F‑II, 5.1 Form und Inhalt - Richtlinien für die Prüfung
Allgemeiner TeilTeil A – Richtlinien für die FormalprüfungTeil B – Richtlinien für die RechercheTeil C – Richtlinien für die SachprüfungTeil D – Richtlinien für das Einspruchsverfahren und das Beschränkungs- bzw. WiderrufsverfahrenTeil E – Richtlinien für allgemeine Verfahrensfragen
Teil F – Die europäische PatentanmeldungTeil G – PatentierbarkeitTeil H – Änderungen und BerichtigungenAlphabetisches SachregisterListe der in der Ausgabe 2016 geänderten Teile
Teil F – Die europäische Patentanmeldung
Kapitel II – Inhalt einer europäischen Patentanmeldung (ausgenommen Patentansprüche)
5. Zeichnungen
5.1 Form und Inhalt
5.1Form und Inhalt Die Erfordernisse in Bezug auf Form und Inhalt der Zeichnungen sind in Regel 46 enthalten. Es handelt sich größtenteils um Formvorschriften (siehe A‑IX), aber der Prüfer wird mitunter zu prüfen haben, ob die Erfordernisse nach Regel 46 (2) f), Regel 46 (2) h), Regel 46 (2) i) und Regel 46 (2) j) erfüllt sind. Hierbei besteht die einzige Frage, die Schwierigkeiten bereiten könnte, darin, ob dieser oder jener Text in den Zeichnungen unbedingt erforderlich ist. Im Falle von Schaltplänen, Blockschaltbildern oder Flussdiagrammen können Stichwörter für funktionelle Bestandteile komplexer Systeme (beispielsweise "Magnetkernspeicher", "Geschwindigkeitsintegrator") unter praktischen Gesichtspunkten notwendig sein, damit ein Diagramm schnell und einwandfrei gedeutet werden kann.
Regel 46Regel 46 (2) j)