MarkenBlog
markenrechtliches Sammelsurium
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BPatG: Löss – kein Markenschutz für Bodenzeichnung Unter dem Aktenzeichen 26 W (pat) 164/09 hatte sich 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen die Löschung der Wortmarke Löss (306 67 647) zu befassen. Die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts hat am 10. Juni 2009 die Löschung der angegriffenen Marke beschlossen, weil es sich bei ihr um eine Angabe [...]
LinkBeschwerde, BPatG, Bundespatentgericht, Löschungsverfahren
BPatG: Feierbiest
Das Bundespatentgericht hat im Beschwerdeverfahren (AZ: 27 W (pat) 512/11) den Beschluss der Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts aufgehoben soweit dem angemeldeten Zeichen die Eintragung als Marke versagt wurde. Eine Wahrnehmung des Begriffs „Feierbiest“ als eine unmittelbar beschreibende Angabe scheidet für die in Rede stehenden Waren aus. Die Bezeichnung verfügt infolge [...]
LinkBeschwerdeverfahren, BPatG, Bundespatentgericht, Feierbiest
BPatG: Schokoladenstäbchen
25 W (pat) 8/09 Normen: MarkenG § 3 Abs. 1, § 8 Abs. 1; § 83 Abs. 2 Nr.1, Nr. 2; PVÜ Art. 6 quinquies B Nr. 3 Leitsatz: Schokoladenstäbchen 1. Es ist für die Entscheidung über die Eintragung einer Marke bzw. – im Falle einer bereits vollzogenen Eintragung – im Löschungsverfahren für die Entscheidung [...]
LinkBPatG, Bundespatentgericht