Nachrichten zum Thema Soziales
01.03.2016 in Soziales von SPD KV Dingolfing-Landau
Verdienter Lohn statt Altersarmut
SPD-Halbzeitbilanz in der Großen Koalition mit den MdBs Pronold und Rützel
Halbzeit in der Großen Koalition - die SPD hat schon viele ihrer Ziele erreicht. So tragen zum Beispiel Mindestlohn, Rente nach 45 Beitragsjahren oder Mietpreisbremse eine klare sozialdemokratische Handschrift. Denn nur mit vernünftigen und gerechten Arbeits- und Tarifverträgen schützen wir die Menschen vor Armut im Alter. Doch das ist lange nicht alles. Das machten der Parlamentarische Staatssekretär Florian Pronold MdB und Bernd Rützel MdB aus Unterfranken am Samstag im Gasthof Postbräu in Dingolfing deutlich. Viele Genossinnen und Genossen aus Dingolfing-Landau, Landshut und Straubing waren gekommen, um mit den Bundespolitikern zu diskutieren.
Sehr deutlich wurde, dass gerade beim Thema Leiharbeit und Werkverträgen noch viel passieren muss. Ein Thema, dass Bernd Rützel, dem Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales viel beschäftigt und umtreibt. Konkrete Kritik übte er vor allem an Matthäus Strebl, dem Bundesvorsitzenden des Christlichen Gewerkschaftsbundes Deutschlands. „Strebl ist in dieser Hinsicht weder christlich, noch sozial und schon gar nicht gewerkschaftsfreundlich“, so Bernd Rützel, „Leih- und Werkverträge dürfen nicht zur Unterschreitung der Tariflöhne und Arbeitsbedingungen missbraucht werden. Der Grundsatz gleicher Lohn für gleiche Arbeit muss spätestens nach neun Monaten gelten. Hier stehen leider die so genannten Christlich-Sozialen in Berlin massiv auf der Bremse.“
Die SPD hat in der Großen Koalition schon viel erreicht, jetzt muss noch nachgelegt werden, erklärten Parlamentarischer Staatssekretär Florian Pronold MdB (li.) und Bernd Rützel MdB (re.) aus Gemünden in Unterfranken am Samstag in Dingolfing.
Beim Thema Flüchtlinge muss endlich aus dem „Wir schaffen das“ der Kanzlerin ein „SO MACHEN WIR DAS!!“ werden. Der Parlamentarische Staatssekretär im Umwelt- und Bauministerium Florian Pronold MdB erklärte, Sigmar Gabriel hat Recht, wenn er sagt, dass „wir den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft mit einem zusätzlichen Solidaritätspaket absichern müssen. Und wir brauchen mehr bezahlbare Wohnungen für alle, mehr Kitaplätze für alle und mehr Geld für Bildung sowie für die Familien in Deutschland. Die Angriffe der Union gegen diese Vorschläge sind kleinkariert. CDU/CSU besorgen das Geschäft der Rechtspopulisten, wenn sie den Eindruck erwecken, es sei nur noch Geld für Flüchtlinge da. Während die SPD handelt, siehe die wichtigen Investitionen in die Zukunft wie mehr Bundespolizei- und Polizeibeamte, Lehrer und Wohnungen, kommt von Seehofer und Co. nur viel heiße Luft, aber wenig Konkretes. Aber nur so halten wir die Gesellschaft zusammen.
Weg mit dem Schulgeld an Pflegeschulen
Auf Einladung des SPD-Kreisverbandes und der AG 60plus im Landkreis besuchte Johanna Werner-Muggendorfer MdL das AWO-Seniorenheim in Frontenhausen. Dazu konnte der AG 60plus-Kreisvorsitzende Hartmut Manske viele Gäste begrüßen. Besonders bedankte er sich beim Heimleiter Herrn Siegfried Kühn und seinen Mitarbeitern, die die Besucher durch das Haus führten.
Die Deutschen werden immer älter und die Familien immer kleiner, eröffnete SPD-Kreisvorsitzender Bernd Vilsmeier die Diskussion, dadurch werden immer mehr Menschen pflegbedürftig. Derzeit wird der Großteil der Pflege noch von Angehörigen geleistet, aber durch die demografische Entwicklung wird dies in der Zukunft eher die Ausnahme sein. Daher wird die Pflege durch professionelle Betreuer sowohl ambulant, als auch in Heimen immer wichtiger.
Flexibilität statt Rente mit 67
SPD kritisiert Datenbeschönigung der Bundesregierung.
Die Kreis-SPD Dingolfing-Landau hatte zu einer Diskussionsveranstaltung zur Rente eingeladen. Dazu konnte der SPD-Kreisvorsitzende Dr. Bernd Vilsmeier den Rentenexperten und stellvertretenden SPD-Bezirksvorsitzenden Harald Unfried aus Landshut als höchst kompetenten Referenten begrüßen. Dr. Vilsmeier machte darauf aufmerksam, dass erst vergangene Woche die Bundesregierung den lang erwarteten Bericht zur „Rente mit 67“ vorgelegt und aus den steigenden Beschäftigungsquoten der älteren Arbeitnehmer ab dem 55. Lebensjahr den Schluss gezogen hat, dass die „Rente mit 67“ ohne Verzögerung auf den Weg gebracht werden könne.