Diskriminierung an der Disco-Tür: DU kommst hier nicht rein
Diskriminierung an der Disco-Tür
DU kommst hier nicht rein
Ein junger Mann wird vor einer Discothek abgewiesen, angeblich wegen seiner dunklen Hautfarbe. Ein Richter erkennt zwar die Diskriminierung - verweigert aber jede Entschädigung. Nun geht der Teenager in die Berufung, sein Anwalt sieht das Verfahren als symbolträchtig.
Disco-Besucher: "Du kommst hier nicht rein"
Von Johannes Korge
Johannes Korge
Jahrgang 1981; geboren und aufgewachsen in Eckernförde. Studierte Journalismus und Technik-Kommunikation in Gelsenkirchen. Praktika und freie Mitarbeit unter anderem bei SPIEGEL ONLINE, "Five" und australischen Medien. Arbeitete ab 2008 als freier Journalist unter anderem für SPIEGEL ONLINE. Ab April 2011 Nachrichtenredakteur. Seit Mai 2014 Textchef Politik. E-Mail: Johannes.Korge@spiegel.de
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Reutlingen - Das M-Park ist eine klassische Großraumdisco. Auf drei Ebenen kann unter Laserblitzen getanzt, zu Oldies geschwoft oder in "chilliger Atmosphäre ausgespannt" werden - so verspricht es die knallig bunte Internetseite des Reutlinger Ausgehbetriebs.
Auch David G. wollte im November 2010 im M-Park tanzen, schwofen, ausspannen. Sein Abend aber endete bereits an der Tür des Tanztempels. Zusammen mit einem 22 Jahre alte Begleiter wurde der damals 17-Jährige vom Sicherheitspersonal gestoppt und nach kurzer Diskussion abgewiesen. Soweit, so normal, an jedem Wochenende spielen sich vor Tausenden Discos in Deutschland ähnliche Mini-Dramen ab.
Doch ein Satz macht diesen Fall brisant. Es seien schon genug "schwarze Besucher" da, kein Platz mehr für die beiden dunkelhäutigen Männer. Einer der Türsteher soll sich so geäußert haben - seitdem beschäftigt der verhängnisvolle Abend die Gerichte in Baden-Württemberg.
Denn David G., in Deutschland geborener Sohn einer togoischen Mutter, wollte sich die Schmähung nicht bieten lassen und legte Rechtsmittel ein. 5000 Euro Entschädigung forderte der Teenager, vor allem aber eine aufrichtige Entschuldigung der Nachtclubbetreiber. Vor der Zivilkammer des Landgerichts Tübingen jedoch scheiterte G., Richter Tilman Gruber schmetterte die Forderung ab.
Zwar sei eine solche öffentliche Abweisung vor der Discothek "zweifellos eine Demütigung", erklärte er in seinem Urteilsspruch Ende Juli. Solch tägliches Unrecht und persönliche Kränkungen könnten jedoch "jedem Menschen alltäglich widerfahren". Nun geht der Fall in Revision, ab Donnerstag beschäftigt sich das Oberlandesgericht Stuttgart mit den Ereignissen der Disconacht.
"Mich hat das Tübinger Urteil doch sehr überrascht. Das Gericht hat zwar klar festgestellt, dass es eine Diskriminierung gegeben hat. Sanktionen hat es jedoch so gut wie keine angeordnet", erklärt Rechtsanwalt Sebastian Busch, der David G. auch in Stuttgart vertreten wird.
Richter bagatellisiert den Fall
Ähnlich sieht Vera Egenberger vom Büro zur Umsetzung von Gleichbehandlung (BUG) den Fall. Der gemeinnützige Verein hat David G. während des Verfahrens unterstützt. Umso enttäuschter ist Egenberger über die inkonsequente Rechtsauslegung in Tübingen. Mit dem Spruch sei zwar die Diskriminierung festgestellt worden. Durch die fehlende Entschädigung habe der Richter diese jedoch bagatellisiert. Dabei ist laut der Antirassismus-Richtline der EU klar vorgeschrieben, dass es scharfe Sanktionen geben muss. "Diese sollen wirksam, verhältnismäßig und abschreckend sein, so steht es im EU-Recht", sagt Anwalt Busch. Vom Tübinger Gericht sei aber lediglich festgelegt worden, dass die Disco ein solches Verhalten gegenüber David G. in Zukunft zu unterlassen habe.
Längst, so Busch, gehe es bei der Kontroverse nicht mehr allein um den Einzelfall David G., sondern um viele vergleichbare Fälle, die in Deutschland inzwischen zum Alltag gehörten. Ergänzt das OLG Stuttgart nun den Tübinger Spruch um die Anordnung einer höheren Geldzahlung an G., wäre dies laut Busch ein deutliches Signal für Discobetreiber im ganzen Land: "So geht es nicht." "Es geht um die Menschenwürde"
Darauf hofft auch Detlev W. Belling, Juraprofessor an der Uni Potsdam: "Es geht nicht um verletzte Eitelkeiten, sondern um die Verletzung der Menschenwürde", sagte er der "Tageszeitung". Nun seien die Richter in Stuttgart gefordert, entsprechende Zeichen zu setzen. Dass das Problem durchaus nicht regional begrenzt auftritt, beweist das Beispiel der Hamburger Reeperbahn. Dort hatten sich schon 2008 zahlreiche Clubbetreiber und Politiker zu einem runden Tisch getroffen, um über Diskriminierung durch Sicherheitspersonal zu diskutieren. Zuvor hatte das "Hamburger Abendblatt" über einen äthiopischen Juristen berichtet, der vor einem Club abgewiesen worden war.
Das M-Park in Reutlingen hat die Vorwürfe stets abgestritten, bis heute ist nicht klar, welcher Türsteher den verhängnisvollen Satz gesagt haben soll. Der Sicherheitsleiter des Unternehmens hatte jedoch als Zeuge in Tübingen ausgesagt, von der gezielten Abweisung ausländisch wirkender Gäste wisse er nichts. Zu der anstehenden Berufung in Stuttgart äußerste sich der Betreiber der Discothek auf Anfrage von SPIEGEL ONLINE nicht.
Immerhin findet sich auf der Internetseite des M-Park unter der Rubrik "Einlasskriterien" ein Zusatz zur Hausordnung. Man lehne "jede Art von Diskriminierung" ab und das Sicherheitspersonal sei nicht angehalten "eine willkürliche Selektion nach Herkunft oder Nationalität vorzunehmen".