Die wahren Ziele der Kanzlerin Merkel
Als "Verteidigungsminister" Herr Dr. Franz-Josef Jung das am 25.10.2006 von der Bundesregierung verabschiedete neue "Weißbuch" der Bundeswehr über die Medien vorstellte, konnte bereits erahnt werden, dass daraufhin ein öffentliches Echo nicht ausbleiben wird. Wie auf www.weißbuch.de nachzulesen, wird dort allen Ernstes die Vorbereitung der Bundeswehr zu Angriffskriegen gefordert und geplant! Dies widerspricht dem Grundgesetz, der UN-Charta und ist völkerrechtswidrig!
Am 15.11.2006 erstattete daraufhin der Aachener Friedenspreis e.V. Strafanzeige gemäß § 80 StGB gegen die Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel und den Bundesminister der Verteidigung, Herrn Dr. Franz-Josef Jung wegen der Vorbereitung von Angriffskriegen. Nachzulesen unter www.aachener-friedenspreis.de.
Kurz darauf berichteten verschiedene Zeitungen, Zeitschriften, Radio- und Fernesehsender über die Strafanzeige. (Spiegel-online, ARD-Tagesschau, Zeit-online, Die Welt, Focus, Deutschlandradio usw.)
Der im Weißbuch geplante Angriffskrieg ist jedoch nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges, was von den Medien bisher erfolgreich verschwiegen wurde. Denn wer genau hinsieht und die verschiedenen Bruchstucke zusammenfügt wird erkennen, dass alles bereits Jahre zuvor von langer Hand geplant wurde und die Vorbereitungen zum Angriffskrieg bereits in vollem Gange sind.
1. Auf der Münchner NATO Konferenz 2002 wurde von den USA eine Liste verschiedener Länder die Angriffsziele sein sollen, vorgelegt. Darunter China und Brasilien. Daraufhin forderte Angela Merkel die Aufhebung der parlamentarischen Kontrolle der Bundeswehreinsätze. Die Liste mit global etwa 60 Ländern wurde inzwischen nachträglich aus dem Text entfernt. Merkels Forderung ist jedoch nach wie vor einzusehen unter www.securityconference.de Dies ist nach Art. 26 des deutschen Grundgesetzes und § 80 StGB eindeutig "Zuarbeit zum Angriffskrieg" und müsste strafrechtlich verfolgt werden.
2. Resultat dieser Konferenz war die im Mai 2004 unter dem Namen "A European Defence Strategy" erschienene Bertelsmann-Studie in welcher der Angriffskrieg zum Prinzip in der EU erhoben wird. In dem 102 Seiten starken Papier der Bertelsmann-Stiftung werden militärische Maßnahmen vorgeschlagen, um der EU \"Einsätze größeren Umfangs, größerer Reichweite und stärkerer Kampfkraft für längere Zeiträume\" zu ermöglichen.
(Quelle: www.bertelsmann-stiftung.org)
3. China reagierte (vermutlich wegen des geplanten Angriffs) mit Aufrüstung. So stand in einer chinesischen Zeitung vom 23.08.2005: "Die Kriegsvorbereitungen laufen gegenwärtig auf Hochtouren, die Werften arbeiten rund um die Uhr an neuen U-Booten, Kriegsschiffen etc." (Quelle: www.china-intern.de)
4. Auf der Bilderberger-Konferenz in Rottach/Tegernsee im Mai 2005 erhielt Frau Merkel von David Rockefeller/USA den Befehl den Deutschen das Recht auf eine demokratische Verfassung abzusprechen. Daraufhin erklärte Merkel auf der Veranstaltung zum 60. Jahrestag der CDU-Gründung im Juni 2005 öffentlich: "Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit" (Quelle: dpa Hamburg)
5. Ein weiteres Indiz sind die Militärpläne für den Flughafen Leipzig, welcher zu einem zentralen Umschlagplatz für NATO Großraumtransporte ausgebaut wird. Dabei sollen EU- und NATO-Truppen weltweit Interventionsfähig und z.B. schwere Kriegswaffen über große Entfernungen transportiert werden. Der Leipziger Flughafen wird zu einem der bedeutendsten europäischen Umschlagplätze für Großwaffen und damit zur NATO-Drehscheibe für künftige Kriege.
(Quelle: www.jungewelt.de)
6. Die Vertiefung der Elbe, um sie für Kriegsschiffe transportfähig zu machen, zeigt deutlich was hier (von der Öffentlichkeit bisher weitgehend unbemerkt) im Schilde geführt wird.
(Quelle: Bertelsmann-Studie, www.rettet-die-elbe.de)
7. Bei der bereits angelaufenen Umgestaltung der deutschen Streitkräfte handelt es sich um die weitreichendste Militärreform seit dem zweiten Weltkrieg. (Quelle: Bertelsmann-Studie, Weißbuch) "Deutschland wird am Hindukusch verteidigt"
8. Auch in diversen Krankenhäusern werden bereits Vorbereitungen getroffen um im Falle eines Krieges voll ausgestattet zu sein.
9. Unter der am 07.07.2006 Beschlossenen sog. Föderalismusreform verbarg sich die größte Grundgesetzänderung seit Schaffung des GG. Nur noch 30-40 Prozent der Gesetze wird das Parlament zu Gesicht bekommen. Heimlich still und leise verschaffte sich so Merkel ihr Ermächtigungsgesetz. (Quelle:. www.bundesrat.de)
10. Autobahnen werden bereits seit längerem so konstruiert das sie im Ernstfall auch als Landebahnen für Kriegsflugzeuge dienen können.
11. Das Hochgeschwindigkeitsnetz der europäischen Bahnen soll für Kriegstransporte der EU bereitgestellt werden. (Quelle: Bertelsmann-Studie)
12. Auch die 10 Auslandseinsätze der Bundeswehr mit über 200000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz sprechen für sich.
Es könnte an dieser Stelle noch weiter recherchiert und entsprechend weitere Punkte hinzugefügt werden, doch die aufgeführten Fakten dürften genügen um deutlich zu erkennen welche Ziele Frau Merkel wirklich verfolgt.
Die Kanzlerin erfüllt eindeutig den Tatbestand des Hochverrats sowie Zuarbeit zum Angriffskrieg und steht somit nicht auf dem Boden des deutschen Grundgesetzes!
Gemäß Art.20 GG haben alle Deutschen gegen jeden der es unternimmt die demokratische Ordnung zu durchbrechen das Recht zum Widerstand.
Es steht jedem frei die hier aufgeführten, jederzeit nachprüfbaren Fakten zu ignorieren, teilnahmslos zur Tagesnordung überzugehen und somit die Machenschaften Merkels indirekt zu unterstützen. Es bedarf jedoch unter Anbetracht der deutschen Geschichte wohl kaum weiteren Ausführungen um zu erkennen, welch fatale Folgen sich aus solch einem Verhalten entwickeln können.
Ein jeder der diese Machenschaften unterstützt ob direkt oder indirekt macht sich an einem der womöglich größten Menschheitsverbrechen der Geschichte mitschuldig und muss sich fragen ob er dies vor sich selbst verantworten kann. Dies ist keine politische, es ist eine menschlich und letztlich rein persönliche Angelegenheit.
[Friedensvertrag]
Eingestellt von Ansorde um Freitag, April 27, 2007 0 Kommentare Links zu diesem Post
"EU-Fest"
Das Dagbladet in Oslo beobachtet das EU-Fest in Berlin. Darauf soll nicht weiter eingegangen werden, nur ein paar Rosinen seien herausgepickt. Merkel und ihre Truppe wird wie folgt bezeichnet: "Merkel & Co" ... dann geht es weiter... hat auf alle Fälle Glück mit dem Wetter.....
Ist das nur ein Druckfehler, oder was soll diese Bezeichnung? Weiß man im Ausland ganz genau, daß hier keine Kanzlerin eines Staates herumposiert, sondern nur die Chefin von Merkel & Co? Jedenfalls haben wir da die Chefin einer merkelwürdigen Truppe, die wie folgt zitiert wird:
"Bundeskanzlerin Merkel macht keinen Hehl daraus, daß die Zusammenarbeit in Europa wichtig sei für ein Land, das dem Weltteil zwei vernichtende Kriege angetan hat." Und weiter:
"Die europäische Einigkeit sei heute auch eine Frage von Krieg und Frieden", sagt sie zu Bild. Gleichzeitig sieht sie es für sich als zwingend an, daß die EU auf ein eigenes Heer setzt.....
