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„Enttäuschte Erwartung“
erstellt: 18. Januar 2017, 04:50 in: Politik | Kommentare : 4
Der Grüne Riccardo Dello Sbarba
Der Autonomie-Konvent wird zum Gähn-Thema im Landtag. Nur die Grünen zeigten Interesse am Stand der Arbeiten.
Ein Jahr nach Einsetzung des Autonomie-Konvents lässt sich eines festhalten: Die anfängliche Euphorie der Landtagsabgeordneten ist längst verflogen, heute reißt das Thema im Hohen Haus niemanden mehr vom Hocker. Bestes Beispiel ist die jüngste Landtagssitzung am Dienstag, in der Konvents-Präsident Christian Tschurtschenthaler über den Stand der Arbeiten informierte.
Konvent und Forum würden sehr intensiv arbeiten, Absenzen seien selten, sagte der SVP-Politiker. Die Sitzungen im Konvent verliefen „auf gutem Niveau und fair“, und er freue sich schon auf die nächsten Sitzungen.
Wer sich erwartete, dass im Anschluss an Tschurtschenthalers Rede eine leidenschaftliche Debatte entflammen würde, irrte gewaltig. Bis auf die Grünen traute sich kaum ein Abgeordneter, das Wort zu ergreifen – oder man erachtete eine Wortmeldung schlicht als Zeitverschwendung. Einzig Alessandro Urzì stellte die Frage in den Raum, ob der Konvent „nicht überflüssig“ sei. Schließlich sei Daniel Alfreider mit seinem Ladiner-Gesetz gerade dabei, „das Statut am Konvent vorbei abzuändern“, so der Abgeordnete von Alto Adige nel Cuore.
Der Konvent habe „sicher viele Erwartungen enttäuscht“, meinte Ricardo Dello Sbarba (Grüne). Die Chance auf eine Reform des Statuts habe sich entfernt, und man wisse nicht, was aus den Vorschlägen werde. Der Rückhalt in der Bevölkerung sei „gering“, das könne man an den Online-Kommentaren auf der Homepage des Konvents ablesen. Von wenig Kommentaren zu reden, wäre übertrieben. „Es wurden überhaupt keine Kommentare abgegeben“, so Riccardo Dello Sbarba. Ebenso habe es bisher keine Zusammenarbeit mit Trient gegeben.
Fraktionskollegin Brigitte Foppa bezeichnete es als wichtig, über den Konvent endlich auch im Landtag zu sprechen – auch wenn das Interesse augenscheinlich gering sei.
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