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Die individuelle Revolution
Posted by admin on 3. August 2012 at 15:06	Mehr Wahlrecht
Seit der Französischen Revolution sind Staat und Wissenschaft als äußere Autoritäten an die Stelle von Adel und Klerus getreten. Die eine Abhängigkeit wurde durch eine andere ersetzt. Vieles wurde dadurch angenehmer – aber, wie Benjamin Barber einmal sagte: “Die angegehmen Diktaturen sind die gefährlichsten!” (Denn, wie jede Droge, erfordern sie ständige Dosissteiegerung…)
Wäre es nicht vielleicht Zeit für uns, unabhängiger zu werden – also für eine individuelle Revolution? Die innere Autorität jedes Einzelnen könnte und müsste immer mehr die äußeren Autoritäten ersetzen… Der Staat und seine Institutionen, die Wissenschaft mit ihren immer stärker spezialiserten Experten, Verwaltung, Bürokratie und Infrastruktur: Stoßen wir nicht immer mehr an Grenzen der Plan- und Machbarkeit? Gewissen, Urteilsvermögen, persönliches Empfinden, Verstand und Bewusstsein für Zusammenhänge jedes Einzelnen, könnten an ihre Stelle treten.
Also individuelle Eigenständigkeit, Verantwortung, Freiheit – aber auch Respekt und Mitgefühl für andere Individuen, deren Freiheit, Autonomie und Autorität… (Sein Gewissen kann man überdies nicht so leicht manipulieren wie die eigenen Vorstellungen. Deshalb sollte die neue „innere Autorität“ wohl auch weniger im Kopf sitzen – sondern viel eher in Herz, Empfinden, persönlichem Gespür und Feingefühl.)
Autonomie und Vielfalt
Die einzige echte Minderheit ist das Individuum. Das Paradoxe: Individuen allein, können wenig bewegen; sie müssen sich also verbinden – aber nicht zu einem Kollektiv, sondern zu einer (Interessen-)Gemeinschaft der Individuen (Vorbildwirkung statt Bevormundung!)
Wir brauchen weder immer neue kollektive Ideologien, noch den geradezu magischen Glauben an die Selbstorganisation: denn diese findet letztlich meist auch nicht statt (und sei es deshalb, weil jeder auf die anderen wartet…) Natürlich muss eine „individuelle“ Revolution von innen kommen. Und sie liegt vielleicht auch schon in der Luft. Es kann aber nicht schaden, wenn es auch „äußere“ Katalysatoren, Impulse und inspirierende Visionen gibt! Jeder muss selbst gehen – aber warum soll nicht auch jemand als Vorbild voran schreiten…?
Bisher wurde immer eine Ideologie durch die andere, eine Institution durch die andere ersetzt – warum sollte es nicht einfach auch mit weniger Ideologie und weniger Institutionen gehen? Dafür jedoch mit mehr Augenmerk auf die innere Autorität jedes Einzelnen? (Und dadurch auch weniger Abhängigkeit von den immer stärker bröckelnden Infrastrukturen…?)
WIR müssen uns ändern – nicht “die” anderen…
„Fortschritt und Wachstum“ werden immer mehr zur kompensatorischen Prothese, zur Sucht nach Ersatzbefriedigungen.
Der Staat mag uns gegenüber dem Adel, die Wissenschaft gegenüber der Kirche emanzipiert haben – doch nun sind wir dafür Sklaven von Bürokratie, Expertokratie und Konsumdiktatur… Wir haben mehr Rechte, mehr Geld, mehr Wissen denn je – und sind dennoch (oder gerade deshalb) so fremdbestimmt und abhängig wie selten zuvor. Dennoch wollen die meisten ihren Glauben an äußere Autoritäten, an die Plan- und Machbarkeit von fast allem, noch nicht aufgeben. Da die Probleme andererseits immer größer werden, spielen wir eben mit ihnen Schwarzer Peter. Wir polarisieren dabei immer stärker – und schieben einander gegenseitig die Schuld zu, für all die Nebenwirkungen von wachsender Technisierung, Bürokratisierung und Konsumabhängigkeit.
