Flüchtlingspolitik: Wird sie springen?
Viele in Europa halten Merkels Flüchtlingspolitik für verrückt. Doch so einfach ist es nicht. Die Kanzlerin verfolgt eine Strategie. Und die ist hochriskant.
Von Matthias Krupa und Bernd Ulrich 30. Januar 2016
1.108 Kommentare
Im Boxsport gibt es eine alte Weisheit:
"You can get the boxer out of
the ghetto, but not the ghetto out of the boxer."
Jahrelang trainiert er brav, bringt
seinem Manager viel Geld ein, sagt nur die Sprüche, die ihm aufgeschrieben werden, und
plötzlich, BAMM!, beißt er seinem Gegner ein Ohr ab, verprügelt den Ringrichter und fährt
danach mit seinem Lamborghini im Central Park ein Rudel Dalmatiner-Welpen tot.
So was gilt neuerdings auch in der Politik: "Du kriegst die Frau aus dem Pfarrhaus, aber du kriegst das Pfarrhaus nicht aus der Frau." Jahrelang betreibt sie empathielose Realpolitik, lässt sich von darbenden griechischen Rentnern so wenig rühren wie von Ukrainern, die nach Waffen verlangen, und plötzlich, BAMM!, fängt sie unvermittelt an zu lächeln, macht Selfies mit Syrern und holt Millionen Flüchtlinge ins Land.
Plötzlicher Ausbruch angestauter Mitleidsgefühle – so etwa wird derzeit Angela Merkels merkwürdige Flüchtlingspolitik erklärt, die in Europa fast niemand mehr unterstützt. Und auch auf die Frage, warum das Land sich diesem Irrsinn zunächst willig ergeben hat, gibt es eine psychoanalytische Antwort: Die an ihrer traumatischen Vergangenheit leidenden Deutschen wollten sich von ihrem Makel befreien und haben sich darum in eine völlig irrationale Willkommenskultur gestürzt. Gewissermaßen von Auschwitz direkt zum Münchner Hauptbahnhof.
Umgekehrt stehen auch die Unterstützer der Merkelschen Politik vor einem Rätsel: Wieso um Himmels willen sind alle anderen plötzlich so hartherzig? Und, noch mysteriöser: Warum sind politisch und kulturell so grundverschiedene Länder wie Ungarn und Spanien, Dänemark und Tschechien, Norwegen und Italien sich plötzlich in einem Punkt so einig: Bloß keine Flüchtlingspolitik wie die Deutschen!
Mit anderen Worten: Wer ist nun verrückt – Merkel oder alle anderen? Die vorläufige Antwort darauf lautet: weder – noch.
Mehr zum Thema finden Sie im Politik- und im Feuilleton-Teil dieser Ausgabe. Schließlich hat alles ganz vernünftig angefangen. Aus Merkels Sicht stellte sich die Lage so dar: Der Mittlere Osten ist ein einziges Chaos, es werden dauerhaft viele Menschen gen Europa fliehen. Deutschland ist das stärkste Land in Europa mit dem größten demografischen Problem; von einer Abschottungspolitik würde es den größten Schaden davontragen, ökonomisch, weil Deutschland Exportweltmeister ist, und moralisch, weil man niemandem eine hartherzige Politik gegenüber Flüchtlingen so übel nehmen würde wie den Deutschen. Zudem hat man mit der Integration der türkischen Muslime unterm Strich eher gute Erfahrungen gemacht. Nicht zuletzt hatte sich im Laufe des vergangenen Jahres gezeigt, dass die Bevölkerung mehrheitlich durchaus bereit war zu helfen. Warum also nicht den Versuch starten, Europa in eine moderne Flüchtlingspolitik zu führen, die größten Lasten selbst zu schultern, um sie dann vernünftig zu verteilen?!
Gute Gründe für eine ablehnende Flüchtlingspolitik
Doch auch die anderen hatten sehr gute Gründe für die gegenteilige Politik, Gründe, die man hierzulande nicht so gerne hört.
Italien zum Beispiel hätte eigentlich ein Verbündeter der Deutschen sein können, denn dort strandeten bis vor Kurzem die meisten Flüchtlinge. Aber in Rom ist die Erinnerung noch frisch, wie brüsk Berlin in der Vergangenheit jede Bitte um Unterstützung abgelehnt hatte. Die Flüchtlinge sind nicht unser Problem, hieß es damals. Kein Wunder, dass die Bereitschaft, Berlin heute zu helfen, in Rom gering ist.
