Außerkrafttreten bestimmter Antisubventionsmaßnahmen für bestimmte warmgewalzte Flacherzeugnisse aus Eisen aus China
Die Kommission hat das bevorstehende Außerkraft	[...] treten bestimmter Antisubventionsmaßnahmen für bestimmte Waren aus Endlosglasfaserfilamenten mit Ursprung in der VR China (zuletzt VFI-RS 2016/139/03) bekannt gemacht.Die Antisubventionsmaßnahmen treten danach zum 26.April 2022 außer Kraft, sofern nicht spätestens drei Monate vor diesem Termin, also am 26.Januar 2022, ein schriftlicher Antrag auf Überprüfung gestellt wird.Die Bekanntmachung kann angefordert werden.(HG)
Ausweitung des eingeführten endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von bestimmten Folien aus Aluminium mit Ursprung in China auf aus Thailand versandte Einfuhren
Die Kommission hat mit Verordnung den endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von bestimmten Folien aus Aluminium mit Ursprung in der VR China auf aus Thailand versandte Einfuhren von bestimmten Folien aus Aluminium, ob als Ursprungserzeugnisse Thailands angemeldet oder nicht, ausgeweitet (zuletzt VFI-RS 2020/165/06).Betroffen sind Folien verschiedener Dicke, die in die KN-Codes ex 7607 11 19 und ex 7607 11 90 eingereiht werden, mit Versand aus Thailand, ob als Ursprungserzeugnis Thailands angemeldet oder nicht.Die Verordnung mit weiteren Details kann angefordert werden.(HG)
Ausweitung des eingeführten endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Folien und dünner Bänder aus Aluminium in Rollen aus China auf aus Thailand versandte Einfuhren
Die Kommission hat mit Verordnung den endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter Folien und dünner Bänder aus Aluminium in Rollen mit Ursprung in der VR China auf aus Thailand versandte Einfuhren bestimmter Folien und dünner Bänder aus Aluminium in Rollen, ob als Ursprungserzeugnisse Thailands angemeldet oder nicht, ausgeweitet (zuletzt VFI-RS 2020/165/05). Betroffen sind Folien und dünnen Bändern aus Aluminium mit einer Dicke von 0,007 mm oder mehr, aber weniger als 0,021 mm, ohne Unterlage, nur gewalzt, auch mit Prägung, in leichten Rollen mit einem Gewicht von 10 kg oder weniger, ob als Ursprungserzeugnisse Thailands angemeldet oder nicht, die derzeit unter den KN-Codes ex 7607 11 11 und ex 7607 19 10 (TARIC-Codes 7607 11 11 11 und 7607 19 10 11) eingereiht werden.Die Verordnung mit weiteren Details kann angefordert werden.(HG)
Berichtigung der Empfehlung zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und die mögliche Aufhebung dieser Beschränkung
Auf dem Titelblatt, im Inhaltsverzeichnis und auf Seite 1 im Titel: Anstatt: 'Empfehlung (EU) 2020/912 des Rates vom 30.Juni 2020 zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und die mögliche Aufhebung dieser Beschränkung', muss es heißen: ''Empfehlung (EU) 2020/912 des Rates vom 30.Juni 2020 zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und möglichen Aufhebung dieser Beschränkung' (VFI-RS 2020/090/05).Bitte anfordern.(HG)
Europäische Union und Verband Südostasiatischer Nationen bekräftigen Zusammenarbeit
Die Europäische Union und der Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) haben ihre engen Handels- und Investitionsbeziehungen bekräftigt.In einer gemeinsamen Erklärung betonten sie ihr Engagement für ein offenes und regelbasiertes multilaterales Handelssystem.Ziel sei es zudem, weitere Fortschritte bei der Festlegung der Parameter für ein künftiges ASEAN-EU-Freihandelsabkommen zu erzielen.Die ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Albanien, Andorra, die Färöer, Israel, Monaco, Marokko und Panama werden an digitales Covid-Zertifikat der EU angeschlossen
Albanien, Andorra, die Färöer, Israel, Monaco, Marokko und Panama nehmen nach der Information der Europäischen Union seit dem 15.September 2021 am System des digitalen COVID-Zertifikats der EU teil.Damit würden die dort ausgestellten COVID-Zertifikate in der EU zu den gleichen Bedingungen wie das digitale COVID-Zertifikat der EU anerkannt.Gleichzeitig hätten sich die sieben Länder bereit erklärt, das digitale COVID-Zertifikat der EU für Reisen aus der EU in ihre Länder zu akzeptieren.Die Information kann angefordert werden.(HG)
