Nicolas Sarkozy zieht selbstkritische Bilanz:
"Bestimmt habe ich selber Fehler gemacht"
Präsident verteidigt aber Reformprogramm vehement Seit 1 Jahr im Amt: Miese Umfragewerte in Frankreich
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Kurz vor Ablauf seines ersten Amtsjahres hat der französische Präsident Nicolas Sarkozy eine erste Bilanz gezogen und dabei mehrfach Fehler eingeräumt. "Ich habe 55 Reformen angefangen", sagte er während seines gut eineinhalbstündigen TV-Interviews. Er habe alle Reformen gleichzeitig begonnen, weil die Probleme zusammenhingen, fügte er hinzu.
In mehreren Fällen habe es Schwierigkeiten bei der Kommunikation gegeben. Mit Blick auf seine seit Monaten sinkenden Sympathiewerte in Umfragen sagte er: "Ich habe nicht damit gerechnet, fünf Jahre lang gute Umfragewerte zu haben." Im Unterschied zu seiner ersten großen Pressekonferenz im Dezember beantwortete er eine Frage nach seinem Liebesleben nur knapp: "In meinem Privatleben hat sich alles wieder geordnet."
Pragmatismus bei Tibetfrage
Sarkozy appellierte an China, in der Tibetfrage "so viel Pragmatismus zu zeigen wie gegenüber Hongkong". Er versuche, einen Dialog Pekings mit dem Dalai Lama in Gang zu bringen, betonte er. "Wenn es Frankreich nicht macht, wer macht es dann?" Wenn man eine Lösung finden wolle, müsse man Verletzungen vermeiden. Sarkozy bescheinigte China, gewaltige Fortschritte gemacht zu haben und der Welt in der Darfurkrise und im Atomstreit mit dem Iran zu helfen. Im Streit um einen möglichen Boykott der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele wolle er als EU-Ratspräsident einen europäischen Konsens herbeiführen.
Er hoffe, dass sich die 27 EU-Staaten auf eine gemeinsame Position verständigen werden, sagte Sarkozy in einem Interview im französischen Fernsehen anlässlich des bevorstehenden ersten Jahrestags seiner Präsidentschaft.
Mit Blick auf die Türkei bekräftigte Sarkozy, dass er auf jeden Fall eine Volksabstimmung veranlassen werde, falls sich während seiner Amtszeit die Frage nach ihrem EU-Beitritt stelle. Die französische Regierung hatte am Mittwoch einen Gesetzentwurf verabschiedet, nach dem ein Referendum bei einem weiteren EU-Beitritt nicht mehr verpflichtend ist.
Sarkozy verteidigte die Entsendung weiterer Truppen nach Afghanistan mit Hinweis auf die Sicherheit Pakistans. "Das ist kein Krieg. Wir sind an der Seite der Afghanen", sagte er. "Wenn wir Afghanistan fallen lassen, fällt Pakistan wie ein Kartenhaus." Und Pakistan habe die Atombombe, fügte er hinzu. Außerdem könne sich Frankreich nicht kurz vor der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft aus der Verantwortung ziehen, zumal auch Deutschland und andere EU- Staaten Truppen in Afghanistan hätten.
Im Konflikt mit den ausländischen Arbeitern ohne Bleiberecht in Frankreich zeigte sich Sarkozy unnachgiebig. "Es kommt nicht in Frage, das wir massenhaft das Bleiberecht gewähren, das führt zu einer Katastrophe", sagte er. Auch Spanien und Italien hätten diese Praxis aufgegeben, weil es nur weitere illegale Einwanderer anziehen würde. "Man wird auch nicht Franzose, bloß weil man irgendwo in einer Küche arbeitet", sagte Sarkozy. Er wollte sich nicht dazu äußern, ob die etwa 800 Anträge der derzeit streikenden Arbeiter bevorzugt behandelt werden sollten.
Zweite Amtszeit?
Sarkozy war am 6. Mai 2007 im zweiten Wahlgang gewählt worden. Er wollte sich nicht dazu äußern, ob er an eine zweite Amtszeit denke. "Das noch so weit hin, und ich hab noch so viel Arbeit vor mir", sagte er. Das TV-Interview mit dem Titel "Live aus dem Élysée" hatte in Frankreich für viel Aufsehen gesorgt. Für die Show war im Festsaal des Élyséepalastes ein Studio eingerichtet worden. Die Fragen mehrerer Journalisten waren nach Medienberichten weitgehend abgesprochen. Sarkozy soll sich tagelang auf die Veranstaltung vorbereitet haben.