JobsImmobilienTrauerportalOnlineshopServicesPublireportagenSponsored Blog: WintermärchenSponsored Blog: eHealth StartseiteMeinungInternationalWirtschaftFinanzenSchweizFeuilletonZürichSportWissenschaftPanorama Suchen Anmelden NZZ-KontoHilfeKontakt AbonnierenStartseiteMeinungInternationalWirtschaftFinanzenSchweizFeuilletonZürichSportWissenschaftPanoramaBildstreckenGesellschaftDigitalAutoVerkehrLuftfahrtVideosDossiersAus dem ArchivWetterSpiele Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr NZZ-Konto per E-Mail erhalten. Vielen Dank für Ihre Anmeldung. Wir wünschen Ihnen eine gehaltvolle Lektüre. Ihr NZZ-Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen. Sie haben jetzt unbeschränkten Zugang zur digitalen NZZ. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen. Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen. Leuthard lässt Vorgehen bei Assanges Spendenkonto abklärenHat Postfinance bei Wikileaks das Postgeheimnis verletzt?13.12.2010, 20:17 Uhr
Bundespräsidentin Leuthard hat zu Wikileaks Stellung nehmen müssen. Sie klärt ab, ob Postfinance das Postgeheimnis verletzte, als es das Spendenkonto von Wikileaks-Gründer Julian Assange sperrte.
KommentareZur startseite Bundespräsidentin Doris Leuthard in der Fragestunde des Nationalrats.
(Bild: Reuters)
(sda) Ob Postfinance im Zusammenhang mit Informationen über das Spendenkonto von Wikileaks-Gründer Julian Assange das Postgeheimnis verletzt hat, klärt das UVEK ab. Das sagte Bundespräsidentin Doris Leuthard am Montag in der Fragestunde des Nationalrats.Postfinance habe selbständig und gemäss geltendem Schweizer Recht über die Schliessung des Kontos entschieden, ohne dass von irgendwoher Druck ausgeübt worden sei, sagte Leuthard. Fragesteller Josef Zisyadis (PdA/VD) hatte sich erkundigt, ob die USA die Schliessung des Kontos veranlasst hätten. Übliches Vorgehen Postfinance überprüfe bei der Kontoeröffnung die persönlichen Daten des Kunden, aber nicht dessen Wohnadresse. Zeige sich später, dass falsche Angaben vorlägen, beendige Postfinance falls nötig die Geschäftsbeziehung. Jedes Jahr würden wegen falscher Informationen einige hundert Konti geschlossen, sagte die Postministerin.Ausländern ohne Wohnsitz in der Schweiz könne Postfinance keine Geschäftsbeziehungen anbieten. Bei der umstrittenen Schliessung des Wikileaks-Kontos habe Postfinance nach eigenen Angaben das Postgeheimnis gewahrt. Das UVEK als Überwachungsbehörde müsse nun klären, ob alles rechtlich korrekt abgelaufen sei. Bundesanwaltschaft prüft Sachverhalt Zu Postfinance beziehungsweise zur Haltung des Bundesrates gegenüber den Praktiken der Enthüllungs-Plattform Wikileaks hatten auch weitere Nationalratsmitglieder Fragen eingereicht. Aus Zeitgründen konnten Leuthard und Aussenministerin Micheline Calmy-Rey die Antworten noch nicht geben. Die Antworten folgen schriftlich.Die Schliessung des Postfinance-Spendenkontos für Wikileaks beschäftigt auch die Bundesanwaltschaft. Die Sachlage werde einer näheren Prüfung unterzogen, sagte Sprecherin Jeannette Balmer am Sonntag. Die Abklärungen formeller Natur dauerten an.Bis Montag habe die Bundesanwaltschaft nach seinen Informationen noch keine Untersuchung eröffnet, sagte ein Sprecher von Postfinance. Zum ThemaWikileaksMassenmobilisierung im Internet12.12.2010Der Druck auf Wikileaks hat im Internet einen beispiellosen Gegenschlag ausgelöst. So hatte sich die Weltmacht USA den Informationskrieg der Zukunft wohl nicht vorgestellt.PostfinancePostfinance kündigt Wikileaks6.12.2010Die Schweizer Postfinance wird das Wikileaks-Konto auflösen. Damit werden Finanztransaktionen der Enthüllungsplattform erschwert. Argumentiert wird unter anderem mit dem «sittlichen Empfinden». KommentareZur startseite Meistgelesen Autonome AutosErster Unfalltod während Autopilot-Fahrt in Tesla 1.7.2016 Aufhebung der PräsidentenwahlÖsterreich tief in der Krise KommentarIvo Mijnssen 1.7.2016 Entscheidung in WienÖsterreichs Verfassungsgericht hebt Stichwahl auf Meret Baumann, Wien 1.7.2016 Aktuell Retortenstadt RawabiDie Betonmischer der Staatenbildungvon Ulrich Schmid, Rawabi1.7.2016Grösseres ist in Palästina nie in Angriff genommen worden. Doch die Reissbrettstadt bei Ramallah scheint ein Erfolg zu werden. Ihr Erbauer Masri sieht sich bereits jetzt als Ikone.EM-Viertelfinal Belgien - Wales 1:3Wales gelingt die Sensationvon Samuel Burgener, Lillevor 2 StundenWales spielt mutig, besiegt Belgien 3:1 und steht im Halbfinal gegen Portugal. Es ist der grösste Erfolg in der walisischen Fussball-Geschichte.Neue Medizin-FakultätenWie Pilze aus dem Bodenvon Simon Hehli, Valerie Zaslawskivor 4 StundenDie Anschubfinanzierung des Bundes wirkt – fünf Hochschulen steigen neu in die Ausbildung von Medizinern ein. Und auch die anderen wollen an den 100-Millionen-Franken-Topf heran.Nach dem BrexitEuropäische Austrittsgelüstevon NZZ-Korrespondenten1.7.2016Kommt jetzt die grosse Austrittswelle aus der Europäischen Union? Für die EU-Gegner in zahlreichen Ländern wäre das ein Wunschszenario, doch ganz so einfach ist es nicht.Züri-Fäscht 2016Eine Stadt hebt abvon Alois Feusivor 3 StundenHinreissender Auftakt des Züri-Fäschts 2016 mit zahlreichen Attraktionen hoch über Wasser und Boden. Es geht buchstäblich hoch zu und her an diesem grössten Fest der Schweiz.BangladeshBewaffnete nehmen Geiseln im Diplomatenviertel von Dhaka1.7.2016Unbekannte überfallen ein Restaurant im Diplomatenviertel von Dhaka und nehmen Geiseln. Nach Angaben eines geflohenen Mitarbeiters sind sie mit Schusswaffen und Bomben bewaffnet. Der IS bekennt sich zum Anschlag.Nach dem BrexitMachtfragen in EuropaKommentarvon Eric Gujer1.7.2016Der Brexit ist für viele ein Schock, aber das Leben geht weiter. Verlässt Grossbritannien die EU, werden andere Länder davon profitieren. Der Kampf um Einfluss hat schon begonnen.WimbledonFederer souverän, Djokovic im Regenvon Daniel Germann, London1.7.2016Roger Federer gewinnt in der dritten Runde in Wimbledon gegen den Briten Daniel Evans 6:4, 6:2 und 6:2. Novak Djokovic hingegen droht gegen Sam Querrey auszuscheiden. Service