Da warnt diese "Regierungschefin", die sich hier auf Kosten von Volk und Rentnern üppig aushalten läßt, vor ihrem eigenen Land mit den Lügen des khasarischen Mainstream und drängt mit Macht darauf, daß das von ihr "regierte" Land schleunigst entwaffnet wird und in einer europäischen Armee aufgeht! Daraus wird einiges klar, wenn man sich fragt, warum deutsche Soldaten ausgerechnet an den hintersten Enden der Welt "Deutschland verteidigen" sollen, oder zumindest möglichst weit weg aus dem Lande verschwinden, am besten auf Nimmerwiedersehen!? Was folgt denn daraus? Hat man in Khasarien etwa Angst, daß die Reste der Bundeswehr endlich aufwachen könnten, bevor das Land, dem sie im Grunde die Treue geschworen haben, von den eigenen Verrätern an der Spitze abgeschafft ist? Kann es nicht schnell genug gehen mit der Wehrlosigkeit des Volkes und der Einführung des Schießbefehls nach der EU-Verfassung? Wo sind diese Vorstandsmitglieder überhaupt jetzt? Ist Köhler schon wieder aufgetaucht, ist Merkel wieder aus Polen zurück? Ich habe da ganz andere Sachen gehört. Wer setzt deren Gehälter endlich auf Null wegen gröbster Dienst- und Eidesverfehlungen? Ich habe natürlich nicht gelesen, was in Bild steht, aber hier wurde das Ausland wiedergegeben, was genug ahnen und befürchten läßt! Dagbladet schreibt noch, daß das umstrittene EU-Grundgesetz (=Verfassungs-)Traktat in der Berliner Erklärung nicht einmal erwähnt wurde, die am Sonntag bei der Feierlichkeit unterschrieben werden soll. Also pfeift schon jemand ganz gewaltig zurück; Frau M. wird es mit ihrem Hobby der Volksvernichtung ein bißchen schwerer haben. Es gibt natürlich wieder unumgängliche Bilder von unserer BuKa, die den ästhetischen Wert einer Zeitungsseite gleich gegen Null herabsetzen. Mir kommt diese merk(el)würdige Physiognomie immer vor wie eine Gummimaske aus Hitchcocks Arsenal - ich würde gern wissen, was dahinter noch zum Vorschein kommt, ich meine "after midnight" ..
Eingestellt von Ansorde um Dienstag, April 24, 2007 0 Kommentare Links zu diesem Post
WER VON DER LÜGE LEBT; MUSS DIE WAHRHEIT FÜRCHTEN!Friedrich Christian Fürst zu Schaumburg Lippe (1975)
Eingestellt von Ansorde um Samstag, April 14, 2007 0 Kommentare Links zu diesem Post
Das Zwiegespräch (1)
Wissender: „Sei gegrüßt Bürger des Deutschen Reiches.“
Michel: „Ich bin Bundesbürger, also Deutscher.“
Wissender: „Nationalität Deutsch?“
Michel: „Ja“
Wissender: „Sie haben das entweder so gelernt oder aber auf Ihren BRD-Personalausweis geschaut. Sie haben im Prinzip alles richtig gemacht, aber haben Sie sich einmal gefragt, was das Wort Staatsangehörigkeit bedeutet? Staatsangehörigkeit XYZ heißt doch, daß man Angehöriger des Staates XYZ ist. So versteht das der normale Mensch.In Ihrem Falle ergibt sich die Frage: Wo liegt der Staat ‚Deutsch‘?“
Michel: „Ähh“
Wissender: „Die Antwort ist ganz einfach: Es gibt, wie Sie wissen, keinen Staat DEUTSCH und somit auch keine Staatsangehörigkeit DEUTSCH!Als Nationalität ist DEUTSCH natürlich richtig, denn man unterscheidet die Staatsangehörigkeit von der Nationalität.Die ‚BRD‘ hat kein eigenes Staatsangehörigkeitsgesetz. In der ‚BRD‘ gilt das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStAG) von 1913.Dort steht unter §1: Begriffsbestimmung ‚Deutscher‘:Deutscher ist, wer die ... unmittelbare Reichsangehörigkeit ... besitzt.
Daher gibt es für alle Deutschen nur eine Staatsangehörigkeit oder Staatsbürgerschaft, und diese heißt: DEUTSCHES REICH!“
Michel: „Aber das Deutsche Reich gibt es doch nicht mehr!“
Wissender: „Falsch, das Deutsche Reich ist nicht untergegangen! Die Existenz des Staates ‚Deutsches Reich‘ ist völkerrechtlich und mit Bundesverfassungsgerichtsurteilen u.a. 2 BvL 6/56, 2 Bvf 1/73 und 2 BvR 373/83unwiderruflich festgestellt! Dort steht unter anderem:
Das Deutsche Reich existiert fort, besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig. (Anlage 1)
Michel: „Das habe ich nicht gewußt. Ist denn Berlin wenigstens die Hauptstadt?“
Wissender: „Das wohl, aber Berlin ist bis zum heutigen Tage kein Land der Bundesrepublik Deutschland. Die Alliierten haben die Absätze 2 und 3 des Artikels 1 der Berliner Verfassung vom 01. September 1950 --“
(1) Berlin ist ein deutsches Land und zugleich eine Stadt
(2) Berlin ist ein Land der Bundesrepublik Deutschland
(3) Grundgesetz und Gesetze der Bundesrepublik Deutschland sind
für Berlin bindend (Anlage 2)
Michel: „Darf ich unterbrechen? Das hört sich doch ganz anders an, als Sie eben behaupteten!“
Wissender: „Lassen Sie mich meinen Satz beenden, denn, wie schon gesagt, haben die Alliierten die Absätze 2 und 3 desArtikels 1 der Berliner Verfassung vom 01. Sep tember 1950 im Bestätigungsschreiben der Alliierten Kommandatura zur Verfassung vonBerlin, BK/O (50) 75 vom 29. August 1950 (VOBI. I S. 440), zurückgestellt.
Die BRD ist kein Staat,
IST ES NIE GEWESEN !
"Das intelligente Volk der Deutschen ist heute immer noch eine Geisel des Zweiten Weltkriegs.
Jeder Deutsche steht bereits bei der Geburt in der Schuld arroganter und gieriger Zionisten".
Eingestellt von Ansorde um Donnerstag, April 12, 2007 0 Kommentare Links zu diesem Post
Offenner Brief an die Bundeskanzlerin
Sehr geehrte Frau Merkel, Am Sonntag dem 14.01.2007 sagten sie im Deutschlandfunk: "Gewalt von Extremisten egal aus welcher Richtung könne niemals akzeptiert werde."
