Nur neun Abgeordnete aus der Region Osnabrück im Landtag
Osnabrück I Neue Osnabrücker Zeitung vom 17. Oktober 2017
Nur noch neun statt bislang elf Abgeordnete werden unsere Region im neuen Landtag vertreten. Kein Vertreter der kleineren Parteien hat in Stadt und Landkreis Osnabrück ein Landtagsmandat errungen. Damit wird eine Große Osnabrücker Koalition die Interessen der Region im Leineschloss vertreten.
Als letzter Vertreter der schwarz-roten Fahrgemeinschaft hatte der Wallenhorster Christdemokrat Clemens Lammerskitten über Platz 26 der CDU-Landesliste ein Landtagsmandat errungen, wie die Landeswahlleiterin Ulrike Sachs am Sonntag um 23.40 Uhr bekannt gab. Zuvor hatte es in den Hochrechnungen noch so ausgesehen, dass neben Martin Bäumer, Christian Calderone und Gerda Hövel, die die CDU-Direktmandate holten, nur Burkhard Jasper über Listenplatz 11 und Anette Meyer zu Strohen über Listenplatz 19 in den Landtag einziehen würden. Da die SPD der CDU bei der Landtagswahl aber insgesamt mehr als 20 Direktmandate abgenommen hatte, zogen alle 55 SPD-Abgeordneten über die Erststimme ins Parlament ein. Bei der CDU holten landesweit hingegen nur 32 Kandidaten ein Direktmandat, sodass die CDU-Landesliste zur Freude von Lammerskitten sogar bis Platz 26 greifen konnte.
Der CDU-Kreisparteichef Christian Calderone betonte, dass das CDU-Ergebnis mit 41,8 Prozent etwa dem Ergebnis der vergangenen Landtagswahl (42,0 Prozent) entsprach: „Im Gegensatz zum Landestrend konnten wir unser Zweitstimmenergebnis trotz eines schwierigen Umfelds halten. Die SPD hat im Landkreis hingegen weniger dazugewonnen als im Landesschnitt.“ Während die SPD landesweit um 4,3 Prozentpunkte (von 32,6 auf 36,9 Prozent) zulegte, steigerte sich die SPD im Landkreis um 3,1 Prozentpunkte (von 29,2 auf 32,3 Prozent). Er freute sich, dass wieder sechs CDU-Kandidaten aus Stadt und Landkreis Mandate holten und zehn von 50 CDU-Abgeordneten im Landtag aus dem Bezirk Osnabrück, Emsland und Grafschaft Bentheim stammen. Ein Wermutstropfen war, dass mit Guido Pott erstmals ein Sozialdemokrat einem Christdemokraten im Landkreis das Direktmandat abjagen konnte. „Das war schon bemerkenswert“, kommentierte Calderone und fügte hinzu: „Wir haben verstanden und werden dieses Ergebnis mit den Ortsverbänden besprechen und entsprechend aufarbeiten.“
Der SPD-Kreisparteichef Werner Lager legte den Fokus auf das Erststimmenergebnis: „In Stadt und Landkreis konnten wir drei von sechs Direktmandaten holen. Das ist ein tolles Ergebnis.“ Er begründete das ungewöhnliche SPD-Direktmandat im historisch eigentlich schwarzen Landkreis einerseits mit der starken Persönlichkeit und der Beliebtheit des Wallenhorsters Guido Pott. Andererseits wies er aber auch darauf hin, dass die Bramscher Grünen-Kandidatin Filiz Polat, die vor drei Wochen in den Bundestag gewählt wurde, der SPD bei den vergangenen Landtagswahlen viele Stimmen abgejagt hätte. Mit Blick auf die zerstrittene Wallenhorster CDU fügte Lager außerdem hinzu: „Natürlich spielt es auch eine Rolle, wenn andere sich streiten.“
Der Sprecher des Grünen-Kreisverbands, Andreas Henemann, zeigte sich erschüttert, dass die Grünen im Landkreis 4,1 Prozentpunkte auf nur noch 8,3 Prozent und in der Stadt Osnabrück sogar fast sechs Prozentpunkte auf jetzt 14,6 Prozent verloren. Die Grünen hätten unter der rot-grünen Landesregierung gelitten, weil die SPD für sich in Anspruch genommen habe, was eigentlich die Grünen durchgeboxt hätten. Das spiegele sich nicht nur auf Landesebene wider, wo die Partei fünf Prozentpunkte verlor, sondern auch auf Kreisebene. Henemann stellte heraus, dass die Öko-Partei im Landkreis immerhin weniger als im Landesschnitt verlor. Er bedauerte, dass die eigentlich aussichtsreichen Kandidaten Volker Bajus und Anna Kebschull es wegen des schlechten Ergebnisses nicht in den Landtag schafften. Er prognostizierte, dass die Grünen in die Opposition gehen, weil mit der FDP „kaum eine vorbehaltlose Zusammenarbeit möglich“ sei.
Der FDP-Kreischef Matthias Seestern-Pauly zeigte sich mit 7,9 Prozent im Landkreis zufrieden und verwies darauf, dass die FDP im Kreis um 0,4 Prozentpunkte besser als die FDP auf Landesebene abschnitt. Dass die Liberalen im Landkreis 2,7 Prozentpunkte verloren, begründete Seestern-Pauly damit, dass 2013 viele Wähler lediglich aus strategischen Gründen der FDP die Zweitstimme gegeben hätten. Diese Stimmen hätten nun gefehlt. Seestern-Pauly prognostizierte als Mitglied des FDP-Landesvorstands, dass es bei den Koalitionsverhandlungen seinem Gefühl zufolge auf eine Große Koalition hinauslaufen wird.
Der AfD-Kreischef Daniel Wolf sah nach dem mit 4,3 Prozent um fast zwei Prozentpunkte schlechteren AfD-Ergebnis im Landkreis als auf Landesebene „keinen Grund zum Feiern“. Er wollte sich aktuell noch nicht festlegen, ob er als AfD-Kreisvorsitzender weitermacht. Das Ergebnis solle auf einem Kreisparteitag am Donnerstag analysiert werden.
Der Kreischef der Linken, Lars Büttner, sprach von einem „bitteren Wahlabend“, weil der Einzug in den Landtag mit 4,6 Prozent nur knapp verpasst wurde. Er konnte sich nicht erklären, warum die Linke im Landkreis sogar nur 3,7 Prozent der Stimmen bekam und konstatierte: „Es hat sich alles auf das Duell CDU gegen SPD und Althusmann gegen Weil fokussiert.“