Viele Krisen, ein Buch.
Posted by admin on 22. Mai 2012 at 15:45	Aktuell
Mai 222012
Es gibt ja viele Bücher zu dem Thema, doch letztlich geht es immer um’s Geld. Dieses nämlich ist uns gerade ausgegangen. Wäre uns das Öl ausgegangen oder unser Essen oder unsere Luft, sähen die Bücher anders aus. Krise bedeutet einen Punkt, an dem es nicht weitergeht wie bisher. Wir können uns viele solcher Punkte auf unserem Weg vorstellen, auch auf den möglichen Wegen aus der Krise.
Die Krise hat eine Reihe immaterieller Facetten. Politik, Moral, Werte, Gesellschaft, Religion – viele sind in einer Krise oder am Weg dorthin. Wir brauchen nicht eine Lösung, wir brauchen viele. Rettungsschirme erlauben uns vielleicht, nachzudenken. Sie sollten uns nicht erlauben, einfach weiter zu gehen.
Diese Komplexität werden wir dokumentieren. Dazu konnten wir einige Menschen aus unterschiedlichen Disziplinen gewinnen und wir suchen weiter. Jede Facette ist von Bedeutung, und so sprechen wir auch auf diesem Weg jeden an, der über einen Bereich etwas zu sagen hat und der mitmachen will.
Kontakt zu uns über: mail(at)willwaehlen.at
Direkte Demokratie kann nur gemeinsam funktionieren
Posted by admin on 26. März 2012 at 22:27	Initiative
Mrz 262012
// willwaehlen.at stellt eine Plattform für jede Initiative zur Verfügung, die Unterschriften sammeln will.
Damit kann jede Bürgerinitiative online Unterschriften sammeln. Damit kann jeder seine Anliegen auf einer gemeinsamen Plattform den Unterstützern anderer Initiativen zeigen, um die Chance auf weitere Unterschriften zu erhöhen.
Hier geht’s zu den Unterschriften …
Diskussion zu Demokratie und Staat
Wir erleben eine erfreuliche Diskussion über die Erneuerung der Demokratie und Verbesserung der Verwaltung, und sehen eine noch erfreulichere Unterstützung durch die Bürger. Doch demokratische Regeln und Strukturen der Verwaltung sind nicht Selbstzweck, und in der Diskussion geht ein wesentlicher Aspekt verloren:
Diskutiert wird letztlich, wie wir das “Werkzeug Demokratie” und das “Werkzeug Staat” verbessern können. Das Werkstück selbst gerät dabei in Vergessenheit – die Gesellschaft und das Leben der Menschen.
Staaten konzentrieren sich heute um Micromanagement jener Bereiche, in denen sie über Jahrzehnte Ressourcen und Kompetenz aufgebaut haben; dabei verlieren sie Kontakt mit der Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft. Die Finanzkrise etwa hat nicht nur Lücken in adäquater Regelung einiger Märkte gezeigt, sondern auch Lücken in der Kompetenz, solche Regelung überhaupt anzudenken. Auch das Wahlergebnis in Berlin hat gezeigt, dass Prioritäten und Kompetenz von Politik und Staat in Kommunikationstechnologien nicht mehr dem Profil entsprechen, welches sich eine beachtliche Zahl von Bürgern wünschen würde. Zwei Beispiele, die zeigen, dass nicht nur Demokratie und Staat, sondern auch deren Aufgaben der heutigen Gesellschaft angepasst werden müssen.
Gleichzeitig stellt sich die Frage, welcher Methode sich Staaten bedienen sollen, diese Aufgaben wahrzunehmen. Heute werden viele Bereiche sehr detailliert geregelt, einfach weil für manche Bereiche überproportional Ressourcen vorhanden sind. Wo der Staat seine Aufgabe wahrnimmt, dort betreibt er eher detaillierte Verwaltung, Planung, direkte Intervention als dass er regieren würde. Auch das ist zu diskutieren, zumal Micromanagement aller Bereiche der heutigen Gesellschaft Ressourcen und Möglichkeiten eines Staates weit übersteigen.