Sehr geehrte Frau Merkel da haben sie recht. Allerdings sollte man berücksichtigen, dass Extremismus nicht nur körperliche Gewalt sondern auch geistige und psychische Gewalt bedeuten kann. Gerade auch im Wort Staatsgewalt steckt der Begriff Gewalt. Und wenn ich mir anschaue wie ihre Regierung und ihre Staatsbediensteten vom kleinen Polizeibeamten bis hin zu den Richtern notfalls mit Gewalt das Recht in Deutschland beugen und sie und diese Gesellschaft um sie herum mit Gewalt gegen den Willen des Volkes handeln und gegen das Grundgesetz verstoßen, dann sollten sie mal nicht den Mund so voll nehmen und mit nacktem Finger in Richtung der Rechten zeigen, denn 1. sollten sie sich mal Gedanken machen warum die Rechten trotz BND-Unterwanderung einen solchen Zulauf haben... vielleicht liegt es ja an ihrer Politik und 2. was unterscheidet denn ihre Staatsführung, ihre Regierung und ihren Beamtenapparat von dem was die Rechten propagieren.Es wird festgestellt, das BRD–Regime (sog. Bundesregierung) verstößt gegen:§ 146 (Geltungsdauer des Grundgesetzes) – Verfassung Es wurde im Einigungsvertrag festgelegt, dass das deutsche Volk eine Verfassung bekommen soll und das möglichst bis Ende 1992. Das ist bis heute 2007 nicht erfolgt.§ 97 (1) (Unabhängigkeit der Richter)Die Richter in Deutschland sind als parteilich zu betrachten. Diese Entwicklung ist seit Jahren zu verfolgen. Richter urteilen nicht mehrnach Recht und Gesetz sondern nach eigener subjektiver Meinung oder im Sinne ihres in Deutschland regierenden Systems. Aber das Volk ist der Staat, ich möchte hier nun nicht noch auf das Thema Staatsvolk / Staatsangehörigkeit / Deutsches Reich eingehen. Aber dieses Thema dürfte ihnen nun ja bereits bestens bekannt sein. Wenn sie aber im Namen des Volkes sprechen, sie aber die BRD–Regierung verkörpern, welche ergo kein Volk als ihres bezeichnen kann, dann sind sie folglich Kanzlerin eines diktatorischen Regimes und verstoßen gegen ihren Amtseid. § 74 (16) (Die Gesetzgebung erstreckt sich auf die Verhütung des Missbrauchs wirtschaftlicher Machtstellung) Hierzu denke ich müssen keine größeren Ausführungen gemacht werden. Die Verstöße gegen das Grundgesetz durch ihr BRD–Regime und seine Behörden werden uns, dem Volk ja wohl ganz im Stil des Feudalismus, so zu sagen täglich vorgeführt. An Energiekonzerne verschenkte Emissionspapiere, Angehörigkeit führender Politiker und Abgeordneter in Aufsichtsräten und Vorständen von Großkonzernen, usw. usw. … .Auch die ungerechtfertigten dauernden Diätenerhöhungen sind eine Form des wirtschaftlichen Machtmissbrauches.§ 38 (1) (Wahl der Bundestagsabgeordneten) Bundestagsabgeordnete sind an Weisungen nicht gebunden.Klarer Verstoß siehe Fraktionszwang und seit ihrer Machtübernahme den Koalitionsausschuß. 20 Vertreter von CDU und SPD treffen sich um Entscheidungen zu fällen. Die Ergebnisse werden den Fraktionen mitgeteilt und die einzelnen Abgeordneten müssen dann nach Fraktionszwang abstimmen, Das ist keine Demokratie, das ist mit gutem Willen betrachtet, mindestens doch eine Oligarchie, um das andere böse Wort nicht zu gebrauchen.§ 20 (1) (Verfassungsgrundsätze; Widerstandsrecht) Die BRD ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.Dass die BRD eine Demokratie ist, ist klar durch den Verstoß gegen vor genannten § 38 widerlegt und mit der Einführung von Hartz IV wurde der Sozialstaat beerdigt und ein Fürsorgestaat geschaffen. Somit verstößt das BRD–Regime gegen § 20 (1) GG.§ 20 (2) (Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus – durch Wahlen und Abstimmungen).Vom Volk geht höchstens eine Macht aus, die Ohnmacht. Das Recht zur Wahl nehmen auf Grund der Politikverdrossenheit (warum wohl siehe die letzten Forsaumfragen) gerade mal noch 50% der Bürger in Anspruch.Abstimmen durften sie nie! Siehe Einführung des Euro, Osterweiterung der EU und Einführung einer EU–Verfassung. Das deutsche Volk hat eindeutig, wie durch Forsa, Emnit usw. ermittelt, bekundet, dass es zu diesen Themen gehört werden und abstimmen will, das wurde dem Volk auf das schäbigste verboten. So nach dem Motto – Verfassung. Das deutsche Volk hat eindeutig, wie durch Forsa, Emnit usw. ermittelt, bekundet, dass es zu diesen Themen gehört werden und abstimmen will, das wurde dem Volk auf das schäbigste verboten. So nach dem Motto „ da seid ihr zu doof zu…" und das sagen Politiker die einen der wenigen Berufe in Deutschland ausüben, bei dem man keine Qualifikation nachweisen muss. Vom Farbbeutelwerfer zum Außenminister um nur ein symtomatisches Beispiel nennen zu wollen.Somit verstößt das BRD–Regime gegen § 20 (2) GG.§ 20 (3) (Die Gesetzgebung ist an die „verfassungsmäßige" Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Recht und Gesetz gebunden)Dass das BRD „verfassungsmäßige" Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Recht und Gesetz gebunden)Dass das BRD – Regime und seine Behörden ganz klar gegen diesen Art. 20 (3) GG verstößt, ist wohl hinlänglich durch die vorgenannten Ausführungen bewiesen. Somit erfüllt das BRD–Regime und die Behörden die es unterstützen ganz klar den Straftatbestand nach Art. 9 (2). Sie sind eine Vereinigung, deren Zweck und deren Tätigkeit den Strafgesetzen zu wider läuft und sich gegen die „verfassungsmäßige" Ordnung richten. Eine solche kriminelle Vereinigung ist nach GG Art. 9 (2), zu verbieten.In der freudigen Erwartung ihrer baldigen Selbstauflösung verbleibe ich mit der ihnen gebührenden Hochachtung
Thomas Tischer
PS: Über 30 Jahre waren sie eine linientreue Befürworterin des DDR-Systems; für sie war der Westen der Klassenfeind (nicht wahr Frau FDJ-Führerin) und das bekommen wir alle jetzt deutlich zu spühren. Überhaupt Frau Merkel... welchem Volk dienen sie eigentlich.
BRD GmbH
Wir als Kunde des Unternehmens BRD GmbH haben die Macht
Sie als werte Leser haben die RAF – Fahndungslisten sicher noch in bester Erinnerung. Vielleicht muss auch das Phantom, die vermeintliche dritte Generation der RAF neu beleuchtet werden. Die Täter von damals sitzen heute vielleicht auf dem Chefsessel oder belasten die harten und schlichten ReGIERungsbänke im Bundestag oder in den Landtagen mit ihrem politischen Schwergewicht. Oder vielleicht sind sie auch nur einer der zahlreichen Schmierölexperten in den Lobbys der Gremien geworden, wo hinter verschlossenen Türen der Wahnsinn zum bitteren Albtraum wird, weil die korrupten Mafiamethoden die gierigen Schlünde der Absahner mit fülligen Gaben mästen. Das berühmte Fass ohne Boden ist eben des Deutschen Eselsgeduld mit allen Arten von Verbrechern, Verrätern und Kindesmördern, mit all den vielen Faulenzern und nicht zuletzt mit seinen geliebten Mitwürgern, die ihm den Hals abschnüren, so dass er bald ersticken wird. Und seine unermessliche Geduld mit einem rattenartigen Parasit, der sich in unseren Breiten weiterhin ungehemmt ausbreiten kann: Einem Virus, von dem die heutige Dämonkratie von Anfang an befallen war und sie so niemals wirklich funktionsfähig werden ließ: Der Drückebergerei vor der eigenen VerANTWORTung. Weniger reden als wankend oder torkelnd ANTWORT gebend stehen wie eine Eins! Die „Laberei“ oder die „Lallerei“ derjenigen, die das Politaffentheater betreiben, sprengt das Vorstellungsvermögen einer jeden Büttenrede. Die „Agenda Zwanzig-Zehn heißt dabei wohl entschlüsselt nichts anderes als das Tagessoll der schwerstens arbeitenden Volksmetzger zu erfüllen: Zwanzig Kurze und zehn Halbe Bier, entstand so vielleicht auch Hartz vier? Hartz Bier. Der neue gesellschaftliche Erlebniscocktail mit garantierter Sprengkraft!
Und nun kommt pünktlich zur Narretei vom Volke aus nun auch der Spaß herbei. Dank „Pomillosan 2000“, das die Flugzeuge über unseren Köpfen „verlieren“, kapieren es die blöden Deutschen ja sowieso nicht mehr und schalten kurz nach Weihnachten, während der tollen Tage gänzlich ab, wie immer. Aber wir befürchten, dass bei vielen mehr ausgesetzt hat, als jemals eingesetzt. Irreparable Schäden, die man nur noch mit einem Totalabriss sanieren könnte. Wann kommt endlich der Sprengmeister und legt die Leichen im Demokratiekeller in Schutt und Asche?
Sollte dieser Sprengmeister sogar einer sein, der sich rein zufällig Köhler nennt und letzter Interims - Präsident dieser Firma ist? Waren sie nicht alle längst schon gewarnt worden, nachdem es alle wissen, wer hier im Lande das wahre Sagen hat. Sie alle und wir wissen, dass diese Firma maximal ein paar AGB-Klauseln hat, das wir dann als Grundgesetz bezeichnen, mit dem wir ungefragt beglückt worden sind. Wo sind hier eigentlich die Widerrufsklauseln, auf welche sich der Bürger berufen kann? Wo? Diese Firma ist längst in Insolvenz, ihr Verwalter ist Horst Köhler, mehr auch nicht.
Da sich indes keiner der Richter traut, dieses eine „Fass“ aufzumachen, wo sie befürchten, dass sie der Flaschengeist heimsuchen wird, mit den Worten „Ich bin wieder da!“ und somit die Hemmungen des Deutschen zu dessen Erwachen endlich lösen würde, haben wir beschlossen das Thema nochmals aus anderer Sicht zu anzusprechen:
Warum sollten diese Diener des Staates das eben Gesagte auch tun? Sie bekommen ihren Scheck am Monatsende von ihrem Arbeitsgeber BRD GmbH. Ist doch „logo“, dass da das Hemd näher, als die Hose ist. Warum lassen wir diese Spielchen nicht, wo das alles doch von vorne herein gar nicht funktionieren kann.