Andere Länder reiben sich an ihrer eigenen Geschichte und den Erfahrungen, die sie mit Zuwanderern gemacht haben. Um Fragen der Identität und um Versäumnisse bei der Integration geht es etwa in Frankreich, wo das republikanische Gleichheitsideal infrage steht, seit aus den Banlieues regelmäßig Notstände gemeldet werden. Hinzu kommen die islamistischen Attentate und die Furcht der Regierung vor einem weiteren Erstarken des Front National.
Auch in den Niederlanden muss man nur einige Jahre zurückgehen, um zu verstehen, warum man dort zögert, wenn es um die Aufnahme zusätzlicher Flüchtlinge geht. Mit den Morden an Pim Fortuyn (2002) und Theo van Gogh (2004) endete unwiderruflich das Idyll einer vermeintlich offenen und multikulturellen Gesellschaft. Der Filmemacher van Gogh war von einem islamistischen Fundamentalisten erschossen worden. Seither ringt das Land um sein Selbstbild und begegnet Fremden zunehmend reserviert, Muslimen genauso wie Zuwanderern aus Osteuropa.
Zudem, das wird leicht vergessen, ging der heutigen Zuwanderung aus dem Süden eine massive Migration von Ost- nach Westeuropa voraus. Millionen von Polen, Rumänen und Bulgaren zog es in den vergangenen zehn Jahren in die Niederlande, nach Belgien, Spanien oder Großbritannien – weit mehr als nach Deutschland. Nicht überall waren sie willkommen. Auch deshalb fordert der britische Ministerpräsident David Cameron nun eine Beschränkung der Sozialleistungen für Bürger aus anderen EU-Ländern.
Grob gesprochen zerfällt Europa in zwei Gruppen: Die einen – Frankreich,
Großbritannien und die Niederlande – haben als ehemalige Kolonialmächte sehr zwiespältige
Erfahrungen gemacht, vor allem mit muslimischer Zuwanderung. Wieder und wieder vergiftet sich
eine konfliktgeladene Gegenwart am Erbe einer imperialen Vergangenheit (mal ein Problem, das
Deutschland so nicht hat). Die anderen, insbesondere die Osteuropäer, ohnehin unvertraut mit
kulturferner Einwanderung, erleiden gerade einen Exodus der eigenen Jugend und wollen die
nicht durch junge Syrer ersetzt wissen.
Das alles klingt nachvollziehbar, die deutsche Position wie auch die der anderen. Wie aber kann aus einer leidlich rationalen Ausgangslage eine gefährliche, emotional aufgepeitschte Dynamik erwachsen, die Europa zu zerreißen droht?
Die Antwort ist: Die Flüchtlingspolitik, die gemacht wird, ist für jeden richtig, aber nicht für alle.
The tragedy of the commons
Dahinter steckt ein Problem, das die Politikwissenschaft
nennt. Angewandt auf Europa und die Flüchtlingspolitik bedeutet das: Natürlich wäre es für alle am besten, wenn die Flüchtlinge einigermaßen gerecht verteilt würden, die Last für jedes einzelne Land wäre gering. Solange aber mindestens ein Land unbegrenzt Flüchtlinge aufnimmt, ist es für alle anderen rational und auch sehr leicht, sie durchzuwinken oder abzuwehren. Darum entsteht diese fatale Dynamik: Diejenigen, die Flüchtlinge abwehren, machen sehr schnell gute Erfahrungen damit, diejenigen, die aufnehmen, immer schlechtere, was wiederum die Abschotter in ihrem Tun bestätigt und die Aufnehmer ergrimmt.
Genau hier öffnet sich der Schlund für alles Irrationale. Viktor Orbán etwa braucht sich in den Kopf einer Angela Merkel gar nie zu versetzen. Müsste er selbst eine größere Zahl von Flüchtlingen dauerhaft aufnehmen, ohne über eine funktionierende staatliche Flüchtlingsinfrastruktur zu verfügen, dann müsste auch er die eigene Bevölkerung motivieren und mobilisieren, damit den Zuwanderern geholfen werden kann. Und er würde die Erfahrung machen, dass dies nicht nur die Ungarn zum Helfen motiviert, sondern auch noch mehr Flüchtlinge dazu, aufzubrechen. Vielleicht würden er oder François Hollande mit diesem Problem sogar professioneller umgehen als Merkel (keine Selfies!), nur: Entkommen würden sie ihm nicht.
