JobsImmobilienTrauerportalOnlineshopServicesPublireportagenSponsored Blog: WintermärchenSponsored Blog: eHealth StartseiteMeinungInternationalWirtschaftFinanzenSchweizFeuilletonZürichSportWissenschaftPanorama Suchen Anmelden NZZ-KontoHilfeKontakt AbonnierenStartseiteMeinungInternationalWirtschaftFinanzenSchweizFeuilletonZürichSportWissenschaftPanoramaBildstreckenGesellschaftDigitalAutoVerkehrLuftfahrtVideosDossiersAus dem ArchivWetterSpiele Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr NZZ-Konto per E-Mail erhalten. Vielen Dank für Ihre Anmeldung. Wir wünschen Ihnen eine gehaltvolle Lektüre. Ihr NZZ-Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen. Sie haben jetzt unbeschränkten Zugang zur digitalen NZZ. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen. Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen. IS-Prozess am Bundesstrafgericht«Keine Zweifel» an Attentatsplänenvon Katharina Fontana, Bellinzona 1.3.2016, 21:18 UhrDie Bundesanwaltschaft verlangt für die vier Iraker, die in der Schweiz für den IS tätig sein sollen, hohe Freiheitsstrafen. Die Indizien sprächen klar für die Planung eines Attentats.Unter grossen Sicherheitsvorkehrungen hat am 29. Februar 2016 am Bundesstrafgericht in Bellinzona die Hauptverhandlung gegen vier mutmassliche Mitglieder einer Schweizer IS-Zelle begonnen. (Bild: (Samuel Golay / Keystone))Zwischen zweieinhalb und siebeneinhalb Jahren Freiheitsstrafe wegen Unterstützung und Beteiligung an einer kriminellen Organisation und anderer Delikte: Dies der Strafantrag, den die Staatsanwältin des Bundes am zweiten Tag der Verhandlung gegen vier mutmassliche Mitglieder einer Schweizer Zelle des Islamischen Staats (IS) stellte. Auch seien die Männer des Landes zu verweisen, allerdings sei eine Ausschaffung in den Irak derzeit nicht möglich. In ihrem Plädoyer betonte die Staatsanwältin, die zwei Jahre in dieser Sache ermittelt hatte, dass es sich bei den vier Irakern um skrupellose und berechnende Kriminelle handle. Man urteile nicht über eine Ideologie, sondern über die Unterstützung des und die Mitgliedschaft beim IS sowie die Planung eines Terroranschlags.Dilemma der StrafverfolgungDie Herausforderung für die Bundesanwaltschaft besteht darin, das Bundesstrafgericht von der geplanten Attacke zu überzeugen, da sie keine Anhaltspunkte zum Anschlagsziel hat. Man habe zur Sicherheit der Bevölkerung bewusst frühzeitig eingegriffen und die Männer zu einem Zeitpunkt verhaftet, der mit Blick auf die Beweisführung für die Strafverfolgung vielleicht nicht optimal gewesen sei, schilderte die Staatsanwältin das Dilemma der Bundesanwaltschaft. Für sie besteht indes kein Zweifel, dass die Männer die Schwelle zur Planung des Attentats überschritten haben und ihre Taten strafbar sind. «Je gefährlicher die Gruppe, desto grösser muss der strafrechtliche Radius sein.» – Drei der Iraker haben sich laut Anklageschrift den Vorgängerorganisationen des heutigen IS angeschlossen. Nach ihrer gestaffelten Einreise in die Schweiz 2012 und 2013 seien sie weiter für die Terrorgruppe tätig gewesen. Bei der Befragung des einen Beschuldigten, der im Rollstuhl sitzt, ging es zur Hauptsache um das Verhältnis zu Abu Hajer. Laut Bundesanwaltschaft handelt es sich bei Abu Hajer um einen Emir des IS, welcher der Strippenzieher hinter der Schweizer IS-Zelle ist. Der gehbehinderte Beschuldigte stand mit Abu Hajer auch nach seiner Einreise in die Schweiz via Facebook und Skype in Kontakt. Es sei dabei in keiner Weise um die Vorbereitung eines Attentats gegangen, führte der Iraker aus. Abu Hajer habe ihm vielmehr Dokumente über Greueltaten in irakischen Geheimgefängnissen zukommen lassen wollen, um sie in der Schweiz zu veröffentlichen. Um diese Mission nicht zu gefährden, habe man sich nur verschlüsselt geäussert. Während die Bundesanwaltschaft von Codewörtern ausgeht – so stehe «Arbeit» für terroristische Taten oder «Brot backen» für Sprengsätze bauen –, stellte der Iraker dies völlig anders dar. Unter «Bäckerei» habe man eine Medienstelle verstanden, der man die Beweise für die Geheimgefängnisse geben könnte.Nicht gefundener DatenträgerEin Schwachpunkt in der