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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Webtains GmbH Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln den vertraglichen Rahmen für die entgeltliche Nutzung des Angebotes der Webtains GmbH, Borsigstraße 35, 63110 Rodgau, (nachfolgend Webtains GmbH) unter der Internetpräsenz www.Routenplaner-Service.de (nachfolgend Webseite) und dem Kunden. Zwischen den Vertragsparteien wird vereinbart, dass diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Vertragsbestandteil erhoben sind. Webtains GmbH erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen soweit Webtains GmbH und der Kunde im Einzelfall nicht Abweichendes schriftlich vereinbaren.
Diese AGB umfassen über die Nutzung der Website www.Routenplaner-Service.de hinaus auch alle zu dieser Domain gehörenden Co-Domains, die dieses Angebot bereithalten. Sie können sich diese Informationen als Website über ihren Browser oder durch Kopieren und Einfügen in ein Textverarbeitungsprogramm jederzeit ausdrucken.
1. Geltungsbereich und Änderungen der AGB a. Webtains GmbH erbringt gegenüber ihren Kunden auf schuldrechtlicher Basis Leistungen, deren Inhalt und Umfang sich nach diesen AGB richtet. b. Webtains GmbH kann diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer von Webtains GmbH gesetzten angemessenen Frist, gilt die Änderung als genehmigt. Webtains GmbH weist den Kunden in der Änderungs-Ankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht binnen der gesetzten Frist widerspricht. c. Den Volltext der geänderten AGB kann Webtains GmbH über die Mitteilung eines Hyperlink bekannt geben, unter dem der Volltext im Internet unter Hervorhebung der Änderungen abrufbar ist. 2. Vertragsschluss und Leistungsgegenstand
a. Die Dienstleistung ist unmittelbar im Zusammenhang mit dem auf der Startseite angebotenen Produkt beschrieben. Detailliertere Informationen zur Dienstleistung und ihrem Preis erhalten Sie, wenn Sie die Start- bzw. Anmeldeseite von www.Routenplaner-Service.de aufrufen als auch in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen unter Ziffer 5. b. Webtains GmbH geht davon aus, dass seine Webseite für den Kunden eine unverbindliche Aufforderung darstellt, an www.Routenplaner-Service.de teilzunehmen. Mit der ordnungsgemäßen Anmeldung des Kunden teilt dieser Webtains GmbH sein Interesse an einer Teilnahme an www.Routenplaner-Service.de mit und gibt seine Vertragserklärung ab. Mit dem Versand der Bestätigungs-E-Mail durch Webtains GmbH kommt der Vertrag zustande. Der Vertragsschluss kann nur in deutscher Sprache erfolgen und nur mit volljährigen Personen, die ihren ständigen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland, Österreich oder Schweiz haben. Ein Vertrag zwischen dem Kunden und Webtains GmbH kommt durch folgende (technische) Schritte zustande: a.) Der Kunde drückt beispielsweise auf der Startseite mit der Maus auf eine Kategorie oder einen Link. Nun erscheint eine Eingabemaske, in der er wahrheitsgetreu Namen und Adresse, Geburtsdatum und E-Mail-Adresse und Land angeben muss. b.) Der Kunde bestätigt mittels der Maus mit einem Häkchen, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit und auch auf dieser Seite durch Anklicken des Links 'AGB' eingesehen werden. c.) Mit Drücken des Buttons "Jetzt anmelden", kommt der Vertrag zustande dadurch, dass eine Bestätigungs-E-Mail an diejenige E-Mail-Adresse, die vom Kunden in der Eingabemaske angegeben wurde, abgeschickt wird. Diese E-Mail enthält neben den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einen unikaten Verweis (Aktivierungslink), der dem Kunden den Zugang zu www.Routenplaner-Service.de ermöglicht. Aus Gründen der Rechtssicherheit wird der Vertragsschluss mit dem Kunden elektronisch dokumentiert. Es besteht bereits vor einem Vertragsschluss die Möglichkeit, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Vertragsinformationen als Website über den Browser oder durch Kopieren und Einfügen in ein Textverarbeitungsprogramm jederzeit zu speichern und ausdrucken. Darüber hinaus steht über den Link RTF und PDF auf dieser Seite eine Version im Rich Text Format sowie PDF Format zum Download bereit. Im Übrigen erhält der Kunde mit Vertragsschluss sämtliche Vertragsinformationen in Textform. 3. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
63110 Rodgau
Liquidator: Ronny Neugeboren E-Mail: Widerruf@Webtains.de
WIDERRUFSFOLGEN
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
BESONDERE HINWEISE - ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG - 4. Verfügbarkeit der Website a. Webtains GmbH verpflichtet sich, dem Kunden den Zugang ab dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses mit einer Verfügbarkeit in Höhe von 98 Prozent eines jeden Kalendermonats zu verschaffen.
