Tagesarchiv 23. Oktober 2019
Ob das gut geht?
23 Mittwoch Okt 2019
Die österreichischen Grünen, wieder zur Parlamentspartei erstarkt, haben den eigentlich für das EU- Parlament gewählten Werner Kogler einstimmig zum Klubobmann gewählt. Irgendwie verständlich, denn sonst haben sie nicht so recht wen. Es gab aber noch eine Personalentscheidung und die überraschte wirklich: Sigrid Maurer wurde zur Vize- Klubchefin und geschäftsführenden Parlamentarierin gewählt. Ob das wohl gut gehen kann?
Sigrid Maurer: Laut Wikipedia- Eintrag bekam sie für 18 Monate Hausverbot im österreichischen Parlament, weil sie im Dezember 2010 während einer Parlamentsdebatte von der Besuchergalerie Flugzettel in den Plenarsaal warf und politische Parolen rief. Und gegen Ende 2017 sorgte die werte Dame wieder einmal für Aufsehen, als ein Bild von ihr veröffentlicht wurde. Das war nach der NR- Wahl, bei der die Grünen aus dem Parlament flogen und auf dem Bild war Frau Maurer zu sehen, in der rechten Hand ein Sektglas und mit der linken Hand den Stinkefinger zeigend. Diese Provokation brachte der Ex- Parlamentarierin eine besondere „Auszeichnung“ ein; der „Krone“- Kolumnist Michael Jeannee „adelte“ sie mit einem Artikel in der „Post von Jeannee„. Und diese Post endete mit folgenden Sätzen: „Denn die Sigrid ist ein klassisches Geschöpf der sogenannten sozialen Medien. Süchtig nach Aufmerksamkeit. Ein Opfer ihrer selbst. Arme, bedauernswerte Sigrid, und … gottlob, nicht mehr im Hohen Haus“. Und dann gibt es da noch das endlos- Verfahren, in dem es um widerwärtige Postings an Sigi Maurer und einen Bierwirt geht und in dem der alte Spruch: „Im Zweifel für den Angeklagten“ nicht gelten soll.
Und jetzt ist sie wieder drinnen im Hohen Haus und steht sogar an zweiter Stelle in der Parteihierarchie. Ob das wohl gut gehen kann? Und beim symbolischen Einzug ins Parlament spielte die grüne Truppe samt Maurer jetzt „Taferlklassler“, trug voll Stolz Taferl mit politischen Schlagworten vor sich her. Laut eigenen Angaben studiert sie seit 2011 Soziologie; den Bachelor (sollte das nicht „die Bachelorin“ heißen?) hat sie angeblich schon. Und momentan gibt es eben stundenlange sogenannte Sondierungsgespräche zwischen ÖVP und Grünen – auch ein lange dauerndes Vier- Augen- Gespräch zwischen Kurz und Kogler soll es gegeben haben, ein KuK- Treffen sozusagen – und die Öffentlichkeit rechnet schon ziemlich sicher damit, dass es zu Koalitionsverhandlungen kommt. Und da bin ich schon wieder bei Maurer. Die hält nämlich von ÖVP- Chef Kurz eigentlich gar nichts und macht daraus auch kein Geheimnis. Gleich am Wahlabend, als die ersten theoretischen Ideen zu Koalitionen geboren wurden, sagte sie Richtung Kurz, er müsse sich „um 180 Grad“ drehen. Im Gegenzug antwortete Kurz auf die Frage nach einer möglichen grünen Ministerin Maurer, mit einem Lächeln auf den Lippen: „Das ist ausgeschlossen“.
Ob bei diesen Sondierungen und Verhandlungen was Brauchbares zustande kommt, darf bezweifelt werden. Und wenn schon, dann wäre es wahrscheinlich nicht von langer Dauer. Da wäre eine türkise Minderheitsregierung wohl noch die bessere Lösung. Die öffentliche Meinung mag zwar eine andere sein, aber wie sagte schon Henry Kissinger: „Die öffentliche Meinung entsteht nicht von selbst; sie wird gemacht“.