11. September 2001, Abhängigkeit, Abstimmung, Active Endeavour, Alexander S. Neu, Anschläge, Antrag, arabische Welt, Artikel 5, Artikel 51, Atalanta, Aufklärung, Außenminister, Auswärtiger Ausschuss, AWACS, Bedrohungslage, Beschlussempfehlung, Bundesregierung, Bundestag, Bundeswehrsoldaten, Bündnis 90/Die Grünen, Bündnisfall, Bündnissolidarität, CDU, Charta, CSU, Deutsch-Französischer Verteidigungs- und Sicherheitsrat, Deutscher Bundestag, Deutschland, DFVSR, einsatzbedingte Zusatzausgaben, Einsatzgrundlagen, Einsatzrealität, Einsatzverbände, Exportnation, Frank-Walter Steinmeier, Frankreich, Güter, Handel, Handelsschiffe, Horn von Afrika, Jean-Yves Le Drian, Julia Bartz, Lagebild, Lagebilderstellung, Laurent Fabius, Linke, Massenvernichtungswaffen, Mittelmeer, Mittelmeerraum, NATO, NATO-Verbände, NATO-Vertrag, Niels Annen, Nordatlantikrat, OAE, Öltransporte, Operation, Operationsplan, OPLAN, Organisierte Kriminalität, Parlamentsbeschluss, Peter Beyer, Piraterie, Regierung, Seeraumüberwachung, Seewege, Selbstverteidigung, Sicherheitsinteresse, SPD, Standing NATO Maritime Groups, Standing NATO Mine-Countermeasure Groups, Strategiepapier, STREITKRÄFTE, Terroranschläge, Terrorismus, Terrorismusabwehr, Tobias Lindner, Transitverfahren, Überganglösung, Ursula von der Leyen, USA, Vereinte Nationen, Verteidigungsetat, Verteidigungsministerin
„Wir müssen die Lage auf dem Schirm haben“
aDr. Christian Kahl| c0| FBUNDESWEHR IM AUSLANDSEINSATZ, NATO im Mittelmeer
Berlin. Deutschland wird sich auch weiterhin – allerdings „unter veränderten Bedingungen“ – an der NATO-geführten Operation „Active Endeavour“ (OAE) im Mittelmeer beteiligen. Der Deutsche Bundestag nahm am 29. Januar in namentlicher Abstimmung mit 467 Ja-Stimmen bei 129 Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung an. Die Teilnahme bewaffneter deutscher Streitkräfte an OAE ist damit nun vorerst bis Ende 2014 möglich. Bis zu 500 Bundeswehrsoldaten sind für die nächsten Monate vor allem mit Seeraumüberwachung und Aufklärung im Mittelmeer beauftragt. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben im Verlängerungszeitraum beziffert die Regierung mit rund 4,1 Millionen Euro, sie werden aus dem Verteidigungsetat bestritten. Der Bundestag folgte einer Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses.
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Erfolgreicher Eurofighter-Testflug mit Taurus
aChristian Dewitz| c0| FVERTEIDIGUNGSINDUSTRIE, Wehrtechnik und Dienstleistung
Manching. Am 15. Januar fand über dem Militärischen Luftfahrtzentrum in Manching nördlich von München der Erstflug eines Eurofighters statt, der mit zwei Luft-Boden-Marschflugkörpern Taurus KEPD 350 beladen worden war. Pilot des instrumentierten Eurofighter-Serienflugzeugs mit der Bezeichnung IPA 7 (IPA: Instrumented Production Aircraft) war Chris Worning. Den Testflügen in Manching waren Ende vergangenen Jahres intensive Funktionsüberprüfungen und zahlreiche Rollversuche am Boden vorausgegangen.
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Auch weiterhin Schutz durch militärische Abschreckung
aDr. Christian Kahl| c0| FBUNDESWEHR IM AUSLANDSEINSATZ, Patriot-Mission Türkei
Berlin/Kahramanmaras (Türkei). Bundeswehrsoldaten werden weiter zum Schutz des NATO-Partners Türkei vor Angriffen aus Syrien eingesetzt. Das Parlament stimmte am 29. Januar dem Verbleib der beiden deutschen Patriot-Flugabwehrraketenstaffeln an der türkisch-syrischen Grenze mit großer Mehrheit zu. Das Mandat „Active Fence“ ist nun bis zum 31. Januar 2015 befristet und gilt für insgesamt 400 deutsche Soldaten. Derzeit (Stand 12. Februar 2014) sind 281 Angehörige der Bundeswehr im Türkei-Einsatz.
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Kein Kampfeinsatz deutscher Soldaten in Zentralafrika
aChristian Dewitz| c0| FAfrika-Missionen, BUNDESWEHR IM AUSLANDSEINSATZ
Berlin. Die Bundesregierung will keinesfalls Kampftruppen in das Krisenland Zentralafrikanische Republik entsenden. Dies betonte am 19. Februar der Persönliche Afrikabeauftragte der Bundeskanzlerin, Günter Nooke. Im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erklärte Nooke an diesem Mittwoch, grundsätzliches Ziel sei es, die Afrikanische Union (AU) darin zu unterstützen, regionale Konflikte auf dem Kontinent zu befrieden. Mit seinen bilateralen Hilfen und über Mittel der Europäischen Union (EU) sei Deutschland schon heute einer der größten Geber für den Subkontinent.
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MBDA-Töchter mit neuen Geschäftsführern
arpm| c0| FVERTEIDIGUNGSINDUSTRIE, Wehrtechnik und Dienstleistung
Schrobenhausen/Aschau am Inn. Mit Wirkung zum 15. Februar 2014 hat Ulrich Störchle die Geschäftsführung der TDW Gesellschaft für verteidigungstechnische Wirksysteme mbH übernommen. Er folgt Helmut Hederer, der bereits seit dem 1. Dezember vergangenen Jahres als Geschäftsführer der Taurus Systems GmbH tätig ist. Als Nachfolger Störchles nimmt jetzt Wolfgang Rieck die Geschäftsführung der Bayern-Chemie Gesellschaft für flugchemische Antriebe mbH wahr. Rieck war zuletzt Leiter „RF (Radio Frequency)-Systeme und Flugkörperkommunikation“ bei der MBDA Deutschland GmbH.