Drohnen-Desaster und Streitkräfte-Reform: De Maizière in der Defensive
dpa Deutsche Soldaten am 10.05.2013 im Feldlager der Bundeswehr im afghanischen Kundus
Verteidigungsminister de Maizière hat im Bundestag eine Zwischenbilanz der Reform der Streitkräfte gezogen. Der Bundeswehrverband sieht dabei noch einiges im Argen: Nicht zuletzt der Stopp des „Euro Hawk“-Projekts erregen Unmut – Die Opposition spricht von Vertuschung.
Der Bundeswehrverband fordert Nachbesserungen bei der Reform der Streitkräfte. Vor der Bundestagsdebatte zum Stand des Umbaus an diesem Donnerstag kritisierte Verbandschef Ulrich Kirsch im ZDF-„Morgenmagazin“, dass die Bundeswehr zu viele Aufträge bei zu wenig Personal wahrnehmen müsse. „Das führt dazu, dass wir Unwuchten haben im Verhältnis von Einsatzzeit zu Pausen“, sagte er. Dringenden Handlungsbedarf sieht Kirsch auch bei der Planungssicherheit für die Truppenmitglieder.Die Reform selbst bezeichnete der Chef des Bundeswehrverbands als alternativlos: „Nun ist das vergossene Milch und wir müssen damit umgehen.“ Die Art und Weise, wie sie durchgeführt werde, lasse aber viele Alternativen zu. „Wir haben seit 1990 sechs Reformen hinter uns, von denen die eine die andere überlappt“, sagte er der Online-Ausgabe der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Wenn jetzt nicht schleunigst nachgesteuert wird, dann siehts nicht gut aus um diese Reform.“ Der Umbau der Truppe sei eine „Riesengroßbaustelle“.Im Einzelnen kritisierte Kirsch Defizite bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, eine Unterfinanzierung der Streitkräfte sowie Probleme bei der Taktung von Auslandseinsätzen. „Wir müssen endlich einen Rhythmus erreichen von vier Monaten Einsatz und zwanzig Monaten einsatzfreier Zeit. Bei 50 Prozent der Soldaten funktioniert das nach wie vor nicht“, sagte er gegenüber der Zeitung.
Unverständnis über Stopp des „Euro Hawk“-ProjektsAuch das geplatzte Drohnenprojekt „Euro Hawk“ hat in der Truppe Unverständnis ausgelöst. Die Soldaten schüttelten den Kopf darüber, dass an allen Ecken und Enden geknausert werde, während gleichzeitig „so ein Projekt in den Sand gesetzt wird“, sagte Kirsch am Donnerstag im Deutschlandfunk. Ein Anlass zum Rücktritt von Verteidigungsminister Thomas de Maizière sei das derzeit aber nicht.Dieser verteidigte den Stopp des Projekts. Ein Ende mit Schrecken sei besser als ein Schrecken ohne Ende, sagte de Maizière in einer Regierungserklärung im Bundestag. Es sei richtig gewesen, die Reißleine zu ziehen. Das milliardenschwere Programm zur Beschaffung der Aufklärungsdrohne war am Dienstag wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum gestoppt worden. Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe gehen verloren.
Übersicht: Drohnen-Desaster und Streitkräfte-Reform
De Maizière in der Defensive
„Könnte zu Nachbesserungen kommen“
Verteidigungsministerium investierte
Teure Blamage: Drohne „Hawk“ wird nicht zugelassen
Neues Projekt „IT-Abschirmung“
Bundeswehr befürchtet Cyber-Angriff von innen
Soldaten lernen Krieg per Mausklick
Üben für morgen mit IT von gestern – Bundeswehr zeigt ihre Offline-Krieger
Bundeswehr leistet Pionierarbeit
EU-Einsatz in Mali – ein Krieg unter Ausschluss der Weltöffentlichkeit
Bundeswehrreform
Neuausrichtung
Personalmangel
Thomas de Maizière
Ulrich Kirsch Schreiben Sie hier Ihren Kommentar zum Artikel: Drohnen-Desaster und Streitkräfte-Reform De Maizière in der Defensive
Bundeswehrreform generelles Problem..Immerhin von Bruno Weiss
Kann man konkret sagen, dass die Bundeswehrreform und die damit verbundenen Standortschließungen sicherlich bei der Truppe auf breite Ablehnung stößt. Letztendlich will die BW auch bis Ende 2014 ihren AFG Einsatz beenden, aber lapidar gesagt, wird die BW AFG nicht im Stich lassen. Die Umstände oder besser gesagt die Stimmung - wenn man Umfragen berücksichtig - ist nach Aussage des Bundeswehrverbandes unter Führungskräften nicht besonders gut. Aber natürlich gibt es ein umfangreiches Partnerschaftsabkommen zwischen Dtld. u. AFG, aber die BW-Reform stößt wohl noch auf Widerstand. Bisher kann man immerhin sagen, daß Karsai wohl auch ein sehr guter Unterhändler ist, aber es gibt Probleme. Teilweise konkret immerhin wohl auch ein Grund, weswegen es Spannungen bei der BW geben kann. Antwort schreiben
Die Opposition sollte sich zurückhalten!
