Telefonnummer in Widerrufsbelehrung BGH zum Identitätsdiebstahl
Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2020-02-27T10:29:54+01:0027 Februar 2020|Datenschutz, Wettbewerbsrecht|abmahnung, Anwalt, Bestellung, BGH, Entschädigung, geschäftliche Handlung, I ZR 216/17, Identitätsdiebstahl, Irrtum, Schadensersatz, Unterlassung, uwg, Verbraucher, Verschulden|
Der BGH (Urt. v. 06.06.2019 – I ZR 216/17) musste über die Auswirkungen von einem Identitätsdiebstahl entscheiden, weil die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e.V. gegen den Betreiber eines E-Mail-Dienstes klagte, der unberechtigte Zahlungsaufforderungen versendete und zur Durchsetzung der Forderungen ein Inkassounternehmen beauftragte. Zu den Forderungen kam es, weil ein Identitätsdiebstahl stattgefunden hat und [...]
Neues zum Widerruf von Autokrediten
Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2019-10-31T12:37:24+01:004 November 2019|Allgemein, Allgemeines, Vertragsrecht, Zivilrecht|Darlehensverträge, Diesel-Abgas-Skandal, Informationspflichten, Klage gegen Autobanken, Kündigungsmöglichkeiten, Verbraucher, VW, Widerruf von Autokrediten, Widerrufsbeleherung, Widerrufsfrist, widerrufsjoker|
Widerruf von Autokrediten: Ein Thema, das in aller Munde ist und immer wieder für rechtliche Fragen insbesondere zur Widerrufsfrist aufwirft. Ausgangslage Ausgangslage ist in diesem Fall jedoch nicht der Diesel-Abgas-Skandal, der durch die Abgasmanipulationen verschiedener Autohersteller wie etwa VW ausgelöst wurde. Zwar kam es bereits mehrfach kam es zu größeren Klagewellen, [...]
Müssen Unternehmen AGB haben?
Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2019-10-28T18:22:41+01:0026 Oktober 2019|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Online-Handel, Zivilrecht|§ 305 BGB, § 307, abmahnung, AGB, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Klauseln, Online-Shops, unternehmer, Verbraucher, Vertrag|
Allgemeine Geschäftsbedingungen – auch bekannt als AGB – sind häufig verwendetes Mittel, um Verträge näher auszugestalten. AGB werden in der Regel für eine Vielzahl an Verträgen vorformuliert, um so Vertragsschlüsse zu vereinfachen. So soll vermieden werden, dass bei jedem neuen Vertragsschluss die einzelnen Regelungen erneut ausgehandelt werden müssen. Was sind AGB? [...]
Kaum legale E-Scooter auf dem Markt
Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2019-09-12T11:43:58+02:0012 September 2019|Allgemein, Zivilrecht|E-Scooter, fehlende Zulassung, gesetzlichen Anforderungen, Gewährleistung, illegale E-Scooter, legale E-Scooter, Markt, Nachbesserung, Nachrüstung, rücktritt, Schadensersatz, Straßenverkehr, Verbraucher|
Nach Legalisierung der E-Scooter auf den Straßen Deutschland vor knapp 5 Monaten sieht die Bilanz düster aus. Die Straßen sind gefüllt mit E-Scootern, die nicht straßentauglich sind und auch hapert es an der Umsetzung im Straßenverkehr. Mangelnde Ausweismöglichkeiten auf den Straßen und fehlende Zulassungen sind nur ein Teil der Probleme. Grund [...]
Rückrufservice von Amazon ist rechtmäßig!
Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2019-07-10T15:51:37+02:0011 Juli 2019|Allgemein, Allgemeines, Urteile|amazon, C‑649/17, Chat, e-mail, Entscheidung, EuGH, Fax, Hotline, Kontaktmöglichkeit, Richtlinie, Rückrufservice, Telefonnummer, Urteil, Verbraucher|
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) klagte gegen Amazon, da der Konzern seiner Ansicht nach keinen ausreichenden Kontaktmöglichkeiten zur Verfügung stellt. Der vzbv forderte Unterlassung der Praktiken von Amazon, da nur ein Chat und Rückrufservice angeboten wird, jedoch keine Telefonnummer, Fax-Nummer oder E-Mail-Adresse. Der EuGH sieht jedoch keine Notwendigkeit der Änderung des Systems [...]
