ZKM E-Paper/Archiv Dossier klick&win Diskussion lokalschatz.de Menschen in Not Messen AboCard PZ-Forum nach oben Thema des TagesKommentare (0) Drucken0 0 18.10.2016Der Ceta-ZeitplanBrüssel (dpa) - Das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada steht formell kurz vor dem Abschluss. Bis zum endgültigen Inkrafttreten kann es allerdings noch dauern. Folgende Etappen stehen noch an:27. Oktober: Mit der feierlichen Unterzeichnung des Abkommens sollen die Verhandlungen zwischen der EU und Kanada endgültig enden. Geplant ist dazu ein EU-Kanada-Gipfel in Brüssel.Nach dem 27. Oktober: Start des Ratifizierungsprozesses. Ceta kann erst dann vollständig in Kraft treten, wenn zuvor die nationalen Parlamente ihre Zustimmung gegeben haben. Das Verfahren dürfte sich mindestens über ein Jahr hinziehen.5. Dezember: Abstimmung im Handelsausschuss des EU-ParlamentsZweite Dezemberwoche oder dritte Januarwoche: Abstimmung im EU-Parlament. Wenn die Europaabgeordneten zustimmen, kann das Abkommen danach in großen Teilen vorläufig angewendet werden. Nur diejenigen Teile, die nicht in alleiniger EU-Kompetenz liegen, sind ausgenommen. Ein Beispiel sind Regelungen zu Streitigkeiten zwischen Staaten und Unternehmen.
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