von Frank Schauer
Das besagte Drohnenprojekt wurde von der damaligen rot-grünen Bundesregierung geplant und von der großen Koalition unterzeichnet! Die Opposition sollte sich also mit allzu lauter Kritik zurückhalten. Dessen ungeachtet ist eines völlig klar: Die Bundesrepublik Deutschland wird in Zukunft mehr internationale Verantwortung übernehmen müssen als dies vor 20 oder 30 Jahren der Fall war. Die Bundeswehrreform des damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg war und ist richtig, aber sie ist sehr umfangreich und spezifisch. Das macht ihre Durchführung kompliziert und verlangt von den Soldaten viel ab. Wichtig ist, dass unsere Soldaten immer die beste Ausrüstung und Ausbildung haben. Zudem darf die Familie nicht zu kurz kommen und unsere Soldaten müssen sich auch erholen können! Antwort schreiben
Die Opposition ist nicht konsequent!
Ich habe den finanziellen Verlust dieses Projekts in keiner Weise verteidigt! Daran gibt es in der Tat nichts zu beschönigen. Wenn die Opposition allerdings meint sie müsste aus diesem Thema ein Wahlkampfschlager machen, dann ist es doch mein gutes Recht auf ähnliche Fälle bei SPD und Grünen hinzuweisen, die interessanterweise keine Konsequenzen hatten!
Euro-Hawk
von Thomas Weinert
Die Drohne ist ja kein deutsches Projekt, sonmdern wurde bvon einem der führenden amerikanischen Rüstungskonzerne (Northrop Grumman) entwickelt. Und solche Konzerne wollen Geld verdienen - rechtliche Bedenken oder internationale Verträge stören da nur. Dass aber mit dieser Drohne etwas nicht stimmt, dass hätten die Veranttwortlichen im Verteidigungsministerium viel früher erkennen müssen. Antwort schreiben
Steuerverschwendung sollte Straftatbestand werden!
von Jörg Nobis
Steuerhinterziehung ist eine Straftat. Warum nicht auch Steuerverschwendung?? 500 bis 600 Millionen Euro für das "EURO-HAWK" Projekt der Bundeswehr versenkt. Na toll! Unsere Berufspolitiker hauen das Geld nur so raus. Was ist schon eine halbe Milliarde Euro? Wir haben uns doch längst an viel höhere Summen gewöhnt für die wir Bürger haften sollen. Alles kein Problem! Wir lassen einfach anschreiben und geben die Rechnung an unsere Kinder weiter. Und natürlich sollen wir schön weiter CDU, FDP, SPD oder Grüne wählen, damit alles schön so bleibt wie es ist. Und diejenigen, die es wagen, Alternativen aufzuzeigen sind entweder Rechtspopulisten, kindisch oder "gefährlich" für Deutschland. Wie lange wird der Bürger das wohl noch den Berufspolitikern abkaufen? Antwort schreiben
Die Misere
von Alfred Bundy
wird als der Minister in die Geschichte der Bundesrepublik eingehen, der die Bundeswehr ruinierte. Antwort schreiben
Und es gibt weitere, welche gleich (was noch schlimmer ist) die ganze Bundesrepublik ruinieren und gegen die Wand fahren, welches die konservativen Jubeljünger mit ihrem Tunnelblick nicht erkennen wollen. 16.05.2013
De Maizi re verteidigt Projekt-Ende
"Lieber ein Schreck mit Ende, als ein Schreck ohne Ende", so dazu seine Worte im Bundestag. Ein Projekt, das bekanntlich im voraus schon zu Scheitern verurteilt ist wird trotzdem umgesetzt. Diese Finanzpolitik "auf Kosten anderer" der Regierung ist schon lange nicht mehr vertretbar (vor allem wenn man nicht dafür haften muss). Schon gleich, wenn man während der Regierungszeit Merkels weit über 0,6 Billionen Schulden aufnehmen musste, so muss hier ebenso "einen großen Schreck mit Ende, als einen noch größeren Schreck ohne Ende" gesetzt werden. Antwort schreiben
Ganz langsam
Sie als Konservativer Wähler sollten dies erst einmal "Richtig nachprüfen" bevor Sie so etwas weit hergeholtes von sich geben.
