Chaosmacht: Warum der Westen die Brics-Staaten nicht mehr ignorieren kann
Lange haben die USA und Europa die Sichtweisen der nicht-westlichen Welt zu ignoriert. Heute müssen sie die Welten der anderen verstehen, wenn sie erfolgreich internationale Politik machen wollen. Der kanadische Publizist Michael Ignatieff beschrieb die Botschaft Russlands und Chinas an den Westen vor fünf Jahren so: "Dies ist nicht eure Welt, lassen sie uns wissen, und die Geschichte bewegt sich nicht in eure Richtung. Ihr werdet mit uns rechnen müssen“. Anlass war der Umgang im UN-Sicherheitsrat mit dem Krieg in Syrien. Russland und China (wie die anderen Brics-Staaten Brasilien, Indien und Südafrika) fühlten sich beim Libyen-Konflikt vom Westen und der Nato einmal mehr hinters Licht geführt. Hier hatten alle Brics-Staaten eine vom Westen initiierte UN-Sicherheitsresolution passieren lassen, um Gaddafis angekündigte Gräueltaten in Bengasi durch eine humanitäre Intervention zu unterbinden. Die Nato hätte diese Resolution missbraucht, um als Luftwaffe der Rebellen zu fungieren und einen Regimewechsel in Libyen durchzusetzen, so die Kritik. Das würde im Falle Syriens nicht noch einmal passieren, schworen sich Russland und China. Diese Position haben sie bis heute eisern durchgehalten.
Die Brics-Staaten machen dem Westen mit eigenen internationalen Organisationen Konkurrenz
Das Veto gegenüber dem westlichem Interventionismus ist nur ein Beispiel dafür, wie heute nicht-westliche Mächte ihr Gewicht in die Waagschale der Auseinandersetzung um die globale (Un)ordnung werfen. Sie treiben den Bau von alternativen Institutionen, die mit den westlich dominierten internationalen Institutionen in Wettbewerb treten sollen, voran. Die jährlichen Treffen der Brics-Gruppe bilden eine Alternative zur G7. China hat mit der Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) eine alternative Entwicklungsbank und mit der Shanghai Cooperation Organisation (SCO) eine regionale Sicherheitsorganisation gegründet. China und Russland bringen genauso wie viele andere nicht-westliche Staaten in globalen Foren wie den Vereinten Nationen ihre Vorstellungen von Menschenrechten oder der Regulierung des Internets mit großem Nachdruck ein. Für viele im Westen ist das unverständlich. Hat nicht die Einbindung in die liberale internationale Ordnung China sein spektakuläres Wachstum erst ermöglicht? Viele gingen deshalb lange davon aus, dass sich aufstrebende Mächte aus eigenem Interesse in die westlich geprägte Ordnung „hineinsozialisieren“ werden. Die USA und ihre Verbündeten übten schließlich eine „gutartige Hegemonie“ (benign hegemony) aus. Doch führt auch vergleichsweise gutartige Hegemonie zu Abwehrreaktionen seitens derer, die sich auf die von der Führungsmacht aufgestellten Regeln einlassen müssen. Viele nicht-westliche Staaten sind es leid, immer nur Regelempfänger zu sein und in Institutionen mitzuspielen, in denen der Westen den Ton vorgibt. Also entwickeln sie eigene Vorstellungen davon, wie internationale Regeln und Institutionen beschaffen sein sollten. Diejenigen, die die notwendigen Ressourcen haben (wie China), starten konkurrierende regionale oder globale Institutionen. Neben zwischenstaatlichen Bündnissen betrifft dies auch global sichtbare Konferenzen. China etwa organisiert die „World Internet Conference“ für Fragen der Internetregulierung oder das „Xiangshan Forum“ für sicherheitspolitische Fragen.
In manchen Brics-Staaten nützen anti-koloniale Reflexe den politischen Führern
Wo es eine Geschichte westlicher Kolonialherrschaft gibt, können sich politische Führer einen oft starken anti-kolonialen Reflex zu Nutze machen. Auf diese Art und Weise versuchen Machthaber immer wieder, Einflussnahme von außen etwa in Bezug auf Menschenrechtsfragen zu delegitimieren. Der philippinische Präsident Duterte spielt gern und heftig auf der antikolonialen Klaviatur, etwa wenn er mit Kritik an Menschenrechtsverletzungen seitens von Sicherheitskräften konfrontiert wird. In abgewandelter Form lässt sich dieses Muster auch in der EU beobachten, etwa in Polen. PiS-Chef Kaczynski beispielsweise verwahrt sich gegen die Einmischung der EU-Kommission oder der Venedig-Kommission was Fragen der Rechtsstaatlichkeit betrifft und prangert „dieses kranke System aus Postkommunismus und Postkolonialismus“ an. Damit kann Kaczynski den gekränkten polnischen Nationalstolz instrumentalisieren, der sich so auch in anderen Ländern Osteuropas findet, die nach 1989 das westeuropäische EU-Modell mit all seinen Regeln (und dominanten Unternehmen, die nach Osten expandierten) übernommen haben. Egal, wie berechtigt man solche Anwürfe findet, man sollte sie im Westen ernst nehmen, denn sie wirken.
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Europa und die USA waren zu arrogant
Im ersten Vierteljahrhundert nach dem Ende des Kalten Krieges erlaubten sich Europa und die USA die Arroganz, die Vorstellungen der anderen nicht ernst zu nehmen. Zu dominant waren der Westen und das westliche Modell. Wenige machten sich die Mühe, in die Welten der anderen einzutauchen und deren Ideen, Ideologien und Befindlichkeiten ernst zu nehmen.
Damit ist es nun vorbei. Ignoranz kann sich niemand mehr leisten. Nicht-westliche Kräfte haben Chaos- und Gestaltungsmacht. Der Westen befindet sich im Wettbewerb um Ideen und Ordnungsmodelle. Es ist im eigenen Interesse westlicher Kräfte, in das Verständnis der unterschiedlichen Sichtweisen der nicht-westlichen Welt zu investieren. Verstehen heißt, Kontext und Wirkungsmacht dieser Weltbilder (nicht zuletzt mit Blick auf die westliche Scheinheiligkeit und die Inkonsistenz bei Anwendung eigener Prinzipien) zu ergründen. Das heißt nicht, Verschwörungstheorien oder die Unterdrückung universeller Rechte anzuerkennen. Aber nur, wenn Deutschland und Europa die sehr unterschiedlichen Sichtweisen der außer-westlichen Welt besser verstehen, ist es möglich, globale Politik auf Basis der eigenen Interessen erfolgreich zu gestalten und Allianzen zu schmieden.
Dass sich Vorstellungen liberaler Demokratien heute auch auf nationaler Ebene in Europa und den USA in einem zunehmend harten Wettbewerb mit den Advokaten des Autoritarismus befinden, macht diese Aufgabe umso dringlicher. Schließlich gibt es finanzielle, politische und teilweise auch ideologische Verbindungen zwischen den anti-liberalen Kräften in Europa und autoritären Mächten. Es lohnt also der frische und neugierige Blick auf die Welten und Weltbilder der anderen und die vielfältigen Verflechtungen mit der westlichen Welt. Dazu möchte diese Kolumne Anstöße geben.