Statt sich aber in die deutsche Logik hineinzudenken, denkt Orbán sich aus ihr heraus (wie auch Seehofer). Er glaubt, dass europäische Abschreckungspolitik funktionieren könnte, weil die ungarische so gut und leicht funktioniert. Ja, er glaubt sogar, dass Angela Merkel nicht die
ist für all jene, die fliehen, sondern dass vielmehr sie der
dafür ist, dass sie überhaupt kommen. Während zugleich die Deutschen sich von allen im Stich gelassen fühlen – weil sie die schwersten Lasten auf sich nehmen, um für alle eine gute Lösung zu finden.
Statt sich langsam einem Kompromiss zu nähern, entfernen sich die Europäer so immer weiter voneinander. Denn die Widersprüche einer offenen Flüchtlingspolitik entfalten sich vor aller Augen, während die Konsequenzen einer Abschottung niemals sinnfällig werden können, weil es ja keine europäische Abschottung gibt, solange Deutschland offen bleibt.
Exakt an diesem Punkt des völligen gegenseitigen Unverständnisses bei ständig steigender Wut steht Europa im Augenblick.
Und es kommt noch etwas hinzu, etwas Epochales. Der Druck auf die Flüchtlingspolitik ist deswegen so ungeheuer, weil den Menschen allmählich bewusst wird, dass die Globalisierung an einem Punkt angekommen ist, an dem ein paar alte Rechnungen fällig werden. Zunächst die zwischen Erster und Dritter Welt und, in deren Folge, auch die zwischen Arm und Reich in der Ersten Welt. Das klingt abstrakt und lässt doch gerade den US-Wahlkampf aus den Fugen geraten. Donald Trump macht den Wählern ein attraktives rassistisches Angebot: Die Rechnung wird gar nicht fällig, weil wir diese ganzen Kriminellen, Vergewaltiger, Schmarotzer und Terroristen (also Hispanics und Muslime) draußen halten und so leben können wie bisher. Der demokratische Kandidat Bernie Sanders, der gerade Hillary Clinton unter Druck setzt, macht seinerseits ein attraktives (und anständigeres) Angebot. Denn er sagt: Ja, wir müssen teilen mit den Migranten, aber dafür andere Saiten mit den Reichen aufziehen.
So wird der epochale Kampf in den USA ausgetragen, in Europa unter der irreführenden Überschrift "Flüchtlingspolitik". Für das zugrunde liegende Problem, das alle bewegt, hat die Politik allerdings weder hier noch dort plausible Angebote, darum geht nun in der EU der ganze Druck auf die Flüchtlinge.
Wo ist der Ausgang? Der Politikwissenschaftler Ulrich Menzel gibt darauf in seinem großen Buch
Die Ordnung der Welt
eine mögliche Antwort. Der gute Hegemon, so sein Ansatz, stellt den anderen freimütig öffentliche Güter (hier: die Aufnahme von Flüchtlingen) zur Verfügung, ohne sich an denen zu stören, die davon profitieren, aber selbst kaum etwas beitragen. Eine elegante Lösung. Allerdings zeigt Menzels Definition eines Hegemonen auch, warum das zurzeit nicht funktioniert. "Je größer eine Macht an der Spitze der Hierarchie der Staatenwelt und je größer der Abstand zu den nachfolgenden Mächten, desto eher kann sie stellvertretend (...) agieren." Das bedeutet: Deutschland ist allein nicht stark genug und muss darum nun den Beitrag der anderen erzwingen.
Wie aber soll das gehen ohne Zwangsmittel?
Der Merkelsche Salto mortale
Hier kommt etwas ins Spiel, für das die Politikwissenschaft womöglich noch gar keine Theorie hat. Nennen wir es mal den Merkelschen Salto mortale.
