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Tschechische Republik: Land gegen Stadt Tschechische Republik
Land gegen Stadt Von Karl-Peter Schwarz
Der Einfluss der tschechischen Parteien auf die Präsidentenwahl war gering. Viel eher waren Auftreten und Redegewandtheit der Kandidaten ausschlaggebend für das Ergebnis.
Land gegen Stadt Der Einfluss der tschechischen Parteien auf die Präsidentenwahl war gering. Viel eher waren Auftreten und Redegewandtheit der Kandidaten ausschlaggebend für das Ergebnis.
Karl-Peter Schwarz
Milos Zeman feiert seinen Sieg und dankt seinen Wählern
Die erste Direktwahl eines tschechischen Präsidenten hat die politische Landkarte Böhmens und Mährens neu gezeichnet und dabei alte Konturen sichtbar gemacht. Miloš Zeman hat, außer in der Hauptstadt Prag, in allen Regionen gewonnen, in den meisten regionalen Hauptstädten aber bekam Schwarzenberg mehr Stimmen. Die Prager Burg wurde vom Land her eingenommen. Das Milieu der kleinen Leute, der „unteren zehn Millionen“, wie der künftige Präsident am Wahlabend sagte, das Milieu der Dörfer und der Bauern, der Arbeiter und der Arbeitslosen, der kleinen Angestellten und der Rentner, hat sich gegen das urbane Milieu der neuen Mittelschichten durchgesetzt.
Autor: Karl-Peter Schwarz, Korrespondent für die Tschechische Republik, die Slowakei, Rumänien, Slowenien, Kroatien, Montenegro und Albanien mit Sitz in Wien.
Die Verlierer des Systemwechsels haben die Gewinner besiegt. Zeman hatte recht mit seiner Ankündigung, dass die Wähler eine Richtungsentscheidung zwischen links und rechts fällen würden. Schwarzenbergs Annahme, dass diese Unterscheidung überholt sei, weil sich unterschiedliche soziale Interessen im Zeichen höherer, europäischer Vernunft harmonisieren ließen, wurde widerlegt.
Politisch und ideologisch AntipodenÄhnlich fest verankert wie der Gegensatz zwischen Stadt und Land sind die beiden Tiefenströmungen der tschechischen Geschichte: die national-tschechische und die übernationale landespatriotische. Von der national-tschechischen Warte aus betrachtet, war die Einladung der Přemysliden an die deutschen Kolonisten der Sündenfall der böhmischen Geschichte, der die Tschechen dazu zwang, sich ohne Unterlass gegen den inneren und den äußeren Feind zur Wehr zu setzen.
Von den Hussiten über den Dreißigjährigen Krieg bis zu Masaryk und Beneš kämpften sie demnach gegen den Papst, gegen Habsburg und Österreich, gegen die Deutschen und gegen den nationalen Verrat in den eigenen Reihen. Dieses Narrativ, das nicht selten paranoide Züge aufweist, verpflichtet Linke und Rechte gleichermaßen. Der Wettbewerb zwischen den Parteien kreist immer auch um die Frage, wer den darin begründeten Anforderungen besser entspricht. Miloš Zeman und Václav Klaus sind politisch und ideologisch Antipoden, aber in nationalen Belangen zogen sie immer schon an einem Strang.
Schwarzenberg appellierte an das zweite, das landespatriotische Narrativ. Das universalistisch-katholische Element, das für diese Tradition einmal charakteristisch war, spielt in der radikal säkularisierten tschechischen Gesellschaft kaum noch eine Rolle, wohl aber die Erinnerung an die Ära der Habsburger. Der Kulturhistoriker Pavel Kalina wies auf ein historisches Trauma hin: Die Tschechen hatten während des Ersten Weltkriegs für ein multinationales Reich gekämpft und fanden sich in einem Nationalstaat wieder, der ihren Einsatz als Verrat verdammte.
Die Fremdenfeindlichkeit verhalf Zeman zum SiegÜber die Katastrophen des 20. Jahrhunderts zurückblickend, erkennen viele die Vorzüge dieses Vielvölkerreiches, das die individuellen Freiheitsrechte und das Eigentum schützte und die wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung förderte. Schwarzenbergs Erfolg - und 45 Prozent sind ein beachtlicher Erfolg - geht nicht zuletzt auf das Missverständnis zurück, ein Fürst seines Namens auf der Burg könnte im Zeichen der EU ein bisserl altes Österreich zurückbringen.
Doch wenn die nationale Front einmal marschiert, ist sie kaum noch zu stoppen. Zemans Appell an ein plebejisches Tschechentum, der Vorwurf an Schwarzenberg, er sei „keiner von uns“, die Fremdenfeindlichkeit in seiner Kampagne verhalfen ihm zum Sieg. Schwarzenbergs unbedachte Äußerungen über die Beneš-Dekrete, die angeblich nicht mehr gültig seien, schadeten ihm zwar, aber wahlentscheidend waren sie offenbar nicht. Wären sie es doch gewesen, hätte Schwarzenberg wesentlich weniger Stimmen erhalten. Die mobilisierende Kraft des Themas der Dekrete ist - um die tschechische Rechtfertigungsrhetorik zu paraphrasieren - fast „erloschen“. Doch in der Asche glüht es noch.
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Der Einfluss der tschechischen Parteien auf die Präsidentenwahl war marginal. Die konservative Koalition kämpft um ihr Überleben. Die Niederlage ihres eigenen Kandidaten in der ersten Runde zwang die sozialdemokratische Parteiführung zu einer Wahlempfehlung für Zeman. Glücklich über seinen Sieg sind am ehesten noch die Kommunisten, die er um ihre Unterstützung gebeten hatte.
Nicht zuletzt haben die Tschechen die beiden Kandidaten nach ihrem Auftreten und ihrer Redegewandtheit beurteilt. Schwarzenberg war schlechter vorbereitet und wirkte schläfrig, manchmal geradezu desorientiert. An der Urne verschenkte er auch noch seine Stimme, weil er vergessen hatte, den Wahlzettel in den Briefumschlag zu stecken. Es entstand der Eindruck eines gelangweilten Flaneurs, der sich zur Abwechslung mal einem Wahlkampf aussetzte und ein Bonmot nach dem anderen absonderte.
Als sich das Ergebnis abzeichnete, dankte Schwarzenberg seinem Team und gratulierte Zeman. Ein Mitarbeiter musste ihn erst daran erinnern, dass es guter Brauch ist, sich auch bei den Wählern zu bedanken. Der professionelle Politiker Zeman tat dies als Erstes. Und dann gratulierte er Schwarzenberg zum „verdienten zweiten Platz“.
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