Zuckerbergs Spiel auf Zeit
Der Facebook-Chef hat sich vor dem US-Senat gut aus der Affäre gezogen. Gibt es jedoch einen weiteren Datenskandal, wird der Kongress eingreifen.
Martin Kilian, Washington
Martin Kilian@tagesanzeiger
Er kam in ungewohntem Anzug mit Krawatte, das graue T-Shirt und die Jeans hatte Mark Zuckerberg im Hotel gelassen. Und so sass er gestern bis in die Washingtoner Abendstunden vor 43 gestrengen Senatoren, fast der Hälfte des Senats. Sie repräsentierten den Handels- und den Justizausschuss der Kammer, und sie grillten den Internetmilliardär aus Kalifornien über die Datenskandale von Facebook.
Lange Zeit hatte Zuckerberg es vermieden, vor dem Kongress auszusagen, stets waren statt ihm Topmanager oder der Chef von Facebooks Rechtsabteilung erschienen. Damit war jetzt Schluss: Nach dem Skandal um die politische Beratungsfirma Cambridge Analytica, die Daten von rund 87 Millionen Facebook-Nutzern abgegriffen hatte, und nach dem russischen Missbrauch der Facebook-Plattform bei der US-Präsidentschaftswahl 2016 konnte sich Zuckerberg einer Einvernahme vor dem Kongress nicht mehr entziehen.
In die Enge getrieben: Facebook-Chef Mark Zuckerberg vor dem US-Kongress. Video: Tamedia/AP
Zuckerberg zieht sich gut aus der Affäre
«Einzigartig» sei diese Anhörung und «aussergewöhnlich», charakterisierten Charles Grassley (Iowa), der republikanische Vorsitzende des Justizausschusses, sowie sein Kollege John Thune (South Dakota) vom Handelsausschuss das Spektakel auf dem Kapitolshügel. Zuckerberg sass stellvertretend für Big Tech vor den Senatoren, und nach den Skandalen der vergangenen Jahre wird in Washington die Forderung lauter, Google und Facebook, Twitter und andere Tech-Firmen stärker zu regulieren.
Bisweilen wich er aus, insgesamt aber zog sich Zuckerberg gestern gut aus der Affäre: Wiederholt bedauerte der 33-Jährige Facebooks leichtfertigen Umgang mit den Nutzerdaten und zeigte sich reumütig: «Wir haben nicht genug getan, um zu verhindern, dass mit diesen Werkzeugen Schaden angerichtet wurde», räumte er ein. Zuckerberg gelobte Besserung – und schien sogar bereit, Facebook einer stärkeren staatlichen Kontrolle zu unterwerfen. Auf die Frage, was er von der im Mai in Kraft tretenden EU-Verordnung zum Datenschutz halte, antwortete Zuckerberg, er glaube, «dass das richtig gemacht wird».
Ein Auftritt vor dem Kongress ist grundsätzlich problematisch für die Vertreter von Big Tech: In der polarisierten Atmosphäre Washingtons entzündet sich besonders an ihnen das gegenseitige Misstrauen der beiden politischen Lager. So warf der texanische Senator Ted Cruz dem Facebook-Chef vor, sein Unternehmen bevorzuge die Linke und benachteilige Konservative. Demokratische Senatoren wiederum haben noch immer nicht verwunden, dass Facebook 2016 von russischen Internet-Akteuren 2016 als Waffe gegen Hillary Clinton eingesetzt wurde.
Viele haben ein Auge auf Facebook
«Unser digitales Utopia hat Minenfelder», erklärte Louisianas republikanischer Senator John Kennedy für beide Seiten. Für Zuckerberg dürfte es brenzlig werden, falls neuerlich Abgriffe von Nutzerdaten in grossem Stil bekannt werden – oder falls Facebook bei den Kongresswahlen im Herbst erneut als Werkzeug politischer Manipulation enttarnt wird.
Das Internet-Wunderkind mag noch so sehr wie gestern betonen, Facebook sei ein «idealistisches und optimistisches Unternehmen», Tatsache aber ist, dass mittlerweile sowohl die US-Verbraucherschutzbehörde FTC als auch die Generalstaatsanwälte vieler Bundesstaaten ein Auge auf Facebook haben. «Wenn Facebook und andere Online-Firmen die Sorgen über Wahrung der Privatsphäre nicht ausräumen können, werden wir das tun», warnte der demokratische Senator Bill Nelson (Florida).
Zuckerberg weiss dies. Er ist sich bewusst, dass die Untersuchung von Russland-Sonderermittler Robert Mueller weitere brisante Enthüllungen über Facebooks Rolle bei der Wahl 2016 zu Tage fördern könnte. Man arbeite mit Mueller zusammen, sagte Zuckerberg vor dem Senat. Der Sonderermittler wird unter anderem abklären, ob es zwischen russischen Akteuren und Cambridge Analytica Absprachen gegeben hat.
Der Facebook-Chef kann zunächst einmal aufatmen: Er kam gut vorbereitet, stellte sich den skeptischen Senatoren – und wurde mit einem soliden Kursanstieg der Facebook-Aktie am Tag der Anhörung belohnt. Auf die hintersinnige Frage des demokratischen Senators Dick Durbin (Illinois), ob er verraten wolle, in welchem Washingtoner Hotel er untergebracht sei, verweigerte Zuckerberg die Antwort: Seine Privatsphäre ging vor. Am heutigen Mittwoch steht der Facebook-Erfinder vor dem Kongress neuerlich Rede und Antwort, diesmal vor Abgeordneten des Repräsentantenhauses.
«Würden Sie uns Ihr Hotel nennen?», «Äh, ... nein.»
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