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Integration des transeuropäischen Verkehrsnetzes in die gemeinsame Verkehrspolitik (Grünbuch)
Zweck dieser Konsultation ist, die Politik des transeuropäischen Verkehrnetzes (TEN-V) einer eingehenden Überprüfung zu unterziehen, um eine umfassende Diskussion über die Mittel einzuleiten, die für eine bessere Integration des transeuropäischen Verkehrnetzes in die gemeinsame europäische Verkehrspolitik erforderlich sind.
RECHTSAKT
Grünbuch vom 4. Februar 2009 - Ein besser integriertes transeuropäisches Verkehrsnetz im Dienst der gemeinsamen Verkehrspolitik [KOM(2009) 44 endg. – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].
Die Artikel 154-156 EG-Vertrag definieren die Politik des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V). Ziel der TEN-V-Politik ist, ein einziges multimodales Netz zu errichten, um einen sicheren und effizienten Personen- und Güterverkehr zu gewährleisten.
Die derzeitige TEN-V-Politik
Mit der bisherigen TEN-V-Politik konnten bereits der Verbund der nationalen Infrastrukturnetze und die Interoperabilität im Schienenverkehr über Landesgrenzen hinweg realisiert werden.
Durch den Einsatz der gemeinschaftlichen Finanzierung war es möglich:
Hochgeschwindigkeitsverbindungen einzurichten;regionale Unterschiede einzuebnen, und zwar durch die Verbindung von Ländern und Regionen unterschiedlicher Entwicklungsstufen;
öffentlich-private Partnerschaften zu fördern und intelligente Verkehrssysteme wie Galileo zu entwickeln.
Die Planung des TEN-V erfolgt auf zwei Ebenen:
Ebene 1: Gesamtnetz: Generalpläne für Schienen-, Straßen- und Binnenwassernetze, den kombinierten Verkehr, Flughäfen und Häfen.Ebene 2: Konzept der vorrangigen Vorhaben; diese wurden aufgrund ihrer großen Bedeutung für den grenzüberschreitenden Verkehr, den Zusammenhalt und die Ziele der nachhaltigen Entwicklung ausgewählt.
Die Planung der künftigen Verkehrsinfrastruktur steht in engem Zusammenhang mit der Nachfrage. Diese wiederum wird durch verschiedene Faktoren beeinflusst: die Wirtschafts- und Bevölkerungsentwicklung, Energiepreise, Preisbildung und Besteuerung im Verkehrssektor sowie durch technologische Entwicklungen.
Eine neue Politik als Antwort auf zukünftige Herausforderungen
Ein neues Konzept auf der Grundlage eines „vorrangigen Netzes“ könnte die Nachteile des derzeitigen Konzepts der vorrangigen Vorhaben beheben, indem es folgende Aspekte berücksichtigt:
die wichtigsten Verkehrsflüsse sowohl in der Gemeinschaft als auch in anderen Teilen der Welt;die Notwendigkeit einer größeren wirtschaftlichen Kohäsion, und zwar durch die Verbindung von Regionen verschiedener Entwicklungsstufen;die Anstrengungen, die bereits für den Aufbau des TEN-V unternommen wurden;Wirtschafts- und Umweltschutzziele.
Um die intermodalen Dienste für den Güterverkehr zu fördern, muss folgenden Infrastrukturelementen im Rahmen der künftigen TEN-V-Politik besondere Bedeutung beigemessen werden:
dem angemessenen Ausbau der Hafeninfrastrukturen und dem Ausbau der Binnenverbindungen, da der Seeverkehr immer mehr an Bedeutung gewinnt;der Integration von vollständig interoperablen und wirtschaftlich lebensfähigen Güterschienenverkehrskorridoren sowie von Grünen Korridoren;der Beseitigung von Engpässen auf den großen Verkehrsachsen;den intermodalen Verbindungen;der Verbindung zwischen grenzüberschreitenden und interurbanen Achsen sowie städtischen Gebieten, einschließlich der Verbindungen, die eine bessere Nutzung des Potenzials des Luftverkehrs ermöglichen;dem Einsatz intelligenter Verkehrssysteme (IVS) bei allen Verkehrsträgern sowie neuen Systemen der Preisgestaltung, die eine effiziente Nutzung der Infrastrukturen fördern.
Parallel dazu sollten die erforderlichen Infrastrukturen für den intermodalen Personenverkehr geschaffen werden (vor allem die Verbindung zwischen Luft- und Schienenverkehr oder die Ausgabe von kombinierten Flug- und Fahrscheinen).
Realisierung
Planungsoptionen und Durchführungskapazitäten müssen sich decken. Die gewählte Planungsoption und die Instrumente für ihre Durchführung müssen sich daher entsprechen. Die unterschiedlichen Mittel, die für das TEN-V bereitgestellt werden, müssen rationalisiert und besser koordiniert werden. Die Vergabe der Mittel sollte nur im Zusammenhang mit einem europäischen Mehrwert des Vorhabens erfolgen.
Die Rolle der Europäischen Koordinatoren bei der Vorbereitung und Durchführung vorrangiger Vorhaben könnte erweitert werden, um die Durchführung von Vorhaben zu ermöglichen, die eine fundierte grenzüberschreitende Koordinierung und erhebliche Infrastrukturinvestitionen notwendig machen. Ein „Koordinierungskorridor-Konzept“ würde eine neue Form von Vorhaben und eine angemessene Finanzierung ermöglichen.
Die Kommission hat alle beteiligten Akteure aufgefordert, ihre Vorstellungen zu übermitteln, um die Beiträge in ihren Arbeiten für die zukünftige Politik im Bereich des transeuropäischen Netzes berücksichtigen zu können.
VERBUNDENE RECHTSAKTE
Bericht über das Grünbuch über die Zukunft der TEN-V-Politik (pdf) (EN)Die Ergebnisse der öffentlichen Konsultation werden eine wichtige Rolle bei der Überarbeitung der TEN-V-Politik spielen, und zwar sowohl auf der Ebene der Planung als auch auf der Ebene der Durchführung. In den kommenden Jahren kann dieser Prozess zur Annahme von Gesetzesvorschlägen und von Vorschlägen für andere Gemeinschaftsmaßnahmen im Bereich TEN-V führen. Einer der wichtigsten Vorschläge im Zusammenhang mit den Folgemaßnahmen zum Grünbuch ist eine Überarbeitung der gemeinschaftlichen Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes (Veröffentlichung für Anfang 2011 vorgesehen, als Teil des Weißbuchs über die Zukunft des Verkehrs in Europa). Zu einem späteren Zeitpunkt müsste dieser Vorschlag durch Gesetzesvorschläge über die Gemeinschaftsfinanzierung ergänzt werden.