Deutsche Außenpolitik
Transatlantische Beziehungen Ausgaben & Archiv
Per Tandem durchs Riesenreich
Wohin steuert Russland – und wer steuert es?
Stefan Meister
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Wichtiger als das wenig überraschende Ergebnis der russischen Präsidentschaftswahlen war und ist die Frage, wie es mit Russland weitergeht. Wird sich Dmitrij Medwedew im Tandem mit oder ohne Putin profilieren? Fünf Neuerscheinungen analysieren, wie es um Russland steht und wer die treibenden Kräfte im viel beschworenen „Riesenreich“ sind.
Manfred Quiring kennt Russland gut. Als Korrespondent der Berliner Zeitung seit Anfang der achtziger Jahre immer wieder in Moskau tätig, ist er seit 2002 Auslandskorrespondent der Berliner Morgenpost in der russischen Hauptstadt. Mit seinem Buch versucht er den Wandel Russlands in den vergangenen Jahrzehnten und Jahrhunderten zu beschreiben und praktische Tipps für eine Orientierung im Riesenreich zu geben. Seine Mischung aus Plauderstil, Lebensweisheiten und historischen Fakten wirkt leider immer wieder etwas banal, vor allem, wenn er solche Linien zieht wie: extremes Klima – der Russe wächst über sich hinaus – dies führt zum sowjetischen Sieg im Zweiten Weltkrieg. Da als Quellen vor allem russische Zeitungsartikel dienen, kommt es immer wieder zu ärgerlichen Ungenauigkeiten. So gab es im Jahr 2000 in Russland noch 89 Regionen und nicht 88, wurden in einer anderen Form Präsidentenvertreter unter Boris Jelzin bereits seit 1991 ernannt und nicht erst unter Putin und erfolgte die Ernennung der Gouverneure nicht 2002, sondern erst 2004, nach Beslan. Man mag das als engstirnige Faktenbesessenheit abtun, doch ist es gerade Quiring wichtig, sein historisches Faktenwissen immer wieder unter Beweis zu stellen. In diesem Buch findet sich von allem etwas: die schönen russischen Frauen, der Wodka, die Zurückschlagung der Tataren im Mittelalter, Kosaken, der Zerfall der Sowjetunion, Oligarchen, der Wechsel zu Putin und dann zu Medwedew, Tipps zum Überleben in Moskau. Das plätschert über 200 Seiten vor sich hin und am Ende fragt man sich, wozu dieses Buch? Diese Antwort bleibt Quiring uns schuldig.
„Gas ist eine Waffe. Es brennt, es explodiert, es kann Menschen ersticken“, so der ehemalige Vizevorsitzende von Gazprom, Wjatscheslaw Scheremet. Die beiden Journalisten der angesehenen russischen Tageszeitung Kommersant Waleri Panjuschkin und Michail Sygar versuchen in ihrem Buch, dem russischen Gas und insbesondere dem Konzern dahinter auf die Spur zu kommen. Sie beschreiben sehr anschaulich, wie sich das Unternehmen vom Ministerium für Gasindustrie der Sowjetunion zu einem Weltkonzern entwickelt hat. Die zentrale Figur in diesem Transformationsprozesses war Viktor Tschernomyrdin, der letzte sowjetische Minister für die Gasindustrie. Er setzte noch vor der Auflösung der Sowjetunion die Umwandlung seines Ministeriums in einen Staatskonzern durch und schuf damit Strukturen, welche die „wilden“ neunziger Jahre überstanden. Wie eng das Unternehmen mit der Politik verbunden ist, zeigte die Ernennung von Tschernomyrdin zum Ministerpräsidenten im Dezember 1992. Zur Unterstützung des Wahlkampfs von Boris Jelzin 1996 gründete Gazprom eine Medien-Holding, zur der heute eine Vielzahl wichtiger Tageszeitungen gehört.
