"Marine-Fähigkeiten verstärken" : Obama will Asean-Staaten an sich binden
US-Zerstörer im Südchinesischen Meer: Präsident Obama will auch die Marine-Fähigkeiten der Anrainerstaaten stärken.(Foto: picture alliance / dpa)
Mittwoch, 17. Februar 2016
"Marine-Fähigkeiten verstärken": Obama will Asean-Staaten an sich binden
Immer weiter dehnt China seine Kontrolle im Südchinesischen Meer aus und beansprucht mittlerweile mehr als 90 Prozent des riesigen Gebietes für sich. Um den schrumpfenden Einfluss der USA in der Region zu stoppen, umgarnt Präsident Obama die Anrainerstaaten.
Die USA suchen im Konflikt mit China um das Südchinesische Meer den Schulterschluss mit Anrainerstaaten. "Wir werden weiterhin unseren Verbündeten und Partnern dabei helfen, ihre Marine-Fähigkeiten zu verstärken", sagte Obama nach dem Ende des Asean-Gipfels im kalifornischen Rancho Mirage. Konflikte müssten friedlich und nach internationalem Recht beigelegt werden, sagte er mit Blick auf den Territorialkonflikt mit China. "Die USA und Asean unterstreichen ihr starkes Bekenntnis zu einer regionalen Ordnung, in der internationale Regeln und Normen sowie die Rechte aller Nationen, der kleinen wie der großen, gewahrt werden", sagte Obama. Dazu gehöre auch die Freiheit der Handelswege.Im Südchinesischen Meer werden große Öl- und Gasvorkommen vermutet. China beansprucht 90 Prozent des 3,5 Millionen Quadratkilometer großen Gebietes für sich. Darunter sind auch Inseln und Riffe, die mehr als 1000 Kilometer von der chinesischen Küste entfernt liegen. An den Spratly-Inseln schüttet China Korallenriffe zu künstlichen Inseln auf. Washington glaubt, dass Peking damit große Teile des Meeres unter seine militärische Kontrolle bringen will.Kein offizieller GipfelDie Staats- und Regierungschefs der Asean-Länder waren auf Einladung Obamas zum ersten Mal in den USA zusammengekommen. Die Staatengemeinschaft umfasst zehn Länder in Südostasien mit insgesamt 620 Millionen Einwohnern: Brunei, Kambodscha, Indonesien, Laos, Malaysia, Myanmar, die Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam. Das Treffen auf einem Anwesen in der Kleinstadt Rancho Mirage wurde nicht als offizieller Gipfel deklariert.
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China wirft USA Provokation vor Obamas nationale Sicherheitsberaterin, Susan Rice, nannte die Konferenz eine historische Gelegenheit, um die Bedeutung Südostasiens und der asiatisch-pazifischen Region für die USA zu unterstreichen. Sie wies Vorwürfe zurück, die USA würden über die zum Teil sehr schwierigen Menschenrechtsbedingungen in einigen Asean-Staaten schweigen - zugunsten guter wirtschaftlicher Beziehungen. Das Handelsvolumen zwischen den Asean-Staaten und den USA beläuft sich gegenwärtig auf etwa 250 Milliarden Dollar, das sind 55 Prozent mehr als noch 2009.Obama traf am Rande des Treffens in Kalifornien mehrere Staats- und Regierungschefs unter vier Augen. Er kündigte ferner an, im Mai erstmals nach Vietnam zu reisen. Als erster US-Präsident überhaupt wolle er außerdem im September Laos besuchen.
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