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Interne Streitereien
Pilz-Klubchef Peter Kolba tritt aus Partei aus
Paukenschlag bei der Liste Pilz am Sonntagabend: Klubobmann Peter Kolba legt seine Funktion laut einem Medienbericht zurück und tritt aus der Partei, die 2017 erstmals bei einer Nationalratswahl angetreten war und auf Anhieb den Einzug ins Parlament schaffte, aus. Grund dafür seien Meinungsverschiedenheiten über den Aufbau und die Strukturen in der Partei - auch mit Parteichef Peter Pilz, der ins Parlament zurückkehren will. Kolbas Stellvertreter Wolfgang Zinggl betonte am Abend, dass Kolba auch im Fall eines Parteiaustritts Mandatar der Liste Pilz bleibe. „Das steht nicht zur Option“, so Zinggl.
Erst Anfang April hatte sich Listengründer Peter Pilz im krone.tv-Studio wieder kämpferisch gegeben und ein Antreten der Liste Pilz bei der kommenden Wien-Wahl angekündigt. Nun wirft aber Klubobmann Peter Kolba überraschend das Handtuch.
Peter Kolba
Bild: APA/GEORG HOCHMUTH
Er will seine Funktion als Klubobmann in wenigen Tagen abgeben und ist nach eigenen Angaben am Sonntag bereits aus der Partei ausgetreten, wie die „Presse“ auf ihrer Webseite berichtete.
Peter Pilz
Bild: APA/Hans Punz
„Ich bin soeben aus der Partei ausgetreten, um klarzustellen, dass ich für deren Aufbau nicht mitverantwortlich bin“, zitiert das Blatt einen Eintrag Kolbas in der Listen-internen Facebook-Gruppe „Vorwärts“, die dem Austausch mit der Parteibasis dient.
„Ziehe jetzt mal eine Konsequenz“
Kolba schrieb dort weiter: „Ich ziehe jetzt mal eine Konsequenz und lege die interimistische Klubobmannschaft zurück. Ich bin am 1.5. wieder normaler Abgeordneter und werde jene Themen, für die ich im Wahlkampf angetreten bin, im Parlament weiter offiziell vertreten“. Ob Kolba nun im Klub der Liste Pilz bleibt oder fraktionsloser Mandatar wird, blieb zunächst offen. Ebenso, wer die Funktion des Klubchefs übernimmt.
Da hatten sie noch Grund zum Lachen: Listengründer Peter Pilz (Mitte) und Peter Kolba (rechts im Bild) bei einer Pressekonferenz, bei der sie das Antreten der Partei bei der Nationalratswahl 2017 verkündeten.
Grund für die Eskalation sind Kolbas eigenen Aussagen zufolge heftige Diskussionen innerhalb der Gruppierung. Parteigründer Peter Pilz selbst hatte sein Mandat im Herbst nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung zurückgelegt und hinter den Kulissen agiert. Eine Rückkehr in den Nationalrat blieb ihm zunächst verwehrt, da kein Abgeordneter der Liste auf sein Mandat verzichten wollte. Via Facebook erklärte er, dass sich seine „Auszeit“ dem Ende zu neigt.
Wolfgang Zinggl von der Liste Pilz will Kolba als Klubchef der Fraktion halten. „Ich werde mich dafür einsetzen, dass er bleibt. Er hat das ganz ausgezeichnet gemacht“, so der Abgeordnete. Sollte sich dieser aber anders entscheiden, werde man eine Lösung finden, erklärte Zinggl am Sonntagabend. Kolba selbst werde dazu am Montag bei der Plenarvorschau-Pressekonferenz Stellung nehmen, so Zinggl. Wer anderenfalls dieses Amt übernehmen soll, ist offen.
Zinggl: Kolba bleibt Mandatar der Liste Pilz
Zinggl betonte weiter, dass Peter Kolba auch im Fall eines Parteiaustritts Mandatar der Liste Pilz bleibt. Kolba werde kein fraktionsloser - sogenannter „wilder“ - Abgeordneter: „Das steht nicht zur Option“, so der Abgeordnete. Er selbst sei auch kein Parteimitglied, es wäre also kein Problem, sollte Kolba diese Mitgliedschaft zurücklegen. Kolba wolle sich weiterhin als Nationalratsabgeordneter für den Konsumentenschutz einsetzen. Alles über diese Tätigkeit hinaus - eben die Klubobmannschaft - belaste ihn aber zu sehr, erklärte Zinggl.
Wolfgang Zinggl
Bild: APA/ROLAND SCHLAGER
Etwaige Unzufriedenheit, was das Tempo bei der Aufbauarbeit anbelangt, kann Zinggl indes nicht nachvollziehen: „Von mir aus funktioniert das zügig. Wir liegen auf gutem Kurs, ich bin zufrieden.“ „Holprigkeiten“ hin und wieder seien normal zu Beginn. Was die Rückkehr von Parteigründer Peter Pilz auf die politische Bühne betrifft, erklärte Zinggl, dies sei von den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zu Vorwürfen der sexuellen Belästigung abhängig.