Minister erzählen, kommen und gehen,
von Uwe Scho
sind für nix haftbar. Wieder ein Bericht mehr im Schwarzbuch vom Bund der Steuerzahler. Fertig. Antwort schreiben
Minister kommen ahnungslos, kommen ebenso mit ihrem Job nicht klar (da sie keine Ahnung davon haben) und gehen, ohne schlechtes Gewissen zu bekommen mit dem Bewusstsein, das sie für nichts haften müssen und als Belohnung bekommen sie auch noch eine unberechtigt hohe Pension lukrative Beigaben. In meinen nächsten Leben werde ich, wie sicherlich die meisten Wähler auch in die Politik gehen.
Nachbesserungen "alternativlos"?
von Heike Bergmann
"Fernab vom Test-Standort verlautete am Dienstag aus dem Berliner Verteidigungsministerium, dass man das milliardenschwere Rüstungsprojekt endgültig einstellen werde. "Wir ziehen die Reißleine", sagte ein Top-Beamter. Als Grund nannte er massive Probleme bei der Zulassung des größten unbemannten Flugzeugs der Welt für den europäischen Luftraum" und "Den hochfliegenden Plänen folgt der brutale Absturz: Das "Euro Hawk"-Projekt ist tot, die Bundesregierung hat Hunderte Millionen Euro in den Sand gesetzt. " Wozu brauchen wir ein derartiges Rüstungsprojekt? Warum werden hier Steuergelder in den Sand gesetzt? Antwort schreiben
Der einen braucht seinen Flughafen, der andere braucht seinen supermodernen Bahnhof und die anderen eben einen unbemannten Flieger, der dazu verdammt ist, am Boden der Tatsachen zu bleiben. Ergo: Einige haben eben ein fast schon Krankhaftes verlangen für überteuerte Prestigeprojekte. 16.05.2013
Banale Probleme von Alister Linus Sinclair Beim Euro Hawk geht es um etwa 120 Dokumente über die Konstruktion von Komponenten, die aber zum Großteil geheim sind oder über die gar keine existieren, weil es in den USA, dem Hersteller einiger Komponenten, davon keine gibt. Damit kann der Hawk in Europa nicht zugelassen werden. Das paßt gut ins Bild einer kleinkrämerischen EU. Antwort schreiben
Banale Probleme?
Nur zur Info, es geht nicht nur um den europäischen Luftraum.
Vor dem Kauf eines solch teuren...
von Peter Schulz
Teils lass ich doch zuallererst die Zulassungsmöglichkeit für den Luftverkehr prüfen. Dafür gibt es z. B. das Luftfahrbundesamt in Braunschweig, dem man zu Prüfung ein Betriebshandbuch hätte übersenden können. Kein denkender Bürger kauft sich z. B. kein teures Autoersatz- oder -zubehörteil, das keineTÜV-Zulassung hat. Nun hat man wohl mal locker fast 600,-Mio. Euro in den Sand gesetzt. Prüfenswert wäre nun zumindest noch, ob sich die fehlende Software zur Verhinderung von Zusammenstößen in der Luft u. U. doch noch nachrüsten ließe?! Antwort schreiben
Rot-Grün
von Kurt Wedemann
Den Schritt des Kaufes ha t seinerzeit Rot-Grün geleistet.
De Maizière und das „Euro Hawk“-Debakel
Verteidigungsminister hat Drohnen-Projekt 2012 noch unterstütztObwohl schon bekannt war, dass es Probleme geben würde, hat sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière 2012 noch für das Drohnen-Aufklärungsprogramm der Nato eingesetzt. Dieses sei „sehr wichtig“ für Deutschland. »
Rechnungshof prüft Drohnen-Projekt seit 2012
Fliegt der „Euro Hawk“ de Maizière um die Ohren?Verteidigungsminister de Maizière steht vor einem Scherbenhaufen: Sein Ministerium hat Hunderte Millionen Euro Steuergelder für den „Euro Hawk“ verbrannt. Nach FOCUS-Informationen prüft der Bundesrechnungshof schon seit Anfang 2012 das gescheiterte Drohnen-Projekt. »
Verteidigung TV-Ausblick
phoenix-Live: Haushaltsdebatte im Bundestag - Dienstag, 25. November, ab 9.45 Uhr, bis Freitag, 28. NovemberWieviel Geld darf Bundesinnenminister Thomas de Maizière im kommenden Jahr ausgeben? » Sie befinden sich hier: Politik > Deutschland > Drohnen-Desaster und Streitkräfte-Reform: De Maizière in der Defensive
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