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Ruhestand für Maaßen Das Ende eines unsäglichen Trauerspiels
Selbstmitleidig und selbstgerecht, so präsentierte sich Maaßen in seiner internen Abschiedsrede. Auch wenn nicht alle Vorwürfe gegen ihn haltbar waren, so war er nach dieser Litanei nicht mehr tragbar.
Ein Kommentar von Michael Götschenberg, ARD-Hauptstadtstudio
Medienmanipulation, Falschinformation und Falschberichterstattung. Linksradikale Kräfte in der SPD und ihre Absicht, ihn, Maaßen, zu benutzen, um den Bruch der ungeliebten Großen Koalition herbeizuführen. Diese Rede, die Hans Georg Maaßen in Warschau im Kreis der europäischen Inlandsgeheimdienstchefs gehalten hat, macht deutlich, wie er die Dinge sieht: kein Hauch kritischer Selbstreflexion. Maaßen sieht sich ausschließlich als Opfer, und um sich herum eine große Verschwörung.
Klar ist, wer sich so äußert über die SPD, die Teil der Bundesregierung ist, für die Maaßen arbeitet, der war nicht mehr tragbar. Dass Maaßen sich so geäußert hat und diese Rede dann auch noch ins Intranet des Bundesamts für Verfassungsschutz stellen ließ, kann letztlich jedoch nur eins bedeuten: Er hatte selbst kein Interesse mehr an einem Wechsel ins Bundesinnenministerium, denn ihm war sicherlich bewusst, dass diese Rede ihren Weg aus dem Verfassungsschutz heraus finden würde.
Auch andere machten Fehler
Bei aller berechtigten Kritik: Verstehen kann man ihn an dieser Stelle sogar. Der Umgang mit Maaßen in den vergangenen Wochen war jenseits aller Fehler, die er selbst zu verantworten hat, vielfach unsäglich - und zwar politisch wie medial. Ein Teil der Medien hatte vor der Debatte über Chemnitz zunächst wochenlang versucht, ihn in die AfD-Ecke zu stellen, mit zum Teil fragwürdigen Mitteln.
Und politisch? Maaßen zunächst öffentlich zum Staatssekretär zu befördern, war grotesk, und diese Beförderung dann wenige Tage später wieder zu kassieren, war nichts anderes als ein Totalversagen der politischen Führung in der Großen Koalition. Maaßen war in diesem Zusammenhang zum Spielball in einem Machtkampf zwischen Angela Merkel, Horst Seehofer und Andrea Nahles geworden.
Dass seitdem sechs Wochen vergangen sind, in denen es nicht möglich war, einen Nachfolger für Maaßen zu präsentieren, ist mit nichts anderem zu erklären als damit, dass der Bundesinnenminister ausschließlich mit sich selbst und seinem politischen Überlebenskampf beschäftigt ist.
Am Ende wieder als Kronzeuge der AfD
Unsäglich in ihrer Einseitigkeit ist aber auch Maaßens Sicht auf die Dinge. Mit seinen Äußerungen in der nun bekannt gewordenen Rede dürfte Maaßen einmal mehr, wie damals auch schon, als es um die Bewertung der Ereignisse in Chemnitz ging, zum Kronzeugen der AfD werden. An der Versetzung in den einstweiligen Ruhestand führte deshalb heute kein Weg mehr vorbei. Dieses Trauerspiel hat damit endlich ein Ende.
Kommentar: Maaßen - das Trauerspiel hat endlich ein Ende
Michael Götschenberg, ARD Berlin
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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 05. November 2018 um 16:00 Uhr.
Kommentar: Maaßen - das Trauerspiel hat endlich ein Ende, Michael Götschenberg, ARD Berlin | audio
Korrespondent
Michael Götschenberg, RBB
Von Michael Götschenberg
Kommentar: Maaßen - das Trauerspiel hat endlich ein Ende, Michael Götschenberg, ARD Berlin, 05.11.18 16:07 Uhr | audio
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