Brüssel, den 11. Dezember 2012
Umweltpolitik: Wie kann die Luftqualitätspolitik der EU verbessert werden? – Sagen Sie Ihre Meinung
Die Europäische Kommission führt eine öffentliche Konsultation durch, um Meinungen dazu einzuholen, wie die Luftqualität in Europa am wirksamsten verbessert werden kann. In den kommenden zwölf Wochen können sich interessierte Parteien dazu äußern, wie der bestehende Rahmen vollständig umgesetzt, verbessert und durch flankierende Maßnahmen ergänzt werden kann. Die Ergebnisse der Konsultation werden in eine umfassende Überarbeitung der Luftqualitätspolitik der EU im Jahr 2013 einfließen. Die Konsultation läuft bis zum 4. März 2013.
Luftverschmutzung und die mit ihr verbundenen Gefahren für die Umwelt und die menschliche Gesundheit sind für viele Bürgerinnen und Bürger in der EU weiterhin Grund zur Sorge. Obwohl in den vergangenen Jahrzehnten dank der Rechtsvorschriften zur Verringerung von gefährlichen Schadstoffen wie Schwefeldioxid, Blei, Stickoxiden, Kohlenmonoxid und Benzol Fortschritte erzielt wurden, verursachen einige Schadstoffe weiterhin Probleme. Die Unbedenklichkeitsgrenzwerte für Sommersmog, potenziell schädliches bodennahes Ozon und Feinstaub, von dem ein erhebliches Gesundheitsrisiko ausgeht, werden regelmäßig überschritten. Infolgedessen sind in der EU jedes Jahr über 350 000 vorzeitige Todesfälle aufgrund von Luftverschmutzung zu verzeichnen.
Die Konsultation besteht aus zwei Teilen: einem kurzen Fragebogen für die breite Öffentlichkeit und einer umfassenderen Reihe von Fragen für Experten und Sachbearbeiter in den nationalen, regionalen und lokalen Behörden, Forscher, Unternehmen, Interessenträger sowie Gesundheits-, Umwelt- und andere Verbände, die über Erfahrungen bei der Anwendung der EU-Rechtsvorschriften für Luftqualität verfügen.
Diese Online-Konsultation ist Teil eines breiter angelegten Verfahrens, mit dem die Zivilgesellschaft in die bevorstehende Überarbeitung der Luftqualitätspolitik einbezogen werden soll. Sie ist die letzte formale Etappe des Konsultationsprozesses, der von der Kommission im Jahr 2011 eingeleitet wurde (siehe MEMO/11/31) und regelmäßige Sitzungen mit den Mitgliedstaaten und anderen Interessenträgern sowie eine erste öffentliche Konsultation zur Wirksamkeit der Luftqualitätspolitik der EU und den künftigen Prioritäten (siehe IP/11/813) umfasste.
Die Kommission wird zudem in Kürze die Ergebnisse einer Eurobarometer-Umfrage zur Luftqualität veröffentlichen. Rund 25 000 europäische Bürgerinnen und Bürger in 27 Mitgliedstaaten wurden zu ihrer Meinung über Themen im Zusammenhang mit der Luftqualität befragt.
Nächste Schritte
Auf der Grundlage einer gründlichen, sich über zwei Jahre erstreckenden Analyse sowie der Ergebnisse dieser umfassenden Konsultation wird die Kommission bis spätestens 2013 einen Vorschlag für die künftige Luftqualitätspolitik der EU vorlegen.
Weitere Informationen: Fragebogen für Experten: http://ec.europa.eu/yourvoice/ipm/forms/dispatch?form=TSAPforExperts Fragebogen für die breite Öffentlichkeit: http://ec.europa.eu/yourvoice/ipm/forms/dispatch?form=TSAPforGP Die Konsultation ist zugänglich unter:
Weitere Einzelheiten zur Luftqualitätspolitik der EU und ihrer Überarbeitung: http://ec.europa.eu/environment/air/index_en.htm
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