CDU Kassel-LandKreisverbandKassel-Land
17.03.2012 - BundThemengebiet: CDUFrank Williges wiedergewählt
Mit 101 von 108 abgegebenen Stimmen wurde Frank Williges, Helsa, eindrucksvoll beim Kreisparteitag in Grebenstein als Vorsitzender des CDU Kreisverbandes Kassel-Land bestätigt.
Ebenfalls klar wiedergewählt wurden seine drei Stellvertreter:
Jutta Rüddenklau, Liebenau
Friedhelm Becker, Breuna
Andreas Mock, Baunatal
Der Kreisschriftführer:
Hans-Jürgen Lange, Fuldabrück
Der Kreisschatzmeister:
Frank Rehbein, Niestetal.
Als Beisitzer wurden gewählt:
Michael Aufenanger, Ahnatal
Erwin Baumann, Trendelburg
Engin Caliskan, Niestetal
Brigitte Gerstenberg, Calden
Thomas Haupt, Wolfhagen
Anna Hofmeister, Baunatal
Alexander Lorch, Fuldatal
Erwin Schmidt, Kaufungen
Anna-Maria Schölch, Fuldabrück
Denis Schwarz, Wolfhagen
Maik Sembowski, Hofgeismar
Harald Starke, Schauenburg
Ein herzlicher Glückwunsch geht an alle gewählten Mitglieder des Kreisvorstands.
Bilder vom Kreisparteitag finden Sie in der Fotogalerie.
Bericht vom Kreisparteitag
Der Kreisvorsitzende Frank Williges konnte zur Eröffnung des Kreisparteitages neben den Parteitagsdelegierten auch den Europaabgeordneten Thomas Mann, den Landtagsabgeordneten Armin Schwarz, den Ehrenvorsitzenden Dr. Walter Lübcke, den stellv. Kreisvorsitzenden aus Waldeck-Frankenberg, Thomas Viesehon, die Bürgermeister Michael Aufenanger, Stefan Hable und Henner Sattler und den ehemaligen Staatssekretär Jacobi begrüßen. Seine Genesungswünsche galten der erkrankten Bürgermeisterin Ursula Gimmler. Er dankte dem gastgebenden Stadtverband Hofgeismar mit seinem Vorsitzenden Maik Sembowski.
Der Europaabgeordnete Thomas Mann sprach bei seinem Grußwort Themen wie die Finanzkrise, die Stabilitätszusage, die Finanztransaktionssteuer, die auch in London einzuführen wäre und die Rolle der Ratingagenturenan. Als gutes Beispiel einer Nation, die auf dem besten Weg zu einer Konsolidierung ihrer Finanzen ist, nannte er die Iren, die durch konsequentes Sparen ihre Hausaufgaben gemacht hätten.
Die Landespolitik mit den Themen Wirtschaft, Straßenbau, Schulsystem und die OB Wahl in Frankfurt sprach der Landtagsabgeordnete Armin Schwarz an.
Der Vorsitzende des Stadtverbandes Hofgeismar M. Sembowski begrüßte die Versammlungsteilnehmer und berichtete über die politischen Verhältnisse in seiner Stadt. Besonders hob er die gute Zusammenarbeit mit dem Stadtverband Grebenstein hervor, der sofort behilflich war, als es in Hofgeismar Raumprobleme gab.
Zu Beginn seines Rechenschaftsberichtes dankte der Kreis- und Fraktionsvorsitzende Frank Williges dem Kreisvorstand und der Kreistagsfraktion für die gute Zusammenarbeit. Ein weiterer Dank ging an den Kreisgeschäftsführer Arno Meißner und seine Mitarbeiterinnen Ilona Strigl und Christa Rieger sowie den Kreisschatzmeister Frank Rehbein.
Williges wies auf die politische Arbeit auf Kreis- und Ortsebene hin. Am Beispiel des Gemeindeverbandes Nieste machte er deutlich, dass unter schwierigen Rahmenbedingungen im Kreisverband gute Arbeit geleistet wird. Die keinesfalls zufriedenstellenden Ergebnisse der Kommunalwahl, die sicherlich auch unter den besonderen Ereignissen in Fukushima zu betrachten seien, hätten nichts an der in den Stadt- und Gemeindeverbänden anzutreffenden guten Grundstimmung geändert. Mit Sorge sei die negative Mitgliederentwicklung zu betrachten. Hier eine Änderung herbeizuführen, sei eine der wichtigen Aufgaben des neuen Kreisvorstands.
Dadurch, dass aus den Reihen des Kreisverbandes derzeit keine Landtags-, Bundestags- und Europaabgeordnete gestellt werden, sei es manchmal etwas problematisch, schnell an wichtige Informationen zu gelangen. Eine Entlastung dieser Situation sei durch die Betreuungsabgeordneten und die Nordhessenbüros der Landtags- und Bundestagabgeordneten eingetreten, wofür er dankbar sei.
Zur Situation im Kreistag führte Williges aus, dass die SPD aufgrund des Verlustes der absoluten Mehrheit nunmehr Zweckbündnisse eingehen muss. Dies sei ihr beim Haushalt 2012 mit der neuen Fraktion der Freien Wähler gelungen. Als Preis musste dafür allerdings ein Anstieg des Defizits des Landkreises Kassel für 2012 um rund 7 Mio. Euro in Kauf genommen werden. Damit betrage allein das diesjährige Defizit jetzt rund 21 Mio. Euro. Der Landkreis Kassel sei der höchstverschuldete Landkreis im gesamten Regierungsbezirk Kassel. Da seien solche kurzsichtigen Entscheidungen, deren katastrophalen finanziellen Auswirkungen von kommenden Generationen zu tragen seien, unverantwortlich und würden von der Union nicht hingenommen.
Die sicherlich als Anschubinitiative erforderliche starke Solarförderung müsse in der Höhe hinterfragt werden, um auch Gelder für die Förderung anderer regenerativer Energien zur Verfügung zu haben.
Als einen weiteren wichtigen Meilenstein für die Entwicklung unseres Gemeinwesens bezeichnete er die Integration ausländischer Mitbürger. Hier sei es der Union gelungen, mit Engin Caliskan einen türkischstämmigen jungen Deutschen für die Politik zu gewinnen, der auch bereit war, für kommunalpolitische Ämter auf Kreis- und Gemeindeebene zu kandidieren.
Die Tatsache der stagnierenden Reform der Region, die in einem zusammenwachsenden Europa immer wichtiger wird, völlig abgesehen von den finanziellen Einsparmöglichkeiten in der Verwaltung, rügte Williges mit dem Verweis auf die Untätigkeit der SPD, die ihr eigenes mangelhaftes Konzept in den eigenen Reihen nicht durchsetzen könne.
Mit einem Ausblick auf die anstehenden Bundes- und Landtagswahlen und die zu den Bürgermeisterämtern im Landkreis und dem abschließenden Hinweis, dass die Wähler von der Union Entscheidungen für diese und zukünftige Generationen mit Augenmaß erwarten, schloss der Kreisvorsitzende seinen Rechenschaftsbericht.
Es folgte ein lang anhaltender Beifall.
Wenn Sie die Schaltfläche PARTEI anklicken, finden Sie den Unterpunkt KREISVORSTAND, der Informationen zu allen Personen, die dem Kreisvorstand angehören, enthält.
Schlagworte: Kreisparteitag, NeuwahlenErstellt am 17.03.2012
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