Der Braunauer David Stögmüller hemdsärmlig bei einer Sitzung des Bundesrates in Wien.
Bild: Parlamentsdirektion/Bildagentur Zolles KG/Christian Hofer
"Lone rider":
Ein Landesgrüner bleibt doch im Parlament
Von 24 Mandaten auf null: Die Grünen fliegen aus dem Nationalrat, aber im Parlament bleiben sie doch. Wie das? Nun, vier grüne Bundesräte wird es weiterhin geben, darunter ist der 30-jährige Braunauer David Stögmüller für Oberösterreich. Hier seine Wahlanalyse mit dem Fazit: zurück zu den grünen Kernthemen!
"Krone": Im Bundesrat, der "Länderkammer" des Parlaments, wird es Grüne weiter geben.
David Stögmüller: Genauso ist es. Ich bin sozusagen der "lone rider". Ein wenig Galgenhumor...
"Krone": Wie fühlen Sie sich denn so als der verbleibende Brückenkopf im Parlament?
Stögmüller: Natürlich wird es sehr schwierig. Auch uns fallen mit dem Nationalratsklub ja alle Mitarbeiter weg, es geht um Räume, um EDV, natürlich auch um Geld. Den Fall, dass man aus dem Nationalrat fliegt, aber Bundesräte bleiben, den hat es de facto noch nie gegeben.
"Krone": Wie schaut denn Ihre persönliche Wahlanalyse aus?
Stögmüller: Das ist natürlich eine Katastrophe. Das Ergebnis zeigt ganz klar, dass wir mit unserer Politik zur Zeit einfach falsch gelegen sind und dass wir massive interne Strukturprobleme gehabt haben. Wir müssen bei der Analyse sehr wohl bei uns selbst anfangen. Peter Pilz, das zeigt ja die Wählerstromanalyse, hat uns de facto nicht viel abgezogen. Und wir müssen auch wieder einmal zu unseren Grundwerten zurückfinden. "Was heißt es, Grün zu sein?", ist dabei die Kernfrage.
"Krone": Was heißt es, Grün zu sein?
Stögmüller: Wir müssen den Schwerpunkt wieder mehr auf Umwelt-, Klima- und Naturschutz legen. Ich glaube auch, dass wir in den Fragen der Integrationspolitik sicherlich Anpassungen brauchen. Was heißt das draußen, was beschäftigt die Menschen und wie kommen grüne Standpunkte dort an?
"Krone": Steckt da auch Kritik am grünen Integrations-Landesrat Anschober drin?
Stögmüller: Das ist eher bundespolitisch gemeint. Anschober macht eine großteils pragmatische Integrationspolitik, wo ich sage, ok., da geht was weiter. Doch andere Grüne leben da mehr in einer Blase. Aber es ist nicht alles rosa Sonnenbrille, sondern es gibt Probleme, und die muss man angehen.
"Krone": Wenn ich Ihnen so zuhöre, habe ich nicht das Gefühl, dass Sie entmutigt sind.
Stögmüller: Nein, nein! Es war sicher ein herber Rückschlag. Aber wir müssen weitertun, denn es braucht grüne Oppositionspolitik und einen Restart dafür. Die Menschen draußen werden mitkriegen, dass bei Umwelt-, Klima- und Naturschutz ohne Grüne wenig passieren wird im Nationalrat.
Werner Pöchinger, Kronen Zeitung