Der westliche Balkan - ein Schwerpunkt der slowensichen EU-Ratspräsidentschaft
Slowenien möchte eine Brücke zwischen der europäischen Union und dem westlichen Balkan sein. Das sagte Ministerpräsident Janez Janša, dessen Land am ersten Januar die EU-Ratspräsidentschaft übernommen hat, anlässlich eines Besuchs der europäischen Kommission in der slowenischen Haupstadt Lublijana.
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der Kommissionsvizepräsidentin Margot Wallström erklärte er weiter, sein Land messe der Region höchste Wichtigkeit zu. “Es geht dabei um die Frage: Welches wird die Zukunft dieser Region sein?” Die gesamte europäische Union müsse gemeinsam Lösungen finden, die den westlichen Balkan langfristig stabilisieren.
Bereits zuvor hatte der slowenische Außenminister Dimitrij Rupel gesagt, sein Land sei für die Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens mit Serbien noch in diesem Monat. Erweiterungskommissar Olli Rehn gab jedoch zu bedenken, dass dies an Bedingungen gebunden sei: “Wichtig ist, dass in Serbien jeder versteht, dass die Kooperation mit der internationalen Justiz eine Grundbedingung für die Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens ist.”
Margot Wallström hatte den Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso vertreten, der wegen einer Grippe in Brüssel bleiben musste. Zu den weitern wichtigen Dossiers der slowenischen Amtszeit gehören das Kosovo und die Ratifizierung des neuen EU-Vertrags.