Dieser Artikel behandelt die Volksvertretung. Zur deutschen politischen Zeitung siehe Das Parlament, zum vorrevolutionären französischen Gerichtshof siehe Parlement, zum Gebäude siehe Parlamentsgebäude (Wien).
Regierungssysteme der Welt
Republikanische Staatsform:
﻿präsidentielles Regierungssystem
﻿semipräsidentielles Regierungssystem
﻿parlamentarisches Regierungssystem
﻿parlamentsgebundene Exekutivgewalt
﻿Einparteiensystem
Monarchische Staatsform:
﻿parlamentarische Monarchie
﻿konstitutionelle Monarchie
﻿absolute Monarchie
﻿verfassungsmäßige Regierung gestürzt
(de facto meist Militärdiktaturen)
﻿sonstige Systeme
oder unklare politische Situationen
Stand: 2012
Das Parlament (von altfranz. parlement ‚Unterredung‘; französisch parler ‚reden‘) ist die Volksvertretung, die in der Regel aus einer oder zwei Kammern bestehen kann.
Im übertragenen Sinn werden heute auch andere politische Versammlungen mit dem Begriff bezeichnet. Diese Versammlungen stellen jedoch keine vom Volk legitimierten Volksvertretungen dar:
enge Vereinigungen von Staaten (z. B. das Europäische Parlament der Europäischen Union)
Parlamente von Nationalstaaten (Einheitsstaaten oder Bundesstaaten) sowie von Gliedstaaten
Keine Parlamente im juristischen Sinne sind hingegen die Vertretungsorgane der Einwohner von Gebietskörperschaften (ohne eigene Staatlichkeit). Dazu zählen die Organe der Gemeinden (z. B. Gemeinderat) sowie die für Kreise und sonstige der mittelbaren Staatsverwaltung zugehörigen Körperschaften des öffentlichen Rechts tätigen Gremien.
1 Struktur, Aufgaben und Arbeitsweise von Parlamenten
2 Einzelne Parlamente
2.1 Europäische Union
2.2 Vereinigtes Königreich
2.3 Deutschland
2.4 Österreich
2.5 Schweiz
2.6 Frankreich
2.7 Litauen und Lettland
2.8 Osttimor
2.9 Polen
2.10 Vereinigte Staaten
2.11 Erklärungen zu den internationalen Parlamenten
2.12 Liste der Parlamente
3 Funktionen
4 Rechte
5 Bilder von Parlamentsgebäuden
6 Parlamentsgeschichte
6.2 England
8.1 Aufsätze
8.2 Monografien
Struktur, Aufgaben und Arbeitsweise von Parlamenten[Bearbeiten]
In einer Demokratie werden die Vertreter eines Parlaments durch Wahlen bestimmt, in anderen Regierungssystemen finden auch Ernennungen statt.
In demokratischen Staaten übt das Parlament außer der Gesetzgebung auch das Budgetrecht und die Kontrolle der Regierung aus. Abgeordnete haben gegenüber der Regierung und einzelnen Ministern das Recht auf Auskunft und gegebenenfalls zum Misstrauensantrag. Die Regelungen hierzu sind in der Verfassung des jeweiligen Staates und in der parlamentarischen Geschäftsordnung niedergelegt.
Etwa 30 bis 40 Prozent der Parlamente weltweit bestehen aus zwei Häusern (Zweikammersystem; die Mitglieder der kleineren Kammern werden vielfach nicht direkt gewählt, sondern von Gliedstaaten entsandt). Wichtige Organe sind Parlamentspräsident(in) und Stellvertreter, Fraktions-Vorsitzende der Parlamentsparteien und die themenbezogenen Ausschüsse, in denen die Gesetzentwürfe vorbereitet werden.
Hinsichtlich der Arbeitsweise werden sogenannte Arbeits- und Redeparlamente unterschieden:
In einem Redeparlament (typisch dafür ist das britische Unterhaus) werden alle politischen Fragen in Diskussionen und vorwiegend im Plenum erörtert,
während in einem Arbeitsparlament (z. B. der US-Kongress) ein Großteil der Arbeit in Parlamentsausschüssen stattfindet,
In den meisten Staaten ist das Parlament eine Mischform dieser beiden Typen.
Unabhängig von diesen Strukturen spielt bei der Parlamentsarbeit auch das (oft als fragwürdig angesehene) Lobbying eine Rolle, das (positiver betrachtet) auch als Kooperation mit Verbänden, Kirchen, Gewerkschaften oder anderen Standesvertretungen zu betrachten ist.
In vielen Ländern ist in der abschließenden Beratung eines Gesetzentwurfs die Möglichkeit einer halb-öffentlichen Beratung vorgeschaltet, wo politische und andere große Organisationen oder Verbände ihre Stellungnahmen und Verbesserungsvorschläge einbringen können. In der Schweiz heißt dieser Vorgang Vernehmlassung.
Als Parlament im weiteren Sinne werden zum Teil auch die Delegiertenversammlungen parlamentarischer Versammlungen bezeichnet. Vielfach haben auch Parteitage die Funktion eines „Parteiparlaments“, wenngleich ihre Delegierten nicht immer gewählt, sondern auch ernannt oder nominiert werden können.
Parlamente, deren Mitglieder nur ehrenamtlich oder nebenberuflich tätig sind, werden als Feierabendparlamente bezeichnet.
Einzelne Parlamente[Bearbeiten]
Europäische Union[Bearbeiten]
Das Europäische Parlament (EP) ist die Vertretung der Bürger der Europäischen Union. Es handelt sich um ein Einkammernparlament; allerdings teilt es sich wichtige Funktionen (Legislative, Wahlfunktion, Budgethoheit) mit dem Rat der Europäischen Union, in dem die Regierungen (Exekutive) der EU-Mitgliedstaaten vertreten sind. Außerdem repräsentiert das EP die europäische Bevölkerung im Gegensatz zu nationalen Parlamenten disproportional. Aktuell besteht das Europäische Parlament aus 753 Abgeordneten.
Vereinigtes Königreich[Bearbeiten]
Das britische Parlament, das Parlament des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland, wird oft als die Mutter aller Parlamente bezeichnet. Es handelt sich um ein Zweikammerparlament und besteht aus dem House of Commons und dem House of Lords, die beide in London im Palace of Westminster tagen. Der jeweilige Monarch (seit 1952 Königin Elisabeth II.) bildet den dritten Teil des Parlaments, hat jedoch nur begrenzte Kompetenzen in der Gesetzgebung. Die besondere Stellung des britischen Parlaments liegt in seiner Parlamentssouveränität.
Deutschland[Bearbeiten]
Beispiel für ein modernes Parlament: Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages versammelt im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes.
Das deutsche Parlament auf Bundesebene ist der Deutsche Bundestag. Der Bundesrat ist das Verfassungsorgan, durch welches die deutschen Länder gemäß Artikel 50 des Grundgesetzes an der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes beteiligt sind. Weitere deutsche Par