Berliner Mobilitätsgesetz vom 5. Juli 2018
§ 1 - § 25 Abschnitt 1: - Zielorientierte integrierte Mobilitätsgewährleistung...
§ 26 - § 35 Abschnitt 2: - Entwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs...
§ 36 - § 49 Abschnitt 3: - Entwicklung des Radverkehrs
§ 50 - § 50 Abschnitt 4: - Übergangsbestimmungen
juris-Abkürzung: MobG BE
Berliner Mobilitätsgesetz
Vom 5. Juli 2018 *
Abschnitt 1: Zielorientierte integrierte Mobilitätsgewährleistung für Berlin
Unterabschnitt 1: Verkehrsmittelübergreifende Ziele
§ 1 Zweck des Gesetzes
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Mobilität für alle
§ 4 Menschen- und stadtgerechter Verkehr
§ 5 Umweltverbund und Inter- sowie Multimodalität
§ 6 Stadtverträglicher Wirtschaftsverkehr
§ 7 Förderung der Stadtentwicklung
§ 8 Klima- und Umweltschutz
§ 9 Minimierung von Gesundheitsbeeinträchtigungen
§ 10 Verkehrssicherheit
§ 11 Sicherheit im öffentlichen Raum
§ 12 Gewährleistung von Mobilität bei Großveranstaltungen
§ 13 Berücksichtigung der Hauptstadtfunktionen
§ 14 Berücksichtigung der Metropolregion Berlin-Brandenburg
§ 15 Optimale Anbindung des Fernverkehrs
Unterabschnitt 2: Integrierte Verkehrsentwicklungsplanung
§ 16 Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr
§ 17 Verkehrssicherheitsprogramm
§ 18 Integriertes Wirtschaftsverkehrskonzept
§ 19 Beteiligung bei Erstellung und Umsetzung der Planwerke dieses Gesetzes
Unterabschnitt 3: Umsetzung der Ziele und Planwerke sowie Konfliktlösungsprozesse
§ 20 Umsetzung der Ziele und Planwerke durch Verwaltungshandeln
§ 21 Besondere Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
§ 22 Störungsfreie Nutzbarkeit der Verkehrswege des Umweltverbundes sowie von Liefer- und Ladezonen
§ 23 Aufgaben und Befugnisse der Berliner Verkehrsbetriebe bei der Verkehrsüberwachung
§ 24 Bewältigung von Konfliktlagen zwischen verschiedenen Planwerken
§ 25 Bewältigung von Konfliktlagen bei der Umsetzung von Maßnahmen
Abschnitt 2: Entwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)
§ 26 Besondere Ziele der Entwicklung des ÖPNV
§ 27 Aufgabenträger für den ÖPNV
§ 28 Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB)
§ 29 Nahverkehrsplan
§ 30 Abschluss öffentlicher Dienstleistungsaufträge (Verkehrsverträge)
§ 31 Anforderungen an Haltestellen und Stationen des ÖPNV
§ 32 Erhalt, Modernisierung und Ausbau der Schienenverkehrsinfrastruktur
§ 33 Anforderungen des ÖPNV an die Straßenverkehrsinfrastruktur
§ 34 Vermeidung von Störungen bei Bus und Straßenbahn
§ 35 Finanzierung des ÖPNV
Abschnitt 3: Entwicklung des Radverkehrs
§ 36 Besondere Ziele der Entwicklung des Radverkehrs
§ 37 Aufgaben und Zuständigkeiten für den Radverkehr
§ 38 Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Radverkehr
§ 39 Planung, Verkehrsführung und Information bei Baumaßnahmen
§ 40 Aufstellung und Fortschreibung Radverkehrsplan
§ 41 Berliner Radverkehrsnetz
§ 42 Vorrangnetz und prioritärer Umsetzungsbedarf
§ 43 Radverkehrsanlagen an oder auf Hauptverkehrsstraßen
§ 44 Fahrradstraßen und Nebenstraßen im Radverkehrsnetz
§ 45 Radschnellverbindungen
§ 46 Öffnung von Einbahnstraßen und Sackgassen für den Radverkehr
§ 47 Fahrradabstellanlagen
§ 48 Erhalt und Sanierung Radverkehrsnetz
§ 49 Finanzierung der Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs
Abschnitt 4: Übergangsbestimmungen
§ 50 Übergangsbestimmungen
Verkündet als Artikel 1 des Gesetzes zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mobilitätsgewährleistung vom 5. Juli 2018 (GVBl. S. 464)