Horst Köhler ist ein Verwalter, keine Führungspersönlichkeit. Denn dazu müsste er das tun, was seine Mitarbeiter und Kunden erwarten, nämlich führen und vorgeben, die Ziele abstecken und selbst zur Tat schreiten. Tut er aber nicht. Außer ein paar Reden hält er sich nun brav zurück, man hat ja schließlich seine Befehle.
Wir als Kunde des Unternehmens BRD GmbH dagegen haben aber die Macht: Wir sind der Markt, wir sind der Konsum, wir sind der Staat!
Wie oft müssen wir denn noch im Auftrag von Larriss Bohtun versuchen, Euch klar zu machen, was von Euch erwartet wird. Denkt in Bildern:
Ihr braucht eine starke und unbeirrbare, konsequente Hand, einen stabilen Charakter, der Euch mit aufrechten Gedanken wieder alte Tugenden lehrt und Euch den Mut gibt, zu tun, was zu tun ist. Einen, der Euch als leuchtendes Beispiel vorangeht, ein Idol und Vorbild. In unserem Volke sind die Vorbilder aber leider selten geworden. Die, die uns derzeit (ver-)führen sind exakt das Gegenteil von dem, was man als Vorbild bezeichnen könnte. Warum wundern wir uns eigentlich, bei all den mafiösen Machenschaften in allen Gesellschaftsschichten, allen voran in der Politik. Nur das Wort Politik an sich wäre bereits eine Beleidigung der Mafia selbst, kennt sie doch noch den Begriffe, wie zum Beispiel die Familie, den die Firma BRD GmbH beim Insolvenzverfahren längst an das Ausland verschachert hat.
Werdet Euch endlich einig, wer Eure Galionsfigur werden soll. Macht es sorgfältig aber schnell! Nehmt Einen, der nicht vorbelastet ist, ihr braucht vor allem einen, der das vielleicht selbst gar nicht will, aber es letztlich doch tun wird, weil seine Vorsehung ihm klar werden wird. All die anderen werden mehr zerstören, als denn richten, dies bedenkt! Erwählt ihn intuitiv, nicht nach Euren Gesetzen der Logik, ihr habt so die rechte Wahl getroffen. Stellt Euch nicht in den Schatten dessen, welcher aus Euren Reihen als einer der Euren hervorgetreten ist, sondern helft ihm, unterstützt ihn in seinem Tun und Wirken. Er wird die rechten Entscheidungen fällen und ihr werdet seine Orders ganz einfach befolgen. Er wird Euch nicht nur hören und sehen, er wird Euch verstehen und er wird seine empfindsame Seele für das Volke geben, er wird sich für andere opfern, wenn er es für unausweichlich hält. Er wird verstehen, was Ihr unter Recht und Gerechtigkeit versteht. Er wird Euch oftmals zügeln oder aber versuchen Euch anzustoßen, er aber selbst wird nicht ohne Fehler sein, er wird dies auch nie behaupten, vielmehr setzt er auf Euch als homogene Masse, als kritische Masse mit der Inneren Harmonie nach dem Prinzip des Hexagrammes, welches Grundlage des Systems „6 plus 1“ ist. Dieser Eine wird Euch in eine neue Zeit geleiten, sein Weg ist Eurer und Eurer ist Seiner!
Habt Ihr Euren Anführer, so sammelt Euch, vollkommen unabhängig und frei von Parteibindung und Glaubensmaximen. Es zählt die Wahrheit, das Aufrechte und der eiserne Wille, unser Land zu einem starken autarken Vorbild für die ganze Welt zu erschaffen. Ihr braucht keine Reden nach den Spielregeln der „Büttenredner“, ihr schafft Fakten. Fakten. Und nochmals Fakten, indem ihr Euch alle aus einem Guss präsentiert. Ihr, die ihr Euch aber eher in Bagatellfragen verstrickt und Euch damit selbst lähmt, werdet Euch gewahr: Es geht um weit mehr als um profane Wichtigtuerei und klein kariertem Gequängel, Handelt endlich, wie man es von erwachsenen Menschen erwarten sollte. Schreitet zur Tat und hämmert in Euer Gewissen ein: “Einer für alle – Alle für Einen!“ Die Rechte eines Einzelnen müssen sich eben den gesellschaftlichen Grundregeln unterordnen. Diese Regeln zu bestimmen obliegt der Mehrheit einer Bevölkerungsgruppe, den angestammten Bewohnern Deutschlands. Wir haben die Verfahren die Ansätze für die Lösungen vieler unserer Probleme vermittelt bekommen oder werden es bekommen und arbeiten natürlich selbst weiter daran, als Mitarchitekten eines neuen Äons, deren immense Bedeutung uns Larriss klar r offenbart hat. Heute haben wir eine Phase erreicht, wo diese Lösungen also auf eine harmonische Mehrheit, in Wahrhaftigkeit, Gerechtigkeit und Treue warten, auf Sie! Auf Euch! Auf alle Aufrechten!
Dann tretet dieser Firma, die ihr BRD nennt doch einmal mutvoll vor ihr erbärmliches Angesicht, zeigt Euch und vor allem zeigt, dass eine Firma nur das ist, was ihre Mitarbeiter in Summe sind, zeigt Euch vor den politischen Wichtigtuern, die sich, wenn es darauf ankommt, nicht mehr in Luft auflösen können, weil sie dann vielleicht schon nicht mehr durch den Türrahmen passen könnten oder dann mal wieder die Hosen voll haben? Oder ihre Gier hat sie zum Platzen gebracht, wir alle können es sicher vielleicht kaum erwarten.
Sie feiern, sie lallen, sie lachen und sie belügen und betrügen uns, das Volk, sie brechen ihren Amtseid und machen sich noch nach Belieben über uns lustig und halten es nicht für nötig, sich die bohrenden Fragen ihres Volkes auch nur einmal anzuhören.
Der Terrorismus ist ein erkennbarer Feind, der ohne jeden Zweifel bekämpft werden muss, und zwar an seinen Ursprüngen. Die deutsche Politik nach 1949 aber ist für das Deutsche Volk viel schlimmer, als jeder frühere Terror, denn unsere Bürger erkennen noch gar nicht, wer der wahre Feind ist, nein, sie machen noch gar nicht einmal Anstalten dazu!
Und all die Propagandaposaunen, all die öffentlich-rechtlichen, von der freundlichen GEZ bezahlten und von der Politik gekauften Rundfunkanstalten und Printmedien, lügen und verfälschen die Wahrheiten mehr, als es sich dies der Lügenbaron von Münchhausen hätte jemals vorstellen können. Von Christiansens ist im Quotentief in die stinkende Jauche gefallen, nach der Absage von G. Jauch ist erst recht offenbar, welcher Filz sich da und dort gebildet hat. Ein Hoch auf den RTL- Moderator und Medienunternehmer, der den Bonzen bei der ARD einmal gehörig ihre arroganten Leviten gelesen hat. Recht so! Denn ob Jauch, ob Christiansen, wie sie auch alle heißen mögen, selbst auch ein Bundesnachrichtendienst und Insolvenzverwalter Köhler bekommen natürlich unsere Informationen frei Haus und können sich selbst überzeugen, dass Ihre ersehnte Überwachung nur das zu Tage fördert, was wir Ihnen ohnehin offenkundig zu sagen haben. Sie wissen auch, wer Recht hat oder nicht, daher zieht man es besser vor, zu Schweigen. Bestimmte Anfragen an Politiker und insbesondere an den Bundesnachrichtendienst Vertrauten Schmidbauer blieben bislang ungehört unbeantwortet, man hat offenbar entschieden, „cool“ zu bleiben oder aus dem Hinterhalt eine Falle zu stellen. Wir hatten schon einiges, sogar schon fachmännisch durchtrennte Bremsleitungen an allen vier Rädern, übrigens auch dies aktenkundig. Ebenfalls sind noch zahlreiche Luftaufnahmen der Tornados in bestimmten Archiven, die drei private Objekte in Baden-Württemberg detailliert ausspähten, möglicherweise zur Einsatzkoordination. Vielleicht ist nun die Zeit gekommen, den Damen und Herren auf der vermeintlich andern Seite Auge in Auge, direkt ins Gesicht zu blicken. Wir stehen nur auf einer Seite, und wir sind uns sicher, dass wir wahrhaft auf Ihrer Seite stehen, weil dies auch die unsere ist. Was bescheren uns denn Unruhen, was bescheren uns denn Chaos und Gewalt, wenn wir dies gemeinsam verhindern können und nun Seite an Seite den letzten Akt einläuten werden.