Dies sollte im Zusammenhang miteinander diskutiert werden. Sonst haben wir vielleicht eines Tages bessere Werkzeuge, verwenden sie aber nicht zu einem besseren Zweck.
Gerechtigkeit?
Posted by admin on 24. Januar 2012 at 08:41	DieMitte
27% der Österreicher finanzieren den Staat.
27% der Österreicher zahlen in den Steuertopf mehr ein als sie entnehmen.
27% der Österreicher werden heute durch keine Partei vertreten.
Verwaltungsreform JETZT!
Posted by admin on 8. Dezember 2011 at 18:12	Aktuell
Dez 082011
Die Aktion ist eine waschechte Bürgerinitiative: rein privat im kleinen Kreis entwickelt, Jugend und Erfahrung sind vertreten, selbst und durch Spenden der Teilnehmer finanziert, absolut überparteilich. 12.000 sind bereits beigetreten. Die Initiative treibt – wie auf der Homepage www.verwaltungsreform-jetzt.at ersichtlich – der Gedanke, dass unser Land weit zukunftsfähiger wäre, wenn es effizient organisiert würde – in allen öffentlich finanzierten und geführten Bereichen. Denn “Schlendrian” in Gesetzgebung und Verwaltung untergräbt auf Dauer die demokratische Moral, was den sicheren Abstieg Österreichs im internationalen Wettbewerb bedeutet. Warum sollen wir das den Nachkommen antun, noch ist Zeit zum Umkehren – aber nicht mehr lange. Und die Umkehr bedarf einer großen, fast übermenschlichen Kraftanstrengung der Vernünftigen in diesem Land!
Das muss aus der Sicht von Mag. Wolfgang Bauer, dem Verantwortlichen der Initiative, sein. Politiker brauchen den Rückhalt in der Bevölkerung. Politiker müssen erkennen, dass sich auch seriöses Haushalten “Wähler-mäßig” auszahlen kann. Man muss jedoch erklären und erklären…
Verwaltungsreform JETZT! überlässt die Umsetzung der geforderten Sparbetrags- und Terminvorgaben den Verantwortungsträgern. Sie werden dafür von uns gut bezahlt und sie haben genügend Experten an der Hand (Verfassungskonvent, Rechnungshof, WIFO, IHS, Staatsschuldenausschuss u.a.m.), die viele nützliche Maßnahmen bereits ausgearbeitet und empfohlen haben.
Es fehlt ‘nur’ die Umsetzung, wofür Druck gemacht werden muss. Das will Verwaltungsreform JETZT! mit Hilfe Ihrer Teilnahme und Ihrer überzeugten Weiterempfehlung tun! Bitte lesen Sie die Homepage und tragen Sie sich ein. www.verwaltungsreform-jetzt.at
Zwei mal 26 Milliarden
Posted by admin on 4. Dezember 2011 at 01:40	Zitate
“Schuldenbremse: Der Sanierungsbedarf pro Jahr liegt bei etwa 26 Milliarden Euro…” Unter diesem Titel stellt der Föhrenbergkreis die Größenordnung dieser Aufgabe dar.
26 Milliarden pro Jahr, so viel macht auch die Korruption in Österreich aus. Allein die Mittel für Korruption können unser Land sanieren! Weitere 21 Milliarden entgehen dem Staat durch Schwarzarbeit (ORF vom 28. Mai). Allein das Einhalten der Gesetze saniert unser Land gleich zweimal!
Unsere Krise ist hauptsächlich eine Krise der Moral! Natürlich ist vieles aus dem Ruder gelaufen, natürlich müssen wir überlegen, wie Märkte zu organisieren sind. Aber die Moral sollte zu allererst kommen.
