Woidke: Deutsch-polnische Grenzregionen ziehen an einem Strang – Einladung zum dritten Bahngipfel in Potsdam
Der Polenkoordinator der Bundesregierung, Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke, dringt auf eine weitere Verbesserung der Bahnverbindungen zwischen Deutschland und Polen. „Durch gemeinsame Anstrengungen wurde in den vergangenen Jahren viel erreicht", sagte Woidke heute in Dresden zum Abschluss des 6. Spitzentreffens der Oderpartnerschaft. „Aber es gibt immer noch viele Defizite. Dafür müssen wir dringend Lösungen finden." Woidke lud für den 11. Juni zum nunmehr dritten Bahngipfel nach Potsdam ein. Die neue polnische Deutschland-Koordinatorin, Staatssekretärin Renata Szczęch, habe ihr Kommen bereits zugesagt.
Woidke: „Die Regionen beiderseits von Oder und Neiße haben gemeinsame Interessen. Das hat das heutige Spitzentreffen der Oderpartnerschaft einmal mehr gezeigt." Besonders wichtig sind ihm grenzüberschreitende Schienenverbindungen. Woidke: „Sie sind eine Visitenkarte für die Modernität unserer Länder. Die bisherigen Bahngipfel haben gute Ergebnisse erzielt. So sind die Direktverbindung Dresden-Breslau wieder aufgenommen und der Bahnhof Görlitz für polnische Züge geöffnet worden. Ich freue mich sehr, dass die Bahn zugesagt hat, dass es ab Dezember wieder eine tägliche Bahnverbindung Berlin-Breslau über Frankfurt (Oder) geben wird. Erfreulich ist auch, dass Bahn und Bundesregierung zugesagt haben, die Strecke Berlin-Stettin nun doch zweigleisig zu elektrifizieren. Mit europäischen Mitteln soll eine Inbetriebnahme 2023 möglich sein. Das ist ein großer Durchbruch."
Weitgehend einig seien sich die deutschen und polnischen Regionen auch hinsichtlich der Bedeutung der Europäischen Kohäsionspolitik zur Stärkung der Regionen und der Programme der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit (ETZ). „Für die künftige Entwicklung gerade im unmittelbaren Grenzraum sind diese Mittel unerlässlich", so Woidke. „Wir setzen uns dafür ein, dass auch für die Förderperiode nach 2020 sowohl die Regionalförderung insgesamt als auch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit finanziell gut ausgestattet sind."
Woidke resümierte: „Das Spitzentreffen der Oderpartnerschaft hat die regionale Partnerschaft gestärkt und gegenüber Berlin und Warschau signalisiert, dass wir mehr Aufmerksamkeit für die Grenzregionen brauchen. Denn diese leisten einen wesentlichen Beitrag zur Entwicklung der gutnachbarschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Polen insgesamt."
Als gute Signale für die Vertiefung der Kontakte zwischen beiden Ländern wertete es Woidke, dass die Deutsch-Polnische Regierungskommission, nachdem sie 2017 nicht tagte, Ende Juni in Gorzów zu Beratungen zusammenkommt. In diesem Jahr soll es auch wieder deutsch-polnische Regierungskonsultationen geben. Woidke: „Ich bin mir sicher, die Ergebnisse des heutigen Spitzentreffens werden Gehör finden."
Die 2006 gegründete Oderpartnerschaft ist ein informelles Netzwerk der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen sowie der Wojewodschaften Wielkopolskie (Großpolen), Zachodniopomorskie (Westpommern), Dolnoslaskie (Niederschlesien) und Lubuskie (Lebus). Beim 6. Spitzentreffen auf Einladung des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer war es unter anderem um die Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich, bei grenzüberschreitenden Verkehrs- sowie Innovations- und Forschungsprojekten gegangen.