Parteien einigten sich auf Valorisierung des Pflegegeldes
Die fünf im Nationalrat vertretenen Parteien haben sich am Dienstag auf die Valorisierung des Pflegegeldes geeinigt. Laut ÖVP-Klubobmann August Wöginger soll es mit dem Wert des Pensionsanpassungsfaktors valorisiert werden, weil das "technisch" am einfachsten zu administrieren ist. FPÖ und SPÖ bestätigten die Einigung im Finanzausschuss.
Das Pflegegeld soll erstmals mit 1. Jänner 2020 erhöht werden. Die Valorisierung soll für alle Pflegegeldstufen erfolgen, also auch in den Stufen ein bis drei. Die türkis-blaue Koalition hatte ursprünglich eine Anhebung lediglich ab der vierten Pflegestufe geplant.
Man habe sich auf einen Abänderungsantrag zu dem von der Liste JETZT eingebrachten und mehrheitlich angenommenen Fristsetzungsantrag geeinigt, so Wöginger. Die Lösung sei eine gute und auch im Anfang der Woche präsentierten Gesamtkonzept der ÖVP zur Pflege bilde dies einen "Schwerpunkt".