Bosnien und Herzegowina und die Europäische Union
﻿Europäische Union
﻿Bosnien und Herzegowina
Bosnien und Herzegowina hat wie alle Staaten des von der EU so genannten „westlichen Balkans“ eine europäische Perspektive, d.h. die Aussicht, eines Tages der Europäischen Union beizutreten. Bosnien und Herzegowina wird seit dem Europäischen Rat von Santa Maria da Feira im Juni 2000 als „potenzieller Beitrittskandidat“ betrachtet.
Zur Stabilisierung Bosnien und Herzegowinas entsendet die Europäische Union seit 2004 die Militärmission Operation Althea. Daneben existiert seit 2003 die EU-Polizeimission EUPM.
1 Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess
2 Reformstand
3 Finanzielle Unterstützung
4 Visabefreiung
Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess[Bearbeiten]
Bosnien und Herzegowina ist seit November 2000 in den Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess eingebunden. Er dient der schrittweisen Heranführung aller Staaten der Region an die Europäische Union. Die EU erörtert seit 2006 im Rahmen des Reform Process Monitoring (RPM) regelmäßig den Stand der Reformen im Land.
Das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Bosnien und Herzegowina wurde am 16. Juni 2008 nach dreijähriger Verhandlungsdauer unterzeichnet.[1] Es muss zu seinem Inkrafttreten von allen Unterzeichnerstaaten und der Europäischen Union ratifiziert werden. Ein Interimsabkommen trat am 1. Juli 2008 in Kraft. Es enthält vor allem handelsrechtliche Bestimmungen.[2]
Die EU unterstützt die EU-Heranführung Bosnien und Herzegowinas durch einen EU-Sonderbeauftragten. Das Amt hat seit 26. März 2009 der Österreicher Valentin Inzko inne. Er ist gleichzeitig Hoher Repräsentant der Internationalen Gemeinschaft.
Der Rat der Europäischen Union hat am 25. Oktober 2010 das Bekenntnis der EU zur europäischen Perspektive Bosnien und Herzegowinas erneut unterstrichen. Der Rat bekannte sich gleichzeitig „unmissverständlich zur territorialen Integrität Bosnien und Herzegowinas als souveränes und geeintes Land.“
Neben Kosovo ist Bosnien und Herzegowina das einzige Land des Westlichen Balkans, das noch keinen EU-Beitrittsantrag gestellt hat. Der Rat der Europäischen Union betonte im Dezember 2009, „dass er einen Beitrittsantrag von Bosnien und Herzegowina nicht prüfen können wird, solange keine Entscheidung über einen Übergang vom OHR zu einer verstärkten EU-Präsenz getroffen ist.“
Reformstand[Bearbeiten]
Die Europäische Partnerschaft legt kurz- und mittelfristige Reformprioritäten fest. Die letzte Europäische Partnerschaft zwischen der EU und Bosnien und Herzegowina wurde im Februar 2008 unter der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft verabschiedet.[3]
Der Rat der Europäischen Union zeigte sich in seinen Schlussfolgerungen vom Dezember 2009 „über die Entwicklung der politischen Lage weiterhin besorgt und fordert Bosnien und Herzegowina auf, die wichtigsten Reformen unverzüglich zu beschleunigen. Voraussetzung für weitere Fortschritte ist, dass die politischen Ent