1. Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verkäufe und Lieferungen des Verkäufers, insofern nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Sie gehen den allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers ausdrücklich vor.
2. Deklaration der Holzprodukte
Für die Produkte wird Holz aus nachhaltiger Waldnutzung verwendet. Wir deklarieren unsere Holzprodukte nach Holzart und -herkunft. Die Deklaration erfolgt nach bestem Wissen und Gewissen und basiert auf Informationen unserer Lieferanten.
Alle Abschlüsse verstehen sich unter Vorbehalt von Force Majeure, wie Streik, Aussperrung, behinderte Schifffahrt, Blockade, Beschlagnahmung, Feuersbrunst, Erdbeben, Rohmaterialmangel, Maschinenhavarien, Ein- und Ausfuhrverbote, Kontingentierungsmassnahmen, Erhöhung der Versicherungsgebühren sowie anderen vom Willen des Verkäufers oder seines Lieferanten unabhängigen Ereignissen. In solchen Fällen steht dem Verkäufer das Recht zu, vom Abschluss ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass der Käufer deswegen Schadener-satzansprüche ableiten kann.
4. Preisänderungen
Seit Vertragsabschluss erfolgte behördliche oder andere externe Änderungen, wie Zollerhöhungen und Erhöhungen der Hafenabgaben, Transportkostenzuschläge, allfällige Liegekosten, Niederwasserzuschläge oder Mehrkosten infolge verhinderter Wasserspedition, neu entstehende Kontingentierungsgebühren, Änderungen der Wechselkurse, Preiserhöhungen der Lieferanten usw. können vom Verkäufer auf den ursprünglich vereinbarten Preis hinzugeschlagen werden, ohne dass der Käufer das Recht hat, vom Vertrag zurückzutreten.
5. Beginn der Rechtsverbindlichkeit
Bei Ausstellen einer Verkaufsbestätigung ist der Vertrag zwischen der Pavatex SA, Fribourg, Schweiz, und dem Käufer gültig zustände gekommen und werden die darin enthaltenen Angaben für den Käufer rechtsverbindlich, insofern er nicht innert drei Tagen nach Erhalt schriftlich Einsprachen geltend macht. Bestellungen und Bestäti-gungen von Bestellungen können auch per Telefax und E-Mail erfolgen.
6. Übergang von Nutzen und Gefahr
Nutzen und Gefahr gehen, sofern nichts anderes vereinbart wurde, spätestens mit Abgang der Lieferung ab Werk auf den Käufer über.
Alle Lieferungen reisen auf Rechnung und Gefahr des Käufers, sofern nichts anderes vereinbart.
Sofern nichts anderes vermerkt ist, gelten die Preise exkl. MWSt (und unverzollt bei ausländischem Lieferort). Preisänderungen gemäss Ziffer 4 bleiben vorbehalten: Als Preisbasis gilt das Datum der Auftragsbestätigung des Verkäufers. Der Transportkostenanteil wird nach den aktuell festgelegten Werten verrechnet.
9. Fakturierung
Für die Fakturierung sind die beim Abgang festgestellten Masse und Spezifikationen massgebend, unabhängig davon, ob eine Übernahme erfolgt ist oder nicht. Hafenabgaben, Zuschläge für Camionabfuhr usw. gehen zu Lasten des Käufers.
10. Verpflichtung und Haftung des Verkäufers
Angebote sind für den Verkäufer stets freibleibend; Zwischenverkauf bleibt vorbehalten. Angaben über Trockenheit, Lieferfrist, Gewichte, Frachten usw. erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen, jedoch unver-bindlich. Zugestellte Muster bleiben stets Typenmuster. Die Haftung des Verkäufers, insbesondere für Mangelfolgeschäden, wird im gesetzlich zulässigen Rahmen ausgeschlossen. Haftungs- und Garantieansprüche können im Maximum bis zur Höhe des Wertes der beanstandeten Liefermenge gemacht werden.
11. Lieferfristen und Liefermengen
Die in unseren Auftragsbestätigungen genannten Lieferfristen beginnen erst nach Einholung allfälliger behördlicher Formalitäten wie Einfuhr- und Zahlungsbewilligungen, nach Eingang der vorgängig zu erbringenden Zahlungen und Sicherheiten sowie nach Bereinigung wesentlicher technischer Punkte. Bei Spezialbestellung akzeptiert der Käufer Minder- oder Mehrmengen von -/+ 5% bzw. in der branchenüblichen Höhe.
