Auf dem Weg zu einem europäischen Asylrecht
| Auf dem Weg zu einem europäischen Asylrecht
Bestandsanalyse und Perspektiven
Französische Friedrichstadtkirche
Dr. Rüdiger Sachau
Hannah Kickel-Andrae
Im achten Jahr veranstaltet die Evangelischen Akademie zu Berlin gemeinsam mit dem Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen, Menschenrechtsorganisationen, Richter-und Anwaltsvereinigungen und Wohlfahrtsverbänden das Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz. Zum 60. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und anlässlich des Weltflüchtlingstages soll es dieses Jahr um den Stand der Entwicklung des Flüchtlingsschutzes auf europäischer Ebene gehen. Die erste Phase der Harmonisierung des Asylrechts ist abgeschlossen – nun steht die Angleichung des Verfahrens in den EU-Mitgliedstaaten an. Auf dem Weg zu einem europäischen Asylrecht wollen wir innehalten und die erste Phase einer Überprüfung unterziehen.
Zentrale Bedeutung für einen wirksamen, europaweiten Flüchtlingsschutz kommt der umfassenden Umsetzung der Qualifikationsrichtlinie in den Mitgliedstaaten zu sowie der Frage, unter welchen Umständen Asylsuchenden Zugang zum Verfahren eröffnet wird. Die Geltung der Menschenrechte auf hoher See wird beleuchtet. Außerdem wird das Konzept eines Resettlementprogramms vorgestellt und diskutiert.
Der zweite Tag widmet sich der aktuellen Frage, in welchem Umfang Flüchtlinge aus dem Irak in Deutschland Aufnahme finden können. Das Treffen endet mit einem Ausblick auf die kommenden Entwicklungen auf europäischer Ebene: In wie weit sind Angleichungen des Verfahrens möglich und wünschenswert?
Das 8. Berliner Symposium soll dem fachlichen Austausch zwischen allen Beteiligten im Flüchtlingsschutz dienen. Dazu laden wir Vertreter von Ministerien, Behörden, Gerichten und Nichtregierungsorganisationen sowie ehrenamtliche Unterstützer von Flüchtlingen zu Begegnungen und Diskussionen ein.
Im Namen aller Kooperationspartner Tagung in Kooperation mit:
UNO-Flüchtlingshilfe
PRO ASYL
Arge Ausländer- und Asylrecht im Deutschen Anwaltverein
Neue Richtervereinigung
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband
Diakonisches Werk der EKD
Arbeiterwohlfahrt Bundesverband
von Loeper Literaturverlag
Montag, den 23. Juni 2008
9.00 Uhr Anmeldung, Kaffee und Tee
10.00 Uhr Eröffnung zur Feier des Weltflüchtlingstages 2008
Begrüßung durch Dr. Rüdiger Sachau, Dr. Gottfried Köfner
Kein Ort, keine Heimat - Gedanken zum Weltflüchtlingstag
Bosilijka Schedlich, Südost Europa Kultur e.V., Berlin
60 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und die Verpflichtungen des Flüchtlingsschutzes
Dr. Brigitte Zypries, Bundesministerin der Justiz, Berlin
Die erste Phase der Harmonisierung des Asylrechts in der Europäischen Union
Angela Martini, Europäische Kommission, Generaldirektion für Justiz, Freiheit und Sicherheit, Abteilung Asyl, Brüssel
Die Umsetzung des Asylacquis in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union
Judith Kumin, UNHCR, Brüssel
Anwälte des Publikums:
Fragen an Frau Martini und Frau Kumin
Arbeitsforen 14.30 bis 17.30 Uhr
1. Nach der Umsetzung der Qualifikationsrichtlinie:Die Realität in den Mitgliedstaaten
Hartmut Sprung, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Nürnberg
Dr. Roland Bank, UNHCR, Berlin
Kris Pollet, Amnesty International, Brüssel
Harald Meyer, Richter am VG Braunschweig
Moderation: Dr. Julia Duchrow, Amnesty International, Berlin
2. Zugang zum Asylverfahren in Europa?
Die Auswirkungen der EU-Zuständigkeitsverordnung Dublin II und der Asylverfahrensrichtlinie
Dr. Constantin Hruschka, UNHCR, Nürnberg
NN, Bundespolizeidirektion Potsdam
Renate Leistner-Rocca, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Nürnberg (angefragt)
Hubert Heinhold, Rechtsanwalt, München
Bjarte Vandvik, Generalsekretär des Europäischen Flüchtlingsrates, Brüssel
Moderation: Marei Pelzer, Pro Asyl, Frankfurt am Main
3. Resettlement: Flüchtlingsaufnahme in Europa
Doris Peschke, Kommission der Kirchen für Migranten in Europa, Brüssel Johann Steiner, Bayerisches Staatsministerium des Innern, München (angefragt)
Richard Pearce-Higgins, Home Office, London
Norbert Trosien, UNHCR, Berlin
4. Menschrechte auf Hoher See: Zu Praxis und Recht
Holger Winkelmann, Bundespolizei, Walsrode
Dr. Ruth Weinzierl, Deutsches Institut für Menschenrechte, Berlin
Christoph Strässer, Mitglied des Deutschen Bundestages, Berlin (angefragt)
Günter Burkhardt, Pro Asyl, Frankfurt am Main
Moderation: Wolfgang Grenz, Amnesty International, Berlin
5. Soziale und Medizinische Standards bei der Aufnahme von Asylsuchenden in DeutschlandRüdiger Veit, Mitglied des Deutschen Bundestages, Berlin (angefragt)
Albert Riedelsheimer, Bundesweiter Fachverband unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge, Nürnberg
Elise Bittenbinder, Bundesweite Arbeitsgemeinschaft der Psychosozialen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer, Berlin
Dr. Frank Schreiber, Richter am Sozialgericht Wiesbaden
Moderation: Harald Löhlein, Paritätischer Wohlfahrtsverband, Berlin
Kaffeepause in den Arbeitsforen
18.30 Uhr Festlicher Abend im barocken Schleiermacherhaus mit Buffet und Musik
9.30 Uhr Beginn
Aufnahme irakischer Flüchtlinge in Deutschland
Peter Altmaier, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Berlin
Jährliche Aufnahmeprogramme von Flüchtlingen unter der Koordination des UNHCR in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union
Gert-Jan van Holk, Europäische Kommission, Generaldirektion für Justiz, Freiheit und Sicherheit, Brüssel (angefragt)
Vorstellung der Initiative „Save me – eine Stadt sagt Ja: 850 Flüchtlinge für München“
Mathias Weinzierl, Bayerischer Flüchtlingsrat, München
11.30 Uhr Podiumsdiskussion:
Auf dem Weg zu einem gemeinsamen Asylverfahren
Dr. Gottfried Köfner, Regionalvertreter des UNHCR für Deutschland, Österreich
und die Tschechische Republik, Berlin
Gene Lambert, Mitglied des Europäischen Parlaments, Brüssel
Dr. Albert Schmid, Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Nürnberg
Moderation: Roland Preuß, Süddeutsche Zeitung, München