Ein notwendiges Angebot von links
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Als die Wahlallianz „EUROPA ANDERS – KPÖ, Piratenpartei, Wandel und Unabhängige“ im Februar 2014 ihr Antreten bei der EU-Wahl am 25. Mai bekanntgab bemühte der ORF umgehend einen seiner berühmten Politikexperten, welcher eilfertig konstatierte, dass bei diesem Bündnis die Reibungsflächen größer sein würden als die Gemeinsamkeiten. Das spricht für die Gedankenwelt jenes politischen Establishments, dem […]
Ziemlich schieflastige Analyse
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Etwas eigentümlich mutet die Analyse von Wilhelm Kriehebauer in der Ausgabe 3/2014 der Zeitschrift „Sozialismus“ über die politische Lage in Österreich an. Natürlich ist seinen Warnungen vor einem neuen Aufschwung der rechtsextremen FPÖ, die laut Umfragen bei der Europawahl stärkste Partei werden könnte, zuzustimmen. Aber eine Analyse, die alles auf die FPÖ reduziert greift eindeutig […]
Vom Kopf auf die Füße stellen
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Die Triade im politischen Konstrukt der EU – Kommission, Parlament, Rat – ist eindeutig kopflastig. Entgegen allen bürgerlichen Weisheiten über die Gewaltenteilung hat nicht das gewählte Parlament die Kompetenz zur Gesetzgebung, sondern die als Exekutive agierende Kommission. Es gilt also der Grundsatz: Die Kommission gibt vor, das Parlament und der Rat entscheiden, wobei das gewählte […]
Was uns Wahlplakate sagen…
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Vom 18. bis 31. März 2014 findet in Oberösterreich die Arbeiterkammerwahl statt. Insbesondere die vier derzeit in der Vollversammlung vertretenen Fraktionen investieren enorme Mittel in die Wahlwerbung. Die sinkende Wahlbeteiligung – 2004 nahmen noch 50 Prozent, 2009 nur mehr 44 Prozent der AK-Mitglieder ihr demokratisches Recht in Anspruch – steht im Widerspruch dazu. Während die […]
Der kaiserliche Nazi-Poster
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Kräftig auf die Schnauze gefallen ist jetzt die Stadtobrigkeit von Bad Ischl, vom Bürgermeister über den Tourismusdirektor bis zur Geschäftswelt durch den Verlust eines kaiserlichen „Originals“. Im einstigen Urlaubsdomizil von Kaiser Franz Josef I. wird mit wachsender Intensität im August der „Kaisergeburtstag“ als kommerziell-touristischer Rummel begangen. Die örtliche Geschäftswelt nützt den Anlass um gegen den […]