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Kommunalrichtlinie: Kaum Änderungen für die nächsten beiden Jahre
Die Rahmenbedingungen und Fördersätze für die sogenannte "Kommunalrichtline", mit der Klimaschutzmaßnahmen in Kommunen gefördert werden, ändern sich in den kommenden beiden Jahren nur unwesentlich. Darauf hat nun das Service- und Kompetenzzentrum Kommunaler Klimaschutz (SK:KK) in Berlin hingewiesen.
Generell will der Bundestag die Kommunalrichtlinie künftig nur noch alle zwei Jahre überarbeiten. Im Detail soll die neue Richtlinie zwar erst im September vorliegen, allerdings ließ das SK:KK schon jetzt verlauten, dass es bei den Förderbedingungen nächstes und übernächstes Jahr keine großen Veränderungen gegenüber 2014 geben werde.
Die Laufzeit werde auf zwei Jahre umgestellt, damit Städte und Gemeinden ihre Haushalts-, Investitions- und Personalplanungen besser darauf abstimmen könnten, so das Servicezentrum. Dadurch erhöhe sich die Planungssicherheit.
Das Antragsfenster wird wieder auf drei Monate reduziert: Jeweils vom 1. Januar bis 31. März 2015 und 2016 können Anträge eingereicht werden. Für den Förderschwerpunkt "Klimaschutzmanagement" können weiterhin ganzjährig Anträge gestellt werden.
Reduziert wird auf Wunsch vieler Kommunen die Anforderung an die CO2-Einsparung bei ausgewählten Maß nahmen, die bislang mindestens 80 Prozent betrug. Allerdings verringert sich dann auch die Förderung.
Die Förderrichtlinien von 2014: