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Hintergrund zum Breitbandausbau
Der Landkreis Emmendingen ist schon seit dem Jahr 2012 damit befasst, den Breitbandausbau in seinem Gebiet voranzutreiben. Hierfür haben wir mit Unterstützung des Landes Baden-Württemberg im Rahmen der Breitbandinitiative II eine qualifizierte Fachplanung für ein flächendeckendes NGA-Netz erstellen lassen. Die flächendeckende Breitbanderschließung sollte in enger Kooperation mit den Kommunen des Landkreises erfolgen, weshalb der Kreistag schon im Jahr 2014 die Gründung eines Zweckverbandes und den Bau des kreisweiten Glasfasernetzes (Backbone-Modell) beschlossen hat.
Eine im November 2014 zur Konkretisierung des Vorhabens durchgeführte Markterkundung hat ergeben, dass in den nächsten 3 Jahren voraussichtlich ca. 2/3 der Einwohner des Landkreises Emmendingen mit Hochgeschwindigkeitsanschlüssen versorgt sein werden. Es bleiben jedoch Lücken der Hochgeschwindigkeitsversorgung in 15 Städten und Gemeinden des Landkreises, überwiegend im ländlichen Raum, die ohne ein besonderes kommunales Engagement nicht im betrachteten Zeitraum mit NGA-Dienstleistungsangeboten versorgt werden.
Zur Schließung dieser Lücken hat der Kreistag in seiner Sitzung vom 09.03.2015 nach intensiver Abwägung zwischen Betreiber- und Deckungslückenmodell beschlossen, den flächendeckenden Breitbandausbau im Landkreis Emmendingen durch einen privaten Ausbauträger unter Gewährung eines finanziellen Zuschusses realisieren zu lassen. Die Ausschreibung wurde am 05.08.2015 auf dem zentralen Online-Portal „www.breitbandausschreibungen.de“ veröffentlicht. Mit dem 2. Verfahrensbrief wurden die geeigneten Bieter im November 2015 zur Abgabe finaler, rechtsverbindlicher Angebote bis zum 15.01.2016 aufgefordert. Die Vergabeentscheidung im Verwaltungsausschuss fiel dann am 25.01.2016 auf den Anbieter Telekom Deutschland GmbH.
Mit Schreiben vom 17.11.2015 hat der Landkreis einen schriftlichen Antrag an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur auf Gewährung einer Zuwendung im Rahmen der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ (FörderRiL Breitband) gestellt und Herrn Minister Dobrindt persönlich überreicht. Am 28.01.2016 wurde der Förderantrag elektronisch eingereicht, am 28.04.2016 erhielt der Landkreis den Förderbescheid. Am 29.04.2016 wurde die Erklärung zum NGA-Ausbau im Landkreis Emmendingen zwischen Telekom und Landkreis unterzeichnet und am 08.06.2016 war dann Baubeginn in Kenzingen. Am 09.06.2016 wurde auf der Grundlage der Zuwendung des Bundes und der VwV Breitbandmitfinanzierung ein Antrag auf Landesförderung gestellt, am 19.07.2016 erhielt der Landkreis den Förderbescheid. Am 06.10.2016 gab Herr Minister Dobrindt in Simonswald bereits den Startschuss für den nächsten Breitbandbauabschnitt „Elz- und Simonswäldertal“.
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