Bild: colourbox
Systemwechsel für Renten
am 14. Juli 2019, 07:00 Uhr
Der Kampf gegen Altersarmut bleibt eines der wichtigsten gesellschaftspolitischen Themen.
Bild: Lukas Zeidler
Gleichstellung bleibt ein zentrales Ziel
Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist seit Anbeginn unserer Geschichte ein zentrales Ziel. Die Lebenssituation der Frauen sähe heute auch anders aus, wenn nicht entschlossene Genossinnen und Genossen sich für die Rechte von Frauen eingesetzt hätten.
Bild: Leah Kelley/Pexels
Statt Hartz4: Berlin geht ersten Schritt zum Solidarischen Grundeinkommen
"Hartz4 abschaffen", ist das Ziel von Berlins SPD-Bürgermeister Michael Müller. Sein Vorschlag: Das Solidarische Grundeinkommen. Das wollen wir auch für Schleswig-Holstein
Bild: Susanne M. Neumann
5 Jahre Mindestlohn: Wir fordern 12,63 Euro!
Heute vor 5 Jahre hat der Bundestag den Mindestlohn beschlossen. Inzwischen haben sogar die Kritiker von damals erkannt - der Mindestlohn ist ein wichtiger Baustein in einem fairen Arbeitsmarkt!
Fall Lübcke: Dahinter steckt ein noch größeres Netzwerk!
am 20. Juni 2019, 16:40 Uhr
Der Fall Lübcke zeigt, dass wir zu wenig gegen Rechtsextremismus unternommen haben. Das muss sich ändern, findet unser Landesvorstandsmitglied Aylin Cerrah.
Kabinett steuert mit Klimaschutzgesetz auf Koalitionsvertragsbruch
In Bezugnahme auf die jüngsten Verabredungen des Klimakabinetts begrüßt die SPD-Bundestagsabgeordnete, Umwelt- und Energiepolitikerin Dr. Nina Scheer ein Voranschreiten von Maßnahmen für eine CO2-Bepreisung. Es müsse dabei aber nicht nur um CO2, sondern auch um weitere Schadstoffe gehen, etwa um auch Atomenergie nicht zu begünstigen. Der Zeitplan zum Klimaschutzgesetz könne so aber nicht bestehen bleiben.
Landesparteirat fordert starkes Signal der SPD
am 28. Mai 2019, 14:03 Uhr
„Der Landesparteirat hat gestern intensiv über die Ergebnisse der Europawahl und das schlechte Abschneiden der SPD beraten. Es ist offensichtlich, dass wir mit unseren Themen bei den Wählerinnen und Wählern nicht angekommen sind. Wir brauchen jetzt klare Signale für Veränderung", erklärt dessen Vorsitzender Olaf Schulze zu den Beschlüssen des Landesparteirats am Tag nach der Europawahl.
Ja zur Grundrente!
Minister Hubertus Heil hat jetzt einen soliden und fairen Finanzierungsvorschlag für die Grundrente vorgelegt. Sie soll aus Steuermitteln bestritten werden. Sönke Rix, stellvertretender Vorsitzender der SPD Schleswig-Holstein und familienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Gabriele Hiller-Ohm, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, begrüßen diesen Schritt.
6 großartige Dinge, die Europäische Union für Schleswig-Holstein tut!
Schleswig-Holstein profitiert ganz konkret von der Europäischen Union (EU), denn nicht nur in Brüssel und Straßburg - auch direkt vor unserer Haustür findet die Europäische Union statt. Ein paar Beispiele.
Bild: Janine Schmitz/photothek.net
Das soziale Europa – Jetzt!
Viele Millionen sahen die Wahlarena in der ARD. Sie sahen einen Kandidaten der konservativen Europäischen Volkspartei, der keine Ideen für Europa hat – und sich nicht glaubhaft gegen Rechts abgrenzt. Und sie sahen mit Frans Timmermans den Spitzenkandidaten der Europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, der weiß, wie er als zukünftiger EU-Kommissionspräsident ein sozial gerechtes Europa entwickelt. Damit alle Menschen spüren, dass Europa für sie da ist.