Die Verfügbarkeit wird wie folgt berechnet: (Gesamtzeit-Gesamtausfallzeit)/Gesamtzeit.
Im Rahmen der Bemessung der Gesamtausfallzeit bleiben diejenigen Zeiten außer Betracht, die darauf beruhen, dass die vom Kunden zu schaffenden technischen Voraussetzungen für den Zugang vorübergehend nicht gegeben sind. Ebenso bleiben Zeiten außer Betracht, die auf der Nichtverfügbarkeit des Angebotes wegen notwendiger Wartungsarbeiten, die zwischen 08.00 Uhr und 10:00 Uhr morgens durchgeführt werden, beruhen.
Darüber hinaus bleiben Ausfallzeiten unberücksichtigt, die auf höherer Gewalt und rechtswidrigen Handlungen beruhen, die gegen die Kommunikationsinfrastruktur, insbesondere Datenserver, der Webtains GmbH gerichtet sind.
5. Laufzeit des Vertrages. Preise, Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug und Aufrechnung a. Der Vertrag wird über einen Bezugszeitraum von 2 Jahren (Mindestvertragslaufzeit) geschlossen.
b. Der Kunde verpflichtet sich, Webtains jährlich einen Betrag in Höhe von 96,00 EUR für die Verschaffung des Zugangs zum Kundenbereich zu zahlen.
c. Soweit sich der vom Kunden gebuchte Kundenbereich mehr als nur unerheblich erweitert, ist Webtains GmbH berechtigt, die Vergütung entsprechend der Erweiterungen angemessen zu erhöhen. Die Erhöhung der Vergütung wird erstmals für den auf den Zeitpunkt der Erweiterung folgenden Bezugszeitraum wirksam. Im Fall einer Erhöhung des Entgeltes ist der Kunde berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zum Ende des laufenden Bezugszeitraums zu kündigen. Die Erhöhung der Vergütung ist dem Kunden mittels gesonderter E­Mail an die vom Kunden angegebene E­Mail­Adresse mitzuteilen.
d. Bei einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes ist Webtains GmbH berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen.
e. Soweit der Kunde die geschuldete Vergütung nicht fristgerecht zahlt, ist die Webtains GmbH berechtigt, die geschuldete Leistung bis zur vollständigen Zahlung der geschuldeten Vergütung zu verweigern.
f. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Webtains GmbH nicht bestritten sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
6. Weitere Pflichten des Kunden
a. Der Kunde verpflichtet sich, die im Formular abgefragten personenbezogenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben und Webtains GmbH über Änderungen unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
b. Der Kunde verpflichtet sich, die Zugangsdaten (bestehend aus Login und Passwort) geheim zu halten und die unberechtigte Nutzung durch Dritte zu verhindern. Erlangt der Kunde vom Missbrauch seiner Zugangsdaten Kenntnis, wird er Webtains GmbH hiervon unverzüglich unterrichten. Bei einem vom Kunden gemeldeten Missbrauch ist Webtains GmbH berechtigt, den Zugang zum Kundenbereich zu sperren. Der Kunde haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch der Zugangsdaten.
c. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass bei ihm die technischen Voraussetzungen für den Zugang zum Kundenbereich der Webtains GmbH geschaffen werden und über die Vertragslaufzeit vorliegen. Dies betrifft insbesondere die eingesetzte Hardware, die verwendete Betriebssystemsoftware, die Verbindung zum Internet und aktuelle Browsersoftware.