Verstand wird von der Intuition erlöst und wird eine neue Form der Erinnerung bringen, für uns alle, für eine gemeinsame Zukunft.
Rückgang der Arbeitslosigkeit nur auf dem Papier
Derzeit überschlägt sich die veröffentlichte Meinung mit den angeblich so positiven Zahlen vom Arbeitsmarkt. Von einer Trendwende ist da die Rede und vom angeblich stärksten Rückgang der Arbeitslosigkeit seit 1949. Doch betrachtet man die Zahlen, mit denen die etablierten Übeltäter um sich schmeißen, wird einmal mehr deutlich, wie groß der Unterschied zwischen Schein und Sein ist. Medienberichten vom 28. März 2007 zufolge zählte die „Bundesagentur für Arbeit“ (BA) im Februar 4,222 Millionen Erwerbslose, was auf den ersten Blick im Vergleich zum Vorjahreszeitraum eine Abnahme um 826.000 darstellt. Im Vergleich zum Januar 2007 war die Abnahme um 24.000 jedoch eher gering. Insgesamt sank die Arbeitslosenquote von 10,2 auf 10,1 Prozent, blieb also praktisch stabil. Zudem soll es bundesweit im Februar 624.000 offene Stellen gegeben haben.Doch wie sehr nun von den herrschenden Blockparteien auch von Trendwende und einem Aufschwung gefaselt wird, diese Zahlen lügen, und entsprechend sind die Schlußfolgerungen daraus schlichtweg falsch.Grund für die vordergründig sinkende Arbeitslosenzahl ist neben der milden Witterung vor allem, daß der Arbeitsmarkt durch ein rückläufiges Arbeitskräfteangebot durch den Bevölkerungsschwund entlastet wird. Und daraus folgt, daß die offizielle Arbeitslosigkeit stärker ab- als die Beschäftigung insgesamt zunimmt.Wie sieht denn nun die wunderbare Leistung der Großen Koalition aus, die allerorten herbeigeredet wird?Der Blick wird dabei auf neu aufgenommene Arbeitsverhältnisse gelenkt, nicht aber darauf, wohin die Arbeitslosen verschwunden sind. Entsprechend frisiert erweist sich die Statistik. Hier zählt nur die nackte Zahl, nicht aber wie sie zustande gekommen ist.Wer sich nun mit den Publikationen der Bundesagentur für Arbeit etwas intensiver befaßt, kann abseits der in den Medien breitgetretenen Propagandazahlen durchaus Erstaunliches feststellen, wenn man das Wesentliche in Relation setzt: Im Januar 2006 betrug die Zahl der Leistungsempfänger 8.769.000, im Februar 2007 gab es 8.467.000 Leistungsempfänger. Zu dieser Personengruppe zählen die Bezieher von „Arbeitslosengeld I“ und „Arbeitslosengeld II“ (im Februar 2007 waren es 6.554.000) und Sozialgeld-Empfänger (1.913.000).Das heißt, diese entscheidende Zahl nahm im Jahresvergleich lediglich um gut 300.000 Personen ab. Und das relativiert die Jubelmeldungen von angeblich 826.000 weniger Arbeitslosen doch sehr, denn selbst die Reduzierung der Leistungsberechtigten ist im Wesentlichen auf Faktoren zurückzuführen, die rein gar nichts mit einem Aufschwung zu tun haben.So fallen z.B. schon einmal die unter 25-Jährigen aus der Statistik heraus, die in einer Bedarfsgemeinschaft mit ihren Eltern leben. Weiter ist eine größere Anzahl von Personen anzunehmen, die nach einjähriger Bezugsdauer von „Arbeitslosengeld I“ keine Bedürftigkeit für das „Arbeitslosengeld II“ nachweisen kann und damit ebenfalls aus der Statistik herausfällt. Bedeutsam sind auch die Folgen des Bevölkerungszusammenbruchs. Schon jetzt gibt es dadurch nach Schätzungen Jahr für Jahr um 200.000 Arbeitssuchende weniger.Zudem stellen sich hier viele weitere Fragen: Wie viele Arbeitslose wurden in die Rente entlassen, wie viele Menschen wurden durch die Aufnahme eines sogenannten Ein-Euro-Jobs aus der Statistik gestrichen, wie viele Arbeitslose gelten für die Statistik nicht mehr als arbeitslos, weil sie in Alibi-Maßnahmen und -Seminare abgeschoben wurden usw.?Angesichts dieser Tatsache bleibt von dem ganzen Aufschwung-Gerede nichts weiter übrig als ein medialer Furz. Wer sich dennoch das Denken nicht schon abgewöhnt hat, weiß wozu dieser gut ist. So tönte denn auch CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla, daß angesichts des Aufschwungs jetzt die Zeit sei, den Arbeitsmarkt durch einen flexibleren Kündigungsschutz von Überregulierung zu befreien.Und weiter sagte Pofalla wohl im Hinblick auf die angestrebte Unternehmenssteuerreform zu Gunsten der asozialen Konzerne, müßten die Unternehmer weiter entlastet werden, um Investitionen und damit Arbeitsplätze in Deutschland zu ermöglichen.Glaubt man der Bundesagentur für Arbeit, so gibt es schon jetzt 624.000 offene Stellen, die nicht besetzt werden können. Abgesehen einmal davon, daß jeder, der schon einmal über das Arbeitslosenamt eine Stelle suchte, um die Güte und Aktualität des dortigen Angebots weiß, erfüllt auch diese Propagandazahl einen Zweck.Denn es mehren sich nun aus der Wirtschaft die Stimmen derer, die wieder einer verstärkten Einwanderung von Ausländern das Wort reden, um die vermeintlich offenen Stellen zu besetzen.Nach der vollständigen Deregulierung des Arbeitsmarktes soll also das Lohndumping durch ausländische Billiglohnarbeiter noch weiter gesteigert werden. Das wird zweifellos die Zahl der Leistungsempfänger weiter stark erhöhen, doch scheint das die Liberalkapitalisten nicht zu stören, solange die Lügen-Propaganda der veröffentlichten Meinung noch Wirkung zeigt.http://www.widerstand.info/meldungen/1050.html
Ansorde:Die Märchenstunde geht weiter !
