgendwann in deiner Vergangenheit in einer vagen undefinierten Weise mit Terrorismus in Verbindung gestanden ist. Die Versicherung der Regierung genügt. Es bedarf keines Beweises. Die gehirngewaschene Jury wird dich nicht schützen.
Stellt euch darauf ein, dass im nächsten oder in den nächsten zwei Jahren alle Kritik an „unserer Freiheit und Demokratie“-Regierung abgedreht werden wird. In Amerika steht die Wahrheit vor der Ausrottung.
erschienen am 31. Januar 2013 auf > Paul Craig Roberts Website
Archiv > Artikel von Paul Craig Roberts auf antikrieg.com
Schweizer Banken verhindern Medizinlieferungen
Freitag, 1. Februar 2013 , von Freeman um 16:00
Wie ich bereits mehrmals berichtet habe, leiden die Spitäler im Iran und damit die kranken Patienten dort unter den verschärften Sanktionen, welche die EU und die USA verhängt haben. Ich zeigte das Beispiel von Kindern, die unter Krebs leiden und wie die Ärzte des Spitals mir erzählten, wichtige Medikamente zur Behandlung bekommen sie nicht mehr. Nicht weil sie nicht das Geld dafür hätten, sondern weil der Zahlungsverkehr einseitig abgeschnitten wurde. Die Schweizer Banken haben bereits 2012 beschlossen, damit sie nicht noch mehr unter Beschuss der USA geraten, sie stellen alle Finanztransfers in und aus dem Iran ein.
Die Situation ist aber so, laut Schweizer Regierung müssten sie das gar nicht, denn die Schweiz hat die von der EU und USA verhängten Sanktion nicht ganz übernommen. Gewisse Exporte sind nur der Meldepflicht unterstellt. Die Schweizer Banken führen mit ihrem totalen Boykott etwas aus, nur um Washington nicht zu verärgern, was sie gar nicht tun dürfen und müssen. Die Lieferung von medizinischen Produkten fallen grundsätzlich nicht unter Sanktionsmassnahmen laut UN-Charta und dürfen gar nicht verhindert werden, auch nicht mit dem Trick des Abschneiden des Zahlungsverkehrs.
Hier eines der krebskranken kleinen Mädchen die ich im MAHAK Spital in Teheran getroffen habe. Die private Wohltätigkeitsorganisation MAHAK wurde von einer Mutter vor 20 Jahren gegründet, die selber ein Kind hatte, welches unter Krebs gelitten hat:
Hier weiterlesen: Alles Schall und Rauch: Schweizer Banken verhindern Medizinlieferungen http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2013/02/schweizer-banken-verhindern.html#ixzz2Jga5ujTd
Luzifer kontrollieren Haben wir uns selbst bekämpft und haben wir verloren? Das ist eine Jahrtausendfrage – eine Frage, bei der es um die Zukunft der Menschheit geht. Ein reiches, arrogantes und unglaublich mächtiges Land nützt eine günstige Gelegenheit der Rache, verfolgt seine globalen Interessen, marschiert ein in ein armes rückständiges Land, und eineinhalb Jahre danach in ein weiteres. Es steckt Billionen von Dollars in das Abenteuer und setzt die höchstentwickelten Waffen ein, die die Welt je gesehen hat. An der Heimatfront wird der Krieg von mindestens 80 Prozent der Bevölkerung unterstützt. Es ist ein guter Krieg, ein gerechter Krieg, von der wunderbaren Werbeabteilung des militärisch-industriellen Komplexes als „Krieg gegen den Terror“ ausgerufen ... ein Krieg gegen das Böse selbst. Jenseits von solchen Fragen lauert nach meinem Gefühl eine größere Frage: Könnte es sein, dass Krieg nicht etwas ist, das wir führen, sondern vielmehr eine Kraft, die uns führt? Und wenn das der Fall ist, dann spielt es keine besondere Rolle, ob wir siegen oder verlieren, weil wir das nicht im Griff haben, zumindest nicht so, wie wir glauben. Krieg war obsolet zumindest das letzte Jahrhundert lang, da der Schaden, den er bewirkt hat, Sieger und Verlierer gleichermaßen erschüttert hat, fast bis an die Grenze des gegenseitigen Suizids – allerdings nicht die Vereinigten Staaten von Amerika, die aus dem Zweiten Weltkrieg als mächtig und prosperierend und überhaupt als Weltmeister ausgestiegen sind. Es bedurfte etwa eines halben Jahrhunderts, bis die Verlierernatur des Krieges auch uns erfasste, und wir beginnen konnten, auf seine Obsoleszenz draufzukommen. Robert Koehlers Artikel erscheinen auf seiner Website COMMONWONDERS.COM, in HUFFINGTON POST und vielen weiteren Websites und Zeitungen
Archiv > Artikel von Robert C. Koehler auf antikrieg.com
Das Verteidigungsministerium hat nichts mit Vertei...
In Amerika gibt es kein Recht mehr: die Ausrottung...