Wie darf man Conversation Tracking Pixel, wie den Facebook Pixel, einsetzen?
Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2018-01-04T00:19:02+01:004 Januar 2018|Social Media Recht|abmahnung, agentur, Belehrung, Beratung, Besucher, Bußgeld, Conversion Tracking, Cookie, Cookie-Hinweis, Cookie-Richtlinie, Datenschutz, Einwilligung, Facebook Pixel, Google Pixel, Haftungsrisiko, Information, Internetseitenbetreiber, nutzer, personenbezogene Daten, Risikoverteilung, SEO Beratung, Tracking Tool. Custom Audiences, Twitter Pixel, Untersagung, Untersagungsverfügung, Verbraucher, Website|
Ein sehr beliebtes Mittel im Bereich des Online Marketings ist der sog. Facebook Pixel. Der Facebook Pixel gehört dabei in die Gruppe der sog. „Custom Audiences“. Dieses (Re)Marketing Tool wird dabei nicht nur von Facebook angeboten, sondern auch von anderen Anbietern wie Twitter oder Google. Die rechtlichen Ergebnisse für den Facebook [...]
WhatsApp-AGB: AGB auf Deutsch für WhatsApp ein Muss
Georg SchleicherAutor: Georg Schleicher|2016-05-19T17:18:48+02:0020 Mai 2016|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Wettbewerbsrecht|AGB, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Az.: 5 U 156/14, deutsche Sprache, deutschsprachig, englischsprachig, ins Deutsche, Internetauftritt, Kammergericht Berlin, KG Berlin, Sprache, Übersetzung, Unternehmen, unwirksam, Urteil vom 08. April 2016, Verbraucher, Website, WhatsApp, WhatsApp-AGB|
Das Kammergericht Berlin hatte sich mit der interessanten und äußerst praxisrelevanten Fragestellung zu befassen, in welcher Sprache Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) auf Unternehmenswebsites bereitgestellt werden müssen. Mit Urteil vom 08. April 2016 (Az.: 5 U 156/14) hat das KG Berlin entschieden, dass die AGB von WhatsApp unwirksam sind, weil WhatsApp deutschen Verbrauchern [...]
Einbeziehung von AGB bei Online-Bestellungen: Anforderungen an die „zumutbare Möglichkeit der Kenntnisnahme“
Georg SchleicherAutor: Georg Schleicher|2016-03-31T20:04:17+02:004 April 2016|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen|AGB, Allgemeine Geschäftsbedingungen, BGH, Einbeziehung, Internet, Online, Urt. v. 14. Juni 2006 - I ZR 75/03, Verbraucher, zumutbare Möglichkeit der Kenntnisnahme|
Betreiber von Online-Shops, die über das Internet Waren und/oder Dienstleistungen anbieten, stellen sich immer wieder die Frage, was sie bei der Gestaltung ihrer Internetseite beachten müssen, damit ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Online-Bestellungen wirksam in den Vertrag mit dem Kunden einbezogen werden. Gesetzliche Regelung als Ausgangspunkt Ausgangspunkt für die Beantwortung dieser Frage [...]
Bestätigungsklauseln in AGB: Warum bei der Verwendung von Checkboxen auf Online-Bestellformularen Vorsicht geboten ist
Georg SchleicherAutor: Georg Schleicher|2016-02-02T09:11:20+01:002 Februar 2016|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen|§ 309 BGB, AGB, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Ankreuzkästchen, Bestätigungsklauseln, BGH, Checkbox, Frist, unternehmer, Urteil vom 15. Mai 2014 – III ZR 368-13, Verbraucher, Widerrufsbelehrung, Widerrufserklärung, widerrufsrecht|
Nicht selten lassen sich auf Bestellformularen von Online-Shops Ankreuzkästchen (sog. Checkboxen) finden. Daneben befindet sich meistens ein von dem Shop-Betreiber vorgegebener Text, den der Kunde durch Setzen eines Häckchens oder Kreuzchens bestätigen muss, bevor er den Bestellvorgang abschließen kann. Nach der Rechtsprechung des BGH kommt solchen AGB-Klauseln, mit denen sich der [...]