Das wahrscheinlich ‘gefährlichste Buch’
Hier eine kleine Leseprobe... – SKANDAL –Der große Betrug an den Deutschen !„Das wahrscheinlich ‘gefährlichste Buch’ für die Machtelite in Deutschland ...!”Geheimsache BRD– Beweise zur Nichtexistenz der Bundesrepublik Deutschland –von Sven B. BüchterISBN 978-3-00-020929-1 – € 14,95 – Preise inkl. MwSt., zzgl. Versand Wie alles begann ...Es nahm seinen Anfang zwischen Ende 1990 und Anfang 1991 an einem ganz gewöhnlichen Berufsschultag den ich als 20-jähriger, an meiner Ausbildung relativ interessierter Lehrling, irgendwie über mich ergehen liess. Da plötzlich passierte es! Worauf ich wahrscheinlich schon eine halbe Ewigkeit gewartet hatte. Ja, endlich passierte etwas das die Monotonie des für meinen Werdegang ach so wichtigen Berufsschulalltags durchbrach.Mein Politiklehrer Herr Knittermann, seines Zeichens bekannt für seine zahlreichen Anekdoten und Geschichten aus seiner interessanten und abwechslungsreichen Vergangenheit, welche nur durch gelegentlichen aber dafür um so effizienteren Unterricht unterbrochen wurden, kam zur Tür herein.Er hatte Informationen dabei die derart bahnbrechend waren, dass sie glatt für einen Umsturz hätten reichen können; wenn er nur wenigstens selber wirklich verstanden hätte was er uns da vorlas, dachte ich bei mir.„1. Streichung der Präambel und Aufhebung des Artikel 23 des Grundgesetzes (GG), der den Geltungsbereich des Grundgesetzes regelt, am 31.8.1990 mit Wirkung zum 29.9.1990.2. Der „Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands“, auch Einigungsvertrag genannt wurde am 31.8.1990 von Vertretern der BRD und der DDR unterzeichnet.3. Der „Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland“, auch 2+4-Vertrag genannt wurde von Vertretern der BRD, der DDR und den 4 alliierten Siegermächten am 12.9.1990 unterzeichnet.4. Beitritt der 5 neuen Bundesländer Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zur BRD am 3.10.1990.“Was war das?! Da bin ich doch fast von meinem Stuhl gehüpft, das darf doch wohl nicht wahr sein. Sollte das Unglaubliche tatsächlich eingetreten sein?Hat die große Politik mit all ihren hochbezahlten, klugen Köpfen sich da etwa einen „Lapsus“ geleistet den ich als kleiner Lehrling nun entdecken und bis ins letzte Detail ausschlachten könnte? Ja, meine Stunde war gekommen!„Moment mal, wie können denn die 5 neuen Bundesländer zu etwas beitreten, das seit dem 29.9.1990 gar nicht mehr existiert?“ platzte ich hervor. „Wenn der Artikel 23 des Grundgesetzes (GG) aufgehoben wurde hat das Grundgesetz keinen Geltungsbereich mehr. Die BRD beschränkt jedoch ihre staatsrechtliche Hoheitsgewalt auf den Geltungsbereich des Grundgesetzes (gemäß Urteil 2 BvF 1/73; das Gerichtsurteil selbst kannte ich damals natürlich noch nicht). Und eben dieser Geltungsbereich des Grundgesetzes auf den sich auch das Hoheitsgebiet der BRD erstreckt, ist nun gänzlich gestrichen worden. Das bedeutet aber, das wir kein Hoheitsgebiet mehr haben und somit auch keinen Staat BRD, denn einen Staat ohne Gebiet auf dem er existiert kann es nunmal nicht geben. Ist damit die BRD am 29.9.1990 nicht einfach erloschen, von den Alliierten willentlich aufgelöst worden? Und wenn dem so ist, was existiert dann stattdessen?“Die Antworten hierauf sollte ich erst gut 15 Jahre später erfahren, doch zunächst einmal zurück zu Lehrer Knittermann: „Das werden die schon geregelt haben!“ quoll es aus ihm voller Überzeugung hervor ...Deutschland 15 Jahre später ...Vor etwas mehr als einem Jahr erreichte mich dann unerwartet eine Nachricht die Licht in dieses längst vergessene Dunkel bringen sollte: „Sieh dir mal den Anhang an, vielleicht interessiert dich das ja“ lautete es da in einer e-mail. Erst wusste ich nicht so recht was ich davon halten sollte. Von der Existenz des Deutschen Reichs war da die Rede und der Nichtmehr-Existenz der BRD. Sollte sich da etwa politisch braun gefärbtes Gedankengut auf meinen Computer geschlichen haben, vorbei an der extra installierten Firewall und dem Virenscanner? Wenn es noch nicht einmal ein Computerwurm war, was dann ...? ... Es gab offensichtlich schon eine ganze Weile vor der Kapitulation der Wehrmacht eine von den Alliierten gebildete Militärregierung für Deutschland, das Kontrollgebiet des obersten Befehlshabers.Von dieser Militärregierung wurde zum Beispiel bereits am 15.11.1944 das SHAEF-Gesetz Nr. 34, mit ihrer Begriffsbestimmung des Ausdrucks „Vereinte Nationen“, bestätigt und ausgegeben, also bereits ein halbes Jahr vor der Kapitulation am 8.5.1945. In Absatz 3 dieses Gesetzes heißt es „Dieses Gesetz tritt mit der Besetzung in Kraft.“Doch wozu dienten die SHAEF-Gesetze nun überhaupt und welchen Inhalt hatten sie?In erster Linie dienten sie der Aufrechterhaltung der Kontrolle über das besetzte Gebiet. Unter anderem wurden hier einige der wesentlichsten Regelungen über das Fortbestehen des Deutschen Reiches nach Kriegsende festgelegt.Wohlgemerkt des Deutschen Reiches, nicht des selbsternannten 3. Reiches der Nationalsozialisten.Auf die „Aufhebung des Nationalsozialistischen Rechts“ bezog sich auch gleich das SHAEF-Gesetz Nr.1.5 Im Vorwort heißt es dort „Um die Grundsätze und Lehren der NSDAP aus dem deutschen Recht und der Verwaltung innerhalb des besetzten Gebietes auszurotten, um für das deutsche Volk Recht und Gerechtigkeit wieder herzustellen und den Grundsatz der Gleichheit vor dem Gesetz wieder einzuführen, ...“.Essenz: Die SHAEF-Gesetze dienten in erster Linie der Aufrechterhaltung der Kontrolle über das besetzte Gebiet.In Artikel 1 Abs 1 geht es weiter „Die folgenden nationalsozialistischen Grundgesetze, die seit dem 30. Januar 1933 eingeführt wurden, ... verlieren hiermit ihre Wirksamkeit ...“.Das Datum 30.01.1933 ist deshalb so wichtig, weil Adolf Hitler am 30.01.1933 durch Reichspräsident von Hindenburg zum Reichskanzler ernannt wurde.Deshalb galt auch die Weimarer Reichsverfassung wieder in ihrer letzten Fassung vor dem 30.01.1933, um eine klare Distanzierung vom 3. Reich hervorzuheben und um sicherzustellen dass sie keine Veränderungen durch die Nationalsozialisten mehr enthalten konnte.In Artikel 2 wird dies noch vervollständigt: „Weitere nationalsozialistische Gesetze werden durch die Militärregierung ... ausser Kraft gesetzt werden.“So konnte eine eindeutige Abgrenzung von dem weiterhin existierenden Deutschen Reich mit seiner Demokratie und einer vom Volk in freier Wahl bestimmten Verfassung gegenüber dem 3. Reich der Nationalsozialisten erreicht werden.Weder die Nationalsozialisten noch die Alliierten haben zu irgendeinem Zeitpunkt das Deutsche Reich oder seine Verfassung aufgelöst oder für nichtig erklärt. Im Gegenteil, Hitler wurde Reichskanzler des Deutschen Reiches und nahm an der Weimarer Verfassung lediglich Änderungen vor. Zwangsläufig bestanden Deutsches Reich und die Weimarer Verfassung fort.Die Alliierten ihrerseits besiegten die deutsche Wehrmacht, welche daraufhin kapitulierte und besetzten das Staatsgebiet des Deutschen Reiches. Dadurch allein ist es keineswegs untergegangen, es wurde von den Alliierten lediglich die uneingeschränkte Regierungsgewalt übernommen.Militärregierung-Deutschland, Kontrollgebiet des Obersten Befehlshabers, Proklamation Nr.16, Artikel 1: „... Wir kommen als ein siegreiches Heer, jedoch nicht als Unterdrücker. ...“.Essenz: Weder die Nationalsozialisten noch die Alliierten haben zu irgendeinem Zeitpunkt das Deutsche Reich oder seine Verfassung aufgelöst oder für nichtig erklärt.Die von den Nationalsozialisten erlassenen Gesetze usw. wurden aufgehoben. Die Weimarer Verfassung galt wieder in ihrer Fassung vom 30. Januar 1933, vor der Ernennung Hitlers zum Reichskanzler, konnte folglich keine Änderungen durch die Nazis mehr enthalten. .... einige der bedeutsamsten Aussagen des Urteils (BVG) in Bezug auf das Deutsche Reich stehen in Gründe B III (Hervorhebung durch den Autor):„ ... dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist ...“, und es „... besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation ... nicht handlungsfähig.“ Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht „Rechtsnachfolger“ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat „Deutsches Reich“, – in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings „teilidentisch“ ...Essenz: Das Deutsche Reich existiert am 31. Juni 1973 immer noch. Es besitzt Rechtsfähigkeit, ist jedoch mangels Organisation handlungsunfähig.Kommt ihnen das bekannt vor? Stimmt, das haben die Alliierten selber auch schon 1945 bestätigt. Das Deutsche Reich ist also auch später nicht untergegangen, das heißt es existiert am 31. Juni 1973 immer noch, und besitzt nach wie vor seine Rechtsfähigkeit. Und die BRD ist nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches.Kann die BRD „... als Staat identisch mit dem Staat Deutsches Reich“ sein?Handelt es sich hier um einen ähnlichen Fall wie bei der wiederholten Behauptung seitens der BRD, dass Berlin ein Land der BRD sei?... die BRD ist ein von den Alliierten im Rahmen des Besatzungsstatuts 1949 genehmigtes Instrument zur Selbstverwaltung der drei besetzten Westzonen Deutschlands. Als Arbeitsgrundlage bekam sie das von den Alliierten für sie genehmigte Grundgesetz im Rahmen des Besatzungsstatuts.Wo ist da die Identität zwischen BRD und Deutschem Reich, nur weil die BRD die drei Westzonen, also ein Teilgebiet des handlungsunfähigen Deutschen Reichs verwalten, neu organisieren sollte?Es handelt sich bei der BRD um ein Verwaltungsinstrument der Alliierten, etwas anderes haben diese auch nie behauptet. Wer auch hätte das Deutsche Reich bei dem Beschluss, die BRD als identisch mit dem Deutschen Reich zu erklären, rechtswirksam vertreten sollen, schließlich ist es mangels Organisation handlungsunfähig?Essenz: Das Deutsche Reich ist ein Staat, die Bundesrepublik hingegen ein durch die Alliierten genehmigtes besatzungsrechtliches Selbstverwaltungsinstrument für die drei westlichen Besatzungszonen.Daran ändert auch der Versuch der völkerrechtlichen Anerkennung von Bundesrepublik Deutschland und Deutscher Demokratischer Republik nichts. Die Bundesrepublik Deutschland war ja noch nicht einmal bereit, die Deutsche Demokratische Republik als Staat anzuerkennen.Wie hätte sie dies auch wider besseren Wissen tun können, schließlich existierte das Deutsche Reich weiter, war und ist bis heute ja nur mangels Organisation handlungsunfähig.Um noch einmal zur Anfangsfrage zurückzukommen:Als Deutscher haben sie die Staatsbürgerschaft des Deutschen Reiches !Dies war auch zu Zeiten der Bundesrepublik Deutschland schon immer so gewesen. Es hat nie eine eigene Staatsangehörigkeit zur BRD gegeben. Die BRD war, wie wir gesehen haben, nachweislich nie ein eigener Staat .