Da sie nicht über die Macht der großen Rede verfügt, versucht die Kanzlerin andere Politiker vor allem zu überzeugen, indem sie ihnen die Folgen ihres Handelns vor Augen führt. In der Griechenlandkrise etwa konnte sie sich erst durchsetzen, als allen Beteiligten, auch den Griechen, unmittelbar vor Augen stand, was ein Austritt aus dem Euro wirklich bedeuten würde.
Merkels politische Didaktik braucht den Blick in den Abgrund. Auch diesmal wieder. Allerdings mit einem entscheidenden Unterschied. Hier geht es nicht mehr um Griechenland, hier geht es um sie. Erst wenn alle Europäer sich bildlich vorstellen müssen, wie eine EU ohne Merkel aussähe, was dem Kontinent blüht, wenn nun auch Deutschland die Binnengrenzen dicht macht, wie die Lkw sich an den Schengen-Grenzen stauen, erst wenn sie die neuen Zäune schon beinahe berühren können und das Blut am Stacheldraht zu schmecken vermeinen, erst dann ist eine Wende in Richtung europäischer Solidarität möglich.
Kommissionschef Juncker hat neulich vorgerechnet, allein die Kontrollen auf der Öresund-Brücke zwischen Schweden und Dänemark hätten in den ersten zwei Wochen des Jahres Kosten in Höhe von 300 Millionen Euro verursacht. Das mag etwas übergenau gerechnet sein, plastisch ist es in jedem Fall.
So also geht die höllisch riskante Didaktik der Angela Merkel. Die zeitigt jetzt schon erhebliche Kosten, denn sie muss zulassen, dass sich ihre Gegner austoben und ausleben, sie nimmt in Kauf, dass die AfD bei den Wahlen im März schrecklich stark wird. Und sie kann letztlich dazu führen, dass der Gedanke an eine EU ohne Merkel (und mit Schäuble) erst dann wirkmächtig wird, wenn die Bundeskanzlerin nicht mehr zu retten ist. Aber hat sie eine Alternative?
schrieb gerade eine interessante Titelgeschichte über
Merkel, die Einsame. Dabei ist sie womöglich noch nicht einsam genug, noch immer können Orbán
oder Seehofer sich sagen, Merkels Restmacht sei das Problem. Wenn sie aber tatsächlich kurz
vor dem Verlust der Macht stehen sollte, wird die Fantasie freigesetzt für eine
Flüchtlingspolitik der anderen Art. Erst dann wird offenbar, worin der himmelweite Unterschied
besteht zwischen der Abschottung Ungarns und der Abschottung Deutschlands und damit ganz
Europas.
Zu besichtigen war dieser Effekt schon am letzten Sonntag bei Hans-Peter Friedrich, dem derzeitigen Chef-Angreifer der CSU, in der Sendung von Anne Will. Im Vollgefühl seines nahenden Sieges über die Kanzlerin verkündete er, was umgehend zu geschehen habe: Schutz der europäischen Außengrenzen durch "die starke Marine der Griechen". Noch ein paar Wochen und ein paar Merkelsche Niederlagen weiter, dann werden all die Orbáns und Friedrichs und Seehofers den Menschen sagen müssen, was genau die griechischen Kriegsschiffe mit den Flüchtlingsbooten anstellen sollen. Und wie genau die deutsche Grenze dicht gemacht werden soll. Man wird sie fragen, wie das die Muslime, die schon hier sind, wohl aufnehmen, wenn die Europäer ihre fliehenden Glaubensbrüder und -schwestern ertrinken lassen oder in ihre abgebrannten Heimatländer zurückzwingen. Vielleicht haben sie darauf sogar plausible Antworten. Auch dann wäre Europa einen Schritt weiter.
Sich selbst fast ganz aus dem Spiel zu nehmen, damit die anderen ihr Spiel ändern, das ist anscheinend Merkels Plan. Wenn er an etwas erinnert, dann an Mahatma Gandhis Hungerstreik, mit dem er seine Anhänger von gewalttätigem Protest abhalten wollte.
Merkel fastet Macht, sie ist schon ganz dürr.
Ob das funktioniert? Schwer zu sagen. Nur eines ist ziemlich sicher: Lange wird Deutschland in Europa nicht mehr isoliert sein. Entweder die anderen helfen dem gutwilligen, aber zu schwachen Hegemonen bei der Flüchtlingsarbeit, oder das Land in der Mitte schließt – wie alle anderen auch – seine Grenzen. Auch dann ist Europa wieder geeint. Es ist dann bloß ein anderes Europa.
