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«Es hat Platz für eine neue Partei rechts der SVP»
Am Samstag will Ignaz Bearth die Direktdemokratische Partei Schweiz (DPS) gründen. Politgeograf Michael Hermann räumt einer neuen Rechtspartei Chancen ein – die DPS sei es aber kaum.
Thomas Wehrli
Rechts neben der SVP hat es noch Platz: Ueli Maurer kämpft mit einer Schweizerfahne. (5. April 2008)
Es kommt Bewegung in die rechte Parteienlandschaft: Am Samstag will Ignaz Bearth, 27, mit einigen Gleichgesinnten die Direktdemokratische Partei Schweiz (DPS) in St. Gallen gründen. Diese will sich rechts von der SVP positionieren. Bearth selber war Mitglied der Pnos und später der St. Galler SVP, die er im Streit verliess. Ihm werden Verbindungen in rechtsextremistische Kreise nachgesagt. Im Vorstand der DPS werden neben Bearth weitere (ehemalige) SVP-Mitglieder sitzen. Politgeograf Michael Hermann, Leiter der Forschungsstelle Sotomo in Zürich, ist überzeugt, dass es seit den Parlamentswahlen im letzten Herbst wieder Platz für eine «neue Rechte» gibt. Der DPS räumt er allerdings wenig Chancen ein.
Die DPS will sich zumindest teilweise rechts von der SVP positionieren. Hat es da Platz für eine neue Partei? Es hat wieder Platz. Bis zu den Parlamentswahlen 2011 war die SVP die alles dominierende Kraft am rechten Flügel. Seit der EWR-Abstimmung 1992 hat sie alles aufgesogen, was rechts von ihr stand. Einst mächtige Gruppierungen wie die Freiheitspartei und die Schweizer Demokraten verschwanden oder wurden zumindest marginalisiert. Die Wahlen haben dieser Dynamik ein abruptes Ende gesetzt.
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