Aboe-PaperInfoAnzeigenGenossenschaftNeubauShopArchivCaféUnterstützungpanterpreispanterstiftungtaz.am wochenendezeo2HausblogBlogsReisen in die ZivilgesellschaftbewegungLE MONDE diplomatiqueKONTEXT: WochenzeitungHilfetaz.dePolitikÖkoGesellschaftKulturSportBerlinNordWahrheittaz_akt_47600097940Gewerkschaften und Rüstungsindustrie„Wir müssen umsatteln“Es wird mit dem Waffenexport nicht mehr lange so weitergehen, sagt Jürgen Bühl von der IG Metall. Die Industrie müsse jetzt auf zivile Güter umsatteln.
Friedenspanzer statt Sturmgewehre: Messestand der Waffenschmiede Heckler & Koch. Bild:
taz: Herr Bühl, jetzt ist es passiert: Die Öffentlichkeit redet über Sinn und Nutzen deutscher Waffenexporte. Ist das für die Gewerkschaft der Rüstungsarbeiter unangenehm? taz paywallIst Ihnen dieser Artikel etwas wert?JA, ich möchte mitmachenNEIN, jetzt nichtIch zahle schon regelmäßigMehr Infostaz.de Jürgen Bühl: Nein, überhaupt nicht. Wir gehören nicht zur Rüstungslobby. Wir haben immer eine klare Position für Frieden und Abrüstung bezogen. Derzeit unterstützen wir zum Beispiel die Kampagne von Amnesty International für einen internationalen Waffenhandelsvertrag. Anlass für die aktuelle Aufregung ist der geplante Export von Leopard-2-Panzern nach Saudi-Arabien. Ist ihre Gewerkschaft dafür oder dagegen? Wir sind gegen eine Aufweichung oder Absenkung der deutschen Exportstandards und verlangen, dass nur in Länder exportiert wird, in denen keine Gefahr von Menschenrechtsverletzungen mithilfe der exportierten Waffen drohen. Wir sind also dagegen, dass Panzer in Krisengebiete geliefert werden. Davon ausgehend, dass Sie Saudi-Arabien zu einem Krisengebiet zählen – was sagen denn Ihre IG-Metall-Kollegen vom Betriebsrat des Leopard-Herstellers Krauss-Maffei Wegmann dazu? Wir hier in der Zentrale in Frankfurt haben einen sehr weiten Blickwinkel und sind dazu da, die Linie der IG Metall zu definieren, und die ist wie geschildert. Mit den Kollegen von KMW wie auch von den anderen großen Unternehmen überlegen wir im Arbeitskreis Wehrtechnik gemeinsam, welche alternative Richtung die deutsche Wehr- und Sicherheitsindustrie einschlagen kann. Die Wehrtechnik in Europa wird schrumpfen. im Interview:Jürgen Brühl 43, ist Gewerkschaftssekretär beim IG-Metall-Vorstand in Frankfurt/Main und leitet dort den Arbeitskreis „Wehrtechnik und Arbeitsplätze“. Warum? Deutschland jedenfalls, drittgrößter Waffenexporteur der Welt, steht doch blendend da. Es wird so nicht bleiben. Ich frage: Wenn die Industrie bereits 70 Prozent der Produktion in den Export gibt – wohin soll denn noch exportiert werden? Wenn die Verteidigungshaushalte der Nato-Staaten sinken, wer soll die Produkte noch kaufen? Es wird dringend Zeit, die Debatte über Diversifikation und auch Konversion – also die Auffächerung des Sortiments und die Umwandlung von militärisch Nutzbarem in zivil Nutzbares – wieder aufzunehmen. Das Thema liegt leider seit 10 bis 15 Jahren brach, übrigens auch bei der Friedensbewegung. Aktuell redet man bestenfalls darüber, wie leere Kasernen umgenutzt werden sollen. Dabei muss es auch darum gehen, was die Industrie alternativ herstellen könnte. Die Rüstungsmeister
Etwa 80.000 Menschen arbeiten in der deutschen Rüstungsindustrie. Laut Branchenverband BDSV betrug der Gesamtumsatz zuletzt rund 16 Milliarden Euro im Jahr. Lieferverträge laufen dabei meist Jahre und Jahrzehnte. Doch haben Branchenkenner für 2011 erstmals Anzeichen eines Umsatzrückgangs erkannt. Da die Verteidigungshaushalte der Nato-Staaten dank Finanzkrise stagnieren oder schrumpfen, verlangt die Industrie von der Bundesregierung die Erschließung neuer Absatzmärkte. So hat der Bundessicherheitsrat 2011 erstmals eine Anfrage nach Leopard-2-Kampfpanzern für Saudi-Arabien positiv beschieden. Das hat eine Debatte über Rüstungsexporte befeuert. (uwi) Und? Wer macht Vorschläge? Man wird nicht nach dem Vorbild Emden aus allen Schiffen Windmühlenflügel schmieden können. Nein. Auch die Parole „Schwerter zu Pflugscharen“ überzeugt niemanden mehr – wer hoch komplexe Technologie herstellt, sattelt nicht plötzlich auf Kaffeemaschinen um. Vorschläge hat aber noch niemand. Um sie zu erarbeiten, fordert die IG Metall, dass sich Verteidigungsministerium, Wirtschaftsministerium und Industrie an einen Tisch setzen. Wenn keiner Ideen mitbringt, wird das zu nichts führen. Die Sparten, um die es geht, sind ja völlig klar: Mobilität, Ökologie und Energie, auch um zivile Sicherheitstechnologien. Um konkreter zu werden, brauchen wir zum Beispiel auch den einen oder anderen Forschungsauftrag, mit dem der wehrtechnische an den zivilen Bereich herangeführt werden kann. Und wir brauchen den Dialog in der Branche, damit wir den Abbau der Wehrindustrie begleiten können und es nicht eines Tages plötzlich heißt: Wir müssen leider entlassen. zahl ichUnser Artikel hat Ihnen gefallen? Sie können dafür bezahlen!