Frauke Petry AfD will Flüchtlinge notfalls mit Waffengewalt stoppen
Deutscher Bundestag Hackerangriff wurde aus Russland gesteuert
Angela Merkel, Einwanderung, Flüchtling, Europäische Union Flüchtlinge: Die europäische Lösung wird kommen
Eine Kolumne von Matthias Naß
Subatomare Partybombe
Verrückt ist eine nette verniedlichung.
Gefährlich und EU zersetzend, das ist es.
Und dass gerade die ZEIT Merkel seit Monaten verteidigt, hochschreibt...
Gekürzt. Bitte achten Sie auf eine angemessene Wortwahl. Die Redaktion/cj
fieser_fettsack
"Es gibt so eine unterschwellige Neigung bei Millionen Bürgern, auch Arbeitnehmern, den Ausländern für alles die Schuld zu geben - wie einst den Juden - lasst uns das um Gottes Willen nicht mitmachen."
Helmut Schmidt
Antwort auf #1 von Subatomare Partybombe
ruhrpottpreusse
Der Autor hat einige Punkte vergessen bzw. stellt sie zu positiv dar. Dass die Integration der Muslime in Deutschland besser funkioniert hat als in Frankreich, bedeutet nicht, dass Sie bei uns gut funkioniert hat. Der Autor sollte vielleicht einmal ins Ruhrgebiet kommen und sich dort die sozial abgehängten Stadtteil anschauen. Ich lebe hier und kann Ihnen sagen, dass die Integration jedenfalls sozial nicht gut funkioniert hat. Richtig ist, dass wir keinen islamischen Extremismus haben.Das mag aber auch daran liegen, dass wir bisher anders als Frankreich oder den Niederlanden kaum Migranten aus dem arabischen Raum und insgesamt weniger Muslime hatten. Das wird sich jetzt schlagartig ändern. Mal sehen, ob wir den Weg Frankreichs einschlagen. Außerdem vergisst der Autor zu erwähnen, dass in den südeuropäischen Ländern eine extrem hohe Jugendarbeitslosigkeit herrscht, sodass diese Länder wirtschaftlich überhaupt nicht in der Lage sind, eine größere Anzahl an jungen Immigranten aufzunehmen.
Runkelstoss
[Der Autor sollte vielleicht einmal ins Ruhrgebiet kommen und sich dort die sozial abgehängten Stadtteil anschauen. Ich lebe hier und kann Ihnen sagen, dass die Integration jedenfalls sozial nicht gut funkioniert hat. ]
Es gibt einen Zusammenhang zwischen 'sozial abgehaengt' und 'nicht gut integriert'.
Antwort auf #2 von ruhrpottpreusse
Hinterschinken
Die alte Weisheit heist richtigerweise: you can take an East-German out of East-Germany, but you can't take East-Germany out of him.
Kong Hardrada
Ich denke, an dieser These ist was dran: "Die an ihrer traumatischen Vergangenheit leidenden Deutschen wollten sich von ihrem Makel befreien und haben sich darum in eine völlig irrationale Willkommenskultur gestürzt. Gewissermaßen von Auschwitz direkt zum Münchner Hauptbahnhof."
Die These ist allerdings zu pauschalisierend gefaßt. Es gibt nur einen bestimmten Bevölkerungsanteil, der an der deutschen Vergangenheit leidet. Nicht "die Deutschen". Und so wird die irrationale Willkommenskultur auch nur von einem kleinen, aber dafür sehr lauten Teil der Bevölkerung aufgeführt. Hein Schaefer
"Zudem hat man mit der Integration türkischer Muslime unterm Strich eher gute Erfahrungen gemacht"
Wirklich? Darum gibt es auch so viele Mischehen, insbesondere mit türkischen Frauen und deutschen Männern, und sowenig Parallelgesellschaften. (Ironie off)
Ernsthaft denke ich, dass man diesen Satz zumindest hinterfragen kann. Die Integration ist zum einen nur sehr unvollständig gelungen und außerdem habe ich den Eindruck, dass sie mit jeder Folgegeneration eher noch schwieriger wird.
JustcallmeFrank
Meine Frau ist Türkin.
Antwort auf #4 von Hein Schaefer