EU-Gipfel: Brexit or not?
18.2.2016 - 18:51 Brexit, EU
Bleibt Großbritannien in der EU oder nicht? Beim EU-Gipfel in Brüssel werden dazu wichtige Weichenstellungen erwartet. Beobachter sprechen von "vorsichtigem Optimismus".
David Cameron und Donald Tusk
Beim Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel stehen die Themen Flüchtlingskrise und „Briten-Deal“ im Mittelpunkt. Der britische Premierminister Cameron drängt auf ein Reformpaket, um einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union zu verhindern.
Es gehe um alles oder nichts, erklärte Ratspräsident Tusk vor dem Start der Gespräche. Premierminister Michel wünscht sich einen Verbleib der Briten in der EU, allerdings dürfe es kein Vetorecht für London geben. Es werden wohl harte Gespräche, sagte David Cameron bei seiner Ankunft in hier Brüssel. Und: „Ich werde für Großbritannien kämpfen“.
„Wenn wir eine gute Vereinbarung hinbekommen, werde ich sie annehmen – aber ich werde keinen Deal annehmen, der unseren Bedürfnissen nicht entspricht“, warnt Cameron. Die Briten fordern Sonderregelungen – etwa bei der Vergabe von Sozialleistungen an EU-Ausländer oder ein Mitsprachrecht bei Entscheidungen der Eurozone. Das geht Premierminister Charles Michel zu weit. Natürlich sei es besser, wenn Großbritannien Mitglied der EU bleibe. Aber das Land dürfe die anderen Europäer nicht daran hindern, enger zusammen zu wachsen.
Selbst wenn die 28 einen Deal hinbekommen, ist der „Bexit“, also der Austritt Großbritanniens aus der EU, noch nicht abgewendet. Darüber entscheiden die Briten. In einer Volksabstimmung. Vermutlich bereits Ende Juni.
Alain Kniebs - Foto: Thierry Roge (belga)
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