Javier Solana de Madariaga (* 14. Juli 1942 in Madrid) ist ein spanischer Politiker. Von 1995 bis 1999 war er Generalsekretär der NATO. Von 1999 bis Ende November 2009 war er Generalsekretär des Rates der Europäischen Union und Hoher Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), ab 25. November 1999 darüber hinaus auch Generalsekretär der Westeuropäischen Union (WEU).[1] Aufgrund seiner weitreichenden Kompetenzen in außen- und verteidigungstechnischen Fragen der EU wurde Solana häufig als deren „Außenminister“ bezeichnet.
Javier Solana, 2007
4 NATO-Generalsekretär 1995–1999
5 Solana in EU und WEU
6 Nach dem Ausscheiden aus der Politik
Familie[Bearbeiten]
Javier Solana wurde am 14. Juli 1942 in Madrid geboren. Sein Vater, ein Sohn des Pädagogen und Autors Ezequiel Solana Ramirez, war der 1962 verstorbene Chemieprofessor Luis Solana San Martín. Seine 2005 verstorbene Mutter Obdulia Madariaga Pérez[2] war eine Tochter des Ökonomen Rogelio de Madariaga y Castro. Sein Großonkel war der spanische Diplomat und Schriftsteller Salvador de Madariaga.[3]
Javier Solana hat zwei ältere Geschwister, Luís und Isabel, sowie zwei jüngere, Ignacio und Jesús.[4] Luís Solana war 1983–1989 Vorstandsvorsitzender der Telefónica S.A. und 1989–1990 Generaldirektor der Radiotelevisión Española S.A. RTVE.
Von 1959 bis 1965 absolvierte Javier Solana ein Physik-Studium an der Universität Complutense Madrid. 1963 wurde er aufgrund seines Engagements in der Oppositionsbewegung gegen den Diktator Francisco Franco der Universität verwiesen. Solana ging in die Niederlande. Nach Abschluss seines Studiums in Großbritannien lebte er längere Zeit mit einem Fulbright-Stipendium in den USA. Er promovierte 1968 an der University of Virginia, an der er anschließend bis 1971 forschte und lehrte. Im selben Jahr kehrte Solana nach Spanien zurück, wo er u. a. als Professor für Festkörperphysik lehrte.
Solana ist verheiratet mit Concepción Gimenéz, der Tochter eines Franco-Generals. Er hat zwei erwachsene Kinder, Sohn Diego und Tochter Vega.
Nach dem Ende der Franco-Diktatur 1977 wurde Javier Solana von der Sozialistischen Arbeiterpartei Spaniens (PSOE), der er seit 1964 angehörte, in die verfassunggebende Versammlung entsandt. Später war er auch als Abgeordneter und in der Lehrergewerkschaft innerhalb der Gewerkschaft Unión General de Trabajadores aktiv.
1982 trat Solana als Kulturminister in das Kabinett von Felipe González ein, 1988 wurde er Bildungs- und Kultusminister und 1992 Außenminister. Lange Zeit war er zudem Sprecher der spanischen Regierung.
Weitere Mitgliedschaften und Funktionen:
Spanischer Zweig des Club of Rome
Trilaterale Kommission
Council on Foreign Relations (häufiger Redner, eng befreundet mit zahlreichen Vorsitzenden)
East West Institute
NATO-Generalsekretär 1995–1999[Bearbeiten]
Am 30. November 1995 wurde Solana zum NATO-Generalsekretär ernannt. Angehörige des US-amerikanischen Kongresses protestierten gegen diese Ernennung wegen seiner zeitweiligen Sympathie für den Marxismus und Fidel Castro. Solana war zudem dafür bekannt, ein aktiver und prominenter NATO-Gegner zu sein; er gehörte zu den Verfassern des Pamphlets 50 Gründe, gegen die NATO zu sein.
Während seiner Amtszeit baute Solana das Amt des NATO-Generalsekretärs um zahlreiche Befugnisse aus, die über die Weitergabe von Anweisungen der Mitgliedsstaaten an die militärischen Komponenten weit hinausgingen. Dies betraf insbesondere militärische Entscheidungen bezüglich des Jugoslawien-Konfliktes. Am 30. Januar 1999 übertrug man ihm Alleinentscheidungsbefugnisse über alle weiteren militärischen Entscheidungen der Balkaneinsätze der NATO. Der Befehl zum Beginn der Luftangriffe gegen jugoslawische Ziele wurde am 23. März 1999, ohne dass ein UN-Mandat vorgelegen hatte, von Solana erteilt. Am 24. März begann der Krieg.
Solana war während seiner Amtszeit als NATO-Generalsekretär auch Vorsitzender des Atlantic Council.
Solana in EU und WEU[Bearbeiten]
Solanas NATO-Mandat endete im Dezember 1999. Er hatte den Posten des Generalsekretärs bereits zwei Monate früher aufgegeben, um das neu geschaffene Amt des Hohen Vertreters für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU anzutreten. Gleichzeitig wurde er auch Generalsekretär des Rates der Europäischen Union, um angesichts der alle sechs Monate wechselnden Ratspräsidentschaft eine gewisse Kontinuität sicherzustellen.
Am 25. November 1999 wurde Solana von der Westeuropäischen Union (WEU) zu deren Generalsekretär ernannt.[1]
Solana zeichnete verantwortlich für die Initiierung und Koordination der Barcelona-Konferenz im Jahr 1995, die den Beginn des 27 Staaten umfassenden Barcelona-Prozesses markierte. Der Vertrag über die Europäische Nachbarschaftspolitik bestätigte und erweiterte ihn für den Zeitraum von sieben Jahren (1. Januar 2007 – 31. Dezember 2013); 2008 wurde er in die Union für das Mittelmeer übergeführt. Solana war federführend bei der Aushandlung zahlreicher Assoziationsverträge zwischen der Europäischen Union und Nahost-Ländern. Er arbeitete zudem an verschiedenen Integrationsverträgen mit südamerikanischen Staaten wie Bolivien und Kolumbien. Zusammen mit dem UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon, den Vertretern von Russland und den USA sowie dem EU-Ratsvorsitzenden bildet er das „Nahost-Quartett“. Er gilt als Architekt der Nahost-Roadmap des Quartetts.
Solana bemühte sich auch um einen ständigen Sitz der EU im UN-Sicherheitsrat und befürwortete eine Reform dieses Gremiums.
Im November 2004 unterstützte Solana Großbritannien,