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Dein Pflegeteam GmbH
Resthauser Str. 151, 49661 Cloppenburg
Tel. 04471 – 8 22 51
Geschäftsführung Henni Diekmann, Dr. Anno Diekmann
Amtsgericht Oldenburg, Handelsregister-Nr. HRB 209369
Mit dieser Datenschutzerklärung erläutert die Dein Pflegeteam GmbH den Umgang mit Informationen im Zusammenhang mit unserem Internetauftritt (www.deinpflegeteam.de) hinsichtlich der ab dem 25.05.2018 gültigen EU-Datenschutz-Grundverordnung (nachfolgend ‚DSGVO‘ genannt).
A. Datenschutz
Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und behandeln Ihre personenbezogenen Daten, beispielsweise Name, Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer, vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.
Grundsätzlich können Sie die Internetseiten der Dein Pflegeteam GmbH ohne jede Angabe personenbezogener Daten nutzen. Sofern Sie besondere Services unseres Unternehmens über unsere Internetseite in Anspruch nehmen möchten, könnte jedoch eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, holen wir generell Ihre Einwilligung ein. Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. Aus diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise telefonisch, an uns zu übermitteln.
B. Verantwortliche Stelle und Datenschutzbeauftragter
Resthauser Straße 151
49661 Cloppenburg (Deutschland)
Telefon: 04471 – 8 22 51
E-Mail: info@deinpflegeteam.de
Website: www.deinpflegeteam.de
Der Datenschutzbeauftragte der Verantwortlichen Stelle ist:
Dr. Anno Diekmann
C. Gültigkeit und Änderung unserer Datenschutzbestimmung
Diese Datenschutzerklärung besitzt Gültigkeit ab dem 01.02.2020 und wird regelmäßig überprüft.
Die Dein Pflegeteam GmbH behält sich vor, diese Datenschutzerklärung jederzeit ohne Vorankündigung anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen, z.B. bei der Einführung neuer Services. Daher empfehlen wir Ihnen, sich regelmäßig über etwaige Änderungen bzw. Aktualisierungen zu informieren. Durch Nutzung der Website der Dein Pflegeteam GmbH (www.deinpflegeteam.de) stimmen Sie dieser Datenschutzrichtlinie in der jeweils aktuellen Fassung zu.
A. Analyse-Tools und Tools von Drittanbietern
B. Server-Log-Dateien
Internet-Service-Provider des zugreifenden Systems Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen zieht die Dein Pflegeteam GmbH keine Rückschlüsse auf die betroffene Person. Diese Informationen werden vielmehr benötigt, um (1) die Inhalte unserer Internetseite korrekt auszuliefern, (2) die Inhalte unserer Internetseite für diese zu optimieren, (3) die dauerhafte Funktionsfähigkeit unserer informationstechnologischen Systeme und der Technik unserer Internetseite zu gewährleisten sowie (4) um Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen bereitzustellen. Diese anonym erhobenen Daten und Informationen werden durch die Dein Pflegeteam GmbH daher einerseits statistisch und ferner mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit in unserem Unternehmen zu erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die anonymen Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine betroffene Person angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert.
C. Cookies
Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Sie richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren.
Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte ‚Session-Cookies‘. Nach Ende Ihres Besuchs werden diese automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.
D. Google Analytics
Der für die Verarbeitung Verantwortliche verwendet für die Web-Analyse über Google Analytics den Zusatz ‚_gat._anonymizeIp‘. Mittels dieses Zusatzes wird die IP-Adresse des Internetanschlusses der betroffenen Person von Google gekürzt und anonymisiert, wenn der Zugriff auf unsere Internetseiten aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder aus einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum erfolgt.
Der Zweck der Google-Analytics-Komponente ist die Analyse der Besucherströme auf unserer Website. Google nutzt die gewonnenen Daten und Informationen unter anderem dazu, die Nutzung unserer Internetseite auszuwerten, um für uns Online-Reports, welche die Aktivitäten auf unseren Internetseiten aufzeigen, zusammenzustellen, und um weitere mit der Nutzung unserer Website in Verbindung stehende Dienstleistungen zu erbringen.