Hier die Stellungnahme des Föhrenbergkreises, der die Größenordnung des Problems darstellt: Schuldenbremse: Der Sanierungsbedarf pro Jahr liegt bei etwa 26 Milliarden Euro, das sind 37% der Staatseinnahmen
Hier ein Artikel, der die Größenordnung der Korruption in Österreich darstellt: Jährlich 26 Milliarden Euro für Korruption verschwendet
Die Griechische Tragödie
Posted by admin on 28. Oktober 2011 at 15:49	Aktuell
Okt 282011
Die Griechische Tragödie (Bocksgesang) entwickelte sich aus orgiastischen Festen zu Ehren des Fruchtbarkeits- und Weingottes Dyonisos. Antike Flatrateparties, deren Trancezustand als höhere Wahrheit empfunden wurde. Am Höhepunkt wurde ein Bock geopfert.
Die Tragödie selbst ist ein Produkt der Athenischen Polis und wurde nach Aristoteles um 534 v. Chr. durch den Dichter Thepsis begründet. Dialogische Rede und Gegenrede zwischen Schauspielern und Chor ist nach einem starren Schema vom Prolog zum Exodos hin aufgebaut. Das Leitmotiv der Tragödie ist die Hybris (Übermut, Anmaßung), welche den Helden in eine Krisis (Entscheidung, später Zuspitzung) führt. Da der Held nicht ewig leiden kann, endet diese immer in der Katastrophe (Abwärtswendung).
Daraus kann der Zuschauer etwas für sein Leben lernen. Er erkennt früh, lange bevor der Held dies tut, das unausweichliche Schicksal, Leid, geboren aus der Überhöhung des Menschen über die Götter. Ziel der griechischen Tragödie war die Katharsis (Reinigung). Aristoteles fand dafür die Formel Phobos (Furcht) und Eleos (Mitleid): “Schaudern und Jammer”. Lessing brachte die Begriffe auf die Formel “Furcht ist das auf uns selbst bezogene Mitleid”.
Dieser Aufbau wurde zu allen Zeiten in alle Genres übernommen. Dieses Erbe Griechenlands ist so nachhaltig, weil die Nachahmung der realen Welt (Mimesis) Einfühlung bewirkt. Vom Hollywood- Klassiker bis hin zum Kasperltheater – Spannung wird nach demselben Formalismus aufgebaut. Die Wissenschaft hat diesen hinlänglich erforscht, dennoch gehen moderne Tragödien oft zu großzügig mit Begriffen um. Etwa ist die genaue Beschaffenheit des Mitgefühls in der Krisis essenziell. Baut man eine Handlung auf die umgangssprachliche Bedeutung der Übersetzung “Mitleid” auf, bringt man keine Tragödien hoher Güte hervor.
Mehr als zweieinhalb Jahrtausende nach Thepsis etwa schrieben griechische Autoren wieder an einer Tragödie, die minutiös den Regeln folgte. Die Hybris ließ den Helden das Schicksal nicht erkennen, welches die Zuschauer deutlich sahen. Dann übernahm ein Autorenkollektiv das unvollendete Werk und versuchte, in der Krisis Elemente wie “Mauerschau” oder “Deus ex Machina” nachzuholen, die keinesfalls nach dem letzten Epeisodion (“das noch Hinzukommende”) vorkommen dürfen. In dieser Tragödie muss der Held ewig leiden, das Publikum wird um die Katharsis betrogen und kann aus dem Stück nichts lernen.
Bereits während der Uraufführung zeigt sich, dass das Stück keinen Erfolg haben wird.
Die Lösung für alle Probleme
Posted by admin on 27. Oktober 2011 at 10:44	Kommentare
Seit gestern gibt’s unseren Kanzler auf Facebook. Wie man dort bereits am ersten Tag feststellen konnte, weiß der Bundeskanzler um die Nöte unserer Zeit aus seiner Sicht, und er hat die Lösung, für die er auch allen voran in Brüssel kämpft: Eine neue Umsatzsteuer.