Bundesregierung zur Verordnung zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes
Wie 'Heute im Bundestag Nr.2021' informierte, hat die Bundesregierung hat sie die 'Erste Verordnung zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung' (siehe VFI-RS 2021/110/06) vorgelegt.Hintergrund der Änderungen sei eine neue EU-Verordnung betreffend die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung der Durchfuhr und der Verbringung betreffend Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-use-Verordnung), die am 9.September 2021 in Kraft gesetzt wurde.Sämtliche Verweise in der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) auf die bisherige Verordnung würden nun an die neue Verordnung angepasst.Außerdem seien mit der neuen Dual-use-Verordnung neue Verbote und Genehmigungspflichten statuiert worden.Verstöße dagegen sollen der Vorlage zufolge durch die Neuregelung entsprechend sanktioniert werden.Zudem würden Anpassung der Verfahrensvorschriften vorgenommen, damit sowohl für Ausfuhren nach als auch für Einfuhren aus Nordirland weiterhin die bestehenden Vorschriften angewandt werden können, teilt die Regierung mit.Überdies werde eine Genehmigungspflicht für die Ausfuhr von für die Verwendung im Zusammenhang mit Raumfahrzeugen konstruierten Antennen eingeführt.(HG)
IfW-Gutachten zum Lieferkettengesetz
Ein Kurzgutachten des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel für die IMPULS-Stiftung analysiert die Auswirkungen des Sorgfaltspflichtengesetzes, das im Juni 2021 vom Bundestag beschlossen wurde.Zentrale Ergebnisse seien, dass Zulieferern aus Entwicklungsländern die Möglichkeit erschwert werde, durch Handel zu Wohlstand zu kommen, und dass die internationale Arbeitsteilung zurückgehe.Pressemeldung (a) und Gutachten (b) können angefordert werden.(HG)
ifo Institut erwartet 3 % Inflation für 2021
Verbraucher in Deutschland müssen in diesem Jahr mit 3 % Inflation rechnen, teilte das ifo Institut mit.2,0 bis 2,5 % könnten es im Jahr 2022 werden.Die Hauptursache für den vergleichsweise hohen Wert im Jahr 2021 sei allerdings im vergangenen Jahr zu suchen, zum einen nämlich die temporäre Mehrwertsteuersenkung in der zweiten Jahreshälfte 2020 und der Absturz der Energiepreise während der Coronakrise hätten zu außergewöhnlich niedrigen Preisen im Jahr 2020 geführt.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
RWI rechnet für Anstieg des Bruttoinlandsproduktes in Deutschland von 3,5 %
Das RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung erwartet für dieses Jahr einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts in Deutschland um 3,5 %, für das Jahr 2022 mit 4,9 %.Allerdings stellten neben den verbleibenden Risiken der Pandemie derzeit Lieferengpässe bei Rohstoffen und Vorprodukten das größte Hindernis für die wirtschaftliche Erholung dar.Eine Folge der Materialknappheit sei, dass die Preise für Güter teilweise kräftig gestiegen seien.Der Preisdruck dürfte jedoch mit zunehmender Erholung von der Corona-Pandemie nachlassen.Für 2021 erwartet das RWI im Jahresdurchschnitt eine Inflationsrate von 3,0 %, in 2022 von 2,4 % und im Jahr 2023 mit 1,6 %.Die ausführliche Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Großhandelspreise in Deutschland im August 2021 um 12,3 % gegenüber Vorjahr gestiegen
Die Verkaufspreise im Großhandel sind im August 2021 um 12,3 % gegenüber August 2020 gestiegen (Juli 2021 11,3 % / Juni 2021 10,7 %), teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.Das sei der stärkste Anstieg gegenüber einem Vorjahresmonat seit Oktober 1974 gewesen, als die Großhandelspreise im Zuge der ersten Ölkrise um 13,2 % gestiegen seien.Im Vormonatsvergleich die Großhandelspreise im August 2021 seien um 0,5 % gestiegen.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)