WG Wallau
Oft gefragt ...
Der Blaue Brief
Grundsatzpapiere Gespeichert von Vorstand am Mo, 13.06.2016 - 11:09
Am 6. März wurde gewählt, und am 14. Juni sind die ersten 100 Tage abgelaufen. Traditionell stellt man sich zu diesem Zeitpunkt die Frage, wie der Start verlief, was erreicht wurde und was nicht. Die Wählergemeinschaft Wallau tut dies ebenfalls.
Die Wahl selbst – Ein großer Erfolg
Unbestritten war das Wahlergebnis ein Riesenerfolg: Im Ortsbeirat wollte die WGW zwei Sitze erreichen, für die Stadtverordnetenversammlung hoffte sie auf einen. Es wurden jeweils doppelt so viele. Das eröffnete Chancen und Probleme, die im Vorfeld nicht absehbar waren.
Rückmeldungen von Wallauern
Zunächst wollten wir uns bedanken und allen Bürgern die Möglichkeit geben, ihre Wünsche noch genauer zu benennen als nur mit Kreuzchen auf Wahlzetteln. Als Antwort auf unsere „Danke“ Postkarten, die wir im ganzen Ort verteilten erhielten wir umfangreiche Rückmeldungen von Bürgern zu Problemen und Verbesserungsvorschläge. Diese werden wir nach und nach in unsere politische Arbeit einfließen lassen. Den Anfang haben wir mit unserem Antrag im Ortsbeirat für mehr funktionsfähige Duschen in den beiden Hallen gemacht. Einen weiteren Vorschlag greifen wir in der zweiten Ortsbeiratssitzung mit unserem Antrag auf Sommerferienspielen in Wallau auf.
Die Personalfragen
Hier wurden wir unangenehm vom Demokratieverständnis der etablierten Parteien überrascht. Diese unternahmen mit unterschiedlichen Begründungen fast alles, um uns von plötzlich möglichen Posten fernzuhalten. Das wollen wir nicht weiter kommentieren, sondern vertrauen auf das Urteil des Wählers und werden unsere politische Arbeit erledigen.
Im Ortsbeirat durfte die WG Wallau als stärkste politische Gruppierung das Gewohnheitsrecht des Erstvorschlags für den Ortsvorsteher für sich in Anspruch nehmen. Ein geeigneter Kandidat wurde von unserer Mitgliederversammlung gekürt und entsprechend bekanntgegeben. Im Ortsbeirat formierte sich der Widerstand gegen unseren Kandidaten mit der vorgeschobenen Argumentation, „die drohende Ausgemeindung Wallaus verhindern“ zu müssen. Demzufolge verzichteten wir bei der Wahl zum stellvertretenden Ortsvorsteher auf einen eigenen Kandidaten.
In der Stadtverordnetenversammlung ging es um eine Vielzahl von Personalfragen: Stadtverordnetenvorsteher, stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher, stimmberechtigte Ausschussmitglieder und ehrenamtliche Stadträte. Bisher war es – bis auf den Posten des Stadtverordnetenvorstehers – selbstverständlich, dass alle Fraktionen hieran beteiligt sind.
Beim Stadtverordnetenvorsteher waren wir als kleine Fraktion außen vor. Bei seinen Stellvertretern hätten wir im Rahmen eines gemeinsamen Wahlvorschlags aller Parteien – außer den Linken – einen Posten ergattern können. Aber die Ausgrenzung einer anderen Gruppe, und weise sie noch so viele inhaltliche Differenzen mit uns auf wie die Linken, passt nicht zu unserem demokratischen Verständnis. Dadurch lehnten wir dieses Vorgehen ab und erhielten keinen Stellvertreterposten.
Die stimmberechtigte Mitgliedschaft in den Ausschüssen wurde uns vorenthalten mit den Argumenten, dadurch wären diese nicht mehr arbeitsfähig und spiegelten überdies auch nicht mehr die Mehrheiten in der Stadtverordnetenversammlung wieder. Uns bleibt dort nur das Rederecht, weil es uns als Fraktion per Hessischer Gemeindeordnung garantiert ist. Ansonsten wären wir auf den Großmut der anderen Parteien angewiesen gewesen, uns dieses Rederecht zuzubilligen.
Die Wahl der ehrenamtlichen Stadträte ist noch nicht durch. Diese wird erst im Juli erfolgen. Aber auch bei diesen wurde durch eine Reduzierung der Anzahl von 11 auf 10 die Rahmenbedingung geschaffen, dass wir bei „normalem“ Abstimmungsverhalten keinen ehrenamtlichen Stadtrat stellen werden.