Klimakampagne soll von Crash und Kriegsgefahr ablenken
Von Helga Zepp-LaRouche
Während die Kernschmelze im Weltfinanzsystem fortschreitet, läuft eine riesige Medienkampagne über die angeblich unmittelbar bevorstehende Klimakatastrophe. Im Gegensatz zum tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus ist Bundeskanzlerin Angela Merkel auf den Zug der Klimahysterie aufgesprungen.
Die Bevölkerung soll derzeit mit einer dramatischen Angstkampagne dazu konditioniert werden, massive Einschränkungen des Lebensstandards und der bürgerlichen Rechte und schliesslich auch eine andere Weltordnung zu akzeptieren. Regierungen, Medien und „objektive” Wissenschafter sprechen unisono gleichgeschaltet, seit der IPCC-Bericht am 7. Februar den Startschuss für die koordinierte Kampagne für einen Paradigmenwandel gab, in der sich alles nur noch um die menschengemachte Klimakatastrophe, die traurigen Eisbären, die einsam auf den letzten Eisschollen im erwärmten Nordmeer schwimmen, und die „Tatsache” dreht, dass unser Planet „nur noch 13 Jahre” habe. Und Umweltminister Gabriel versucht mit Erfolg, so gewichtig zu erscheinen wie Al Gore, und fordert laut Welt-Online einen „Führer der Welt”.
Während diese Panikmache auf das kurze Gedächtnis der Bürger setzt („Ich war gerade in den Alpen, da war wirklich kein Schnee!”), darauf, dass der sehr kalte Winter und die Schneekatastrophe des letzten Jahres schon vergessen ist, spielt sich das wirkliche Drama auf einer ganz anderen Bühne ab. Die Desinte-gration des globalen Finanzsystems, die als Folge der Abwickelung des Yen-Carry-Trades nun mehrere Marktsegmente erschüttert, ist nicht aufzuhalten. Der Kollaps des amerikanischen Immobilienmarktes, vor allem im Bereich der minderwertigen Hypotheken, kann wegen der marktsegmentübergreifenden Rolle der Hedgefonds durchaus einen Crash des gesamten Systems zur Folge haben. Die Umwelthysterie soll nun die Drohkulisse liefern, um in dem folgenden Chaos diktatorische Massnahmen durchzusetzen.
Allen Beschwörungen zum Trotz, die Zinsanhebungen in Japan hätten nur „Korrekturen”, aber keinen Krach zur Folge, geht die Desintegration nicht zuletzt auf den sog. „aufstrebenden Märkten“, wo sich ein Absturz um 50-80 Prozent abzeichnet, voll weiter. Am dramatischsten ist derzeit das Platzen der Immobilienblase in den USA, wo die ungesunde Praxis der Vergabe riskanter sog. „Subprime“-Immobilienkredite zum Bank-rott zahlreicher Kreditinstitute geführt hat, der sich nun auf andere Bereiche des Immobilienmarktes und das Bankensystem selber ausweitet.
Der Hypotheken-Crash und die Folgen
Am 12. März meldete der zweitgrösste Kreditgeber auf diesem Markt, „New Century”, der 7 Prozent Markt-anteile hat, der Wertpapieraufsicht SEC, er könne ausstehende Verpflichtungen in Hohe von 8,4 Milliarden Dollar nicht bedienen. Als Folge brach die Aktie von New Century um 90% und dann noch einmal um 50% ein: Ein Konkursantrag nach dem sog. Chapter 11 steht an. Bloomberg berichtet, dass in diesem Jahr in den USA 1,5-2,2 Millionen Zwangsversteigerungen erwartet werden. 2006 waren es bereits 1,2 Millionen, was einen Anstieg um 42% gegenüber dem Vorjahr bedeutete. Nach einer Studie des Nachrichtenmaga-zins EIR werden deswegen im vergangenen und in diesem Jahr insgesamt rund eine Million Arbeitsplätze vorwiegend im Wohnungsbau verloren gehen. Man erwartet, dass mehr als hundert Kreditinstitute, die sich im Markt der minderwertigen Hypotheken engagiert haben, in allernächster Zukunft bankrott gehen werden.
Der Markt der minderwertigen Hypotheken hatte 2001 einen Anteil von 3% am Hypothekengeschäft und ist seitdem auf 20% angewachsen. Dieses Wachstum ist Ausdruck der unter der Regierung Bush-Cheney üblich gewordenen Praxis der Banken, den kurzfristigen Gewinn der Spekulanten auf Kosten der Lebens-bedingungen der 80% unteren Einkommensschichten zu steigern. Dieser Markt ist eine klassische Blase: Über Nacht werden die berüchtigten „MacMansions“, Fertighäuser aus Pappmaché, hochgezogen und zu überteuerten Preisen und abenteuerlichen Kreditbedingungen an Kunden ohne Eigenkapital verkauft - eben jene minderwertigen Hypotheken, bei denen sich die Zinsen und damit die Profitraten der Spekulanten nach einem bestimmten Zeitraum erhöhen. Schon jetzt ist überall zu beobachten, dass die „Hausbesitzer”, die die höheren Zinsen nicht mehr bedienen können, sich gar nicht mehr die Mühe machen, die Häuser zu verkaufen, sondern einfach wegziehen, weil die Häuser sowieso an die Banken fallen.
Die Bürgerinitiative „Center for Responsible Lending”, die diese Praxis unseriöser Hypothekenvergabe be-kämpft, geht davon aus, dass bis zu 25% dieser Verträge mit Zwangsvollstreckungen enden werden. Davon sind auch grosse Städte wie New York, Los Angeles, San Diego, Washington etc. betroffen. Und da der Hypothekenmarkt in den USA sich keineswegs darauf beschränkt, dass Banken gewöhnliche Hypotheken an Hausbesitzer vergeben, sondern dieser Markt eine ganze Branche (die Amerikaner sagen sogar „Indu-strie“!) für sich ist, in der diese Hypotheken zu Wertpapieren gebündelt und von einem Spekulanten an den anderen verkauft werden - ein Geschäft, an dem auch Hedgefonds und Beteiligungsgesellschaften und ihre Kreditderivate beteiligt sind -, ist das Ganze ein einstürzendes Kartenhaus, das in zusammen mit den Auswirkungen des Endes des Yen-Carry-Trade zum Systemkollaps führen wird.
Al Gore, der „grüne Spekulant“
Vor diesem Hintergrund stellt die Klimakatastrophenkampagne u. a. den Versuch der Investmentbanken und Hedgefonds dar, mit einer neuen Blase ein neues Gebiet aufzutun, in dem Megaprofite zu finden sind. Al Gore, der wegen seines ineffektiven Präsidentschaftswahlkampfs lange als Steigbügelhalter für George W. Bush diskreditiert und in der Versenkung verschwunden war, ist jetzt weltweit mit seinem unwissen-schaftlichen Dokumentarfilm und Vorträgen vor Firmen und Hedgefonds unterwegs, um den CO2-Emis-sions-Zertifikathandel als eine Superprofitquelle anzupreisen.
