Rechtsanwalt in Hetzles
Wolfgang Semmel
Dr. Förtsch Str. 11
91077 Hetzles
Hetzles
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Zivilrecht (1) Unfall mit Sommerreifen im Winter: wer muss zahlen?
Wintereinbruch in Deutschland. Schönes Winterwetter, verschneite Landschaften.... Aber... Pflicht ist Pflicht: im Winter muss man sein Auto mit Winterreifen ausrüsten. Tut man dies nicht, können böse Folgen folgen! Was passiert jedoch, wenn man mit Sommerreifen erwischt wird, oder man einen Unfall mit Sommerreifen verursacht? In Deutschland ...
"Ich kündige": Mündliche Kündigung durch Arbeitnehmer wirksam?
Die Gründe für eine Kündigung seitens des Arbeitsnehmers sind mannigfaltig, sei es eine neue Perspektive bzw. ein besseres Angebot bei einem anderen Arbeitgeber, ein Arbeitsplatzwechsel des Partners, der zu einem Umzug „zwingt“ etc. Weitere Kündigungsgründe können aber auch die Kollegen oder der Chef sein. Schnell wird in Zorn ...
Keine Sozialversicherungspflicht von Bereitschaftsärzten bei selbstständiger Tätigkeit
Die Sozialversicherungspflicht von Medizinern ist immer wieder ein Streitthema. Das Landessozialgericht Baden-Württemberg stellte nun mit Urteil vom 23. Mai 2017 fest, dass Bereitschaftsärzte ihren Nachtdienst in einer Klinik als selbstständige Tätigkeit ausführen können und damit nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind (Az.: L 11 R 771/15). In dem zu Grunde ...
Bürgermeister sind auch nur Menschen? Neutralitätspflicht für Behörden.
Der Bürgermeister einer Stadt ist eine „Behörde“. Er ist somit Teil der Exekutive und hat als Organ des Staates gemäß Art. 21 Abs. I GG das Neutralitätsgebot zu beachten. Dieses Gebot ist vor allem vor dem Hintergrund der Chancengleichheit der politischen Parteien von Bedeutung. Beispielsweise darf kein staatliches Organ ...
Nicht jede Täuschung über den Preis ist auch ein Betrug gemäß § 263 StGB
Nicht alles was glänzt ist es auch wert. Jedoch ist auch nicht jeder Irrtum das Resultat eines Betruges bzw. einer Täuschungshandlung. Der BGH hat in einem interessanten Urteil sehr deutlich festgestellt, dass nicht jeder zu hohe Verkaufspreis auch gleichzeitig eine Täuschung und ein Betrug sein muss (BGH Urteil vom ...
Habe ich einen Anspruch auf Weihnachtsgeld?
Die verschiedenen Anspruchsgrundlagen Der Anspruch auf Weihnachtsgeld kann aufgrund verschiedener rechtlicher Grundlagen bestehen. Zum Beispiel kann ein Anspruch auf Weihnachtsgeld im Arbeitsvertrag vereinbart werden. Auch kann ein Anspruch hinsichtlich einer Auszahlung von Weihnachtsgeld durch Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung begründet werden. Häufig wird ein Anspruch auf Weihnachtsgeld ...
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