SPD-NRW-Fraktionschef kritisiert Haltung der Parteispitze
Thomas Kutschaty, Fraktionsvorsitzender der SPD in Nordrhein-Westfalen. Foto: Christophe Gateau/Archiv © deutsche presse agentur
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Thomas Kutschaty, kritisiert die Parteispitze um Andrea Nahles für ihre abwartende Haltung zur Zukunft der großen Koalition. Die Diskussion darüber lasse sich nicht durch eine Ansage des Vorstands beenden, sagte Kutschaty der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstag). Auf allen Ebenen werde in der Partei über die Zukunft der SPD debattiert. Er halte es für wichtig, "dass wir uns jetzt zügig Gedanken machen, wie und ob es weitergeht mit der großen Koalition", sagte Kutschaty.
Trotz heftiger Konflikte, Wahlniederlagen und des Umbruchs in der CDU hatte die SPD-Spitze Anfang der Woche entschieden, die erst für Herbst 2019 geplante Entscheidung über die Zukunft der großen Koalition nicht vorzuziehen.
"Durch ein Ende der großen Koalition würde gewiss nicht auf einen Schlag alles besser. Aber ich bin schon überzeugt, wenn wir sie langfristig fortsetzen, kann es nicht aufwärts gehen mit der SPD", sagte der nordrhein-westfälische Fraktionschef.
Kutschaty war schon 2017 ein Gegner der dritten Auflage der großen Koalition gewesen. Nun bekräftigte er: "Wie soll die SPD da noch als Alternative zur Union wahrgenommen werden? Das ist doch unser Kernproblem. Die Leute sagen: Warum soll ich SPD wählen, wenn ich dann doch wieder große Koalition kriege? Das ist das Schwierige, von dem wir uns auch mal befreien müssen."
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