Italienische Regionen
Die Regionen (italienisch regioni, Singular regione) sind die oberste Ebene der Gebietskörperschaften Italiens nach dem Staat.
Italien ist in 20 Regionen untergliedert, von denen fünf autonome Regionen mit Sonderstatut sind. Die Regionen ihrerseits sind in Provinzen bzw. Metropolitanstädte unterteilt.
1 Status, Institutionen und Kompetenzen
1.1 Institutionelle Strukturen
1.2 Das Statut
1.2.1 Regionen mit Normalstatut
1.2.2 Autonome Regionen mit Sonderstatut
1.2.3 Autonome Provinzen
1.3 Regionale Befugnisse
1.3.1 Gesetzgebung
1.3.2 Verordnungsgewalt
1.3.3 EU- und völkerrechtliche Befugnisse
1.4 Kontrollen
1.4.1 Kontrollen des Staates gegenüber den Regionen
1.4.2 Kontrollen der Regionen gegenüber dem Staat (und den anderen Regionen)
1.5 Koordinierung zwischen Staat und Regionen
1.6 Territoriale Gliederung
3 Reformpläne
4 Regionalwahlen
4.1 Amtierende Regionalpräsidenten
6 Fußnoten
Status, Institutionen und Kompetenzen[Bearbeiten]
Institutionelle Strukturen[Bearbeiten]
Palazzo Ferro Fini in Venedig, Sitz des Regionalrats von Venetien
Die Regionen haben jeweils eine eigene direkt gewählte Volksvertretung, den Regionalrat (consiglio regionale), der mit den Landtagen der deutschen Länder vergleichbar ist. Seine Mitglieder werden als Regionalräte (consiglieri regionali) bezeichnet. Die Legislative der Region Sizilien wird der autonomen Ausrichtung zufolge Sizilianische Regionalversammlung (Assemblea Regionale Siciliana, kurz A.R.S.) bezeichnet, ihre Mitglieder sind regionale Abgeordnete (deputati regionali). Der Regionalrat wird für fünf Jahre gewählt und hat die Aufgabe, im Rahmen der regionalen Zuständigkeiten Gesetze zu erlassen und die Regionalregierung zu überwachen.
Im Falle Trentino-Südtirols finden keine direkten Wahlen zum Regionalrat statt. Der Regionalrat von Trentino-Südtirol setzt sich hingegen aus den gewählten Provinzräten (der autonomen Ausrichtung zufolge auch Landtage genannt) der Autonomen Provinzen Bozen und Trient zusammen.
Die Regionalregierung wird vom Präsidenten des Regionalausschusses (presidente della giunta regionale) angeführt, der seit 2000 vom Volk direkt gewählt werden kann (es sei denn, das Statut, also die regionale Verfassung, sieht die Wahl durch den Regionalrat vor). Der Präsident des Regionalausschusses ist gleichzeitig Präsident der Region (presidente della regione) und wird inoffiziell auch Gouverneur (governatore) genannt.
Im Aostatal wird der Präsident nicht vom Wahlvolk direkt, sondern vom Regionalrat gewählt. In Trentino-Südtirol wird der Präsident der Region ebenfalls von Regionalrat gewählt. Bei der Wahl orientiert sich der Regionalrat am sogenannten Rotationsprinzip: Somit wechseln sich die Präsidenten der Autonomen Provinzen, auch Landeshauptleute genannt, etwa alle zweieinhalb Jahre an der Spitze der Region ab.
Der Präsident der Region leitet den Regionalausschuss (giunta regionale, etwa: Regionalregierung), in dem die als assessori bezeichneten Regionalminister vertreten sind, die er nach Belieben bestellen und abberufen kann. Darüber hinaus hat der Präsident die Aufgabe, die vom Regionalrat genehmigten Gesetze zu verkünden, die Sitzungen der Regionalregierung einzuberufen und diese zu leiten sowie die Region in allen Belangen zu vertreten. Wird dem direkt gewählten Präsidenten das Vertrauen entzogen, tritt er zurück oder lebt er ab, müssen Neuwahlen einberufen werden.
Aufgabe der Regionalregierung als ganzer ist es, die Regionalgesetze durchzuführen, die Sachbereiche regionaler Zuständigkeit zu verwalten, Weisungen an die untergeordneten Regionalbehörden zu erteilen.
Das Statut[Bearbeiten]
Alle Regionen verfügen über ein Statut, eine regionale Verfassung. Auf der Grundlage des Statutes werden die Regionen in zwei bzw. drei Kategorien unterteilt.
Regionen mit Normalstatut[Bearbeiten]
15 der 20 italienischen Regionen (namentlich Piemont, Lombardei, Venetien, Ligurien, Emilia-Romagna, Toskana, Umbrien, Marken, Latium, Abruzzen, Molise, Kampanien, Apulien, Basilikata, Kalabrien) verfügen über ein Normalstatut (statuto ordinario). Dieses wird vom Regionalrat verabschiedet, in zwei aufeinanderfolgenden Wahlgängen, im Abstand von nicht weniger als zwei Monaten, und kann einem Volksentscheid unterzogen werden. Das Statut, das im Einklang mit der gesamtstaatlichen Verfassung stehen muss, legt die Regierungsform der Region sowie die grundlegenden Prinzipien ihrer Organisations- und Funktionsweise fest. Es regelt die Ausübung des Initiativrechtes und des Rechtes auf Volksbegehren zu Gesetzen und Verwaltungsakten der Region, wie auch die Veröffentlichung der Gesetze und Rechtsverordnungen der Region.
Die Zuständigkeiten der Regionen mit Normalstatut lassen sich aus der italienischen Verfassung ableiten. Ihre finanzielle Autonomie, die in Art. 119 der gesamtstaatlichen Verfassung verankert ist, wurde bis heute großteils nicht umgesetzt. Jedoch verfügen die Regionen über eine eigene Steuern, die IRAP, eine Wertschöpfungssteuer, die mit der deutschen Gewerbesteuer vergleichbar ist, sowie über einen Anteil an der IVA (Mehrwertsteuer) und über den regionalen Zuschlagssatz auf die Einkommensteuer (addizionale regionale IRPEF).
Die Regionen mit Normalstatut wurden erst im Laufe der 1970er Jahre eingerichtet.
Autonome Regionen mit Sonderstatut[Bearbeiten]