Düsseldorf: Kutschaty glaubt nicht an linke Bewegung „Aufstehen”
Düsseldorf : Kutschaty glaubt nicht an linke Bewegung „Aufstehen”
Der SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty sieht kaum Chancen für die linke Sammelbewegung. Foto: Kay Nietfeld/dpa
Düsseldorf SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty sieht in der neuen linken Sammlungsbewegung von Sahra Wagenknecht keine Gefahr für die etablierten Parteien. Vielmehr sei die Bewegung „Aufstehen” eine „Spaltung der Partei Die Linke”, sagte Kutschaty der Deutschen Presse-Agentur.
„Wenn sich Sahra Wagenknecht und andere aus der Partei auf den Weg machen, weiß ich nicht, wie das mit der Linken weitergehen soll.” Es sei kaum vorstellbar, dass die neue Bewegung einmal als Partei oder Wählervereinigung bei Wahlen antrete.
Kutschaty rechnet auch nicht damit, dass prominente Unterstützer der Bewegung wie der Grüne Ludger Volmer oder die Flensburger SPD-Oberbürgermeisterin Simone Lange aus ihren jeweiligen Parteien austreten werden. Auch Wagenknecht wolle die Linke ja nicht verlassen. „Da ich nicht davon ausgehe, dass die Bewegung bei Wahlen antreten wird, gebe ich ihr dauerhaft keine großen Erfolgsaussichten.”
Kutschaty sieht in der Bewegung eher eine „Gesprächsaustausch-Plattform”, wie man Mehrheiten links der Union organisieren könne. Aber das könne man auch innerhalb der SPD diskutieren. Auch für den Kampf gegen die Rechten sei die Bewegung nicht notwendig. So kämpfe die SPD bereits seit langem gegen Rechts.
Wagenknecht hatte zum Start der Sammlungsbewegung „Aufstehen” angekündigt, diese wolle eine neue linke Regierung in Deutschland erreichen. Die Fraktionschefin der Linken im Bundestag nannte „eine handfeste Krise der Demokratie” und den Aufschwung der Rechten in Deutschland als Hauptmotive für die Gründung. Sie wolle auch jene Menschen zurückgewinnen, die sich abgehängt fühlten.
Seit Anfang August haben sich nach ihren Angaben mehr als 100 000 Unterstützer online bei der Bewegung angemeldet. Kritiker bezweifelten, dass alle, die das getan haben, das Projekt unterstützen wollen. Kutschaty kritisierte, dass man schon als Unterstützer gezählt werde, wenn man nur den Newsletter abonniere.
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