Abmahnung von Schutt Waetke | rka Rechtsanwälte erhalten?
Derzeit werden offenbar zahlreiche Filesharing-Abmahnungen durch die Kanzleien rka Rechtsanwälte sowie Schutt Waetke ausgesprochen.
Der Vorwurf bezieht sich auf das unerlaubte öffentliche Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Werkes in einer Tauschbörse.In allen uns bekannten Fällen werden die Zahlung eines Schadenersatzes sowie die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert.
Die Rechtsanwaltskanzlei rka Rechtsanwälte vertritt regelmäßig die Koch Media GmbH. In der Vergangenheit hatte diese u.a. die bekannten Computerspiele Dead Island, Dead Island Riptide, Total War Rome 2, X Rebirth, Saints Row 3, Saints Row 4 und Company of Heroes 2 zum Gegenstand von Abmahnungen gemacht.
Die Kanzlei Schutt Waetke vertritt derzeit vor allem die TOBIS Film GmbH & Co KG. In deren Namen wurden uns zuletzt zahlreiche Abmahnungen für den Film "12 Years A Slave" zur Prüfung vorgelegt.
Hinweise zu einer Abmahnung wegen Filesharing
Der Vorwurf aus einer urheberrechtlichen Abmahnung lautet immer darauf, dass über den Internetanschluss des Anschlussinhabers ein urheberrechtlich geschütztes Werk verbreitet worden sein soll. Es geht also in derartigen Abmahnungen nicht um den "Download" (also das Herunterladen) des Films, Musikalbums, Liedes Hörbuchs oder ebooks, sondern den unerlaubten "Upload" (also das Weitergeben) der Datei an andere Nutzer.
In jedem Fall ist Ausgangspunkt die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, nach der vermutet wird, dass der Anschlussinhaber für die Rechtsverletzung persönlich verantwortlich ist.
Diese Vermutungshaftung ist immer der Ausgangspunkt und es kommt nach Erhalt einer Abmahnung immer darauf an, ob eine Entkräftung möglich ist.
Als Folge dieser Vermutungshaftung sieht der abgemahnte Anschlussinhaber sich mit Zahlungs- und Unterlassungsansprüchen konfrontiert.
Die geltend gemachten Zahlungsansprüche stehen tatsächlich erst einmal im Hintergrund. Der weit wichtigere Anspruch ist der Unterlassungsanspruch.
Zu den Zahlungsansprüchen Die Unterlassungsforderung
Mit dem Schreiben wird zugleich ein Unterlassungsanspruch geltend gemacht, der in jedem Fall als Hauptbestandteil der Abmahnung angesehen werden muss. Dies liegt daran, weil die rechtlichen und finanziellen Auswirkungen von Unterlassungsansprüchen viel weitreichender sind. Unter Umständen ist dem Schreiben bereits eine Vorlage für die Abgabe einer Unterlassungserklärung beigefügt. Einige Kanzleien verzichten jedoch bewusst darauf, ein Muster zu übersenden. Wie Sie weiter vorgehen sollten
Machen Sie sich bewusst, dass Sie vor einem Problem stehen, das aber gelöst werden kann.
Nehmen Sie keinen Kontakt mit der Gegenseite auf
Sofern eine Unterlassungserklärung beigefügt war: geben Sie in keinem Fall die originale Unterlassungserklärung ab!
Auf keinen Fall dürfen Sie die Abmahnung ignorieren
Notieren Sie die gesetzten Fristen
Keine Reaktion ohne anwaltliche Beratung
Auch wenn sich durch die seit dem 01.10.2013 geltende neue Rechtslage (Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken) die Ausgangslage nach einer Abmahnung jedenfalls aus Kostensicht etwas gebessert hat, so raten wir aufgrund der komplexen Materie nach wie vor dazu, eine anwaltliche Beratung in Anspruch nehmen. Es geht nun nicht mehr vorrangig um die Höhe der jeweiligen Ansprüche, sondern die sekundäre Darlegungslast rückt auch in Anbetracht der Entwicklung in der Rechtsprechung viel mehr in den Fokus.
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Fürstendamm 7
Fax. 08161 92342
Internet: http//internetrecht-freising.de
Matthias Lederer
aus Freising