„Praktikable Lösung“ für Seerettung im Mittelmeer erwartet
19. Juli 2019, 7.59 Uhr
Der Migrationsexperte Gerald Knaus ist optimistisch, dass die von Deutschland angeführte Gruppe von EU-Staaten eine „praktikable Lösung“ im Streit über Seenotrettung auf dem Mittelmeer finden wird. Die Zahl der Migranten und Migrantinnen sei nämlich „eigentlich für jedes einzelne europäische Land bewältigbar“, sagte Knaus heute im Ö1-Morgenjournal.
Letztlich gehe es um so wenige Menschen, dass „dieses Schauspiel, diese wochenlangen Dramen auf dem Meer“ nur Populisten wie dem italienischen Innenminister Matteo Salvini nützen würden. Er suggeriere, dass es um eine viel größere Zahl gehe, real seien im gesamten ersten Halbjahr weniger als 4.000 Menschen von der libyschen Küstenwache auf dem Wasser gestoppt und zurückgebracht worden. 2.500 seien nach Italien gekommen, so der Chef der Denkfabrik European Stability Initiative (ESI).
Kritik an weiterhin schleppenden Asylverfahren
Mit Blick auf die Spaltung der EU-Staaten in der Frage der Flüchtlingsaufnahme sagte Knaus, den deutschen Verantwortlichen sei „längst klar, dass sie am Ende mit einer kleinen Gruppe von Ländern vorangehen müssen“. Das werden „die gleichen Länder sein, die auch im letzten Jahr schon immer die Leute übernommen haben“, nannte Knaus unter anderem Finnland, Luxemburg, Portugal und Frankreich. Er sei optimistisch, dass am Ende eine praktikable Lösung herauskomme.
Knaus plädierte zugleich dafür, dass die EU Vereinbarungen mit Herkunftsländern zur Rücknahme von Geflüchteten schließt. Konkret nannte der als Autor des EU-Türkei-Flüchtlingsabkommens geltende Experte etwa Gambia. Allerdings müsse klar sein, dass eine Regelung erst ab einem Stichtag und die danach ankommenden Migranten gelten könne.
Als das „wirkliche Versagen“ der europäischen Seite sieht Knaus, dass die EU-Staaten immer noch nicht in der Lage seien, rasch zu entscheiden und Menschen zurückzuschicken. Obwohl die Zahl der in Griechenland ankommenden Migranten von einer Million auf 26.000 gesunken sei, „gelingt es heute nicht, mehr als 25 Menschen pro Monat zurückzuschicken“, kritisierte er die schleppenden Asylverfahren.