Investitionen an bayerischen Krankenhäusern
Es zählt zu den Kernaufgaben eines modernen Sozialstaats, eine leistungsfähige Krankenhausstruktur aufzubauen und zu erhalten. Freistaat und Kommunen stellen daher jährlich hohe Förderbeträge für notwendige Investitionen bereit, damit in allen Landesteilen zeitgemäße, medizinisch hochwertige klinische Einrichtungen in zumutbarer Entfernung zur Verfügung stehen.
Wer wird gefördert?
Leistungsstarke Versorgungsstruktur
Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml setzt auf moderne und leistungsfähige Krankenhäuser im Freistaat.
Der Freistaat ist ein starker Partner der bayerischen Kliniken. Auch in diesem Jahr können wir für die Krankenhausförderung rund 500 Millionen Euro zusichern – und damit weit mehr als manch anderes Bundesland. Alle Krankenhäuser, die in den Krankenhausplan des Freistaats Bayern aufgenommen sind, haben Anspruch auf staatliche Finanzierung der Investitionen, die im Rahmen ihres Versorgungsauftrages notwendig sind. Das gilt unabhängig davon, ob es sich um öffentliche, freigemeinnützige oder private Krankenhausträger handelt.
Die staatliche Förderung bezieht sich ausschließlich auf die akutstationäre Versorgung und umfasst insbesondere:
Förderung von Baumaßnahmen Fördervorhaben sind vor allem Neu-, Um- und Erweiterungsbauten an Krankenhäusern zur Anpassung der Untersuchungs- und Behandlungseinrichtungen an die Fortschritte von Medizin und Medizintechnik, zur Verbesserung betriebsorganisatorischer Abläufe sowie zur Modernisierung der Pflegebereiche. Für derartige Projekte stehen derzeit rund 403 Millionen Euro zur Verfügung, die über das jeweilige Jahreskrankenhausbauprogramm verteilt werden.
Übersicht der laufenden Krankenhausbauvorhaben Bereitstellung pauschaler Förderbeträge Außerdem fließen den Krankenhäusern pauschale Förderbeträge für Beschaffungen und kleine bauliche Maßnahmen zu. Für diese Zwecke werden aktuell rund 221 Millionen Euro auf die Krankenhäuser nach Leistungsfähigkeit und Versorgungsauftrag verteilt. Diese Jahrespauschalen sind von den Trägern in eigener Verantwortung zur Beschaffung kurzfristiger Anlagegüter und für kleine bauliche Maßnahmen einzusetzen. Sie dienen vorwiegend zur Erneuerung medizinischer Geräte, aber auch zur Beschaffung anderer Ausstattungsgegenstände (zum Beispiel Kommunikationstechnik).
Weitere Fördertatbestände Weitere Fördertatbestände sind unter anderem die Mietkostenförderung oder die Ausgleichsleistungen bei Schließung von Krankenhäusern bzw. Krankenhausabteilungen. Für diese Leistungen nach Art. 13 bis 17 Bayerisches Krankenhausgesetz (BayKrG) sind insgesamt 11,5 Millionen Euro vorgesehen.
Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) Bayerisches Krankenhausgesetz (BayKrG) Verordnung zur Durchführung des Bayerischen Krankenhausgesetzes (DVBayKrG) Die Krankenhausförderung deckt nicht ab:
– ambulante Leistungen,
– Rehabilitationseinrichtungen und
– universitäre Bereiche.
Hier gelten besondere Anspruchsgrundlagen außerhalb der Krankenhausförderung.
Bayern nimmt die Gesundheit seiner Bürgerinnen und Bürger sehr ernst und engagiert sich seit vielen Jahren in erheblichem finanziellen Umfang für seine Krankenhäuser.
Seit Beginn der staatlichen Krankenhausförderung im Jahr 1972 hat der Freistaat gemeinsam mit seinen Kommunen bereits über 22 Milliarden Euro in die bayerischen Kliniken investiert. So ließ sich in allen Regionen eine Versorgungsstruktur schaffen, deren Leistungsniveau weit über die Landesgrenzen hinaus hohes Ansehen genießt. Diese konsequente Förderung wird auch in Zukunft fortgesetzt. Im Doppelhaushalt 2017 / 2018 ist ein Krankenhausförderetat von jeweils rund 503 Millionen Euro vorgesehen. Auf dieser Basis können weitere dringliche Modernisierungs- und Anpassungsmaßnahmen an unseren Kliniken zeitgerecht durchgeführt werden. Der Freistaat bleibt damit ein verlässlicher Finanzierungspartner für die Krankenhäuser. Das bedeutet auch, dass bei nachgewiesenem Mehrbedarf eine angemessene Erhöhung des Mittelansatzes geprüft wird.
Jahreskrankenhausbauprogramm 2017 pdf
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