12. Lieferannahme- und Zahlungsverzug
Die Nichtabnahme der Ware innert der vereinbarten Frist berechtigt den Verkäufer, die Lieferung ganz oder zum Teil in Rechnung zu stellen. Allfällige aus der verspäteten Abnahme entstehende Lagerkosten, Zinsverluste usw. gehen zu Lasten des Käufers. Bei Veränderungen der finanziellen Lage des Käufers sowie bei Nichteinhalten der vereinbarten Zahlungsbedingungen hat der Verkäufer das Recht, gewährte Rabatte aufzuheben sowie allfällige, noch nicht ausgelieferte Warenbestellungen zu stornieren, ohne dass der Käufer deswegen eine Vergütung oder Schadenersatz geltend machen kann. Ist Zwischenlagerung der Ware erforderlich, so gehen die diesbezüglichen Kosten auf Rechnung des Käufers. Wird die Ware während der Arbeitszeit des Verkäufers nicht abgenommen, so ist der zusätzliche Aufwand, wie z.B. Zusatzfrachtkosten, vom Käufer voll zu vergüten.
Die Zahlung hat spätestens innerhalb 30 Tagen nach Erhalt der Ware rein netto zu erfolgen, ohne Abzug von Skonto, insofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Bei verspäteter Zahlung ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen von mind. 2% über dem Kontokorrentzinssatz der Fribourger Kantonalbank sowie weitere Spesen zu belasten. Bei Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungstermine, insbesondere im Falle einer Betreibung, bleibt dem Verkäufer ausdrücklich das Recht vorbehalten, sämtliche Forderungen als sofort fällig bzw. zahlbar zu erklären und die gewährten Rabatte als hinfällig zu bezeichnen.
Die gelieferte Ware bleibt Eigentum des Verkäufers, bis der Käufer sämtliche vertraglichen Verpflichtungen ihm gegenüber erfüllt hat.
15. Mängelrügen
Reklamationen sind innert 14 Tagen nach Erhalt der Ware und vor deren Verarbeitung schriftlich zu melden. Lieferungen sind bei Erhalt auf Vollständigkeit und Qualität zu prüfen. Allfällige Differenzen oder Mängel müssen auf den Lieferpapieren vermerkt werden. Bei festgestellten Differenzen gegenüber der ausgestellten Faktura sind Reklamationen spätestens 8 Tage nach Erhalt der betreffenden Rechnung schriftlich zu erheben. Ansonsten gelten Ware und Faktura als anerkannt. Mängelrügen berechtigen in keinem Fall zur Verweigerung der Übernahme der Ware bzw. der vereinbarten Zahlung. Zudem ist der Käufer bis zur Regelung der Reklamation für eine fachmännische Lagerung der Ware verantwortlich.
16. Retoursendungen
Retoursendungen werden nur nach vorheriger Vereinbarung mit dem Verkäufer als Frankorückgabe in fabrikneuem Zustand und – sofern es sich um verpackte Ware gehandelt hat – in der ungeöffneten Originalverpa-ckung entgegengenommen. Spezialanfertigungen können nicht zurückgenommen werden.
17. Ergänzende Bedingungen
Ergänzend gelten die Lieferbedingungen in unserer jeweils gültigen Preisliste, resp. Konditionenblättern.
Der Erfüllungsort ist Fribourg, Schweiz.
DIESE VERTRAGSBEZIEHUNG UNTERSTEHT SCHWEIZERISCHEM MATERIELLEM RECHT, UNTER AUSCHLUSS DER BESTIMMUNGEN DES WIENER KAUFRECHTS UND DER BESTIMMUNGEN DES SCHWEIZERISCHEN INTERNATIONALEN PRIVATRECHTS.
20. GERICHTSSTRAND
DIE ORDENTLICHEN GERICHTE IN FRIBOURG, SCHWEIZ, SIND AUSSCHLIESSLICH FÜR DIE BEURTEILUNG SÄMTLICHER SICH AUS ODER IM ZUSAMMENHANG MIT DEM VORLIEGENDEN VERTRAGSVERHÄLTNIS ERGEBENDEN STREITIGKEITEN, EINSCHLIESSLICH SOLCHEN ÜBER IHR GÜLTIGES ZUSTANDEKOMMEN, IHRE RECHTSWIRKUNG, IHRE ABÄNDERUNG ODER AUFLÖSUNG, ZUSTÄNDIG.