Schleswig-Holstein zum sicheren Hafen machen!
Die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen ist nicht mehr das beherrschende Thema in den Medien, wohl aber ein wichtiges Anliegen für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Immer noch müssen viel zu viele Menschen vor Krieg, Terror und Verfolgung fliehen. Verlieren ihre Heimat, sterben auf der Flucht oder finden kein Zuhause.
Landesparteirat wählt Führungsteam
am 26. April 2019, 14:39 Uhr
Der Landesparteirat der SPD Schleswig-Holstein hat auf seiner konstituierenden Sitzung mit Olaf Schulze und Birte Pauls eine neue Spitze gewählt.
Bild: privat
Herzlichen Glückwunsch zum 70. Geburtstag, Gerd Walter!
Gerd Walter war Europaabgeordneter der ersten Stunde, Europaminister und unser Landesvorsitzender von 1987 bis 1991. Heute feiert er seinen 70. Geburtstag. Für uns ein Anlass, ihn mal nach seiner Einschätzung zur Europawahl am 26. Mai zu fragen. „Dafür lohnt es sich zu kämpfen!“
"70 Jahre Frieden! Das ist die Errungenschaft der Europäischen Union. Dafür lohnt es sich zu kämpfen", rief Katarina Barley dem Landesparteitag am Wochenende zu. Die deutsche Spitzenkandidatin für die Europawahl am 26. Mai war angereist, um noch einmal deutlich zu machen, was bei dieser Wahl auf dem Spiel steht: Ein europäischer Mindestlohn, Besteuerung von Amazon & Co. und ein Wahlrecht ab 16: Das ist unsere klare Visionen für ein soziales Europa – statt einem Europa der Märkte.
Erste Frau an der Spitze der Nord-SPD – Serpil Midyatli zur Landesvorsitzenden gewählt
am 30. März 2019, 20:00 Uhr
Die Delegierten des ordentlichen SPD-Landesparteitags haben heute die Gettorferin Serpil Midyatli mit 90,1 Prozent zur neuen Landesvorsitzenden gewählt. Zum ersten Mal lenkt damit eine Frau die Geschicke der Nord-SPD.
Danke, Ralf Stegner!
Zum Ende der Amtszeit von Ralf Stegner als Landesvorsitzender der SPD Schleswig-Holstein erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende Bettina Hagedorn: „Für zwölf Jahre 100prozentigen Einsatz für unsere SPD Schleswig-Holstein danke ich Ralf Stegner im Namen der gesamten Partei. Es ist heute kein Abschied aus der Politik, aber das Ende einer zwölfjährigen gemeinsamen Arbeit für die Nord-SPD – mit allen Höhen und Tiefen einer aufregenden Zeit.
Bild: LpB
„Die Wahl wird entscheidend für die europäische Zukunft“
Christian Meyer-Heidemann ist Landesbeauftragter für politische Bildung. Er und sein Team beraten unabhängig und überparteilich die Landesregierung und den Landtag in Grundsatzangelegenheiten der politischen Bildung. Wir haben mit ihm über die Europawahl am 26. Mai gesprochen.
Bild: Götz Schleser
„Bleibt laut!“
"Das EP hat sich für die umstrittene Urheberrechtsreform und Uploadfilter entschieden," bedauert unser Europakandidat Enrico Kreft. Ein kleiner Lichtblick ist für ihn dabei, dass kein SPD-Abgeordneter für die Reform gestimmt hat.
Mors hoch gegen Rechtspopulismus in Europa
Deutschland war lange Zeit ein Sonderfall in Europa: es gab hier keine Partei rechts der Konservativen im nationalen Parlament. Andere Länder wie Frankreich, Polen, Großbritannien, die Niederlande oder auch unser nächster Nachbar Dänemark haben bereits viel länger mit Rechtspopulisten und -extremisten in ihren Parlamenten zu kämpfen. Doch im Jahr 2013 kamen wir auch in der europäischen Realität an und hatten mit der AfD „endlich“ unsere eigene Partei rechts der Union.