„Quo vadis Denkmalschutz“
Mit dieser Großen Anfrage der FDP-Fraktion wurde das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf in der letzten BVV-Sitzung vor der Sommerpause konfrontiert. Die FDP-Fraktion wollte vom Bezirksamt insbesondere die Priorität erfahren, welche das Bezirksamt dem Denkmalschutz zubilligt. In Charlottenburg-Wilmersdorf gibt es nach aktueller Auskunft aus der Denkmaldatenbank 1.901 Denkmale. Für die Freien Demokraten sind Denkmale identitätsstiftendes baukulturelles Erbe, welches es zu schützen gilt.
Der FDP-Fraktionsvorsitzende, Johannes Heyne, führt dazu aus: „In der vergangenen Zeit musste im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf ein schlechter Umgang mit denkmalgeschützter Bausubstanz festgestellt werden. Der Gloria Palast wird abgerissen, das Haus der Kirche am Karl-August-Platz erlebt einen wesentlichen Verlust an denkmalgeschützter Substanz, die Holtzendorff-Garagen dümpeln vor sich hin, für die Kant-Garagen konnten erst nach zähen Verhandlungen Lösungsansätze gefunden werden, die den drohenden Abriss verhindert haben. Aber wo liegen die Probleme? Kommen die Eigentümer der besonderen Sorgfaltspflicht gegenüber dem Denkmal nicht nach? Kümmert sich die bezirkliche Denkmalpflege nicht mit der notwendigen Energie um unsere Denkmale?“
Stadtrat Schruoffeneger führte in der BVV aus, dass eine weitere Vollzeitstelle in der Unteren Denkmalschutzbehörde geschaffen wurde, diese soll baldmöglichst besetzt werden. Somit stehen im Bezirk dann drei Vollzeitmitarbeiter für die 1.901 Denkmale zur Verfügung. Das Bezirksamt sieht die oberste Priorität in der Bearbeitung von Anträgen nach dem Denkmalschutzgesetz, es möchte nicht als Verhinderer von Baumaßnahmen dastehen.
Heyne zieht ein ernüchterndes Resümee der Beantwortung: „Die Freien Demokraten bezweifeln, dass durch die Besetzung von lediglich einer zusätzlichen Stelle die akuten Probleme bei der Denkmalpflege behoben werden können. Der Bezirk hat die meisten Denkmale im Land Berlin – und die Denkmalschutzbehörde mit den wenigsten Mitarbeitern. Der Bezirk setzt erneut die falschen Prioritäten. Statt unser baukulturelles Erbe zu schützen und zu bewahren, investiert das Bezirksamt lieber in Personal für das Bürokratiemonster Milieuschutz. Weiterhin fehlt es an einem Plan, wie künftig mit Denkmalen umgegangen werden soll und wie schon bei der Bauberatung auf die besonderen Bedürfnisse der Denkmale hingewiesen werden kann. Mangelverwaltung ist kein Ausdruck erfolgreicher Politik.
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