Die Autoren machen deutlich, wie mit Hilfe von Gazprom der kritische Fernsehsender NTW auf Linie gebracht wurde, wie wichtige Gefolgsleute von Putin das Unternehmen übernahmen und bis Anfang 2003 wieder unter vollständige staatliche Kontrolle brachten. Danach wurden die Gaspreise für die Ukraine und Weißrussland angehoben und zur Sicherung der eigenen Lieferungen versucht, das zentralasiatische Gas unter Kontrolle zu bringen. Gas wurde so zu einem wichtigen außenpolitischen Instrument des Kremls.
Ein Beispiel dafür ist die North-Stream-Pipeline, die sich laut Aussage von Gazprom-Vertretern eher politisch als ökonomisch rechnet. Die Autoren führten zahlreiche Interviews mit Schlüsselpersonen von und um Gazprom, was ihr Buch zu einer wichtigen Quelle macht. Panjuschkin und Sygar ist es gelungen, dem Leser das Funktionieren dieses besonderen Unternehmens verständlicher zu machen und die Vermischung von Politik und Wirtschaft in Russland zu veranschaulichen.
Dass sie dabei hin und wieder etwas übertriebene Ehrfurcht vor wichtigen Persönlichkeiten an den Tag legen, schmälert diese Bewertung nur unwesentlich.
Unter Putin hat sich Russland grundlegend verändert: Systematisch werden die Meinungs- und Pressefreiheit eingeschränkt, Oppositionelle niedergeknüppelt, Kritiker dieser Politik wie Anna Politkovskaja und Alexander Litwinenko ermordet, post-sowjetische Staaten wirtschaftlich und politisch unter Druck gesetzt, es wird militärisch aufgerüstet und erfolgt eine gefährliche Glorifizierung der Sowjetunion. Geführt von ehemaligen KGB-Offizieren kehrt Russland zu sowjetischen Verhaltensmustern zurück und negiert westliche Werte wie Freiheit und Demokratie. Der Westen ignoriert diese Entwicklung, da er mit sich selbst sowie mit dem Kampf gegen den Terror beschäftigt ist.
Edward Lucas geht sogar so weit und vergleicht die Appeasement-Politik des Westens gegenüber Hitlerdeutschland mit der heutigen zögerlichen Haltung des Westens gegenüber verbalen Ausfällen Moskaus. Seine These lautet: Russland und der Westen befinden sich bereits in einem „neuen Kalten Krieg“, nur hat das der Westen noch nicht bemerkt. Die Ziele Russlands bleiben die gleichen, nur sind die Methoden von Unterdrückung und Propaganda subtiler geworden. Moskau baut gezielt seine Vormachtstellung im Energiebereich aus und bringt westliche Staaten, allen voran Deutschland, in seine Abhängigkeit.
Viele Argumente von Lucas sind richtig und wichtig, jedoch kommt immer wieder das Gefühl auf, er sieht das, was er sehen will und interpretiert die Ereignisse durch die Brille des Kalten Krieges. Dabei kommt ihm immer wieder die Objektivität abhanden. Wie etwa, wenn er als Quelle für die Behauptung, dass der russische Geheimdienst FSB hinter den Anschlägen auf Moskauer Hochhäuser 1999 steckte, ein von Boris Beresowskij finanziertes und von Litwinenko verfasstes Buch angibt. Oder aber, wenn er die gewagte These äußert, der Umfang von Russlands heutigem Spionageapparat übersteige den zu Zeiten des Kalten Krieges. Wenn er die Rolle des Staates in Russland und im Westen vergleicht, dann schwingt mit, dass sich Lucas darüber ärgert, dass Russland nicht so ist, wie er es sich wünscht. Dieser Stil schadet der Glaubwürdigkeit des Buches. Auch Thomas Roth nutzt die Gunst der Stunde und bringt sein neues Russland-Buch auf der Höhe der öffentlichen Aufmerksamkeit auf den Markt. Roth will nicht in erster Linie die aktuelle politische Konstellation in Russland analysieren.
Er zeigt uns ein anderes Russland, das von Menschen in der Provinz, von den Redakteuren der Nowaja Gazeta oder von russischen Geistlichen, die die Aura des 19. Jahrhunderts ausstrahlen. Natürlich schreibt er auch über das System Putin, die Wahlfarce um Medwedew, über NTW und Beresowskij, über die Kursk oder Tschetschenien. Aber viel eindrucksvoller sind seine Erlebnisse mit einem russischen Verkehrspolizisten oder ein Interview, das er mit Wladimir Putin 2001 geführt hat.