PolitikDeutschland25.
das Interview führteUlrike WinkelmannRedakteurin Inland
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So können Sie kommentieren: Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette. Wenn Sie Ihren Kommentar nicht finden, klicken Sie bitte hier. LeserkommentareschwarzeBertaGast12. 08. 2012, 14:54Wenn wir wir einmal Überfallopfer werden,
werden wir uns sicherlich freuen das
die dämliche Vorgängergeneration
uns hilf-und wehrlos, überverschuldet,
entrechtet und verblödet auf den Silbertablett
feilbieten will.
Es verirren sich immer die Blödies in politische und quasi-politische Ämter .antwortenmeldenheinzlGast26. 07. 2012, 10:32Si vis pacem para bellum. Natürlich wäre es schön, wenn man auf die Rüstungsindustrie verzichten könnte. Leider wird in absehbarer Zeit nicht möglich sein. Es ist natürlich einfach, "Hindukuschverteidiger" ohne bestes Gerät loszuschicken, solange man in der IGM-Zentrale sitzt und die großen Zusammenhänge erklärt. Rüstungstechnologie ist Hochtechnologie, Deutschland das nur von seinen Exporten lebt, muss sich auch diesen Markt offenhalten. Wichtig ist die politsche Kontrolle von Rüstungsexporten.
Natürlich kann eine Gesellschaft auch von Agrarprodukten, Windrädern und Fair-Trade-Produkten leben - dazu müssten wir aber bereit sein unser Leben drastisch zu verändern und uns aus der Weltpolitik verabschieden.antwortenmeldenmehrdadGast25. 07. 2012, 21:37typisch deutsche selbstzerfleischung.
bauen wir keine waffen, tut das irgendeines der dutzend länder, die hochwertige waffen bauen können.
für die welt wäre rein garnichts gewonnen und wir hätten zusätzlich zu den zehntausenden joblosen der solarbranche, die uns als "grüne jobs" versprochen wurden weitere zehntausende arbeitslose mehr.antwortenmeldenxonraGast25. 07. 2012, 20:26Diese Aussagen wäre schon 1990 fällig gewesen. Egal ob Atomenergieindustrie bei Ver.di, oder Rüstung und überbordende Autoabhängigkeit bei der IG Metall. Die Gewerkschaften haben - über ihre Vertreter in den Aufsichtsräten - großen Anteil an den schmutzigen Geschäften der Industrie in Deutschland.antwortenmeldenFranzGast25. 07. 2012, 20:25Tja, es ist halt nicht nur die SPD, die gerne mal den Arbeiter verrät. Aber weiter so, IGM, vielleicht kommt irgenwann in 100 Jahren noch Gewissen und Moral, und nicht nur der Wahlkampf für den freigestellten Betriebsratposten dazu.antwortenmeldensusweGast25. 07. 2012, 19:41Eine Zahl aus dem Jahr 1983: 1% aller weltweiten Rüstungsausgaben könnte überall für sauberes Wasser sorgen. Hoffentlich stürzt dieses scheiß System bald mal in die totale Krise.antwortenmeldenFritzGast25. 07. 2012, 19:19Hier ein Beispiel auf Freiburg http://www.rdl.de/in...=236&Itemid=201 beim Rüstungszulieferer Litef http://www.rdl.de/in...=236&Itemid=201 und das Verhalten der IGM. Da habt ihr noch viel Arbeit! Arbeitsplätze über Alles! Bei der MTU in Friedrichshafen hab ich die IGM und die Betriebsräte erlebt die sich mit Händen und Füßen gegen Rüstungskonversion gewert haben wenn das mal zur sprache kam.antwortenmeldenHafizeGast25. 07. 2012, 15:35Rüstungsexporte sind extrem lukrativ, häufig fließt noch Geld intransparent am Auftrag vorbei. Es ist schön, dass die Gewerkschaft dagegen ist, aber die Wahrheit sieht doch so aus, dass gerade bei Industrieprodukten in solchen Fabriken gute Gehälter gezahlt werden und das ist den Menschen vor Ort am Wichtigsten. Für den Rest sind Politiker zuständig und die haben schon das halbe DDR-Waffenarsenal in den Bürgerkrieg nach Kurdistan transportiert. Aber dazu kommen auch immer neue Produkte - ich bin halt nicht optimistisch und wirkliche Entscheidungen fällt das Management, nicht die Gewerkschaft in Frankfurt. Außerdem machen solche Gewerkschaften vor Ort, unter Druck, auch Deals an der Linie vom Vorstand vorbei.antwortenmelden