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Was ist eine Markenrecherche?
Warum Sie eine Markenrecherche durchführen sollten
Wie recherchiere ich eine Marke?
Was kostet eine Markenrecherche? Eine gründliche Markenrecherche ist der erste Schritt zur erfolgreichen Markenanmeldung und zum späteren Markenschutz. Doch was ist eigentlich eine Markenrecherche? Warum sollte man sie durchführen? Wie macht man eine Marken- und insbesondere eine aufwändige Ähnlichkeitsrecherche richtig? Und was kostet eine Markenrecherche?
Neben einer gut durchdachten Markenstrategie ist auch die Markenrecherche von enormer Wichtigkeit. So sollte vor der Markenanmeldung eine ausgiebige Recherche erfolgen. Dabei wird geprüft, ob durch die geplante Marke Rechte von Inhabern „älterer“ nationalen und internationalen Marken verletzt werden könnten. So können Sie verhindern, später eine Abmahnung von einem anderen Markenrechtsinhaber zu erhalten.
Bei der Markenrecherche wird in den einschlägigen Registern überprüft, ob eine Marke mit einer anderen, bereits angemeldeten, kollidiert. Denn die Marken dürfen nicht identisch oder so ähnlich sein, dass für die Verbraucher eine Verwechslungsgefahr besteht. Und die Markenämter überprüfen nicht, ob mit der eigenen Marke identische oder ähnliche Marken Dritter angemeldet oder eingetragen werden.
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Dabei ist zwischen Identitätsrecherchen und Ähnlichkeitsrecherchen zu unterscheiden. Mit der Identitätsrecherche wird überprüft, ob es genau die gesuchte Marke bereits im Register gibt. Diese Recherche ist zwar nötig, greift jedoch für eine effektive Absicherung zu kurz. Darum werden mit der Ähnlichkeitsrecherche auch alle Abwandlungen der gesuchten Marke mit dem Register abgeglichen.
Eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche setzt Erfahrung im Markenrecht und in der Regel technische Unterstützung voraus. Denn dabei kommt es nicht nur auf die Ähnlichkeit der Marke selbst an, sondern die Marken müssen auch für ähnliche Produkte in den gleichen bzw. ähnlichen Klassen eingetragen sein. Diese zwei Kriterien müssen dabei immer aufeinander bezogen werden. Es kann zum Beispiel sein, dass wegen einer sehr großen Ähnlichkeit zweier Marken eine kleinere Ähnlichkeit bei den geschützten Waren oder Dienstleistungen kompensiert wird. Umgekehrt kann es sein, dass viele ähnliche Marken für viele ähnliche Produkte verwendet werden. Dann muss genau differenziert werden, ob eine Verwechslungsgefahr vorliegt oder die Verbraucher die Marken noch unterscheiden können.
Zu einer professionellen Markenrecherche gehört schließlich auch eine Prüfung, ob in dem Geltungsgebiet der Marke eine Firma, also ein Firmenname, mit der Marke verwechselbar ist. Denn auch Firmennamen genießen als Unternehmenskennzeichen einen ähnlichen Schutz wie die Marke.
Schon aus Marketinggründen sollte überprüft werden, ob es ähnliche Marken gibt, mit denen Verwechslungsgefahr besteht. Aber auch aus rechtlicher Sicht können durch eine gründliche Recherche Risiken minimiert und der Schutz Ihrer Marke garantiert werden.
Wenn zwischen zwei Marken Ähnlichkeit besteht, kann der Inhaber der älteren Marke die Löschung der jüngeren Marke erreichen oder im Wege des Widerspruchs gegen die Markeneintragung verhindern, dass sie ins Markenregister eingetragen wird. Außerdem kann der Inhaber der „älteren“ Marke diverse Ansprüche gegen den Inhaber der zeitlich „jüngeren“ Marke wegen einer Markenrechtsverletzung geltend machen. Er kann zum Beispiel Schadensersatz und dabei eine fiktive Lizenzgebühr oder den mit der jüngeren Marke erzielten Gewinn verlangen. Dies kann sowohl im Wege einer außergerichtlichen markenrechtlichen Abmahnung geschehen. Im schlimmsten Fall kann die Angelegenheit im Wege einer Markenrechtsklage verfolgt werden.
Nach erfolgreicher Eintragung der Marke ist eine stetige Markenüberwachung durch regelmäßig wiederholte Markenrecherchen notwendig, um die eigenen Rechte gegenüber nachfolgenden Marken frühzeitig schützen zu können.
Eine erste Markenrecherche kann von jedem selbst mithilfe der diversen kostenlosen Datenbanken der Markenämter durchgeführt werden. Europäisches Markenamt (EUIPO)
Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)
Mithilfe dieser Datenbanken lässt sich eine Identitätsrecherche schnell und einfach durchführen. Man sollte dabei beachten, dass die jeweils richtige Datenbank verwendet wird. Denn in der Datenbank des DPMA finden sich nur die Marken, die in Deutschland gelten. Europäische Marken müssen in ganz Europa unverwechselbar sein und international registrierte Marken entsprechend in allen Ländern, in denen sie gelten sollen.
Jedoch sollte auch eine Ähnlichkeitsrecherche durchgeführt werden. Denn auch ähnliche Marken können die Existenz der Marke bedrohen. Dazu müssen alle denkbaren Abwandlungen der Marke in die entsprechenden Datenbanken eingegeben werden und die Ergebnisse bewertet werden. In der Regel kann dies nicht mehr durch einen Laien geleistet werden. In der Praxis hat sich durchgesetzt, dass auf Ähnlichkeitsrecherchen spezialisierte Dienstleister eine Recherche durchführen. Die Ergebnisse dieser Suche werden dann von einem auf das Markenrecht spezialisierten Anwalt, idealerweise einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, überprüft.
Die Identitätsrecherche ist in der Regel in der Beauftragung eines Anwalts mit der Markenanmeldung inbegriffen.
Für die aufwändigere Ähnlichkeitsrecherche werden vom externen Informationsdienstleister ca. 170 Euro in Rechnung gestellt. Die Preise für die fachanwaltliche Beratungsleistung beginnen bei 250 Euro. Daher sollten für eine professionelle Markenrecherche mindestens 400 Euro insgesamt veranschlagt werden.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Markenrecherche zwar keine zwingende Voraussetzung für die Markenanmeldung, jedoch dringend zu empfehlen ist, um Ihren Markenschutz zu gewährleisten. Denn ohne eine Markenrecherche drohen die Löschung und der Widerspruch gegen die Eintragung der Marke. Auch hohe Prozesskosten und Schadensersatzzahlungen können bei Markenverletzungen entstehen.
Darum sollte nach anfänglichen eigenen Recherchen eine anwaltliche Markenrecherche durchgeführt werden. Nur so lässt sich eine gewisse Rechtssicherheit gewinnen.
Wir helfen Ihnen dabei, derartige Risiken zu vermeiden. Das Expertenteam um Rechtsanwalt Kilian Kost führt für Sie kompetente Ähnlichkeitsrecherchen durch und werten diese rechtlich für Sie aus.