Rheinland-Pfalz: 50 Euro Bußgeld bei Verstößen gegen Maskenpflicht
Wer sich nicht an die Maskenpflicht hält, muss in Rheinland-Pfalz künftig 50 Euro bezahlen. Reiserückkehrer aus Risikogebieten, die sich nicht an die neuen bundeseinheitlich vereinbarten Quarantäneauflagen halten, müssen von Oktober an mit drastischen Bußgeldern rechnen. Diese könnten in die «Tausenderhöhe» gehen, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Donnerstag nach der Schalte der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten in Mainz. Genaue Zahlen nannte sie noch nicht.
Die bisherigen Corona-Regelungen für die Teilnehmerzahlen von privaten Feiern und anderen Veranstaltungen bleiben bestehen. «Wir appellieren an den Verstand der Menschen», sagte Dreyer. Derzeit gilt, dass sich bei Veranstaltungen im Freien bis zu 350 Menschen versammeln dürfen, drinnen bis zu 150. Für private Feiern wie etwa Hochzeiten in angemieteten Räumen liegt die Obergrenze bei 75 Gästen. Bund und Länder hatten sich zuvor bei den Feierlichkeiten im Familien- und Freundeskreis nicht auf bundesweit geltende Obergrenzen für Teilnehmerzahlen einigen können. Großveranstaltungen wie Konzerte blieben statt bis Ende Oktober nun bis Ende des Jahres untersagt.
Hauptverursacher der steigenden Zahlen seien derzeit Reiserückkehrer sowie Veranstaltungen und Familienfeiern, sagte Dreyer. Sie appellierte an die Bevölkerung, «Reisen in Risikogebiete zu vermeiden. Das ist einfach unsinnig.»
Wer die Tests für Urlaubsrückkehrer aus diesen Gebieten und für die Quarantäne Erwerbstätiger künftig bezahle, sei noch nicht geklärt. In Rheinland-Pfalz werde dies aber eher restriktiv ausgelegt werden, kündigte Dreyer an. Bund und Länder streben zugleich eine kurzfristige Rechtsänderung an, nach der es künftig keine Entschädigung für den Einkommensausfall durch Quarantäne mehr geben soll.
Die Pflicht zur 14-tägigen Quarantäne für Rückkehrer aus Risikogebieten soll künftig bundesweit frühestens durch einen Test ab dem fünften Tag nach Rückkehr entfallen können. Diese Regelung soll möglichst ab dem 1. Oktober 2020 gelten. Kostenlose Corona-Tests für Einreisende aus Nicht-Risikogebieten laufen am 15. September aus.
Trotz der steigenden Infektionszahlen gebe es «keinen Grund zu viel Angst zu haben», sagte Dreyer. Derzeit gelinge es den Gesundheitsämtern die Infektionsketten zu unterbrechen. «Alle müssen aufpassen, vor allem die, die feiern», betonte Dreyer. Ein erneutes starker Zuwachs der Infektionszahlen und ein erneute weitrechende Einschränkungen des gesellschaftlichen Lebens sollten verhindert werden.
Die Entscheidungen zu Weihnachtsmärkten und Fastnacht sollen Mitte September mit der 11. Corona-Bekämpfungsverordnung vorgestellt werden. (dpa/lrs/asc)
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