Informatikdienste bleiben Sache der Stadt
mju. Im Jahr 1996 forderte die CVP, die städtischen Informatikdienste - die heutige Dienstabteilung Organisation und Informatik Zürich (OIZ) - zu verselbständigen. Mit dieser Massnahme sollten Kosten gespart werden. Die Forderung war Bestandteil eines ganzen Bündels ähnlich gelagerter Vorstösse der
mju. Im Jahr 1996 forderte die CVP, die städtischen Informatikdienste - die heutige Dienstabteilung Organisation und Informatik Zürich (OIZ) - zu verselbständigen. Mit dieser Massnahme sollten Kosten gespart werden. Die Forderung war Bestandteil eines ganzen Bündels ähnlich gelagerter Vorstösse der CVP; die Informatikausgliederung gehörte allerdings bei der Ratsbehandlung im April 1997 zu den wenigen Bestandteilen dieses Bündels, die im hauchdünn rot- grün dominierten Parlament eine Mehrheit fanden. Der Stadtrat erhielt den Auftrag, die Informatikdienste auszulagern - doch zwei Jahre später sperrte sich dieser in einem Schreiben an den Gemeinderat gegen die Erfüllung des Auftrags. Der Stadtrat argumentierte, dass von den Aufwendungen für die Informatik der Stadt nur knapp ein Drittel auf die OIZ entfiele. Zwei Drittel der Kosten fielen direkt in den Departementen und Dienstabteilungen an. Die Dienstabteilungen seien frei in der Wahl ihrer Lieferanten. Trete die OIZ nicht als Lieferantin auf, achte sie lediglich darauf, dass bei der Informatik in der ganzen Verwaltung die gleichen Standards eingehalten würden. Für den Stadtrat war damit klar, dass eine Ausgliederung kaum die angestrebten Einsparungen bei den Informatikausgaben zur Folge hätte; sie wäre daher «reine Kosmetik» geblieben.
Mehr als zweieinhalb Jahre nach Erhalt des stadträtlichen Schreibens dürfte sich der Gemeinderat an seiner Sitzung vom Mittwoch wohl der Argumentation des Stadtrates anschliessen, wie Josef Köpfli (sp.), Präsident der Spezialkommission Finanzdepartement und Departement der Industriellen Betriebe, annimmt. Köpfli fügt an, dass es auch aus Gründen des Daten- und Persönlichkeitsschutzes von Vorteil sei, wenn eine Verwaltungsstelle und nicht eine Privatunternehmung die städtische Informatik betreue.
Trotzdem dürfte damit das Geschäft noch nicht ganz vom Tisch sein. CVP-Gemeinderat Hans Diem fordert in einem Postulat, dass der Stadtrat zumindest prüfen soll, ob die OIZ - die auch gemäss Köpfli sehr gute Arbeit leistet - ein «Spin- off»-Unternehmen gründen könne. Damit wäre es der der städtischen Informatikstelle möglich, ihr Know-how zu Marktpreisen Interessenten anzubieten - zum Beispiel anderen Gemeinden, die ebenfalls nach Informatiklösungen suchen. Diem betonte auf Anfrage ausdrücklich, dass von einer Privatisierung der Dienstabteilung nicht die Rede sein könne. Es sei auch offen, welche rechtliche Form dieser Spin-off haben könnte. So sei die Gründung einer Partnerfirma der OIZ denkbar - «und dann schauen wir mal, wie es läuft».
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Marc Felix Serrao