Was viele seiner grünen Anhänger nicht wissen: Gore ist seit 2001 selber Hedgefonds- Manager. Gore war stellvertretender Vorsitzender der „Metropoliten West Financial LLC” („Metwest”), dessen Vorsitzender der einst wegen Insidergeschäften verurteilte Michael Milken war. 2004 gründeten Gore und David Blood, ehe-mals Vorstandsvorsitzender der Goldman Sachs Asset Management, den Londoner „Generation Investment Fund”, der selbst massiv im CO2- Emissions- Zertifikathandel tätig ist.
„Das wirkliche Thema, um das es geht, ist der boomende Emissionshandel”, schrieb der Daily Telegraph am 14. März. „Gore hat einen Trend erkannt, der Handel mit CO2-Emissionszertifikaten ist derzeit das heisseste Geschäft.” Der Telegraph berichtete, auch die grössten Investmentbanken der Welt stürzten sich auf diesen Markt, der sein Zentrum jetzt in London hat. Gore, seit 2006 offizieller Berater der britischen Regierung in Klimafragen, versprach auf einer Konferenz in Kopenhagen vor rund 2000 Firmen, die am Emissionshandel beteiligt sind, er werde den Präsidentschaftswahlkampf 2008 in den USA zu einer Kam-pagne um den Klimawandel machen.
„Der grosse Schwindel“
Um so wichtiger war deshalb der vom britischen Channel 4 gesendete Dokumentarfilm mit dem Titel „Der grosse Schwindel der globalen Erwärmung”, der auf die vielen wissenschaftlichen Gegenargumente gegen die angebliche menschengemachte Klimakatastrophe eingeht und auf die Anfänge dieser Kampagne in der Thatcher-Ära hinweist. Dieser Film ist ein absolutes Muss für jeden, der sich mit diesem Thema beschäftigt. (Sie finden ihn im Internet unter http://video.google.com, Suchwort "The Great Global Warming Swindle").
Unter Klimaforschern, Geologen, Chemikern und anderen Wissenschaftlern tobt derzeit eine grosse Schlacht über die Ursachen der Klimaschwankungen, die seit Hunderttausenden von Jahren den Wechsel zwischen Eiszeiten, Wärmeperioden, Zwischeneiszeiten und Zwischenwärmeperioden bestimmen. Unter seriösen Wissenschaftlern ist man sich einig, dass vor allem die astrophysikalischen Zyklen für die Tempe-raturschwankungen verantwortlich sind, und nur zu einem vernachlässigbaren Teil die menschlichen Akti-vitäten. Wie ist es angesichts dieses klaren Gegensatzes zwischen wissenschaftlicher Analyse und einer letztlich den Heuschrecken nützenden Propagandakampagne zu erklären, dass Bundeskanzlerin Merkel ausgerechnet die deutsche Präsidentschaft in der EU nutzte, um das Thema Klima zur Priorität zu ma-chen? Und das, obwohl es Frau Merkel, die immerhin selber Physikerin ist, nicht an Möglichkeiten fehlen dürfte, sich über die Faktenlage zu informieren und sie sachkundig zu beurteilen?
Die Vermutung liegt nahe, dass die Regierungen nicht nur wissen, dass die von Menschen gemachte Kli-makatastrophe ein Schwindel ist, sondern dass sie auch wissen, dass das mit der Globalisierung verbun-dene weltweite System hoffnungslos am Ende ist. Und da sie nicht den Mut haben, zuzugeben, dass ihre inkompetente Wirtschaftspolitik für die gegenwärtige Systemkrise mitverantwortlich ist, bietet die Klima-frage einen willkommenen „Sündenbock“. Denn wenn das Finanzsystem kracht, droht Chaos - und für diesen Fall haben einige Kräfte durchaus Notstandsmassnahmen in petto.
Interessanterweise schrieb Die Welt am 10. März in ihrem Leitartikel „Unsere Klimadebatte ist fortschritts-feindlich”, wenn auch ohne Bezug zum Finanzkrach: „Inzwischen muss das Klima herhalten, um dem Bedürfnis nach einem politischen Donnerschlag wieder Geltung zu verschaffen. Wir haben, heisst es, nur noch ein paar Jahre Zeit - die dürfen wir nicht mehr mit den zeitaufwendigen und ineffektiven Verfahren der bisher üblichen Politik verplempern. Mit anderen Worten: das Klima schafft endlich den Notstand, den rechte wie linke ökologische Carl-Schmitt-Freunde so gerne als Freibrief hätten.” Der Ausnahmezustand als Grundlage einer Diktatur - darauf spielt dieser Artikel an. Was also motiviert Angela Merkel, die Klima-frage zum Hauptthema des EU-Gipfels zu machen und sich dabei die Argumente der Ökologiebewegung zu eigen zu machen?
„Den Charakter der Welt ändern“
Überraschenderweise kamen klare Worte ausgerechnet von jemand, der vor einiger Zeit selbst noch einer der eifrigsten Vertreter der Globalisierung war: vom tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus, der seinem Land nach der Auflösung des Comecon eine brutale Schocktherapie verpasst hatte. Vor dem Washingtoner Cato-Institut erklärte Klaus, die Ökologiebewegung sei heute von allen Gefahren für die Welt die bedroh-lichste. Hinter ihrer „freundlichen” Ideologie verberge sich der Versuch, den Charakter der Welt zu ändern. ”Sie präsentieren ihre Katastrophenszenarios, um unsere Werte zu ändern, und das ist sehr gefährlich. Hinter dieser Terminologie steht in Wirklichkeit der rabiate Versuch, die Welt radikal zu verändern.” Und weiter: „Wenn eine Theorie widerlegt ist, erfinden sie eine andere. Erst war es die Bedrohung durch die Überbevölkerung. Dann war es das Ozonloch. Jetzt kommen sie mit ihrer These von der globalen Erwär-mung.” Man könnte noch den „sterbenden Wald“ hinzufügen, der offensichtlich so grün ist wie eh und je.
In einem Interview in Japan betonte Klaus, die These von der Klimaerwärmung sei ein Mythos, das bestäti-ge jeder ernsthafte Wissenschaftler. Das IPCC hingegen sei keine wissenschaftliche, sondern eine politi-sche Institution, eine Art NGO mit grünem Beigeschmack. Und die Entscheidung der EU-Kommission, die CO2-Emission um 20 Prozent absenken zu wollen, kommentierte er deutlich: „Das ist offensichtlich eine solche Fehlleistung von so vielen Leuten, von Journalisten bis Politikern. Wenn die EU-Kommission auf einen solchen Trick hereinfällt, dann haben wir damit noch einen weiteren triftigen Grund, warum in solchen Fragen die Nationen selbst und nicht die Kommission entscheiden müssen… Vielleicht sagt nur Al Gore etwas in dieser Richtung, ein geistig gesunder Mensch kann das nicht.” Offensichtlich hat Vaclav Klaus etwas dazugelernt und er erkennt, dass die neue Welle der Globalisierung und die drohende Ökodiktatur sein Land völlig zerstören würden.
Die gegenwärtige Klimahysterie soll aber auch den amerikanischen Kongress auf die falsche Fährte führen. Damit der sich nicht mit dem drohenden Finanzkollaps und der Abwendung der Gefahr eines neuen Krieges der Bush-Administration gegen den Iran beschäftigt und kein Absetzungsverfahren gegen Bush und Cheney einleitet, wird der grüne Flügel der Demokratischen Partei aktiviert. Die Kriegsgefahr wird aber so lange nicht verschwinden, solange nicht erst Cheney und dann Bush aus dem Amt entfernt sind.
Wenn die menschliche Gattung aus der letztlich alle Bereiche betreffenden Systemkrise herauskommen will, muss an die Stelle der gefährlichen Ideologie der Ökologiebewegung wissenschaftliche Klarheit und allgemein eine am Fortschritt orientierte Bejahung des wissenschaftlichen und technischen Fortschritts treten. Ohnehin haben Russland, China, Indien, Brasilien, die osteuropäischen Nationen, die Golfstaaten, die Maghreb-Staaten, Südafrika und andere schon klargemacht, dass sie nicht bereit sind, sich kampflos in ein finsteres Zeitalter stürzen zu lassen, und eine Renaissance der Kernenergie anstreben.
Aber letztlich kann die Krise nur überwunden werden, wenn das hoffnungslos bankrotte Finanzsystem reorganisiert und durch ein neues Bretton-Woods-System ersetzt wird. Nur wenn sich im amerikanischen Kongress statt der Ideen Al Gores die Ideen von Lyndon LaRouche durchsetzen, hat die Zivilisation eine Chance.
WER VON DER LÜGE LEBT; MUSS DIE WAHRHEIT FÜRCHTEN!...
Klimakampagne soll von Crash und Kriegsgefahr able...