Thomas NeyGedanken über Politik, Datenschutz und Bürgerrechte
Die schleichende Einschränkung der Meinungsfreiheit
6. August 2016 | Bürgerrechte, Politik | 20
tl;dr: Mehrere Bundesministerien haben dem sogenannten „Hatespeech“ im Internet den Kampf angesagt. Mit Unterstützung ausgerechnet der von einer ehemaligen Stasi-Mitarbeiterin geführten Amadeu-Antonio-Stiftung, welche auch linksradikale Antideutsche beschäftigt, sollen Betreiber Sozialer Netzwerke zur Löschung „unangemessener Beiträge“ angehalten werden. Die Definition dessen, was „Hatespeech“ ist, ist vage und wirkt bisweilen tendenziös. Neben eindeutig strafbewehrten, werden darunter auch […]
Read more Tags: Grundrechte, Hatespeech, Meinungsfreiheit, Piratenpartei, Redefreiheit, Zensur
„Ich habe ja nichts zu verbergen“
21. Mai 2015 | Bürgerrechte | 0
Diesen oder ähnliche Sätze höre ich gelegentlich, wenn ich mit Menschen über die ausufernden Überwachungsmaßnahmen in Deutschland, Europa und der Welt diskutiere. Zuletzt geschehen ist mir dies, als ich mich vor kurzem mit einem Bekannten über die geplante Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung unterhalten habe. Auch wenn diese stetig wiederkehrende Diskussion etwas ermüdend ist, müssen wir sie […]
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Wer überall stark sein will, ist überall schwach
7. März 2015 | Politik | 1
Ein Beitrag zur mittelfristigen Strategie der Piratenpartei Im Nachgang an die Ereignisse vom außerordentlichen Bundesparteitag der Piratenpartei in Halle und dem Austritt einiger ihrer bekannten Gesichter hatte ich gefragt, ob es den Piraten nunmehr gelingen könne, noch einmal in See zu stechen. Seitdem sind gut fünf Monate vergangen, in denen zwar viel passiert ist, der […]
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Wurden auch meine E-Mails überwacht? – Mein Briefwechsel mit dem Bundesnachrichtendienst
25. September 2014 | Bürgerrechte | 0
Der Spiegel hatte im Juni 2014 – im WM-Fieber weitestgehend unbemerkt – einige den BND betreffende NSA-Dokumente aus dem Fundus von Edward Snowden veröffentlicht. Darin geht es auch um die Zusammenarbeit zwischen beiden Geheimdiensten auf dem Gebiet der Kommunikationsüberwachung. Darunter sind auch einige lächerliche technische Ausnahmen an Verbindungen, die nicht von der sogenannten Joint SIGINT […]
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Stechen die Piraten noch einmal in See?
21. September 2014 | Politik | 20
In den vergangenen drei Tagen haben mehrere bekannte Mitglieder die Piratenpartei verlassen; neben dem Berliner Landesvorsitzenden Christopher Lauer auch die Mitglieder des Abgeordnetenhauses Oliver Höfinghoff und Simon Weiß sowie die Bezirksverordnete von Neukölln, Anne Helm. Heute gesellte sich auch die feministische Autorin Anke Domscheit-Berg zu dieser illustren Runde hinzu. Kurz zur Historie: Den Austritten ging […]
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Thomas Ney
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