Schuldig: Samsung muss im Patentstreit 120 Millionen Dollar an Apple zahlen
03. Mai 2014 | 9:07 Uhr | 5 Kommentare
Ende März begann der zweite große Patentrechtsstreit zwischen Apple und Samsung in den USA. Mehrere Wochen dauerte die Verhandlung an und verschiedene Zeugen wurden in diesem Zeitraum gehört. Anschließend zog sich das Gericht zu Beratungen zurück. Diese wurden nun abgeschlossen. Für das Gericht steht fest, dass Samsung vorsätzlich 3 Apple Patente kopiert hat. Aus diesem Grund muss Samsung 119,6 Millionen Dollar an Apple zahlen. Doch auch Apple muss eine kleine Ausgleichszahlung an Samsung in Höhe von 158.400 Dollar zahlen. Laut Jury hat Apple nicht-vorsätzlich ein Samsung Patent verwendet.
Das Gericht sah es als erwiesen an, dass alle involvierten Samsung Geräte das 647er Patent (Automatisches erkennen von verschiedenen Textbausteinen und Phrasen in Mails, Nachrichten und anderen Texten sowie das Umwandeln in Links) verletzt haben. Einige der betroffenen Samsung Geräte haben zudem das 721er Patent (Slide-to-Unlock) sowie das 172er Patent (hier geht es um automatische Korrekturvorschläge bei Texteingaben) verletzt.
Bei allen drei Patenten ist das Gericht davon überzeugt, dass Samsung vorsätzlich kopiert hat. Zudem befand das Gericht Samsung beim 959er Patent (universelle Suche) sowie 414er Patent (Background-Synchronisation) für nicht schuldig. Apple hatte ursprünglich eine Schadenssumme von 2,2 Milliarden Dollar gefordert. Mit den 120 Millionen Dollar erhält Apple somit 5,5 Prozent der ursprünglich geforderten Summe.
Je erfolgreicher ein betroffenes Samsung Produkt war, desto höher ist die Schadenssume, die Samsung für dieses Gerät an Apple zahlen muss. Allein für das Samsung Galaxy S3 muss Samsung 52,4 Millionen Dollar an Apple zahlen.
Nach der Urteilsverkündigung entdeckten Apple Anwälte jedoch einen kleinen Fehler, da für ein betroffenen Samsung Produkt vom Gericht keine Schadenssumme festgelegt wurde. Hierzu will das Gericht erst am Montag wieder zusammen kommen und eine Entscheidung fällen.
Auch Samsung hatte Apple verklagt und dem Hersteller aus Cupertino vorgeworfen, Patente zu verletzen. Das Gericht urteilte dahingehend, dass Apple das 449er Patent (hier geht es um digitale Bildverarbeitung) nicht-vorsätzlich verletzt hat. Apple muss 158.400 Dollar an Samsung zahlen. Einem weiteren Patentvorwurf seitens Samsung gegen Apple folgte das Gericht nicht. Samsung hatte von Apple eine Schadenssumme in Höhe von 6,2 Millionen gefordert. Mit den 158.400 Dollar erhält der Hersteller aus Südkorea somit nur 2,5 Prozent der geforderten Summe.
Gegenüber Re/code äußerte sich Apple wie folgt
Wir danken dem Gericht und der geleisteten Arbeit. Das heutige Urteil bestätigt das, was Gerichte auf der ganzen Welt bereits festgestellt haben. Samsung stiehlt vorsätzlich unsere Ideen und kopiert unsere Produkte. Wir kämpfen, um die harte Arbeit, die Mitarbeiter in beliebte Produkte wie das iPhone stecken. Mitarbeiter widmen ihr Leben der Entwicklung und der Kundenzufriedenheit.
Endlich ist das zweite große Patentverfahren zwischen Apple und Samsung in den USA (so gut wie) abgeschlossen. Das Gericht kam sowohl Apples Forderung von 2,2 Milliarden Dollar als auch Samsung Forderung von 6,2 Millionen Dollar nicht im vollen Umfang nach. Erneut sieht es das Gericht als erwiesen an, dass Samsung vorsätzlich bei Apple kopiert.
Update 05.05.2014 20:55 Uhr: Wie angekündigt, ist das Gericht am heutigen Tag noch einmal zusammen gekommen, um erneut über die Schadenshöhe zu verhandeln. In der Tat wurde ein Apple-Produkt vergessen, für das keine Schadenshöhe festgelegt wurde. Für dieses muss Samsung 4 Millionen Dollar zahlen. Gleichzeitig wurde die Summe bei anderen Geräten um insgesamt 4 Millionen Dollar gekürzt, so dass die Gesamtsumme von 119,6 Millionen Dollar unverändert bleibt, so Re/code.
Tags: apple, patentstreit, Samsung
Stellt man einmal den erreichten Gewinn mit den Patentrechtsverletzungen der Strafzahlung gegenüber ist es einfach nur lächerlich. 120 Mille schüttelt sich Samsung aus dem linken Ärmel und kann es auch noch steuerlich Absetzen, was die Strafe noch einmal mildert. Kein gutes Zeichen, denn das gibt eher das Signal: kopieren lohnt sich.
03. Mai 2014 | 23:56 Uhr | Kommentieren
Natürlich lohnt sich kopieren. Was für eine dumme Bemerkung. Nichts anderes machen wir jeden Tag 1000mal. Wir kopieren und setzen ein. Ohne darüber nachzudenken wer sich einmal die Mühe gemacht hat es zu entdecken, zu erforschen, zu entwickeln oder es zur Reife zu treiben. Täglich lernen wir in Schulen und Universitäten das, was gerade in früheren Zeiten Menschen unentgeldlich mit viel Mühe zur Reife gebracht haben. Und das ist auch gut so. Stellt Euch vor wir dürften die Erfindung der Glühlampe oder des Rades nicht kopieren, den Pythagoras nicht einsetzen oder wissenschaftliche Erkenntnisse nicht anwenden. Wer weiss ob wir nicht schon längst das 1 Liter Auto fahren würden, wenn nicht alle Neuerungen über Patente in den Schubladen festgehalten würden und erst dann wieder frei gegeben werden wenn der Einzelne Konzern damit Geld verdienen kann.
Wenn beim nächsten Iphone der Powerbutton auf die rechte Seite gelegt wird, weil er dort besser bedienbar ist, möchte ich denjenigen sehen der das Phone dann nicht kauft, weil Samsung den Button wegen guter Bedienbarkeit schon seit Jahren an dieser Stelle plaziert.
04. Mai 2014 | 2:51 Uhr | Kommentieren
Vermutlich hast dun deinem Leben noch nichts selbst kreiert und anschließend auf den Markt gebracht, sonst würdest du anders darüber denken. Ich schon! Ich weiß auch wie es sich anfühlt, wenn dir deine Ideen einfach mal kurz geklaut werden. Ein Gericht hat das aber gerade gerückt. Deine Ausführungen sin sehr weit hergeholt und haben nichts mit der Wirtschaft und der Realität zu tun. Auch deine leichtfertige Ansicht insichtlich geistigem Eigentum ist unerträglich.
Oh man Chriss, auf welchem Planeten wohnst du denn? Dümmster Kommentar ever. Ich glaub du hast es einfach nicht gerafft. Aber eventuell helfen dir ja ein paar Jahre Schule und du wirst irgendwann den Unterschied erkennen. Viel Glück.
Es sind „nur“ 120 Mio Dollar, weil es sich bei den Kernpatenten des Streits um Google-Patente handelt und deswegen nicht Samsung zugeschrieben wurden.