Gespräche mit anderen Parteien
Innerhalb der Stadtverordnetenversammlung luden uns die drei großen Parteien zu Gesprächen ein. Hierunter darf man sich keine Koalitionsgespräche vorstellen. Es ging vielmehr um ein Kennenlernen der unbekannten Gruppierung aus Wallau. Wie mit uns umzugehen ist, war und ist immer noch eine große Frage für viele der etablierten Politiker. Aufgrund von Terminschwierigkeiten bei einer der drei großen Parteien haben wir tatsächlich bisher nur mit zweien gesprochen. Nichtsdestotrotz werten und schätzen wir dies als ein positives Signal.
Die Sacharbeit
Im Ortsbeirat gab es bis zum 14. Juni nur eine Sitzung. In dieser Sitzung haben wir 4 Anfragen/Anträge eingebracht, um mit einer schnellen Umsetzung unserer Wahlversprechen anzufangen. Erhalt der Außenstelle, Neubau des Sportplatzes, Duschen in Ländches- und Schulturnhalle sowie eine Bürgerversammlung zur Schotterstraße waren unsere Themen. Auch wenn es in der konstituierenden Sitzung üblicherweise nur um organisatorische Themen und die Wahl des Ortsvorstehers geht, wollten wir uns nicht darauf beschränken.
In der Ortsbeiratssitzung am 14. Juni werden dann Barrierefreiheit des Fußweges ins Gewerbegebiet, Verkehrsfluss von Delkenheim Richtung Wallau, Nutzung des Recepturhofes und Sommerferienspielangebot in Wallau hinzukommen.
In der Stadtverordnetenversammlung haben wir bislang erst einen Antrag eingebracht. Hierbei geht es um Informationen zur Nutzung der ICE-Ausgleichsfläche im Wiesengrund. Diese war zuletzt für die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften/Sozialwohnungen im Gespräch – und davor sollte sie schon einmal für den Neubau der Ländcheshalle benutzt werden. Wir möchten hier gerne Klarheit haben, ob diese Fläche überhaupt für eine der beiden Maßnahmen in Frage gekommen wäre.
Indem wir über Vorlagen des Magistrats und Anträge anderer Fraktionen mitabstimmen, beteiligen wir uns auch in dieser Form an der politischen Arbeit.
Bezogen auf Wallauer Themen haben wir – gemeinsam mit allen anderen Fraktionen – zugestimmt, dass die Fördergelder des Kommunalen Investitionsprogramms in Höhe von fast 1 Mio. EUR für die Ländcheshalle beantragt werden sollen. Möglicherweise ist dies auch als Reaktion auf das Wahlergebnis zu verstehen.
Ebenso haben wir – gemeinsam mit allen anderen Fraktionen – zugestimmt, dass eine Prüfung erfolgt, ob die privaten Grundstücke hinter der Feuerwehr für die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften/Sozialwohnungen genutzt werden können. Wir stehen auf dem Standpunkt, dass wir einer Bebauung des Festplatzes am besten vorbeugen können, wenn alternative Standorte gefunden werden. Diese alternativen Standorte sollen nach unserer Meinung gleichmäßig über das gesamte Hofheimer Stadtgebiet verteilt werden und damit zu einem gewissen Anteil auch in Wallau liegen.
Fokus auf uns
Dass wir durchaus im Fokus anderer Politiker stehen ist uns spätestens bei der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung klargeworden. Da wurden wir nämlich von einem Stadtverordneten um Rechtfertigung für unser Abstimmungsverhalten gebeten. So hatten wir uns erlaubt, bei der Verweisung des Themas Ortsumgehung der B519 in die Ausschüsse mit einer „Ja“ Stimme und einer „Enthaltung“ abzustimmen.
Unwahrscheinlich, dass diese Rechtfertigung auch von anderen Stadtverordneten verlangt wird. Für uns war es aber auch das erste und letzte Mal, dass wir uns tatsächlich dafür rechtfertigen.
In der Stadtverordnetenversammlung werden wir uns deutlich einbringen, wenn es um Wallauer Themen geht. Inwieweit wir uns bei anderen Themen engagieren, bleibt abzuwarten. Im Rahmen der ganzen Postendiskussion haben wir den Eindruck gewonnen, als ungeliebter Fremdkörper gesehen zu werden.
Im Ortsbeirat lernen wir dazu. Unser dortiges Engagement werden wir beibehalten. Hier geht es nun vor allem darum eine gute Arbeitsweise mit den anderen Parteien zu etablieren. Außenstelle im Rückblick
Ländcheshalle im Rückblick
Sportplatz im Rückblick
Kerbeplatz im Rückblick Unser Wahlplakat: Selbstbestimmung