“Bundeskanzler Werner Faymann” formuliert das auf Facebook so:
Bundeskanzler Werner Faymann ?@ Patricia Ausweger: Selbstverständlich ist dem Kanzler und seinen wirtschaftlichen Beratern das Konzept der Solidar-Ökonomie, wie sie der ehemalige Attac-Österreich-Sprecher in seinem mittlerweile dritten Buch zum Thema ausgearbeitet hat, bekannt. Er ist nicht der einzige, der zu diesem Thema publiziert. Die Wertehaltungen hinter diesen Alternativkonzepten sind mehr als verständlich, denn viele Menschen sind aufgrund der Erfahrungen seit der jüngsten Finanz- und Wirtschaftskrise zu Recht nicht mehr einverstanden mit dem von Neoliberalismus geprägten Wirtschaftssystem, das im vergangenen Jahrzehnt versucht und es teilweise auch erreicht hat, über Gesellschaft und Politik zu bestimmen. Der Kanzler hat mehrere konkrete Vorschläge in die europäische Politik eingebracht – allen voran die einer Finanztransaktionssteuer, die ebenfalls im Kontext einer Erhöhung des Gemeinwohls zu sehen ist (Erträge aus der Finanztransaktionssteuer sollten aus Sicht des Kanzlers vor allem in Bildung, Forschung, Klimaschutz und Infrastruktur investiert werden). Gerade in diesem Bereich weiß er sich mit vielen VertreterInnen der Zivilgesellschaft, mit denen er auch schon persönlich diskutiert hat, einer Meinung. Auch in anderen Politikbereichen, etwa einem verstärktem Kampf gegen Europas Problem Nummer eins, der Jugendarbeitslosigkeit, oder im entschlossenen Auftreten gegen Atomkraft gibt es gemeinsame Ziele. Die Herausforderung ist aber bei all diesen Zielen, dass für die Umsetzung demokratische Mehrheiten gefunden werden müssen und sie nicht von oben herab verordnen werden. Daher sieht es der Kanzler als seine Aufgabe an, hier weiter auf seiner Ebene in Europa die Stimme zu erheben, um den Prozess der politischen Willensbildung und Entscheidungsfindung voranzutreiben. Bei der Finanztransaktionssteuer war Österreich mit seiner entschlossenen Haltung 2008 in der EU alleine, heute ist die Mehrheit der Eurozonenstaaten für eine Einführung, sogar die lange skeptische Europäische Kommission hat einen Vorschlag vorgelegt, der in weiten Zügen den Forderungen von Bundeskanzler Faymann entspricht. (t.b.)
lichtung
Posted by admin on 17. Oktober 2011 at 21:35	Zitate
manche meinen
lechts und rinks
kann man nicht velwechsern
werch ein illtum
(ernst jandl)
Wer eigentlich denkt an übermorgen?
Ein wenig Ursachenforschung und jedes Element der wirtschaftlichen Lage lässt sich auf Staatsintervention zurückführen. Visionen wie “jedem Amerikaner sein Eigenheim” oder die “dritte Säule der Vorsorge” haben riskante Finanzmärkte erst geschaffen. Staaten haben sich am Finanzmarkt verschuldet und diesen damit vergrößert. Riskante Märkte, die es ohne Staatsintervention nicht gegeben hätte. Diese wurden weitgehend ungeregelt belassen, was das Wachstum weiter anheizte.
Gleichzeitig wurde die Realwirtschaft in der westlichen Welt mehr und mehr regelmentiert. Dies mag gut oder schlecht sein, jedenfalls hat es die Realwirtschaft nicht vergrößert. So hat staatliche Intervention über viele Jahre Finanzmärkte zu Lasten der Realwirtschaft gestärkt.
In dieser Lage planen wir die größte Staatsintervention der Geschichte. Mag sein, dass dies unsere Lage stabilisiert. Doch was dann? Welche Konzepte hat die Politik dann? Und falls sie solche hat – warum kann man nicht morgen schon damit beginnen?