Google Analytics setzt ein Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person. Was Cookies sind, wurde bereits erläutert. Mit Setzung des Cookies wird Google eine Analyse der Benutzung unserer Internetseite ermöglicht. Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Internetseite, die durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine Google-Analytics-Komponente integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige Google-Analytics-Komponente veranlasst, Daten zum Zwecke der Online-Analyse an Google zu übermitteln. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält Google Kenntnis über personenbezogene Daten, wie der IP-Adresse der betroffenen Person, die Google unter anderem dazu dienen, die Herkunft der Besucher und Klicks nachzuvollziehen und in der Folge Provisionsabrechnungen zu ermöglichen.
Sie können die Setzung von Cookies durch unsere Internetseite, wie oben bereits dargestellt, jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Eine solche Einstellung des genutzten Internetbrowsers würde auch verhindern, dass Google ein Cookie auf Ihrem informationstechnologischen System setzt. Zudem kann ein von Google Analytics bereits gesetzter Cookie jederzeit über den Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden.
Ferner haben Sie die Möglichkeit, einer Erfassung der durch Google Analytics erzeugten, auf eine Nutzung dieser Internetseite bezogenen Daten sowie der Verarbeitung dieser Daten durch Google zu widersprechen und eine solche zu verhindern. Hierzu müssen Sie ein Browser-Add-On unter dem Link https://tools.google.com/dlpage/gaoptout herunterladen und installieren. Dieses Browser-Add-On teilt Google Analytics über JavaScript mit, dass keine Daten und Informationen zu den Besuchen von Internetseiten an Google Analytics übermittelt werden dürfen. Die Installation des Browser-Add-Ons wird von Google als Widerspruch gewertet. Wird Ihr informationstechnologische System zu einem späteren Zeitpunkt gelöscht, formatiert oder neu installiert, muss eine erneute Installation des Browser-Add-Ons erfolgen, um Google Analytics zu deaktivieren. Sofern Sie das Browser-Add-On deinstallieren oder deaktivieren, besteht die Möglichkeit der Neuinstallation oder der erneuten Aktivierung des Browser-Add-Ons.
E. Anfrage per E-Mail, Telefon oder Telefax
F. Verarbeiten von Daten (Kunden- und Vertragsdaten)
Wir erheben, verarbeiten und nutzen Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Rechtsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten). Dies erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet. Personenbezogene Daten über die Inanspruchnahme unserer Internetseiten (Nutzungsdaten) erheben, verarbeiten und nutzen wir nur, soweit dies erforderlich ist, um Ihnen die Inanspruchnahme des Dienstes zu ermöglichen.
G. Bewerbung und Bewerbungsverfahren
Mit den nachfolgenden Informationen geben wir Ihnen einen Überblick über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Bewerbungsverfahren und Ihre Rechte aus dem Datenschutzrecht.
Wir erheben und verarbeiten die personenbezogenen Daten von Bewerbern zum Zwecke der Abwicklung des Bewerbungsverfahrens. Die Verarbeitung kann auch auf elektronischem Wege erfolgen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn ein Bewerber seine Bewerbungsunterlagen auf dem elektronischen Wege, beispielsweise per E-Mail, übermittelt.
Für die Durchführung des Bewerbungsverfahrens verarbeiten wir insbesondere folgende Sie betreffende personenbezogene Daten:
Ihre sog. Stammdaten (Name, Vorname, ggf. Namenszusätze und Geburtsdatum)
Ihre Kontaktdaten (private Anschrift, Telefonnummer und Mobilfunknummer, E-Mail-Adresse)
sog. Skill-Daten (Daten über Ihre Fähigkeiten und Kenntnisse in Bezug auf das Anforderungsprofil der ausgeschriebenen Stelle)
ggf. Arbeitserlaubnis/Aufenthaltstitel
Gesundheitsdaten, soweit für einen Nachweis der gesundheitlichen Eignung für die ausgeschriebene Stelle erforderlich
Vorstrafen, soweit für den Nachweis der persönlichen Eignung für die ausgeschriebene Stelle erforderlich
weitere Daten aus Ihren Bewerbungsunterlagen (wie Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung, Beurteilungen in Arbeitszeugnissen, Berufserfahrung, Gehaltsvorstellung)
Ihre personenbezogenen Daten werden in aller Regel direkt bei Ihnen im Rahmen des Einstellungsprozesses, insbesondere aus Ihren Bewerbungsunterlagen und im Bewerbungsgespräch sowie mit dem Personalfragebogen erhoben. Im Falle einer Stellenvermittlung erhalten wir daneben entsprechende Daten auch von Dritten. Zudem verarbeiten wir im Einzelfall personenbezogene Daten, die wir aus öffentlich zugänglichen Quellen (z. B. berufliche Netzwerke wie Xing) zulässigerweise gewonnen haben.
