Nohfelden
Ratsmitglieder boykottieren Abstimmung
15. Dezember 2017 | 20:44 Uhr
Nohfelden. () Ungewöhnlich war die jüngste Sitzung des Nohfelder Gemeinderates. Es gab nicht nur Applaus im Zuschauerraum, heftige Diskussionen und eine geheime Abstimmung (wir berichteten), es gab auch eine Sitzungsunterbrechung mit einem nicht alltäglichen Ausgang. Konkret ging es um die Festsetzung der Realsteuerhebesätze. Bereits, als es um die Abstimmung zur Zuschuss-Vergabe an den FC Selbach ging, kündigte Jörg Vogt von der SPD an, die Steuererhöhung im Falle einer Genehmigung des Zuschusses nicht mitzutragen. Der Zuschuss in Höhe von 80 000 Euro wurde mit Ratsmehrheit bewilligt, also beantragte Vogt eine Sitzungsunterbrechung, bevor es um die Steuern ging.
() Ungewöhnlich war die jüngste Sitzung des Nohfelder Gemeinderates. Es gab nicht nur Applaus im Zuschauerraum, heftige Diskussionen und eine geheime Abstimmung (wir berichteten), es gab auch eine Sitzungsunterbrechung mit einem nicht alltäglichen Ausgang. Konkret ging es um die Festsetzung der Realsteuerhebesätze. Bereits, als es um die Abstimmung zur Zuschuss-Vergabe an den FC Selbach ging, kündigte Jörg Vogt von der SPD an, die Steuererhöhung im Falle einer Genehmigung des Zuschusses nicht mitzutragen. Der Zuschuss in Höhe von 80 000 Euro wurde mit Ratsmehrheit bewilligt, also beantragte Vogt eine Sitzungsunterbrechung, bevor es um die Steuern ging.
Die SPD zog sich zu Beratungen zurück, dann kurze Besprechungen mit den Vertretern von UBNN und Linken. Und die Aussage von Jörg Vogt: „Die SPD-Fraktion wird an der Abstimmung nicht teilnehmen.“ Heike Kugler (Linke) und Thomas Fries (UBNN) schlossen sich an. Das Ergebnis: Bürgermeister Andreas Veit (CDU) stellte fest, dass die Beschlussfähigkeit im Rat nicht mehr gegeben war. Die Abstimmung über die geplante Steuererhöhung muss in die nächste Sitzung verschoben werden.
Der Tagesordnungspunkt war also schnell abgehakt. Aber noch Tage später ärgert sich Michael Dietz von der CDU. Zwar sei das Verhalten rechtmäßig, aber für ihn nicht nachvollziehbar, da undemokratisch: „Ich halte es für nicht angebracht, dass man sich der Diskussion von vorneherein verschließt ,weil einem die möglichen Mehrheitsverhältnisse an diesem Tag politisch nicht passen.“
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