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Grundlagen - harmonisierte Normen, Richtlinien und Gesetze in der EU
Wie hängen harmonisierte Normen, Richtlinien und Gesetze zusammen?
Die Europäische Union wächst immer mehr zusammen. Dies führt auch zu einer zunehmenden Harmonisierung von Gesetzen, Regeln und Bestimmungen im Maschinenbau. Zunächst formuliert die EU mittels Richtlinien allgemeine Schutzziele. Diese Schutzziele bedürfen einer genauen Spezifizierung. Die konkrete Regelung erfolgt über Normen.
Wirksam werden die EU-Richtlinien erst, wenn die Länder innerhalb der EU diese in nationale Gesetze umsetzen. In jedem Land der EU verweist also ein Gesetz oder eine Bestimmung auf die entsprechende EU-Richtlinie und erhebt diese damit zu nationalem Recht.
Norm erfüllt, Anforderung erfüllt – harmonisierte Normen
Normen haben für sich alleine noch keine rechtliche Relevanz. Diese erhalten sie erst durch eine Veröffentlichung im Amtsblatt der EU oder durch nationale Gesetze und Bestimmungen. Die Veröffentlichung dieser sogenannten harmonisierten Normen löst die „Vermutungswirkung“ aus. Der Anwender der Norm darf damit annehmen, dass er sich Gesetzes- bzw. Richtlinienkonform verhält. Es herrscht also die Umkehr der Beweislast im Schadensfall. Wenn eine bereits harmonisierte Norm auf eine nicht harmonisierte verweist, kann diese einen mit der Harmonisierung vergleichbaren Status erhalten.
Überblick über den Bereich
Richtlinienübersicht
In nationales Recht umgesetzte Richtlinien regeln Bau, Ausrüstung und Betrieb von Maschinen im gesamten Europäischen Wirtschaftsraum. Die wichtigsten Richtlinien im Überblick.
Normenübersicht
Normen gewährleisten, dass Produkte und Dienstleistungen für den vorgesehenen Zweck geeignet sind. Die wichtigsten Zusammenhänge und Herausgeber internationaler und nationaler Normen im Überblick.
Erwerb von Normen
Die Normerstellung ist im Fluss und deren Inhalt ändert sich laufend. Wir geben Ihnen einen Überblick, wo Sie die aktuellen und ausführlichen Normen beziehen können.
Gremien & Organisationen
Verschaffen Sie sich einen Überblick über die wichtigsten Gremien und Organisationen, die sich mit Richtlinien und Normen auseinandersetzen.
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