| Presseinfos
Nicole Walter-Mundt zum heute vorgestellten Grundstücksmarktbericht 2019
Heute wurde der Grundstücksmarktbericht 2019 vorgestellt. Die infrastrukturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Nicole Walter-Mundt erklärt hierzu:
Gordon Hoffmann zur Vorstellung der Corona-Teststrategie für Kitas und Schulen in Brandenburg.
In Brandenburg wurde heute die Corona-Teststrategie für Kitas und Schulen vorgestellt. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Gordon Hoffmann:
Steeven Bretz zur Bund-Länder-Einigung zum Umgang mit lokalen Ausbruchsherden des Coronavirus
Bund und Länder haben sich heute auf einen Umgang mit lokalen Ausbruchsherden des Coronavirus verständigt. Hierzu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Steeven Bretz:
Steeven Bretz zur Urteilsverkündigung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zum Paritätsgesetz
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat heute das Paritätsgesetz in Thüringen für nichtig erklärt, weil es unter anderem ungerechtfertigt in die Freiheit der Parteien eingreift. Hierzu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer...
Nicole Walter-Mundt zur Novellierung der Brandenburger Bauordnung
Heute hat das Kabinett die Novelle zur Brandenburgischen Bauordnung verabschiedet. Hierzu erklärt die infrastrukturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Nicole Walter-Mundt:
Sommersemester 2020 wird nicht auf die individuelle Regelstudienzeit angerechnet
Die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden das Brandenburgische Hochschulgesetz kurzfristig ändern und damit Rechtssicherheit für alle im Sommersemester 2020 immatrikulierten Studierenden schaffen. Die Studierenden s...
Dr. Jan Redmann zur Diskussion um den verpflichtenden Dienst für junge Menschen im Gesundheitswesen und Katastrophenschutz
Der Innenminister des Landes Brandenburg, Michael Stübgen, hat eine Debatte über eine Dienstpflicht für Frauen und Männer ab 18 Jahren in Blaulichtorganisationen wie dem Gesundheitswesen und dem Katastrophenschutz angestoßen. Hierzu erklär...
Dr. Jan Redmann zum Beschluss des Bundestages zum Kohleausstieg und der Strukturstärkung
„Es braucht strategische Investitionen um die Erfolgsgeschichte der Lausitz fortzusetzen“
Heute wurden im Bundestag die Gesetze zum Kohleausstieg und der Strukturstärkung der Kohleländer verabschiedet. Der Bundesrat wird die Gesetze ebenfalls in seiner heutigen Sitzung abschließend beraten. Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Landtag Brandenb...
Frank Bommert: „Wasserstoff muss zur Zukunftstechnologie der Industrie werden.“
Düsseldorfer Erklärung der wirtschaftspolitischen Sprecher der Unionsfraktion „Klimaneutraler Wasserstoff: Energieträger der Zukunft“
Auf ihrer gemeinsamen Tagung in Düsseldorf verständigten sich die wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU- und CSU-Fraktionen der Länder und des Bundes auf ein Positionspapier, das die Bedeutung einer klimaneutralen Wasserstoffwirtschaft für eine dek...
Dr. Jan Redmann: „Wir müssen die Abstands- und Hygieneregeln ernster nehmen und strenger kontrollieren. Verstöße konsequent ahnden.“
Zahl der Coronafälle in Brandenburg und Berlin angestiegen
Im Laufe der letzten Woche hat sich in Brandenburg die Zahl der aktiv mit dem Coronavirus infizierten Personen nahezu verdoppelt. Auch in Berlin war in dieser Woche ein besorgniserregender Anstieg der Neuinfektionen zu beobachten. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Dr. J...
Pressestatement Dr. Saskia Ludwig zum Koalitionsantrag Wasserstoffwirtschaft fördern - Strukturwandel unterstützen.
Die Mehrheit des Landtages hat heute den Koalitionsantrag „Wasserstoffwirtschaft fördern – Strukturwandel unterstützen“ verabschiedet. Dazu erklärt die wirtschafts- und energiepolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag Brandenbur...
Ingo Senftleben zur Umsetzung der Düngeverordnung
Landwirtschaft und Grundwasserschutz gleichermaßen gewährleisten.
Der Landtag debattiert heute einen Antrag der Koalitionsfraktionen, der sich mit der Umsetzung des im März verschärften bundesdeutschen Düngerechts auseinandersetzt. Im Kern des Antrages steht ein Maßnahmenbündel, mit dem auch in Zukunft der An...