Unser Wohlstand gründet(e) sich auf fortschreitende Verschuldung. Wenn wir Wohlstand auch nur erhalten wollen, und wenn wir Schulden auch nur nicht vergrößern wollen, können wir zweierlei: Mehr Werte schaffen und weniger Werte vernichten. Wir müssen mehr tun, was die Realwirtschaft wachsen lässt und weniger tun, was keine Werte schafft.
All dies darf Werte wie Gerechtigkeit oder Ökologie nicht korrumpieren – auch diese Werte zu vernichten hieße ja das Ziel verfehlen. Dafür fehlen der Politik Konzepte. Dass es geht, wissen wir ja. Wir haben am Finanzmarkt gesehen, wie Rahmenbedingungen einen Markt wachsen ließen. Dasselbe funktioniert natürlich auf jedem Markt der Realwirtschaft.
Das bedarf Visionen und Zielen, die über den nächsten Wahltag hinausgehen. Es bedarf auch der Besinnung auf unsere eigenen Werte, die hinter den Zielen stehen sollen. Hören wir heute Populismus und ideologische Gemeinplätze, müssen wir uns mehr denn je fragen, ob das die Fundamente der Zukunft sind.
Wall Street occupied already!
Wall Street ist in Staatshand. Der Staat hat alle denkbaren Vorgänge minutiös geregelt. Diese Regeln sind jedem Teilnehmer bekannt. Der Staat stellt dies sicher. Regeln, deren Kontrolle und manchmal direkte Staatsintervention garantieren ein geordnetes Nebeneinander völlig unterschiedlicher Teilnehmer mit völlig unterschiedlichen Zielen. Der Staat stellt sicher, dass jeder Teilnehmer sein Ziel erreichen kann, auch wenn die Dichte der Teilnehmer ungewöhnlich hoch ist. Wall Street ist eine Straße, und es gilt die Straßenverkehrsordnung.
Wall Street ist ein Finanzplatz. Völlig ungleiche Teilnehmer nutzen sie in hoher Dichte. Sie können die Lage nicht einschätzen und finden unzulängliche Regeln vor. Diese Regeln können auch neu verhandelt werden, falls sie zur Anwendung kommen sollen. Einige Teilnehmer setzen ihre Regeln selbst.
Finanzplätze sind besetzt. Besetzer rufen “mehr Staat” in die Bürotürme, aus denen wir “weniger Staat” zurückhören. Jeder hat ein universelles Rezept, und keines hat sich bisher in der Realität bewährt. Ideologien prallen aufeinander, wenn sie auf die Bürotürme schauen und alleinige Wahrheit predigen. Sie sollten auf die Straße schauen. Dort finden sie Regeln, die funktionieren.
Das ist die eigentliche Herausforderung: Das richtige Maß an Regeln, so dass die Freiheit garantiert, dass jeder sein Ziel verfolgen kann und Regeln und Kontrolle dafür sorgen, dass dies nicht zum Schaden eines anderen geschehen kann, auch wenn die Teilnehmer des Marktes völlig unterschiedlich sind.
Die Wahrheit liegt wie so oft in der Mitte.
Die Namen einer Krise
Posted by admin on 27. September 2011 at 11:46	Aktuell
Die Krise hat viele Namen: Finanzkrise, Eurokrise, Schuldenkrise. Die Namen werden von der Politik gegeben und schuld ist, so hört man, der Finanzmarkt. Ein Meer von Geld, in dem gierige Haie schwimmen, die alles fressen, was ihnen vor’s Maul kommt. So hört man. Von der Politik.
Waren es also nicht Staaten, die Schulden aufgenommen haben? Wusste die Politik nicht, dass sie diese nicht zurückzahlen werden? Wer, wenn nicht die Politik, hat Bilanzen gefälscht, um wieder und wieder an Geld heranzukommen? Passiert so etwas in der Privatwirtschaft, kommen einige auf die Idee, das Betrug zu nennen.