Argumentation der Bundesanwaltschaft ist der Umstand, dass der in der Anklageschrift erwähnte Stick mit den Details zu Sprengstoffen und zum geplanten Anschlag, der von Syrien über die Türkei in die Schweiz gebracht werden sollte, bis heute nicht gefunden wurde. Man könne zwar nicht beweisen, dass der Datenträger, von dem im protokollierten Chat-Verkehr gesprochen werde, in die Schweiz transportiert worden sei, so die Staatsanwältin, doch kombiniere man die verschiedenen Indizien, so bestehe kein Zweifel, dass es um die Planung eines Attentats gegangen sei. Dieser Punkt dürfte in den Plädoyers der Verteidiger, die am heutigen Mittwoch beginnen, eine zentrale Rolle spielen.Zum ThemaIS-ProzessChat-Protokolle belasten Hauptangeklagten 1.3.2016Der zweite Tag im IS-Prozess gegen vier Iraker vor dem Bundesstrafgericht in Bellinzona begann so, wie der erste aufgehört hatte: Die Richterin legte dem Angeklagten im Rollstuhl Chat-Protokolle vor. Dessen Antworten waren ähnlich ausweichend wie am Tag zuvor. Zur startseite Meistgelesen Malawische TraditionenDer Hyänen-Mann, die Entjungferung und Aids KolumneDavid Signer 27.7.2016 Foltervorwürfe in der TürkeiRache in den Pferdestallungen Marco Kauffmann Bossart, Ankara 28.7.2016 Merkel zu Terror und Flüchtlingen«Sie verhöhnen das Land, das sie aufgenommen hat» Joachim Riecker 28.7.2016 Aktuell Merkel zu Terror und FlüchtlingenProvozierender PragmatismusKommentarvon Christoph Eisenringvor 1 Stunde«Wir schaffen das», hatte Angela Merkel vor einem Jahr als Motto ausgegeben. Doch das Land ist gerade nach den jüngsten Attentaten nicht mehr so davon überzeugt. Die Kanzlerin ficht das nicht an.Anschläge DeutschlandMerkel verstärkt Kampf gegen Terrorvon Joachim Rieckervor 1 StundeIn ihrer Sommerpressekonferenz nennt die deutsche Kanzlerin die jüngsten Anschläge «erschütternd, bedrückend und deprimierend». Sie kündigt neue Sicherheitsmassnahmen an und verteidigt ihre Flüchtlingspolitik.Was heute wichtig istZuletzt aktualisiert um 21:37 UhrUntersuchung kritisiert IMF-Rolle in Griechenland-Krise / Türkei fordert von Deutschland Auslieferung von Richtern / Netto-Zuwanderung in die Schweiz sinktParteikonvent der DemokratenSanders' Anhänger in verschiedenen Stadien der Trauervon Peter Winkler, Philadelphiavor 3 StundenWie gehen die Anhänger von Bernie Sanders damit um, dass ihre Bewegung nun endgültig gescheitert ist? Ein Augenschein am Parteikonvent in Philadelphia.Entlassungen und UmbesetzungenPutin räumt aufvon Benjamin Triebe, Moskauvor 2 StundenMit vielen Rochaden schüttelt Russlands Präsident die Verwaltung durch. Der Geheimdienst ermittelt immer öfter gegen Offizielle. Am auffälligsten ist der Abgang eines langjährigen Verbündeten.Der Fall Xavier JustoGenferin greift Ölfirma anvon Andrea Kucera, Genfvor 2 StundenDer Genfer, der den grössten Korruptionsskandal Malaysias ins Rollen brachte, sitzt in Thailand in Haft. Jetzt geht Xavier Justos Frau in die Offensive, und klagt den früheren Arbeitgeber Justos an.Attentat von AnsbachAnweisungen aus dem Nahen Ostenvon Stephanie Lahrtz, Münchenvor 3 StundenDer Anschlag von Ansbach erscheint nicht mehr wie der eines allein agierenden Anfängers. Der IS hat einen ausführlichen Nachruf publiziert, der Täter hat Kontakte nach Nahost gehabt.Vor dem europäischen BankenstresstestItalien feilt an einem privaten Rettungsplanvon Andrea Spalinger, Romvor 3 StundenUm den Kollaps des Monte dei Paschi di Siena abzuwenden, lobbyieren Regierungsvertreter bei Banken, Versicherungen und Pensionskassen. Nachhaltige Stabilität wird diese Lösung aber nicht bringen.Russisches Olympia-TeamHalb so wildvon Christof Gertschvor 2 StundenTrotz Staatsdoping dürfen an den Olympischen Spielen in Rio de Janeiro voraussichtlich 270 der ursprünglich 387 selektionierten Russinnen und Russen starten. Und zumindest eine Leichtathletin ist dabei.Europa-League-QualifikationDie späte Wiederbelebung der Grasshoppersvon Flurin Clalüna, St. Gallenvor 16 MinutenDie Grasshoppers siegen zum dritten Mal in der noch jungen Saison. Die Chancen, sich gegen Apollon Limassol für die Play-offs zur Europa League zu qualifizieren, sind intakt. Service