Nr. 34-35
Hans-Willy Bein
Vorfahrt für Stromfahrzeuge
Elektromobilität Nationaler Entwicklungsplan soll die Batterietechnik vorantreiben
Autos auf Busspuren oder kostenlose Parkplätze. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat viele Ideen, wie er Anreize für Autofahrer schaffen will, damit diese vom herkömmlichen Benziner auf ein Elektrofahrzeug umsteigen. Den Ministervorschlägen ist eins gemein: Sie sollen möglichst nichts kosten. Die Bundesregierung hat einen "Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität"…
Hans-Jürgen Leersch
Millionen Rentner werden überprüft
FINANZEN Bagatellgrenzen bei nachgelagerter Besteuerung verfassungsrechtlich problematisch
Die deutschen Steuerbehörden wollen 120 Millionen Rentenbezugsmitteilungen überprüfen lassen, um festzustellen, ob die Rentner ihrer Steuerpflicht nachgekommen sind. Grund für die Aktion ist die Einführung der sogenannten nachgelagerten Besteuerung im Jahr 2005, durch die Renten höher besteuert werden. Im Gegenzug können Vorsorgeaufwendungen für das Alter besser bei der Steuer geltend gemacht…
400 Baustellen in Sommerferien
VERKEHR Während der Sommerferien in diesem Jahr gibt es auf deutschen Autobahnen rund 400 Baustellen mit einer Dauer von acht Tagen und mehr. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/13850) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (16/13772) mit. Nach Angaben der Bundesregierung wurden bei einer deutschlandweiten Auswertung aller Staus zwischen April 2007 und März 2008 104.251…
Bauland ist wieder billiger
BAU Ein Quadratmeter Bauland kostete in Deutschland im vergangenen Jahr durchschnittlich 130 Euro. Damit sei der Preis erstmals seit 2001 wieder leicht gesunken, teilt das Institut für Städtebau, Wohnungswirtschaft und Bausparwesen in Berlin mit. Den Rückgang beziffert das Institut auf 1,5 Prozent. Vor zehn Jahren kostete der Quadratmeter nur 71 Euro. Allerdings gibt es große regionale…