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Wirtschaft von oben FDP-Führung Westerwelle und Homburger danken ab
04. Mai 2011 | Quelle: Handelsblatt Online
Guido Westerwelle verlässt den Koalitionsausschuss, Homburger und die FDP-Fraktionsspitze stellen sich vorgezogenen Neuwahlen - nur Rainer klammert sich an seinen Posten. Die FDP-Personaldebatte geht in die heiße Phase.
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Guido Westerwelle feiert sein zehnjähriges Jubiläum als FDP-Chef - doch niemand ist in Feierlaune.
Bild: handelsblatt.com
Der scheidende FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle zieht sich auch aus dem schwarz-gelben Koalitionsausschuss zurück. Westerwelle begründete dies am Mittwoch damit, dass er sich voll auf das Amt des Außenministers konzentrieren will. Ansonsten waren bei der FDP gut eine Woche vor ihrem Bundesparteitag die Personaldebatten weiter voll in Gang.
Mit dem Treffen vom 13. bis 15. Mai in Rostock will die Partei nach ihrem katastrophalen Einbruch in der Wählergunst wieder in die Offensive kommen. Der designierte Westerwelle-Nachfolger Philipp Rösler hat bislang aber kein Konzept vorgelegt, wie die künftige Parteispitze aussehen soll. Umstritten sind besonders der bisherige FDP-Vize Rainer Brüderle und die Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger.
Homburger will sich den parteiinternen Kritikern an ihrer Arbeit beugen und sich einer vorgezogenen Wahl stellen. Es sei einhellige Meinung, dass die Wahl der Fraktionsführung vor der Sommerpause stattfinden solle, hieß es am Mittwoch nach einer Vorstandssitzung aus Teilnehmerkreisen in Berlin. Turnusmäßig stünde eine solche Abstimmung erst im Oktober an. Ein genauer Vorschlag soll den Abgeordneten bei der am Sonntag beginnenden zweitägigen Frühjahrsklausur vorgelegt werden, den der Vorstand vorher bei einem weiteren Treffen beraten will.
Die Fraktionsvorsitzende war nach den Wahlniederlagen der FDP in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz in die Kritik geraten. Zuletzt hatte Fraktionsvize Jürgen Koppelin angesichts der anhaltend schlechten Umfragewerte eine inhaltliche Neuaufstellung und eine Neuwahl des Fraktionsvorstands gefordert. Homburger stellt sich am Samstag auch ihrem baden-württembergischen Landesverband zur Wiederwahl als Vorsitzende. Dem Ergebnis wird für ihre weitere politische Zukunft in der Partei eine entscheidende Bedeutung beigemessen.
Top-Jobs des Tages Auch Brüderles Zukunft ungewiss
Offen ist auch der Verbleib von Bundeswirtschaftsminister Brüderle in der Parteiführung. Auf den bisherigen FDP-Vize gibt es aus Röslers Umgebung zunehmend Druck, Platz für jüngere Kräfte zu machen. Der 65-Jährige hält sich seine Entscheidung noch offen. Am Wochenende soll er zum Ehrenvorsitzenden der rheinland-pfälzischen FDP gewählt werden.
Brüderle ist neben Westerwelle und Generalsekretär Christian Lindner bislang auch einer von drei FDP-Vertretern im Koalitionsausschuss. Westerwelle begründete seinen Abschied aus dem schwarz-gelben Spitzengremium damit, dass er sich nun „mit ganzer Kraft auf das Amt des Außenministers“ konzentrieren wolle. Der Koalitionsausschuss sei „eine Runde von Parteivertretern, nicht von Kabinettsmitgliedern“, sagte er der Zeitung „Die Welt“.
Westerwelle war am Mittwoch genau zehn Jahre als FDP-Vorsitzender im Amt. Auf größere Feiern wurde aber verzichtet. Seit dem Rekord-Ergebnis bei der Bundestagswahl 2009 von 14,6 Prozent ist die Partei in der Wählergunst dramatisch abgestürzt. Nach einer am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Umfrage liegt sie derzeit weiterhin nur bei vier Prozent. Wenn jetzt schon der neue Bundestag gewählt würde, wäre die FDP also nicht mehr dabei.
/ Reuters und dpa Mehr WiWo: Podcast Serviceangebote unserer Partner WiWo+ Nutzungsrechte erwerben? Art van Rheyn Ihre Wiwo-Redaktion
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