Die nachfolgenden Bestimmungen regeln die Nutzung des Online-Angebots picload.org.
Die toFOUR GmbH i.L. stellt mit ihrer Plattform picload.org im Internet einen Dienst zur Verfügung, der jedem Internet-Nutzer, welcher diese Nutzungsbedingungen akzeptiert, sowie nicht durch Sperrmaßnahmen vom Dienst ausgeschlossen ist, das Speichern seiner Bilder im Internet ermöglicht.
Für Benutzer ist die Nutzung kostenlos. Dieser Dienst wird primär durch Kooperationen mit Anbietern von Waren und Dienstleistungen, so genannte Sponsoren, finanziert.
2. Leistungen
picload.org bietet als so genannter Imagehoster allen Benutzern eine kostenlose Oberfläche zum Austauschen von Bildern weltweit. Zu diesem Zweck kann der Nutzer Bilddateien auf die Server von picload.org hochladen. Nach erfolgreichem Hochladen erhält der Nutzer verschiedene Links, welche er anderen Personen zur Verfügung stellen kann.
picload.org betreibt eigene Webserver, die ständig an das Internet angebunden sind. Auf diesen Rechnern stellt er dem Nutzer Speicherplatz für seine eigenen Zwecke zur Verfügung. Die auf dem Server abgelegten Informationen können dabei weltweit über das Internet abgefragt werden. Eine ständige Verfügbarkeit der Leistungen kann dabei nicht gewährleistet werden. Der Betrieb des Dienstes kann durch eine Vielzahl von Umständen, auf die picload.org keinen Einfluss hat, beeinträchtigt werden. picload.org ist dem Nutzer gegenüber nicht haftbar, wenn der Dienst aufgrund derartiger Umstände Leistungen verspätet oder gar nicht erbringt.
picload.org behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern, Verbesserungen vorzunehmen und den Dienst ganz oder teilweise jederzeit einzustellen. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht. Ferner hat der Nutzer keinen Anspruch darauf, dass hochgeladene Dateien stets verfügbar sind. Insbesondere wenn eine hochgeladene Datei längere Zeit nicht mehr abgerufen wurde, behält picload.org sich das Recht vor, diese Datei zu löschen.
3. Verpflichtungen des Nutzers
Der Nutzer gewährleistet, dass die auf dem Server abgelegten Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Er verpflichtet sich, die Dienste von picload.org nicht zur Speicherung oder Verbreitung von obszönen, pornographischen, rassistischen, bedrohlichen oder verleumderischen Materials zu verwenden. Der Nutzer wird mit seinen Dateien (einschließlich des Dateinamens) keinerlei Urheber-, Warenzeichen-, Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. Der Nutzer verpflichtet sich auch, auf kulturelle und religiöse Belange anderer Teilnehmer Rücksicht zu nehmen und keine gesetzwidrigen Äußerungen zu verbreiten, insbesondere nicht zu beleidigen, zu bedrohen, übel nachzureden, jemanden wegen Rasse, politischer oder sonstiger Meinung, Geschlecht oder aus anderem Grund zu verunglimpfen oder zu verfolgen, weder in Wort, noch in Bild oder sonstigen Darstellungsmöglichkeiten.
Für den Inhalt der Dateien ist der Nutzer selbst verantwortlich. Verstößt ein Benutzer gegen diese Nutzungsbestimmungen, so wird seine IP-Adresse gesperrt und die weitere Nutzung auf diese Weise bestmöglich unterbunden. Liegt der Grund der Sperrung in dem Hochladen bzw. dem Versuch desselben von verbotenen Inhalten, werden die protokollierten Daten freigegeben und den zuständigen Ermittlungsbehörden zur Verfügung gestellt. Dies können insbesondere IP-Adresse, Internet-Provider und Herkunftsland sein. Es besteht gemäß §§8 bis 10 TMG seitens picload.org keine Prüfungspflicht der Inhalte des Nutzers.
Zuwiderhandlungen führen zur sofortigen Sperrung der Inhalte. Eventuelle Schadensersatzansprüche gehen zu Lasten des Nutzers. Illegale Inhalte, wie zum Beispiel Kinderpornographie, werden ohne Vorwarnung bei den zuständigen Behörden zur Anzeige gebracht.
Außerdem behält sich picload.org das Recht vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden.
Der Nutzer nutzt picload.org auf eigene Gefahr. picload.org haftet weder für unmittelbare noch für mittelbare zufällige Schäden. Datenschäden oder Schäden durch Datenmissbrauch durch kriminelles Eindringen in Rechner von picload.org können zum derzeitigen Stand nur zu einem gewissen Grad verhindert werden. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche.
Der Nutzer haftet für alle Schadenersatzansprüche seitens picload.org oder deren Vertragspartnern. Dies trifft insbesondere dann zu, wenn auf Grund veröffentlichter Inhalte des Nutzers Beschlagnahmungen der Hardware stattfinden. Der Nutzer verpflichtet sich, jegliche hieraus entstandenen Schäden in vollem Umfang zu erstatten.
Schadensersatzansprüche oder sonstige Regressansprüche gegen picload.org sind ausgeschlossen.
picload.org erhebt und speichert, bei jeder Anforderung einer Datei aus der Webseite, automatisch Zugriffsdaten in seinen Server Log Files. Diese Daten sind für picload.org nicht bestimmten Personen zuordenbar.
Verstößt ein Benutzer gegen diese Nutzungsbedingungen und stellt nicht zugelassene Inhalte zum Download bereit bzw. versucht derartige Dateien zum Download bereitzustellen, so behält picload.org sich das Recht vor, die im Rahmen dieses Punktes zugesicherte Anonymität aufzuheben und den zuständigen Strafermittlungsbehörden zur Verfügung zu stellen.
Gemäß § 33 BDSG weist picload.org darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung elektronisch verarbeitet und gespeichert werden und ggf. an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister im nötigen Umfang weitergeleitet werden. Diese Daten werden auch für die Kontaktaufnahme bei Neuigkeiten, Änderungen und technischen Anpassungen verwendet.
6. Mithilfe
Um den Dienst von picload.org dauerhaft aufrechterhalten zu können, ist die Mithilfe der Nutzer wünschenswert. Sollten Dateien auffallen, die zum Download angeboten werden und gegen diese Nutzungsbestimmungen verstoßen, hat eine Mitteilung an das Abuse-Management zu ergehen, sodass geeignete Maßnahmen ergriffen werden können.
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt der Vertrag samt aller übrigen Bestimmungen gültig. Die beanstandete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt. Es gilt deutsches Recht.
picload.org ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen ist Schmalkalden wenn der Nutzer Kaufmann ist, eine juristische Person des öffentlichen Rechts, der Nutzer bei Vertragsabschluss keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, seinen späteren Wohnsitz, seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der BRD verlegt, sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.