7. Kündigung des Vertrags und Löschung von Daten a. Das Vertragsverhältnis ist für beide Vertragspartner erstmalig zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit kündbar. Die Kündigung muss dem Vertragspartner mindestens drei Monate vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit schriftlich zugehen. Soweit das Vertragsverhältnis von keinem Vertragspartner gekündigt wird, verlängert sich das Vertragsverhältnis automatisch jeweils um zwölf Monate. Für die Kündigung der jeweils folgenden zwölfmonatigen Vertragslaufzeiten gilt sodann die Regelung in Satz 2 entsprechend.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung wird durch die vorstehende Vereinbarung nicht berührt.
b. Kündigungen sind schriftlich an Webtains GmbH, Borsigstraße 35, 63110 Rodgau, Fax: 01805 221477 02 (14 Cent Minute - Mobilfunk max. 42 Cent / Minute) zu richten.
c. Mit Beendigung des Vertragsverhältnisses kann Webtains GmbH den Account des Kunden und alle hierin gespeicherten Daten löschen. Der Kunde erklärt sich bereits jetzt mit der Löschung dieser Daten einverstanden.
8. Allgemeine Haftung von Webtains GmbH
a. Webtains GmbH haftet dem Kunden nur (i) für die von ihr sowie ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden, (ii) für die von ihr sowie ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen leicht fahrlässig verursachten Schäden, wenn diese auf der Verletzung einer Kardinalspflicht (d.h. einer Pflicht, deren Erfüllung für die Erreichung des Vertragsziels wesentlich ist) beruhen, (iii) nach dem Produkthaftungsgesetz und (vi) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Übrigen wird eine Haftung von Webtains GmbH ausgeschlossen. b. Die Webtains GmbH haftet insbesondere nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte oder Glaubwürdigkeit der Inhalte der Website, welche von Dritten in die Website eingestellt oder über diese übermittelt werden. Ebenso ist Webtains GmbH für die Inhalte von anderen Homepages, die über von Kunden gesetzte Links erreicht werden, nicht verantwortlich. 9. Beauftragung Dritter / Übertragbarkeit a. Der Kunde ist damit einverstanden, dass Webtains GmbH zur Erfüllung seiner Leistungen andere Unternehmen (Subunternehmer) heranzieht bzw. andere Unternehmen mit der Erbringung der Leistungen oder Teilen hiervon beauftragt. b. Wenn Subunternehmer durch Webtains GmbH eingeschaltet werden, so werden die vertraglichen Vereinbarungen so gestaltet, dass sie den sich aus diesen AGB ergebenden Anforderungen an Vertraulichkeit, Datenschutz und Datensicherheit entsprechen. 10. Schlussbestimmungen a. Sollte eine der Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam werden oder undurchführbar sein oder werden, wirkt sich die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einer oder mehrerer Vertragsbestimmungen nicht auf die Gültigkeit des Vertrages im Ganzen aus, es sei denn, die unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen sind für den Vertrag von so wesentlicher Bedeutung, dass vernünftigerweise anzunehmen ist, die Parteien hätten den Vertrag ohne die unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen nicht geschlossen. Entsprechendes gilt für das Vorliegen einer Regelungslücke. b. Der Vertrag nach Maßgabe dieser AGB unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern der Kunde Verbraucher i. S. d. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt. Vertragssprache ist deutsch.
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