Für die Einführung, Änderung oder Aufhebung der Bonusvereinbarung gelten die allgemeinen Regeln des Schweizerischen Obligationenrechts für Angebot und Annahme von OR 6.
Form der Abrede
durch ausdrückliche Vereinbarung (schriftlich oder, weniger empfehlenswert, mündlich)
durch konkludentes Verhalten
durch Stillschweigen
» Muster: Bonus-Klauseln
Konkludente Bonus-Anspruchsbegründung
ununterbrochene und vorbehaltslose Zahlung während dreier Jahre (vgl. BGE 131 III 615, Erw. 5.2, und BGE 129 III 276, Erw. 2)
auch die wechselnde Bonus-Höhe vermag die Anspruchsbegründung nicht zu verhindern
Verhinderung der konkludenten Anspruchsbegründung
Erfordernis des unmissverständlichen Freiwilligkeitshinweises des Arbeitgebers bei Mitteilung und Auszahlung!
Annahme Änderung durch konkludentes Verhalten
zB durch Annahme der gekürzten Bonus-Vergütung
Akzept-Faustregel: 3 x widerspruchslose Entgegennahme des gekürzten Bonus
Annahme Änderung durch Stillschweigen
zB Zustimmungsannahme, wenn Bonus-Änderung nur Vorteile für den Arbeitnehmer bringt
Massgeblichkeit der Sachverhaltsvoraussetzungen im individuell konkreten Einzelfalls
Vgl. BGE 4A_216/2013 vom 29.07.2013
(keine stillschweigende Zustimmung zu Änderung des Bonusreglements, wenn er sonst immer persönlich über den Bonus informiert wurde und nun eine generelle Mitteilung an die bonusberechtigten Personen erfolgte)
Vgl. BGE4A_131/2015 vom 14.08.2015
(stillschweigende Zustimmung bei ausführlicher Mitteilung der Bonusplanänderung und Oppositionslosigkeit trotz unschwer erkennbarer Änderung der Entschädigungskomponenten aus der Bonusmitteilung Ende des Folgejahres)
Bonusänderung durch Änderungskündigung
» Änderungskündigung im Schweizer Arbeitsrecht
Formalisiertes Vorgehen
Ausnahme
widerspruchsloses Weiterarbeiten des Arbeitnehmers während der Kündigungsfrist
Beachtung der Regeln zur » Massenentlassung
Bereits entstandene Bonus-Ansprüche
keine stillschweigende oder konkludente Verzichtsannahme für bereits angefallene Boni-Ansprüche
Verjährung (» Bonus-Verjährung)