OTS0152, 19. Feb. 2020, 13:47
Bundesministerin Karoline Edtstadler gratuliert VfGH-Präsident Christoph Grabenwarter
Wien (OTS) - „Die österreichische Bundesverfassung steht an der Spitze unserer Rechtsordnung und garantiert unseren Rechtsstaat. Es freut mich, dass mit Christoph Grabenwarter ein ausgewiesener Experte und erfahrener Verfassungsjurist Präsident des Verfassungsgerichtshofes und damit oberster Hüter unserer Verfassung ist“, so Verfassungsministerin Karoline Edtstadler am Mittwoch.
Der bisherige Vizepräsident Grabenwarter übernahm bereits 2019 nach dem Ausscheiden von Brigitte Bierlein interimistisch deren Aufgaben und führte den Verfassungsgerichtshof an. Als Universitätsprofessor für Öffentliches Recht und Mitglied der Venedig-Kommission des Europarats ist er bereits seit vielen Jahren führend im Bereich der Grund- und Menschenrechte tätig. Grabenwarter wurde heute vom Bundespräsidenten auf Vorschlag der Bundesregierung als VfGH-Präsident angelobt.
Abschließend hält Edtstadler fest: „Bei Präsident Christoph Grabenwarter ist der VfGH und der Schutz der Bundesverfassung in den besten Händen. Ich wünsche ihm für seine künftige Aufgabe alles Gute.“
Viktor Niedermayr
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