Es ist vor allem ein Buch über Thomas Roth und seine Erlebnisse, sein Bild von Russland. Dabei hat man zuweilen das Gefühl, ein Drehbuch in der Hand zu halten, das eindrucksvolle Bilder, aber auch Klischees von Russland liefert. Trotzdem kommt der Autor immer wieder dem Geheimnis dieses Landes fernab der politischen Analyse nahe: Russland befindet sich irgendwo zwischen harter politischer Realität, die mit Demokratie nicht viel zu tun hat, und den Menschen, die trotzdem darin leben und an dieses Land glauben. Thomas Roth hat sie getroffen.
Kaum ist Dmitrij Medwedew zum neuen russischen Präsidenten gewählt worden, da erscheint bereits die erste Biografie des neuen Herren im Kreml. Boris Reitschuster kam dabei entgegen, dass bereits Wochen vor der Wahl klar war, wer das oberste Amt im Staat einnehmen würde. Doch dieses Buch ist mehr als eine biografische Abhandlung. Es beschreibt sehr anschaulich, wie die verschiedenen Clans im Kreml um die Nachfolge von Putin im Vorfeld der Wahl gekämpft haben und sich der amtierende Präsident letztlich für den loyalsten und scheinbar schwächsten Kandidaten entschieden hat. Somit ist es vor allem ein Buch über das System Putin, ein Blick hinter die Propagandafassade der Politiktechnologen.
Die enge Verbindung des Aufstiegs von Medwedew und Putin über den Petersburger Reformbürgermeister Sobtschak hat dazu geführt, dass Putin kurz nach seiner Ernennung zum Ministerpräsidenten 1999 Medwedew nach Moskau holte. Medwedew leitete seinen Wahlkampf 2000, wurde nach dem Sieg erster Vize im Präsidialamt und Aufsichtsratsvorsitzender von Gazprom. Wie Reitschuster treffend beschreibt, ist zwar Medwedew Teil des nicht zum Geheimdienst gehörenden Kreises der Nomenklatura, aber trotzdem ein Kind des Systems. Damit hat er in wesentlichem Maße Entscheidungen der Regierung Putin wie die Zerschlagung von Media-Most oder die Verhaftung und Verurteilung von Michail Chodorkowskij mitgetragen, wenn nicht mitgeprägt.
Dennoch setzt er eigene Akzente. So hat Medwedew auf dem Krasnojarsker Wirtschaftsforum unabhängige Medien, Kampf gegen Korruption und gegen Rechtsnihilismus gefordert. Diesen Gegensatz kann auch Reitschuster nicht auflösen: Ist der „Liberale“ Medwedew doch nur ein Geschöpf der Kreml-Administration oder hat er ein eigenes Wertesystem, mit dem er sich von Putin emanzipieren könnte? Die kommenden Monate werden es zeigen.
Manfred Quiring: Russland. Orientierung im Riesenreich. Berlin: Christoph Links Verlag 2008, 208 Seiten, 16,90 €
Waleri Panjuschkin und Michail Sygar: Gazprom. Das Geschäft mit der Macht. München: Droemer Knaur 2008, 304 Seiten, 16,95 €
Edward Lucas: Der Kalte Krieg des Kreml. Wie das Putin-System Russland und den Westen bedroht. München: Riemann 2008, 416 Seiten, 19,00 €
Thomas Roth: Russland. Das wahre Gesicht einer Weltmacht. München: Piper 2008, 336 Seiten, 19,90 €
Boris Reitschuster: Der neue Herr im Kreml? Dmitrij Medwedew. Berlin: Econ 2008, 256 Seiten, 16,90 €
Dr. STEFAN MEISTER, geb. 1975, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter des Programms Russland/Eurasien bei der DGAP.
Internationale Politik 6, Juni 2008, S. 135 - 138
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