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten unter Beachtung der Bestimmungen der EU Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie aller weiteren maßgeblichen Gesetze. Die Datenverarbeitung erfolgt zum Zwecke der Entscheidung über die Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses auf der Rechtsgrundlage des Artikel 6 Abs. 1 Buchst. b DSGVO i.V.m. § 26 Abs. 1 BDSG. Zudem kann die Verarbeitung von Daten über strafrechtliche Verurteilungen auf der Grundlage des Artikel 10 DSGVO i.V.m. § 26 Abs. 1 BDSG erfolgen, soweit dies für den Nachweis Ihrer persönlichen Eignung für die Ausübung der ausgeschriebenen Tätigkeit erforderlich ist. Die Verarbeitung Ihrer Gesundheitsdaten kann darüber hinaus auf der Grundlage des Artikel 9 Abs. 2 Buchst. h DSGVO i.V.m. § 22 Abs. 1 BDSG für die Beurteilung Ihrer Arbeitsfähigkeit erfolgen. Sollten wir Ihre personenbezogenen Daten für einen oben nicht genannten Zweck verarbeiten wollen, werden wir Sie zuvor darüber informieren.
Es erhalten nur die Personen und Stellen innerhalb unseres Unternehmens Ihre personenbezogenen Daten, die in die Entscheidung über Ihre Einstellung eingebunden sind (z.B. Mitarbeiter der Personalabteilung, Geschäftsführung, Fachbereich). Zudem kann ein Zugang des im Wege der Auftragsdatenverarbeitung für uns tätigen und der Geheimhaltungsverpflichtung unterliegenden IT-Dienstleisters erforderlich sein. Eine Datenweitergabe an Dritte erfolgt nicht.
Im Falle einer Absage werden Ihre Bewerbungsunterlagen spätestens sechs Monate nach Abschluss des Bewerbungsverfahrens gelöscht. Eine längere Aufbewahrung erfolgt nur, soweit Sie uns hierfür (z.B. für die Aufnahme in einen Bewerberpool) Ihre Einwilligung erteilt haben. Schließt der für die Verarbeitung Verantwortliche einen Anstellungsvertrag mit einem Bewerber, werden die übermittelten Daten zum Zwecke der Abwicklung des Beschäftigungsverhältnisses unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften gespeichert.
Weitere Informationen zu Ihren Rechten als von der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten betroffenen Person nach DSGVO, zu Ihrem Beschwerderecht bei Aufsichtsbehörden sowie zu weiteren Rechtsgrundlagen der Verarbeitung können Sie weiter unten in Abschnitt “3. Informationen im Zusammenhang mit Nutzer- und Betroffenenrechten” nachlesen.
Eine uns erteilte Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten können Sie jederzeit widerrufen. Bitte beachten Sie, dass der Widerruf erst für die Zukunft wirkt und die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitungen nicht berührt.
Um Ihre Bewerbung berücksichtigen zu können, benötigen wir von Ihnen diejenigen personenbezogenen Daten, die für die Entscheidung über die Begründung des Beschäftigungsverhältnisses erforderlich sind. Eine Durchführung des Bewerbungsverfahrens ohne diese Daten ist ausgeschlossen.
3. INFORMATIONEN IM ZUSAMMENHANG MIT NUTZER- UND BETROFFENENRECHTEN
Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Genaueres finden Sie in den folgenden Abschnitten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.
A. Rechte der betroffenen Person
(1) Bestätigung
Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht, von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden.
(2) Auskunft
Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht, von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen unentgeltlich Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten und eine Kopie dieser Auskunft zu erhalten. Ferner hat der Europäische Richtlinien- und Verordnungsgeber der betroffenen Person Auskunft über folgende Informationen zugestanden:
das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Artikel 22 Abs.1 und 4 DSGVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.