Die Krise hat nichts mit Märkten zu tun, wohl aber mit Gier. Mit der Gier der Politiker, die Wahlversprechen sofort einzulösen und andere später, irgendwann, vielleicht bezahlen zu lassen. Und mit der Gier von uns allen, die es ihnen nur allzu gern geglaubt und sie dafür belohnt haben.
Warum sollen Eingriffe in die Märkte (etwa eine Umsatzsteuer auf Überweisungen) helfen, die Gier der Politik in Zukunft zu verhindern?
Welche Krise haben wir?
Posted by admin on 2. September 2011 at 16:48	Aktuell
Und wenn ja, welche? Politik, Experten und Medien haben uns im letzten Jahr eine Reihe von Krisen angeboten: Griechenlandkrise, Bankenkrise, Schuldenkrise, in letzter Zeit Eurokrise. Egal welche Krise es auch gerade ist, die Antwort der Politik ist eindeutig: Wir müssen immense Summen transferieren und die nächsten paar Generationen mit Garantieverpflichtungen belasten.
Wie genau rettet billiges Geld für Neuverschuldung schwache Wirtschaften? Wie werden marode Banken gerettet, wenn sie für ihre Darlehen niedrigere Zinsen bekommen? Wie stark genau macht das einen Euro, der etwa gegen den Dollar heute so stark ist wie zu Jahresbeginn oder zu Beginn des letzten Jahres?
In wessen Interesse ist es eigentlich, dass die Leute glauben, es handelt sich um eine Eurokrise und nicht um eine Krise der Staatsverschuldung und auch nicht um eine Krise der Banken?
Die einzige Krise, die wir haben, ist die Sucht orientierungsloser Politiker nach Staatsintervention, um alte Freundschaften weiter bedienen zu können.
Posted by admin on 22. August 2011 at 14:22	Kommentare
Österreich ist Förderweltmeister. 50.000 verschiedene Förderprogramme fördern 74 Milliarden pro Jahr – etwa so viel wie die Nettolöhne aller Österreicher zusammen. (siehe SN) Wenn letztlich eine handvoll Politiker dieselbe Marktmacht haben wie alle Österreicher zusammen, ist klar, dass hier massive Schieflage besteht. Sehen wir uns ein paar Ergebnisse an:
Etwa leben nach Jahrzehnten Sozialpolitik, abwechselnd geprägt von christlicher Nächstenliebe und von marxistischer Solidarität, Hunderttausdende in Armut – in einem der reichsten Industrieländer. Man hört immer wieder: “Die Armen haben keine Lobby”. Richtig. In einem parteiendiktierten Fördersystem geht es ohne Lobby nicht.
Alternative Energien werden gefördert. Auch, damit sich eine Zukunftsbranche am Standort Österreich entwickeln kann. Im Moment wird zum Beispiel gerade China Nummer Eins in Solartechnik, weil sich hier (auch in anderen Ländern) die Firmen zu lange auf den weichen Förderungskissen ausgeruht haben.
Daran wird die Transparenzdatenbank nichts ändern. Man weiß dann irgendwann die Details von 50.000 Förderprogrammen. Und dann? In ein paar Jahren kann man dann ein paar absurde Beispiele mehr finden können, von denen wir heute bereits genügend kennen.
Das Konzept ist falsch. Zuviel Entscheidung in der Hand von Leuten, die persönliche Interessen an der Sache haben. Ein Grundeinkommen etwa kann Armut wirksam verhindern, und das bei minimaler Verwaltung. Staatliche Garantien für Kredite an bestimmte Branchen können Innovation und Technologien fördern, ohne dass ein (politisch) befangener Entscheidungsträger damit befasst ist.
Die Transparenz wird nur bestätigen, was ohnehin jeder weiß: Unser System ist absurd, ineffizient und erreicht das Ziel nicht. Viele Beispiele (siehe SN) sind hanebüchern.
Unsinn von der Anlage her, vom Ergebnis her und im Detail. Wozu brauchen wir da noch Transparenzdaten? Niemand kann glauben, dass wir hier ein Konzept für das dritte Jahrtausend vor uns haben.
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