Die globalisierte Wirtschaft ist vernetzt wie nie zuvor. Viele Unternehmen sind direkt oder indirekt über ausgelagerte Produktionsstandorte, Einkauf von Rohstoffen, Zukauf von Produkten, aber auch Investitionen und anderen Beteiligungen weltweit tätig. Damit haben sie auch Einfluss auf Länder des Globalen Südens. Dahinter steht meist ein komplexes Netz aus Zuliefer- und Weiterverarbeitungsbetrieben.
Die UN-Leitprinzipien Wirtschaft und Menschenrechte
Um Menschenrechte in Lieferketten effektiver zu schützen, hat der UN-Menschenrechtsrat die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte (UN Guiding Principles on Business and Human Rights) verabschiedet.
Nationaler Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte
Die Bundesregierung hat die UN-Leitprinzipien mit dem sogenannten Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte (NAP) im Dezember 2016 in Deutschland umgesetzt. Der NAP weist positive Ansätze und zeigt die Notwendigkeit des Themas auf. Der NAP äußert die Erwartung, dass alle deutschen Unternehmen ihre menschenrechtliche Verantwortung und Sorgfaltspflichten wahrnehmen. Ab 2018 ist eine Überprüfung der Umsetzung geplant. Durch die Verabschiedung des NAP werden Impulse gesetzt, die Unternehmen dazu bringen, sich mit dem Thema Wirtschaft und Menschenrechte zu beschäftigen – vorerst allerdings auf einer freiwilligen Basis. Genau hier möchte das Projekt ansetzen.
UN-Treaty
Obwohl es mehrere Versuche gab, konnte sich die internationale Staatengemeinschaft bislang nicht auf verbindliche Regeln für Wirtschaftsakteure festzulegen. Seit 2014 gibt es einen neuen UN-Prozess für ein Menschenrechtsabkommen zu transnationalen Konzernen und anderen Unternehmen (UN-Treaty). Dieser von Ecuador und Südafrika angestoßene Prozess soll Menschenrechte vor Wirtschaftsinteressen stellen.
Siehe dazu den Artikel von Karolin Seitz (Global Policy Foum) aus den VEN-Positionen "Wirtschaft und Menschenrechte".
Ein breites Bündnis von zivilgesellschaftlichen Organisationen und Privatpersonen unterstützt diesen Prozess in der Treaty Alliance.
Internationale Treaty Alliance