Ferner steht Ihnen ein Auskunftsrecht darüber zu, ob personenbezogene Daten an ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt wurden. Sofern dies der Fall ist, steht Ihnen im Übrigen das Recht zu, Auskunft über die geeigneten Garantien im Zusammenhang mit der Übermittlung zu erhalten.
(3) Berichtigung
Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht, die unverzügliche Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen personenbezogenen Daten zu verlangen. Ferner steht Ihnen das Recht zu, unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten – auch mittels einer ergänzenden Erklärung – zu verlangen.
(4) Löschung
Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht, von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft und soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist: Sofern einer der oben genannten Gründe zutrifft und Sie die Löschung von personenbezogenen Daten, die bei der Dein Pflegeteam GmbH gespeichert sind, veranlassen möchten, können Sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der Mitarbeiter der Dein Pflegeteam GmbH wird veranlassen, dass dem Löschverlangen unverzüglich nachgekommen wird.
(5) Einschränkung der Verarbeitung
(6) Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist und sofern hiervon nicht die Rechte und Freiheiten anderer Personen beeinträchtigt werden.
Zur Geltendmachung des Rechts auf Datenübertragbarkeit können Sie sich jederzeit an einen Mitarbeiter der Dein Pflegeteam GmbH wenden.
(7) Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung
Sie können eine bereits erteilte Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.
(8) Widerspruch
Wenn die Datenverarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, haben Sie jederzeit das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Wenn Sie Widerspruch einlegen, werden wir Ihre betroffenen personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen (Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO).
Zur Ausübung des Rechts auf Widerspruch können Sie sich direkt an Mitarbeiter der Dein Pflegeteam GmbH wenden. Ihnen steht es ferner frei, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft, ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG, Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.
B. Datenlöschung bzw. -sperrung (Datenvermeidung, Datensparsamkeit)
Der für die Verarbeitung Verantwortliche verarbeitet und speichert Ihre personenbezogene Daten nur für den Zeitraum, der zur Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist oder sofern dies durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einen anderen Gesetzgeber in Gesetzen oder Vorschriften, welchen der für die Verarbeitung Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde.
C. Beschwerderecht bei Aufsichtsbehörde
Nach Art. 77 DSGVO haben Sie das Recht, eine Beschwerde bei einer Datenschutzbehörde einzureichen, wenn Sie der Ansicht sind, dass eine Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten rechtswidrig erfolgt. Sie können sich dazu an die Datenschutzbehörde wenden, die für Ihren Wohnort bzw. Ihr Bundesland zuständig ist oder die für den Ort zuständig ist, an dem die Verletzung des Datenschutzrechts stattgefunden hat. Gemäß Art. 56 DSGVO ist in der Regel jedoch die Aufsichtsbehörde des Bundeslandes zuständig, in der sich die Hauptniederlassung der Dein Pflegeteam GmbH befindet. Dies ist: Anschrift: Prinzenstraße 5, 30159 Hannover E-Mail: poststelle@lfd.niedersachsen.de
Internet: http://www.lfd.niedersachsen.de
D. Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Art. 6 I lit. a DSGVO dient unserem Unternehmen als Rechtsgrundlage für Verarbeitungsvorgänge, bei denen wir eine Einwilligung für einen bestimmten Verarbeitungszweck einholen. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich, wie dies beispielsweise bei Verarbeitungsvorgängen der Fall ist, die für eine Lieferung von Waren oder die Erbringung einer sonstigen Leistung oder Gegenleistung notwendig sind, so beruht die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. b DSGVO. Gleiches gilt für solche Verarbeitungsvorgänge die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind, etwa in Fällen von Anfragen zu unseren Produkten oder Leistungen. Unterliegt unser Unternehmen einer rechtlichen Verpflichtung, durch welche eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich wird, wie beispielsweise zur Erfüllung steuerlicher Pflichten, so basiert die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. c DSGVO. In seltenen Fällen könnte die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich werden, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen. Dies wäre beispielsweise der Fall, wenn ein Besucher in unserem Betrieb verletzt werden würde und daraufhin sein Name, sein Alter, seine Krankenkassendaten oder sonstige lebenswichtige Informationen an einen Arzt, ein Krankenhaus oder sonstige Dritte weitergegeben werden müssten. Dann würde die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. d DSGVO beruhen. Letztlich könnten Verarbeitungsvorgänge auf Art. 6 I lit. f DSGVO beruhen. Auf dieser Rechtsgrundlage basieren Verarbeitungsvorgänge, die von keiner der vorgenannten Rechtsgrundlagen erfasst werden, wenn die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich ist, sofern die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen nicht überwiegen. Solche Verarbeitungsvorgänge sind uns insbesondere deshalb gestattet, weil sie durch den Europäischen Gesetzgeber besonders erwähnt wurden. Er vertrat insoweit die Auffassung, dass ein berechtigtes Interesse anzunehmen sein könnte, wenn die betroffene Person ein Kunde des Verantwortlichen ist (Erwägungsgrund 47 Satz 2 DSGVO).
