15.06.2015 Verkehrsrecht
Dank Strafzettel: Rentner findet sein Auto wieder
Ein Strafzettel dürfte kaum jemanden glücklich machen – doch für einen 83-jährigen Rentner aus München bedeutete dieser Strafzettel „unfassbares Glück“. Er hatte sein Auto Weihnachten 2013 – also vor eineinhalb Jahren – als „verloren“ gemeldet, nachdem er es im Stadtteil Obersendling geparkt hatte und anschließend nicht wiederfand. Nun löste die längst überfällige Hauptuntersuchung die ganze […]
09.02.2015 Presseschau 14.01.2015 Strafprozess
Im Sandsturm
Wie schnell man sich als „normaler“ Bürger in einem Strafverfahren wiederfinden kann, zeigt das Verfahren vor dem Amtsgericht Rostock, das morgen beginnt, sehr eindrucksvoll: Angeklagt ist eine 53 Jahre alte Frau, die an der Massenkarambolage auf der A19 bei Rostock im Jahr 2011 beteiligt war. Sie muss sich wegen fahrlässiger Tötung gem. § 222 StGB […]
31.12.2014 Strafrecht
Beratungshilfe im Strafrecht und bei Ordnungswidrigkeiten
Beratungshilfe ist eine staatliche – und von der Anwaltschaft getragene – Hilfeleistung für Rechtsuchende, welche die Kosten für die Beratung oder Vertretung durch einen Rechtsanwalt nicht aufbringen können und denen keine andere zumutbare Möglichkeit zur Verfügung steht, um Rechtsberatung zu erhalten. Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich So bestimmt es Artikel 3 unseres Grundgesetzes. […]
Entzug der Fahrerlaubnis bereits ab 1,0 ng/ml THC im Blut
Wer als Fahrer im Straßenverkehr unter Einfluss von Cannabis steht, darf auch künftig nicht auf die Nachsicht der Gerichte hoffen. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entschied gestern, dass bereits eine Konzentration von 1,0 ng/ml des Wirkstoffs Tetrahydrocannabinol (THC) im Blut ausreiche, um die Fahrerlaubnis zu entziehen. Darüber hinaus müsse auch kein Sicherheitsabschlag wegen eventueller Messungenauigkeiten vorgenommen werden. […]
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