E. Berechtigtes Interesse an der Verarbeitung
(seitens Verantwortlichem oder einem Dritten) F. Dauer der Datenspeicherung
Das Kriterium für die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten ist grundsätzlich die jeweilige gesetzliche Aufbewahrungsfrist. Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht. Sofern Daten im Zusammenhang mit Vertragsanbahnung und Vertragserfüllung verarbeitet werden, gelten für die Dauer der Datenspeicherung folgende Regelungen.
Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten im Grundsatz solange, wie dies für die Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen und die Durchführung geschlossener Verträge erforderlich ist. Darüber hinaus unterliegen wir verschiedenen Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten, die sich unter anderem aus den rahmenvertraglichen Vorschriften nach dem SGB V und XI, entsprechend § 630f BGB, dem Handelsgesetzbuch (HGB) und der Abgabenordnung (AO) ergeben. Die dort vorgesehenen Fristen zur Aufbewahrung betragen bis zu 10 Jahre über das Ende der Vertragsbeziehung hinaus. Aufgrund dieser rechtlichen Vorgaben sind wir dazu verpflichtet, auf Grundlage des Artikels 6 Abs. 1 Buchst. c bzw. des Artikels 9 Abs. 1 Buchst. g DSGVO eine entsprechend befristete weitere Speicherung vorzunehmen.
Ferner kann aufgrund der Erhaltung von Beweismitteln im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsvorschriften eine darüberhinausgehende Speicherung erforderlich sein. Nach den §§ 195 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) beträgt die regelmäßige Verjährungsfrist zwar 3 Jahre, in besonderen Ausnahmefällen, in denen bspw. Haftungsfragen offen sind, kann zur Erhaltung von Beweismitteln jedoch eine längere Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten erforderlich sein (bis zu 30 Jahre, § 197 BGB). Die entsprechend befristete weitere Speicherung erfolgt auf Grundlage des Artikels 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO zur Wahrung unserer berechtigten Interessen bzw. des Artikels 9 Abs. 1 Buchst. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
G. Vorschriften zur Bereitstellung personenbezogener Daten
(Erfordernis, Verpflichtung zur Bereitstellung, Folgen einer Nichtbereitstellung)
Wir klären Sie darüber auf, dass die Bereitstellung personenbezogener Daten zum Teil gesetzlich vorgeschrieben ist (z.B. Steuervorschriften) oder sich auch aus vertraglichen Regelungen (z.B. Angaben zum Vertragspartner) ergeben kann. Mitunter kann es zu einem Vertragsschluss erforderlich sein, dass eine betroffene Person uns personenbezogene Daten zur Verfügung stellt, die in der Folge durch uns verarbeitet werden müssen. Die betroffene Person ist beispielsweise verpflichtet, uns personenbezogene Daten bereitzustellen, wenn unser Unternehmen mit ihr einen Vertrag abschließt. Eine Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte zur Folge, dass der Vertrag mit dem Betroffenen nicht geschlossen werden könnte. Vor einer Bereitstellung personenbezogener Daten durch den Betroffenen muss sich der Betroffene an einen unserer Mitarbeiter wenden. Unser Mitarbeiter klärt den Betroffenen einzelfallbezogen darüber auf, ob die Bereitstellung der personenbezogenen Daten gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben oder für den Vertragsabschluss erforderlich ist, ob eine Verpflichtung besteht, die personenbezogenen Daten bereitzustellen, und welche Folgen die Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte.
– Stand: 20. Februar 2020 – Pflegeleitfaden Google AdsGoogle LLC